ARAG Recht schnell...
06.11.2019
Politik, Recht & Gesellschaft
+++ Facebook muss wortgleiche Hasskommentare suchen und löschen ++++
Ein Hosting-Anbieter wie Facebook darf gerichtlich verpflichtet werden, mit einem zuvor für rechtswidrig erklärten Kommentar wort- und unter bestimmten Umständen auch sinngleiche Kommentare zu entfernen. Dies hat nach Auskunft der ARAG der Europäische Gerichtshof entschieden. Unter Berücksichtigung des relevanten internationalen Rechts könne Facebook auch verpflichtet werden, solche Kommentare weltweit zu entfernen (Az.: C-18/18).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Entscheidung des EuGH. (http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=218621&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1)
+++ Haftung für Schäden durch Parkservice eines Hotels +++
Ein Hotel und ein Hotel-Mitarbeiter wurden wegen der Beschädigung eines Pkw (zwei platte Reifen) im Rahmen des Hotel-Parkservice zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von rund 6.000 Euro verurteilt. Auf eine entsprechende Entscheidung des OLG Köln, welches es nach Einholung eines Sachverständigengutachtens als erwiesen ansah, dass die Löcher in den Reifen durch einen Fahrfehler des Mitarbeiters verursacht worden waren, weisen die ARAG Experten hin (Az.: 22 U 134/17).
Lesen Sie die aktuelle Pressemitteilung des OLG Köln. (http://www.olg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/004_zt_letzte-pm_archiv_zwangs/002_archiv/001_zt_archiv_2019/033_PM_02-10-2019---Beschaedigung-eines-Autos-durch-Hotel-Parkservice.pdf)
Weitere interessante Informationen unter:
https://www.arag.de/service/infos-und-news/rechtstipps-und-gerichtsurteile/
http://www.ARAG.de
ARAG SE
ARAG Platz 1 40472 Düsseldorf
Pressekontakt
http://www.ARAG.de
redaktion neunundzwanzig
Lindenstraße 14 50764 Köln
Diese Pressemitteilung wurde über PR-Gateway veröffentlicht.
Für den Inhalt der Pressemeldung/News ist allein der Verfasser verantwortlich. Newsfenster.de distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten Dritter und macht sich diese nicht zu eigen.
Weitere Artikel von Brigitta Mehring
19.10.2020 | Brigitta Mehring
Herbstferien zu Corona-Zeiten: Verwirrung pur
Herbstferien zu Corona-Zeiten: Verwirrung pur
19.10.2020 | Brigitta Mehring
Einbrecher haben Hochkonjunktur
Einbrecher haben Hochkonjunktur
16.10.2020 | Brigitta Mehring
Alte Brillen spenden statt wegwerfen
Alte Brillen spenden statt wegwerfen
15.10.2020 | Brigitta Mehring
Corona-Kabinett: Von Schlupflöchern und drohendem Unheil
Corona-Kabinett: Von Schlupflöchern und drohendem Unheil
15.10.2020 | Brigitta Mehring
Bouldern: Kletterspaß ohne Seil
Bouldern: Kletterspaß ohne Seil
Weitere Artikel in dieser Kategorie
24.04.2024 | SCJ Berlin e.V. c/o
Shincheonji in den Philippinen: Gemeinsame Reflexionen bei Asienweitem Seminar für Pastoren und Gläubige
Shincheonji in den Philippinen: Gemeinsame Reflexionen bei Asienweitem Seminar für Pastoren und Gläubige
23.04.2024 | Annette Dobesch - Agentur für Content und Design
Europas verdrängter Krieg lehrt Verantwortung für Frieden
Europas verdrängter Krieg lehrt Verantwortung für Frieden
21.04.2024 | Deutschland Zion Gemeinde e.V.
'Meine Mission ist es, über die Ereignisse der Offenbarung zu bezeugen, wie ich sie gehört und gesehen habe.'
'Meine Mission ist es, über die Ereignisse der Offenbarung zu bezeugen, wie ich sie gehört und gesehen habe.'
19.04.2024 | MAROKKO ZEITUNG
St. Christoph und Nevis für die Marokkanität der Sahara
St. Christoph und Nevis für die Marokkanität der Sahara
18.04.2024 | Sperbys Musikplantage
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung