Politik, Recht & Gesellschaft
07.12.2011 | Alexander Bredereck
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen vom BGH gelockert!
Bislang galt im Wohnungsmietrecht der eigentlich unerschütterliche Grundsatz, dass der Vermieter nach Ablauf der Abrechnungsfrist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB nicht mehr über die Betriebskosten abrechnen durfte. Eine Nachforderung, die aufgrund ...
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen vom BGH gelockert!
Bislang galt im Wohnungsmietrecht der eigentlich unerschütterliche Grundsatz, dass der Vermieter nach Ablauf der Abrechnungsfrist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB nicht mehr über die Betriebskosten abrechnen durfte. Eine Nachforderung, die aufgrund ...
07.12.2011 | Alexander Bredereck
Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers
In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers für rechtmäßig erklärt wurden (Fall ...
Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers
In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers für rechtmäßig erklärt wurden (Fall ...
06.12.2011 | Stephan Zabel
Mietrecht: Kündigung einer vom Wohnungsmieter separat angemieteten Garage
Schließen Vermieter und Mieter sowohl einen Mietvertrag über eine Wohnung als auch einen separaten Mietvertrag über eine Garage ab, kann die separate Kündigung des Garagenmietvertrages durch den Vermieter unzulässig sein. Letzteres ist für den ...
Mietrecht: Kündigung einer vom Wohnungsmieter separat angemieteten Garage
Schließen Vermieter und Mieter sowohl einen Mietvertrag über eine Wohnung als auch einen separaten Mietvertrag über eine Garage ab, kann die separate Kündigung des Garagenmietvertrages durch den Vermieter unzulässig sein. Letzteres ist für den ...
06.12.2011 | Stephan Zabel
Familienunternehmer zu SPD-Parteitag: Mit höheren Steuern ist kein Staat zu machen
Berlin, 6. Dezember 2011. DIE FAMILIENUNTERNEHMER kritisieren die steuer- und arbeitsmarktpolitischen Beschlüsse des SPD-Parteitages. "Die SPD hat ein Oppositionsprogramm beschlossen. Damit kann eine Regierungspartei keinen Staat machen und auch ...
Familienunternehmer zu SPD-Parteitag: Mit höheren Steuern ist kein Staat zu machen
Berlin, 6. Dezember 2011. DIE FAMILIENUNTERNEHMER kritisieren die steuer- und arbeitsmarktpolitischen Beschlüsse des SPD-Parteitages. "Die SPD hat ein Oppositionsprogramm beschlossen. Damit kann eine Regierungspartei keinen Staat machen und auch ...
06.12.2011 | Peter Harris
USAG24, Inc informiert: Produkthaftung in den USA
Ein europäisches Unternehmen, welches in den Vereinigten Staaten seine Produkte veräußert, unterliegt dem amerikanischen Produkthaftungsrecht wenn es als "Hersteller" anzusehen ist. Besteht ein Produkt aus mehreren Komponenten, ist jeder einzelne ...
USAG24, Inc informiert: Produkthaftung in den USA
Ein europäisches Unternehmen, welches in den Vereinigten Staaten seine Produkte veräußert, unterliegt dem amerikanischen Produkthaftungsrecht wenn es als "Hersteller" anzusehen ist. Besteht ein Produkt aus mehreren Komponenten, ist jeder einzelne ...
06.12.2011 | Siegfried Siewert
Die Haftung von Prominenten
Die Haftung von Prominenten Bundesgerichtshof macht Weg frei für erfolgreiche Klagen gegen prominente Werbestars. Prominente, die letztlich für gescheiterte Kapitalanlagemodelle mit Ihrem Namen geworben haben. Betroffen sind hier vor allem solche ...
Die Haftung von Prominenten
Die Haftung von Prominenten Bundesgerichtshof macht Weg frei für erfolgreiche Klagen gegen prominente Werbestars. Prominente, die letztlich für gescheiterte Kapitalanlagemodelle mit Ihrem Namen geworben haben. Betroffen sind hier vor allem solche ...
06.12.2011 | Alexander Bredereck
Kürzung des Weihnachtsgeldes
In Zeiten der Finanzkrise sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich ...
Kürzung des Weihnachtsgeldes
In Zeiten der Finanzkrise sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich ...
06.12.2011 | Alexander Bredereck
Welche Schimmelpilzarten sind toxisch?
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor über die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das ...
Welche Schimmelpilzarten sind toxisch?
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor über die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel in der Wohnung. Viele Mieter kennen das ...
06.12.2011 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Staatshaftungsrecht
Werden aus einem Umkleideraum Gegenstände gestohlen, nachdem eine Lehrerin vergessen hat, den Raum abzuschließen, kann der Geschädigte Schadenersatz vom Schulträger verlangen. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. das Oberlandesgericht ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Staatshaftungsrecht
Werden aus einem Umkleideraum Gegenstände gestohlen, nachdem eine Lehrerin vergessen hat, den Raum abzuschließen, kann der Geschädigte Schadenersatz vom Schulträger verlangen. Dies entschied nach Mitteilung der D.A.S. das Oberlandesgericht ...
06.12.2011 | Otto Gantert
Westerwelle: Vom Supermann zum Hampelmann
Berlin, 06. Dezember 2011 - Seit wenigen Tagen ist ein neues Buch, das die dringende Ablösung des deutschen Außenministers fordert, im Handel: "Guido Westerwelle - Vom Supermann zum Hampelmann - und die regierungsunfähige Chaostruppe FDP". ...
Westerwelle: Vom Supermann zum Hampelmann
Berlin, 06. Dezember 2011 - Seit wenigen Tagen ist ein neues Buch, das die dringende Ablösung des deutschen Außenministers fordert, im Handel: "Guido Westerwelle - Vom Supermann zum Hampelmann - und die regierungsunfähige Chaostruppe FDP". ...
05.12.2011 | Michael Rainer
Anlegern droht Verjährung
In den vergangenen Jahren mussten viele Anleger unterschiedlicher Anlagen enorme Verluste hinnehmen. Betroffen waren Anleger diverser Anlageformen, wie offene und geschlossene Immobilienfonds, Medienfonds oder Schiffsfonds. Etliche Anleger haben ...
Anlegern droht Verjährung
In den vergangenen Jahren mussten viele Anleger unterschiedlicher Anlagen enorme Verluste hinnehmen. Betroffen waren Anleger diverser Anlageformen, wie offene und geschlossene Immobilienfonds, Medienfonds oder Schiffsfonds. Etliche Anleger haben ...
05.12.2011 | Stephan Zabel
DIE JUNGEN UNTERNEHMER: "Piraten entpuppen sich als phantasielose Umverteilungspartei"
Berlin, 5. Dezember 2011. Die Bundesvorsitzende des Verbandes Die Jungen Unternehmer, Marie-Christine Ostermann, hat am Montag die Positionierung der Piratenpartei kritisiert, die diese auf ihrem Parteitag am Wochenende in Offenbach vorgenommen hat: ...
DIE JUNGEN UNTERNEHMER: "Piraten entpuppen sich als phantasielose Umverteilungspartei"
Berlin, 5. Dezember 2011. Die Bundesvorsitzende des Verbandes Die Jungen Unternehmer, Marie-Christine Ostermann, hat am Montag die Positionierung der Piratenpartei kritisiert, die diese auf ihrem Parteitag am Wochenende in Offenbach vorgenommen hat: ...
05.12.2011 | Adam Roman Szpyt
Stellungnahme zu Durchsuchungen des Bundeskartellamtes in der Matratzenindustrie
STELLUNGNAHME Liebe Kunden, haben Sie sich schon mal gefragt, wie es sein kann, dass Matratzen scheinbar dauerhaft bis zu 85 % im Preis reduziert sind, gleichzeitig aber überall immer den gleich hohen Preis haben? Aus aktuellem Anlass erlauben ...
Stellungnahme zu Durchsuchungen des Bundeskartellamtes in der Matratzenindustrie
STELLUNGNAHME Liebe Kunden, haben Sie sich schon mal gefragt, wie es sein kann, dass Matratzen scheinbar dauerhaft bis zu 85 % im Preis reduziert sind, gleichzeitig aber überall immer den gleich hohen Preis haben? Aus aktuellem Anlass erlauben ...
05.12.2011 | Lutz Deckwerth
OLAF und der deutsche Zoll: Gegen Schmuggel hilft nur bessere Zusammenarbeit in der EU
OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler und der Präsident des deutschen Zollkriminalamts Dr. Paul Wamers haben sich anlässlich des 11. Seminars des OLAF-Netzes der Kommunikationsbeauftragten (OAFCN) in Berlin getroffen. Auf einer Pressekonferenz im ...
OLAF und der deutsche Zoll: Gegen Schmuggel hilft nur bessere Zusammenarbeit in der EU
OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler und der Präsident des deutschen Zollkriminalamts Dr. Paul Wamers haben sich anlässlich des 11. Seminars des OLAF-Netzes der Kommunikationsbeauftragten (OAFCN) in Berlin getroffen. Auf einer Pressekonferenz im ...
05.12.2011 | Dr. Jörg Hoepfner
Die Baur-Gruppe: Vorbildlich bei der betrieblichen Integration von Menschen mit Handicap
Schwerbehinderung heißt nicht, dass der Betroffene in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt sein muss. Dies gilt vor allem für sein Arbeitsumfeld: Hier kommt es besonders darauf an, dass der Betreffende einen Arbeitsplatz hat, der seinen ...
Die Baur-Gruppe: Vorbildlich bei der betrieblichen Integration von Menschen mit Handicap
Schwerbehinderung heißt nicht, dass der Betroffene in seiner Leistungsfähigkeit eingeschränkt sein muss. Dies gilt vor allem für sein Arbeitsumfeld: Hier kommt es besonders darauf an, dass der Betreffende einen Arbeitsplatz hat, der seinen ...
05.12.2011 | Peter Harris
USAG24, Inc - Neuvorhaben: Starten Sie mit einem Firmensitz in den USA richtig durch
Sind Sie ein erfahrener Unternehmer, der die Umsetzung einer neuen Geschäftsidee mit internationaler Ausrichtung plant? Es gibt viele Gründe, warum Sie die USA als Standort für Ihr neues Unternehmen in Erwägung ziehen sollten: - Die USA ist ...
USAG24, Inc - Neuvorhaben: Starten Sie mit einem Firmensitz in den USA richtig durch
Sind Sie ein erfahrener Unternehmer, der die Umsetzung einer neuen Geschäftsidee mit internationaler Ausrichtung plant? Es gibt viele Gründe, warum Sie die USA als Standort für Ihr neues Unternehmen in Erwägung ziehen sollten: - Die USA ist ...
05.12.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt - Anwalt Bad Vilbel - Mietrecht - Kanzlei Sachse
Hat dern Mieter seinen Hausschlüssel verloren, hat der Vermieter nur dann einen Anspruch auf Schadensersatz für die gesamte Schließanlage, wenn auch tatsächlich ein Austausch aller Schlösser erfolgt ist. So die Rechtssprechung des Amtsgericht ...
Anwalt Frankfurt - Anwalt Bad Vilbel - Mietrecht - Kanzlei Sachse
Hat dern Mieter seinen Hausschlüssel verloren, hat der Vermieter nur dann einen Anspruch auf Schadensersatz für die gesamte Schließanlage, wenn auch tatsächlich ein Austausch aller Schlösser erfolgt ist. So die Rechtssprechung des Amtsgericht ...
05.12.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach - Anwalt Erzhausen - Familienrecht Offenbach - Kanzlei Sachse
Ab dem 01. Januar 2002 werden die von der häuslichen Gewalt Betroffene stärker vom Gesetz geschützt. Dann tritt das neue Gewaltschutzgesetz in Kraft. Das Gesetz ermöglicht den Opfern häuslicher Gewalt, den Täter zeitlich befristet oder ...
Anwalt Offenbach - Anwalt Erzhausen - Familienrecht Offenbach - Kanzlei Sachse
Ab dem 01. Januar 2002 werden die von der häuslichen Gewalt Betroffene stärker vom Gesetz geschützt. Dann tritt das neue Gewaltschutzgesetz in Kraft. Das Gesetz ermöglicht den Opfern häuslicher Gewalt, den Täter zeitlich befristet oder ...
05.12.2011 | Jörg Kibbat
Merkel stellt ersten Euro-Bond vor
Berlin 04. Dezember 2011 Das leidige Thema der Euro-Bonds hat nun ein Gesicht. Es ist grün und versteckt sich meist hinter einer großen,schwarzen Brille. Im Auftrag seiner Majestät König Froggi von FangAnDu zeigte sich gestern erstmalig Froggi ...
Merkel stellt ersten Euro-Bond vor
Berlin 04. Dezember 2011 Das leidige Thema der Euro-Bonds hat nun ein Gesicht. Es ist grün und versteckt sich meist hinter einer großen,schwarzen Brille. Im Auftrag seiner Majestät König Froggi von FangAnDu zeigte sich gestern erstmalig Froggi ...
05.12.2011 | Eva-Maria Bolay
Caritas unterstützt selbständiges Wohnen
Stuttgart / Freiburg, 2. Dezember - In ihrer eigenen Wohnung zu leben, das ist schon seit Jahren der große Wunsch von Carla S. (Name geändert). Sie ist behindert und kam mit Downsyndrom zur Welt. Nun hatte die 23-Jährige die seltene Chance, in ...
Caritas unterstützt selbständiges Wohnen
Stuttgart / Freiburg, 2. Dezember - In ihrer eigenen Wohnung zu leben, das ist schon seit Jahren der große Wunsch von Carla S. (Name geändert). Sie ist behindert und kam mit Downsyndrom zur Welt. Nun hatte die 23-Jährige die seltene Chance, in ...
05.12.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt und Anwalt Eschborn - Strafrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Gegen die Entscheidungen der Gerichte ist grundsätzlich ein Rechtsmittel gegeben. Außerhalb beziehungsweise vor einer Gerichtsverhandlung ist das die Beschwerde, Urteile können mit Berufung oder Revision angefochten werden. Eine falsche ...
Anwalt Frankfurt und Anwalt Eschborn - Strafrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Gegen die Entscheidungen der Gerichte ist grundsätzlich ein Rechtsmittel gegeben. Außerhalb beziehungsweise vor einer Gerichtsverhandlung ist das die Beschwerde, Urteile können mit Berufung oder Revision angefochten werden. Eine falsche ...
05.12.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Frankfurt und Anwalt Bad Homburg - Verkehrsrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Das Straßenverkehrsrecht ist ein Bundesrecht auf dem Gebiet der sog. konkurrierenden Gesetzgebung. Die Bundesländer dürfen somit Gesetze nur dann erlassen, wenn der Bund von seiner Gesetzgebungsbefugnis keinen Gebrauch macht. Seit jeher wird ...
Anwalt Frankfurt und Anwalt Bad Homburg - Verkehrsrecht Frankfurt - Kanzlei Sachse
Das Straßenverkehrsrecht ist ein Bundesrecht auf dem Gebiet der sog. konkurrierenden Gesetzgebung. Die Bundesländer dürfen somit Gesetze nur dann erlassen, wenn der Bund von seiner Gesetzgebungsbefugnis keinen Gebrauch macht. Seit jeher wird ...
05.12.2011 | Alfried Große
Nur jeder fünfte Rechtsanwalt wünscht zertifizierte Spezialisierungen als Alternative zum Fachanwaltstitel
Köln, den 5.12.2011 - Die Rechtsanwälte lehnen mit einer Mehrheit von 80 % die Einführung sog. zertifizierter Spezialisierungen als Alternative zu den Fachanwaltstiteln ab. Über die Ergebnisse einer entsprechenden Studie berichtete der Direktor ...
Nur jeder fünfte Rechtsanwalt wünscht zertifizierte Spezialisierungen als Alternative zum Fachanwaltstitel
Köln, den 5.12.2011 - Die Rechtsanwälte lehnen mit einer Mehrheit von 80 % die Einführung sog. zertifizierter Spezialisierungen als Alternative zu den Fachanwaltstiteln ab. Über die Ergebnisse einer entsprechenden Studie berichtete der Direktor ...
02.12.2011 | Alexander Bredereck
Kündigungswelle bei Opel
Die Adam Opel AG soll bis zum Jahresende 1800 Arbeitsplätze in Bochum abbauen. Was erwartet die betroffenen Arbeitnehmer von Opel? Was ist ihnen zu raten? Ein Fachbeitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Dr. ...
Kündigungswelle bei Opel
Die Adam Opel AG soll bis zum Jahresende 1800 Arbeitsplätze in Bochum abbauen. Was erwartet die betroffenen Arbeitnehmer von Opel? Was ist ihnen zu raten? Ein Fachbeitrag von Rechtsanwalt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Dr. ...
02.12.2011 | Fabian Sachse
Anwalt Offenbach und Rechtsanwalt Langen
Die meisten Betroffenen bemerken zu spät, dass sie Opfer der Internetkriminalität geworden sind. Das liegt nicht etwa daran, dass die Opfer leichtfertig oder nachlässig gewesen wären, sondern daran, dass die Taten im Internet besonders schnell ...
Anwalt Offenbach und Rechtsanwalt Langen
Die meisten Betroffenen bemerken zu spät, dass sie Opfer der Internetkriminalität geworden sind. Das liegt nicht etwa daran, dass die Opfer leichtfertig oder nachlässig gewesen wären, sondern daran, dass die Taten im Internet besonders schnell ...