Politik, Recht & Gesellschaft
05.05.2011 | Michael Rainer
Unterschiedliche MwSt-Sätze für Speisen an Imbissständen/Kinofoyers und von Partyservices
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: In vier vom EuGH entschiedenen Fällen, bei denen es um dem Verkauf von Nahrungsmitteln an Imbisswagen und -ständen oder in ...
Unterschiedliche MwSt-Sätze für Speisen an Imbissständen/Kinofoyers und von Partyservices
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: In vier vom EuGH entschiedenen Fällen, bei denen es um dem Verkauf von Nahrungsmitteln an Imbisswagen und -ständen oder in ...
05.05.2011 | Eike Ostendorf-Servisoglou
Krippenausbau gefährdet - Freie Träger von Kindertagesstätten schließen sich zusammen
Mangelnde Planungssicherheit und hohe bürokratische Hürden beklagen die "Sonstigen Freien Träger von Kindertagesstätten" in Stuttgart und haben sich deshalb zu einem Verband zusammen geschlossen. Der neue "Verband freier unabhängiger ...
Krippenausbau gefährdet - Freie Träger von Kindertagesstätten schließen sich zusammen
Mangelnde Planungssicherheit und hohe bürokratische Hürden beklagen die "Sonstigen Freien Träger von Kindertagesstätten" in Stuttgart und haben sich deshalb zu einem Verband zusammen geschlossen. Der neue "Verband freier unabhängiger ...
05.05.2011 | Sebastian Einbock
Mietkündigung wegen Hausabriss
Im vorliegenden Fall ging es um einen Mieter, der in einer alten Ried-Siedlung lebte. Dieser war in einer sehr einfachen Bauweise errichtet worden, die nicht mehr heutigen Wohnbedürfnissen gerecht wird. Die Siedlung wurde im Jahre 1996 verkauft. ...
Mietkündigung wegen Hausabriss
Im vorliegenden Fall ging es um einen Mieter, der in einer alten Ried-Siedlung lebte. Dieser war in einer sehr einfachen Bauweise errichtet worden, die nicht mehr heutigen Wohnbedürfnissen gerecht wird. Die Siedlung wurde im Jahre 1996 verkauft. ...
05.05.2011 | Peter Kreilinger
Auch Wilhelmshorst wehrt sich gegen Fluglärm
Erst protestierten Werder und Schwielowsee, jetzt erwachen Michendorf und Nuthetal: Der drohende Fluglärm treibt immer mehr Bürger auf die Strassen, die um ihre Ruhe, Heimat und Zukunft fürchten. Rund 450 Fluglärmgegner aus den ...
Auch Wilhelmshorst wehrt sich gegen Fluglärm
Erst protestierten Werder und Schwielowsee, jetzt erwachen Michendorf und Nuthetal: Der drohende Fluglärm treibt immer mehr Bürger auf die Strassen, die um ihre Ruhe, Heimat und Zukunft fürchten. Rund 450 Fluglärmgegner aus den ...
04.05.2011 | Susanne Sitte-Zöllner
Landeshauptstadt Dresden begrüßt parteilose Bürgermeister und Landräte
Am 12. und 13. Mai 2011 werden 60 parteilose (Ober-)Bürgermeister und Landräte in Dresden zur bundesweit einzigen kommunalen Fachtagung für parteiunabhängige Bürgermeister und Landräte erwartet. In Vertretung der erkrankten ...
Landeshauptstadt Dresden begrüßt parteilose Bürgermeister und Landräte
Am 12. und 13. Mai 2011 werden 60 parteilose (Ober-)Bürgermeister und Landräte in Dresden zur bundesweit einzigen kommunalen Fachtagung für parteiunabhängige Bürgermeister und Landräte erwartet. In Vertretung der erkrankten ...
04.05.2011 | Doris Jessen
Rechte und Pflichten des Tierarztes
Hamburg, 4. Mai 2011 - Am liebsten sieht man ihn privat - und wenn schon dienstlich, dann höchstens zur Routine-Impfung oder Verabreichung der Wurmkur: den Tierarzt. In den meisten Fällen auch ernsterer Behandlungen verläuft das ...
Rechte und Pflichten des Tierarztes
Hamburg, 4. Mai 2011 - Am liebsten sieht man ihn privat - und wenn schon dienstlich, dann höchstens zur Routine-Impfung oder Verabreichung der Wurmkur: den Tierarzt. In den meisten Fällen auch ernsterer Behandlungen verläuft das ...
04.05.2011 | Rolf Stöckel
Urteil mit ungeahnten Auswirkungen
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die Sicherungsverwahrung in Gänze zu kippen, wird ungeahnte Auswirkungen auf den Umgang mit potentiell rückfallgefährdeten Sexualstraftätern haben. Die grundsätzliche Abwägung des Gerichtes ...
Urteil mit ungeahnten Auswirkungen
Das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die Sicherungsverwahrung in Gänze zu kippen, wird ungeahnte Auswirkungen auf den Umgang mit potentiell rückfallgefährdeten Sexualstraftätern haben. Die grundsätzliche Abwägung des Gerichtes ...
04.05.2011 | Sven Ebbinghaus
Angst vor Wanderarbeitern aus Osteuropa
Nürnberg (wnorg) - Deutsche Arbeitnehmer haben Angst vor mutmaßlicher Konkurrenz aus Osteuropa. So war es in den letzten Wochen immer wieder zu lesen. Billiglöhne sind schon seit Jahren ein Reizthema in der deutschen Wirtschaft. Jetzt gibt es ...
Angst vor Wanderarbeitern aus Osteuropa
Nürnberg (wnorg) - Deutsche Arbeitnehmer haben Angst vor mutmaßlicher Konkurrenz aus Osteuropa. So war es in den letzten Wochen immer wieder zu lesen. Billiglöhne sind schon seit Jahren ein Reizthema in der deutschen Wirtschaft. Jetzt gibt es ...
04.05.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zu Vereinbarungen über eine Minderu
Bei Bautätigkeit mindert sich regelmäßig die Miete der Wohnungen in den betroffenen Häusern. Die Minderungsquote hängt von der Lärmintensität ab und vom Grad der Beeinträchtigung durch die Bauarbeiten. Muss das gesamte Haus etwa mit einem ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zu Vereinbarungen über eine Minderu
Bei Bautätigkeit mindert sich regelmäßig die Miete der Wohnungen in den betroffenen Häusern. Die Minderungsquote hängt von der Lärmintensität ab und vom Grad der Beeinträchtigung durch die Bauarbeiten. Muss das gesamte Haus etwa mit einem ...
04.05.2011 | Eva-Maria Bolay
"Leichte Sprache" soll verklausulierte Amtssprache verständlich machen
Stuttgart / Freiburg, 4. Mai - Menschen mit Lernschwierigkeiten können Briefe von Ämtern, Verträge oder Gesetze oft nicht verstehen. Die vielfach verklausulierte Sprache mit unbekannten Wörtern stellt für sie genauso eine Barriere dar, wie eine ...
"Leichte Sprache" soll verklausulierte Amtssprache verständlich machen
Stuttgart / Freiburg, 4. Mai - Menschen mit Lernschwierigkeiten können Briefe von Ämtern, Verträge oder Gesetze oft nicht verstehen. Die vielfach verklausulierte Sprache mit unbekannten Wörtern stellt für sie genauso eine Barriere dar, wie eine ...
04.05.2011 | Jörg Brechlin
Partei der Vernunft - Die Bürgerrechte sind der Garant für unsere Freiheit und Unabhängigkeit
Individuelle Freiheit und Unabhängigkeit in Europa bleiben nur erhalten, wenn Bürgerrechte nicht als überholt sondern als zwingend notwendiges Fundament angesehen werden! Anlässlich der 26. Mitgliederversammlung der AUNS am 30. April 2011 in ...
Partei der Vernunft - Die Bürgerrechte sind der Garant für unsere Freiheit und Unabhängigkeit
Individuelle Freiheit und Unabhängigkeit in Europa bleiben nur erhalten, wenn Bürgerrechte nicht als überholt sondern als zwingend notwendiges Fundament angesehen werden! Anlässlich der 26. Mitgliederversammlung der AUNS am 30. April 2011 in ...
04.05.2011 | Fabian Sachse
Anwaltskanzlei Fabian Sachse - Ihre Anwälte in Offenbach
In diesem Verfahren ging es um die Rechtsmäßigkeit einer außerordentlichen Kündigung einer Verkäuferin in deren Filiale ein Betriebsrat nicht vorhanden ist. Am Tage des Vergehens kaufte die Angestellte überwiegend Süßwaren im Wert von ca. 60 ...
Anwaltskanzlei Fabian Sachse - Ihre Anwälte in Offenbach
In diesem Verfahren ging es um die Rechtsmäßigkeit einer außerordentlichen Kündigung einer Verkäuferin in deren Filiale ein Betriebsrat nicht vorhanden ist. Am Tage des Vergehens kaufte die Angestellte überwiegend Süßwaren im Wert von ca. 60 ...
04.05.2011 | Max-Lion Keller
FAQ Widerrufsrecht - 40 Fragen und Antworten - Das Update
1. Was sind Widerrufsrechte? Widerrufsrechte sind von Gesetzes wegen existierende Rechte, die es dem Widerrufsberechtigten ermöglichen, sich trotz eines wirksamen Vertragsschlusses wieder vom Vertrag zu lösen. Wenn ein Widerrufsrechtsrecht ...
FAQ Widerrufsrecht - 40 Fragen und Antworten - Das Update
1. Was sind Widerrufsrechte? Widerrufsrechte sind von Gesetzes wegen existierende Rechte, die es dem Widerrufsberechtigten ermöglichen, sich trotz eines wirksamen Vertragsschlusses wieder vom Vertrag zu lösen. Wenn ein Widerrufsrechtsrecht ...
03.05.2011 | Alexander Bredereck
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers - eine leere Worthülse? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen fürsorglicher mit ihren Mitarbeitern umgehen, als der auf den ersten Blick knorrige Chef eines Mittelstandsunternehmens, täuscht sich. ...
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers - eine leere Worthülse? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen fürsorglicher mit ihren Mitarbeitern umgehen, als der auf den ersten Blick knorrige Chef eines Mittelstandsunternehmens, täuscht sich. ...
03.05.2011 | Maya Dähne
Bericht zur Lage der Mütter der Welt 2011: Am besten geht es Müttern in Norwegen, am schlechtesten in Afghanistan - Deutschland auf Platz 11
Berlin, 3. Mai 2011: Zum Muttertag am 8. Mai stellt Save the Children den aktuellen "Bericht zur Lage der Mütter der Welt" vor. Bereits zum 12. Mal veröffentlicht die weltweit größte unabhängige Kinderrechtsorganisation diese Studie, die die ...
Bericht zur Lage der Mütter der Welt 2011: Am besten geht es Müttern in Norwegen, am schlechtesten in Afghanistan - Deutschland auf Platz 11
Berlin, 3. Mai 2011: Zum Muttertag am 8. Mai stellt Save the Children den aktuellen "Bericht zur Lage der Mütter der Welt" vor. Bereits zum 12. Mal veröffentlicht die weltweit größte unabhängige Kinderrechtsorganisation diese Studie, die die ...
03.05.2011 | Marcus Bond
Erfolgskampagne "Studieren in Fernost" geht online in die nächste Runde
Berlin, 03.05.2011 - Mit der Kampagne "Studieren in Fernost" wird vor allem westdeutschen Abiturienten das Studium in Ostdeutschland ans Herz gelegt. Ziel ist, einen Ausgleich in der gesamtdeutschen Studienlandschaft* zu schaffen. Scholz & Friends ...
Erfolgskampagne "Studieren in Fernost" geht online in die nächste Runde
Berlin, 03.05.2011 - Mit der Kampagne "Studieren in Fernost" wird vor allem westdeutschen Abiturienten das Studium in Ostdeutschland ans Herz gelegt. Ziel ist, einen Ausgleich in der gesamtdeutschen Studienlandschaft* zu schaffen. Scholz & Friends ...
03.05.2011 | Michael Rainer
Erstattung zu Unrecht gezahlter Rentenversicherungsbeiträge abgelehnt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Mit seinem Urteil vom 21.1.2011 lehnte das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg den Antrag eines zu Unrecht in der ...
Erstattung zu Unrecht gezahlter Rentenversicherungsbeiträge abgelehnt
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Mit seinem Urteil vom 21.1.2011 lehnte das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg den Antrag eines zu Unrecht in der ...
03.05.2011 | Michael Rainer
Rechtsanwalts-GbR hat keinen Anspruch auf Prozesskostenhilfe
Im Unterschied zu natürlichen Personen hätten juristische Personen und parteifähige Vereinigungen als künstliche, von der Rechtsordnung aus Zweckmäßigkeitsgründen zugelassene Gebilde zur Verfolgung wirtschaftlicher Zwecke keinen Anspruch auf ...
Rechtsanwalts-GbR hat keinen Anspruch auf Prozesskostenhilfe
Im Unterschied zu natürlichen Personen hätten juristische Personen und parteifähige Vereinigungen als künstliche, von der Rechtsordnung aus Zweckmäßigkeitsgründen zugelassene Gebilde zur Verfolgung wirtschaftlicher Zwecke keinen Anspruch auf ...
03.05.2011 | Franziska Naumann
Frischer Auftritt für mitmischen.de Jugendportal des Deutschen Bundestages im neuen Look
Berlin, 3. Mai 2011. Mit einem frischen Auftritt startet der Deutsche Bundestag sein Jugendportal mitmischen.de neu. Die Internetseite richtet sich mit aktuellen Themen aus dem Parlament und interaktiven Beteiligungsmöglichkeiten an Kinder und ...
Frischer Auftritt für mitmischen.de Jugendportal des Deutschen Bundestages im neuen Look
Berlin, 3. Mai 2011. Mit einem frischen Auftritt startet der Deutsche Bundestag sein Jugendportal mitmischen.de neu. Die Internetseite richtet sich mit aktuellen Themen aus dem Parlament und interaktiven Beteiligungsmöglichkeiten an Kinder und ...
03.05.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zu den Rechten des Mieters und Verm
Grundsätzlich mindern Bauarbeiten und Baulärm die Miete. Nicht so jedoch, wenn eine Baulücke im innerstädtischen Bereich geschlossen werden soll. Dann, so der Tenor in der Rechtsprechung, hätte der Mieter bei Vertragsabschluss damit rechnen ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zu den Rechten des Mieters und Verm
Grundsätzlich mindern Bauarbeiten und Baulärm die Miete. Nicht so jedoch, wenn eine Baulücke im innerstädtischen Bereich geschlossen werden soll. Dann, so der Tenor in der Rechtsprechung, hätte der Mieter bei Vertragsabschluss damit rechnen ...
02.05.2011 | Alexander Bredereck
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zum Thema Vermietungen an Feriengäs
Seit Anfang 2010 erlaubt der Bundesgerichtshof Wohnungseigentümern die Vermietung an ständig wechselnde Feriengäste. Dies gilt jedenfalls dann, wenn in der Teilungserklärung nichts anderes bestimmt ist und die Wohnungseigentümer auch nichts ...
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor Berlin-Mitte zum Thema Vermietungen an Feriengäs
Seit Anfang 2010 erlaubt der Bundesgerichtshof Wohnungseigentümern die Vermietung an ständig wechselnde Feriengäste. Dies gilt jedenfalls dann, wenn in der Teilungserklärung nichts anderes bestimmt ist und die Wohnungseigentümer auch nichts ...
02.05.2011 | Sebastian Einbock
Unfallflucht kann teuer werden
Im vorliegenden Fall beschädigte ein Autofahrer beim Einparken aus Versehen ein anderes Fahrzeug. Er fuhr zunächst einmal weiter, um eine Auslieferung vorzunehmen. Auf dem Rückweg kam er an der ursprünglichen Örtlichkeit vorbei. Dort bemerkte ...
Unfallflucht kann teuer werden
Im vorliegenden Fall beschädigte ein Autofahrer beim Einparken aus Versehen ein anderes Fahrzeug. Er fuhr zunächst einmal weiter, um eine Auslieferung vorzunehmen. Auf dem Rückweg kam er an der ursprünglichen Örtlichkeit vorbei. Dort bemerkte ...
02.05.2011 | Michael Rainer
Kündigung wegen Arbeitsplatzwegfall - "Missbräuchlichkeit" einer Unternehmerentscheidung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Eine bei der Prüfung einer betriebsbedingten Kündigung anzunehmende "Missbräuchlichkeit" einer Unternehmerentscheidung kann ...
Kündigung wegen Arbeitsplatzwegfall - "Missbräuchlichkeit" einer Unternehmerentscheidung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Eine bei der Prüfung einer betriebsbedingten Kündigung anzunehmende "Missbräuchlichkeit" einer Unternehmerentscheidung kann ...
02.05.2011 | Michael Rainer
Gewerbesteuer bei der gewinnerhöhenden Hinzurechnung eines Investitionsabzugsbetrags
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt weiter: Die Anschaffungs- oder Herstellungskosten des Wirtschaftsguts können im Jahr der Investition um bis zu 40 %, höchstens ...
Gewerbesteuer bei der gewinnerhöhenden Hinzurechnung eines Investitionsabzugsbetrags
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt weiter: Die Anschaffungs- oder Herstellungskosten des Wirtschaftsguts können im Jahr der Investition um bis zu 40 %, höchstens ...
02.05.2011 | Alfried Große
Soldan Institut: Veränderungen im Direktorium des Forschungsinstituts
Essen, den 02.5.2011 - Nach fast zehn Jahren Tätigkeit ist Prof. Dr. Christoph Hommerich aus dem Direktorium des Soldan Instituts für Anwaltmanagement ausgeschieden. Als alleiniger Direktor führt seit April 2011 Dr. Matthias Kilian das Soldan ...
Soldan Institut: Veränderungen im Direktorium des Forschungsinstituts
Essen, den 02.5.2011 - Nach fast zehn Jahren Tätigkeit ist Prof. Dr. Christoph Hommerich aus dem Direktorium des Soldan Instituts für Anwaltmanagement ausgeschieden. Als alleiniger Direktor führt seit April 2011 Dr. Matthias Kilian das Soldan ...