Politik, Recht & Gesellschaft

05.03.2011 | Günter Verstappen
Karneval - Was erlaubt ist und was nicht
Hamburg (wnorg) - Karneval herrscht an vielen Orten Ausnahmezustand. Da werden schon einmal ein paar Regeln über Bord geworfen. Und hier und da wird dann schon einmal ein Auge zu gedrückt. Aber Vorsicht! Erlaubt ist deshalb noch lange nicht alles. ...

05.03.2011 | Hans Kolpak
Die sorgfältig geplante Fertiggarage von Exklusiv-Garagen führt zur Baugenehmigung
Fertiggaragen von www.Exklusiv-Garagen.de sind Bauwerke, auch wenn mancherorts eine Bauanzeige genügt. Daher wird der Fachberater von Exklusiv-Garagen vor Ort mit dem Bauherrn sorgfältig planen, damit die Baugenehmigung reibungslos erteilt wird, ...

04.03.2011 | Andreas Martin Eisen
GELD 2011 - alternative Geldtage in Wolfratshausen
Mit Geld haben wir täglich zu tun - unserer Beziehung zu Geld sind wir uns aber oft nicht wirklich bewusst. "Der Hauptwert des Geldes besteht, in der Tatsache, dass man in einer Welt lebt, in der es überbewertet wird" so zitiert Andreas Martin ...

04.03.2011 | Peter Bellamy
Tony Medina: Unschuldig im Todestrakt - Fristverlängerung und neue Anwälte als Chance
In dubio pro reo - im Zweifel für den Angeklagten? Was in Deutschland selbstverständlich ist, ist in den USA völlig anders. Dort muss der Angeklagte seine Unschuld beweisen. Doch was, wenn man arm ist und sich keinen guten Anwalt leisten kann? ...

04.03.2011 | Andrea Schmölzer
XI. Alpenkonferenz - 20 Jahre Alpenkonvention und wichtige Zukunftsthemen
Die Ministerinnen und Minister der Alpenstaaten tagen von 8. Bis 9. März 2011 in Brdo pri Kranju in Slowenien, um wichtige Beschlüsse zur Alpenkonvention, dem internationalen Abkommen zur nachhaltigen Entwicklung der Alpen, zu fassen. 2011 feiert ...

04.03.2011 | Max-Lion Keller
Oeko-Tex: Juristisches zum Umgang mit dem Siegel für "Textiles Vertrauen"
Oeko-Tex Standard 100 Der Gemeinschaft Oeko-Tex (Internationale Gemeinschaft für Forschung und Prüfung auf dem Gebiet der Textilökologie) mit Sitz in Zürich gehören 14 unabhängige Prüfinstitute in Europa und Japan an; des Weiteren bestehen ...

03.03.2011 | Sebastian Fiebiger
Kolumne: Guttenberg und der Schaden für die deutsche Politik
(Sebastian Fiebiger / Chefredakteur naanoo.com) Politiker aller Fraktionen weinen schon über den angeblichen "Schaden", den Guttenberg mit seiner Plagiatsaffäre der deutschen Politik zugefügt hat. Doch so sehr ich auch danach suche, ich kann ihn ...

03.03.2011 | Nina Ruppert
E10 ist eine sinnvolle politische Entscheidung mit guten Gründen.
(ddp direct) Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Gerd Sonnleitner und der Vorsitzende des Bundesverbandes der deutschen Bioethanolwirtschaft, Norbert Schindler MdB betonen in einer gemeinsamen Stellungnahme, E10 sei eine sinnvolle ...

03.03.2011 | Nicole Votruba
Whitepaper zur Bürgerbeteiligung 2.0
Die intensiven Auseinandersetzungen um das Bahnprojekt Stuttgart 21 sind ein Beispiel für die Dynamik der Interaktion zwischen Bürger und Staat. Spätestens seit der Eskalation der Ereignisse im September letzten Jahres, ist Stuttgart 21 nicht nur ...

03.03.2011 | Michael Rainer
Betriebsbedingte Kündigung - Auslegung des Angebots auf Abfindungszahlung
Der Anspruch setzt jedoch den Hinweis des Arbeitgebers in der Kündigungserklärung voraus, dass die Kündigung auf dringende betriebliche Erfordernisse gestützt ist und der Arbeitnehmer bei Verstreichenlassen der Klagefrist die Abfindung ...

03.03.2011 | Rebekka Müller
Patient dritter Klasse - Widge.de warnt vor Basistarifen
Hamburg, 02. März 2011 - Die Bundesregierung hat es heute bestätigt: Für Ärzte und Zahnärzte besteht keine Behandlungspflicht von Privatkrankenversicherten im Basistarif. Es seien "einzelne Fälle" bekannt, in denen Vertragsärzte und ...

02.03.2011 | Peter Bellamy
Kunstwerke eines Todeskandidaten
Der 36-jährige Tony Medina, Vater von drei Kindern, sitzt seit nunmehr 15 Jahren in der Todeszelle in Texas und wartet auf seine Hinrichtung. Ihm wird zur Last gelegt, Silvester 1995 aus einem dunklen Auto mit einem Halbautomatikgewehr in eine ...

02.03.2011 | Maya Dähne
Humanitäre Krise in Libyen: Eine Million Kinder in Gefahr
Berlin, 2. März 2011: Die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Aufständischen um die Macht im Westen Libyens und der Hauptstadt Tripolis gefährden das Leben von einer Million Kinder, warnt Save the Children. Die weltweit größte unabhängige ...

02.03.2011 | Rebekka Müller
Versicherungen müssen künftig Unisex-Tarife anbieten: Männer sollten schnell in einen günstigeren Tarif wechseln
Hamburg, 02. März 2011 - Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat am Dienstag entschieden: Die unterschiedlichen Beiträge für Männer und Frauen, die Versicherungsgesellschaften verlangen, sind diskriminierend. Die Unternehmen müssen daher ...

02.03.2011 | Michael Rainer
Filesharing bleibt Einzelfallentscheidung
Häufig sind die Betroffenen verunsichert und wissen nicht wie sie auf eine Abmahnung reagieren sollen. Aufgrund der Komplexität der Fälle und der mittlerweile vielfältigen Rechtsprechung wissen die Betroffenen erst Recht nicht, ob sie die ...

02.03.2011 | Max-Lion Keller
Rechtssicherer Verkauf von Spielzeug
Diese und viele weitere Fragen beantwortet die IT-Recht Kanzlei in ihrem eBook "Verkauf von Spielzeug". ...

01.03.2011 | Günter Verstappen
Rücktritt zu Guttenberg - Ende einer kollektiven Hetzjagd
Berlin (wnorg) - Geschafft - Tausende selbst ernannter Wissenschaftsjäger dürfen aufatmen. Die Beute ist zur Strecke gebracht. Das Triumphgeheul derer, die zur Hatz aufgerufen hatten, ist lauter als bei einem gewonnenen Weltmeistertitel. ...

01.03.2011 | Alfried Große
Marktplatz-Recht zählt bereits etwa 4.000 Mitglieder
Essen, 01. März 2011***** Gut ein Jahr nach dem Start von Marktplatz-Recht.de zählt die juristische Online-Community etwa 4.000 Mitglieder in 99 Gruppen und weist über 1.300 Veranstaltungshinweise auf. Und so rasant wie die Mitgliederzahl ist ...

01.03.2011 | Maya Dähne
Militärausgaben von sechs Tagen reichen, um alle Kinder weltweit zur Schule zu schicken
New York/Berlin, 1.März 2011: Das Geld, das Industriestaaten an sechs Tagen für ihr Militär ausgeben, würde ausreichen, um alle Kinder der Welt zur Schule zu schicken, sagen Experten der Kinderrechtsorganisation Save the Children. Mit 11,6 ...

01.03.2011 | Peter Harris
Insolvenzverfahren in den USA - USAG24, Inc
Das Insolvenzrecht unterliegt in den USA ausschließlich der Bundesgesetz- gebung. Wenn ein Unternehmen in Insolvenz verfällt, wenn also die Summe seiner Verbindlichkeiten die Summe seiner Werte übersteigt, so hat das Unternehmen diese Tatsache ...

01.03.2011 | Sebastian Einbock
Anspruch eines Hartz-IV Empfängers auf Übernahme der Maklerprovision?
Im vorliegenden Fall wollte ein Bezieher von Hartz-IV Leistungen in eine neue Wohnung ziehen. Aufgrund der hoffnungslosen Lage auf dem kommunalen Wohnungsmarkt schaltete er einen Makler ein. Erst später wendete er sich an die ARGE und verlangte die ...

01.03.2011 | Karen Ehrhardt
Mehr Bürgerbeteiligung wagen
Wiesbaden / Mainz, 01.03.2011. Der Wunsch nach politischer Beteiligung und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger ist so alt wie die Demokratie. Zugleich ist die Suche nach Formen und Wegen der Teilhabe an politischen Entscheidungen aktueller ...

01.03.2011 | Michael Rainer
Nutzung geschäftlicher Daten aus früherem Arbeitsverhältnis
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Dabei darf es sich nicht lediglich um Angaben handeln, die jederzeit ohne großen Aufwand aus allgemein zugänglichen Quellen ...

01.03.2011 | Andreas Schultheis
Glücksspielrecht: Sportverbände schlagen Alarm
von Ansgar Lange +++ Berlin/München - Wenige Wochen vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz zum Thema Glücksspiel-Staatsvertrag kommt wieder Bewegung in die Diskussion. Sportwetten und Lotterien sind eine tragende Säule der Finanzierung ...

01.03.2011 | Günter Verstappen
Scheinheilige Kampagne gegen zu Guttenberg
Berlin (wnorg) - Politische Gegner führen derzeit eine durchsichtige Schmäh-Kampagne gegen den bisher in der Beliebtheit ungeschlagenen und von vielen politischen Kontrahenden beneideten Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg. Dabei ...

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