Politik, Recht & Gesellschaft
01.03.2011 | Sebastian Einbock
Anspruch eines Hartz-IV Empfängers auf Übernahme der Maklerprovision?
Im vorliegenden Fall wollte ein Bezieher von Hartz-IV Leistungen in eine neue Wohnung ziehen. Aufgrund der hoffnungslosen Lage auf dem kommunalen Wohnungsmarkt schaltete er einen Makler ein. Erst später wendete er sich an die ARGE und verlangte die ...
Anspruch eines Hartz-IV Empfängers auf Übernahme der Maklerprovision?
Im vorliegenden Fall wollte ein Bezieher von Hartz-IV Leistungen in eine neue Wohnung ziehen. Aufgrund der hoffnungslosen Lage auf dem kommunalen Wohnungsmarkt schaltete er einen Makler ein. Erst später wendete er sich an die ARGE und verlangte die ...
01.03.2011 | Karen Ehrhardt
Mehr Bürgerbeteiligung wagen
Wiesbaden / Mainz, 01.03.2011. Der Wunsch nach politischer Beteiligung und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger ist so alt wie die Demokratie. Zugleich ist die Suche nach Formen und Wegen der Teilhabe an politischen Entscheidungen aktueller ...
Mehr Bürgerbeteiligung wagen
Wiesbaden / Mainz, 01.03.2011. Der Wunsch nach politischer Beteiligung und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger ist so alt wie die Demokratie. Zugleich ist die Suche nach Formen und Wegen der Teilhabe an politischen Entscheidungen aktueller ...
01.03.2011 | Michael Rainer
Nutzung geschäftlicher Daten aus früherem Arbeitsverhältnis
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Dabei darf es sich nicht lediglich um Angaben handeln, die jederzeit ohne großen Aufwand aus allgemein zugänglichen Quellen ...
Nutzung geschäftlicher Daten aus früherem Arbeitsverhältnis
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklärt: Dabei darf es sich nicht lediglich um Angaben handeln, die jederzeit ohne großen Aufwand aus allgemein zugänglichen Quellen ...
01.03.2011 | Andreas Schultheis
Glücksspielrecht: Sportverbände schlagen Alarm
von Ansgar Lange +++ Berlin/München - Wenige Wochen vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz zum Thema Glücksspiel-Staatsvertrag kommt wieder Bewegung in die Diskussion. Sportwetten und Lotterien sind eine tragende Säule der Finanzierung ...
Glücksspielrecht: Sportverbände schlagen Alarm
von Ansgar Lange +++ Berlin/München - Wenige Wochen vor der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz zum Thema Glücksspiel-Staatsvertrag kommt wieder Bewegung in die Diskussion. Sportwetten und Lotterien sind eine tragende Säule der Finanzierung ...
01.03.2011 | Günter Verstappen
Scheinheilige Kampagne gegen zu Guttenberg
Berlin (wnorg) - Politische Gegner führen derzeit eine durchsichtige Schmäh-Kampagne gegen den bisher in der Beliebtheit ungeschlagenen und von vielen politischen Kontrahenden beneideten Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg. Dabei ...
Scheinheilige Kampagne gegen zu Guttenberg
Berlin (wnorg) - Politische Gegner führen derzeit eine durchsichtige Schmäh-Kampagne gegen den bisher in der Beliebtheit ungeschlagenen und von vielen politischen Kontrahenden beneideten Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg. Dabei ...
01.03.2011 | Maria Baum
Das Hunger Projekt: Eine weltweite Bewegung für die Überwindung chronischen Hungers
Über 1 Milliarde Menschen, etwa ein Sechstel der Weltbevölkerung, leidet an chronischer Mangel- und Unterernährung. An den Folgen sterben täglich ca. 24.000 unserer Mitmenschen, obwohl die Welt über genügend Ressourcen, Wissen und Finanzen ...
Das Hunger Projekt: Eine weltweite Bewegung für die Überwindung chronischen Hungers
Über 1 Milliarde Menschen, etwa ein Sechstel der Weltbevölkerung, leidet an chronischer Mangel- und Unterernährung. An den Folgen sterben täglich ca. 24.000 unserer Mitmenschen, obwohl die Welt über genügend Ressourcen, Wissen und Finanzen ...
28.02.2011 | Maria Baum
Indien im Aufbruch - Frauen gestalten die Zukunft ihrer Dörfer
Leni Rieppel, Landesdirektorin des Hunger Projektes in Deutschland, berichtet am 18. März in Weingarten über die praktische Arbeit ihrer Organisation, die Frauen in diesem Bereich unterstützt. Sie präsentiert Erfahrungen und Eindrücke ihrer ...
Indien im Aufbruch - Frauen gestalten die Zukunft ihrer Dörfer
Leni Rieppel, Landesdirektorin des Hunger Projektes in Deutschland, berichtet am 18. März in Weingarten über die praktische Arbeit ihrer Organisation, die Frauen in diesem Bereich unterstützt. Sie präsentiert Erfahrungen und Eindrücke ihrer ...
28.02.2011 | Walter Sieberer
Das Antikorruptionsgesetz - Korruptionsbekämpfung auf Österreichisch
Erst das Strafrechtsänderungsgesetz von 1998 läutete eine neue Ära für das österreichische Korruptionsstrafrecht ein. Weitreichende Änderungen wurden in das Strafgesetzbuch aufgenommen. Nicht nur die Geschenkannahme durch Beamte, sondern auch ...
Das Antikorruptionsgesetz - Korruptionsbekämpfung auf Österreichisch
Erst das Strafrechtsänderungsgesetz von 1998 läutete eine neue Ära für das österreichische Korruptionsstrafrecht ein. Weitreichende Änderungen wurden in das Strafgesetzbuch aufgenommen. Nicht nur die Geschenkannahme durch Beamte, sondern auch ...
28.02.2011 | Katja Rheude
Was gehört in die Personalakte?
Jedes Unternehmen sammelt im Laufe eines Arbeitsverhältnisses ganz selbstverständlich Informationen und Unterlagen über seine Mitarbeiter: Diese werden in der Personalakte aufbewahrt. Daher stellt die Personalakte ein sensibles Thema zwischen ...
Was gehört in die Personalakte?
Jedes Unternehmen sammelt im Laufe eines Arbeitsverhältnisses ganz selbstverständlich Informationen und Unterlagen über seine Mitarbeiter: Diese werden in der Personalakte aufbewahrt. Daher stellt die Personalakte ein sensibles Thema zwischen ...
28.02.2011 | Frank Zscheile
STP Informationstechnologie AG lädt zu Fachdialogen Kanzleimanagement
Die STP Informationstechnologie AG lädt vom 15. bis 29. März wieder zu ihren "Fachdialogen Kanzleimanagement". Auf der bundesweiten Veranstaltungsreihe können sich Angehörige der rechtsberatenden Berufe informieren, wie sie die Abläufe in ihrer ...
STP Informationstechnologie AG lädt zu Fachdialogen Kanzleimanagement
Die STP Informationstechnologie AG lädt vom 15. bis 29. März wieder zu ihren "Fachdialogen Kanzleimanagement". Auf der bundesweiten Veranstaltungsreihe können sich Angehörige der rechtsberatenden Berufe informieren, wie sie die Abläufe in ihrer ...
25.02.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Leipzig - Kanzlei Horrion- Kein Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters gegen Dritte
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Leipzig-Rechtsanwalt Leipzig Der Insolvenzverwalter hat keinen Auskunftsanspruch gegen Dritte zur Vorbereitung einer Anfechtungsklage (BGH, Urteil vom 13.08.2009 -Au.: 1 x ZR 58/069) Insolvenzrecht ...
Insolvenzrecht Leipzig - Kanzlei Horrion- Kein Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters gegen Dritte
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Leipzig-Rechtsanwalt Leipzig Der Insolvenzverwalter hat keinen Auskunftsanspruch gegen Dritte zur Vorbereitung einer Anfechtungsklage (BGH, Urteil vom 13.08.2009 -Au.: 1 x ZR 58/069) Insolvenzrecht ...
25.02.2011 | Andrea Schmölzer
Höchste Zeit zu handeln - Ergebnisse des Forums "Demographischer Wandel im Alpenraum"
Die Bevölkerungsentwicklung stellt gerade die Alpen vor große Herausforderungen. Worin diese genau bestehen und womit man ihnen begegnen kann, wurde im Forum "Demographischer Wandel im Alpenraum" von 22. bis 23. Februar in Innsbruck deutlich. Dazu ...
Höchste Zeit zu handeln - Ergebnisse des Forums "Demographischer Wandel im Alpenraum"
Die Bevölkerungsentwicklung stellt gerade die Alpen vor große Herausforderungen. Worin diese genau bestehen und womit man ihnen begegnen kann, wurde im Forum "Demographischer Wandel im Alpenraum" von 22. bis 23. Februar in Innsbruck deutlich. Dazu ...
25.02.2011 | Herwig Klemp
Deutsche Agrarpolitik will Strukturwandel in der Landwirtschaft
Herwig Klemp www.landsicht.net Im Januar hat das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Grünen Woche in Berlin die Ergebnisse seines gerade abgeschlossenen "Agrarzensus" vorgestellt. Erstmals seit 10 Jahren liegen damit wieder aktuelle Zahlen ...
Deutsche Agrarpolitik will Strukturwandel in der Landwirtschaft
Herwig Klemp www.landsicht.net Im Januar hat das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Grünen Woche in Berlin die Ergebnisse seines gerade abgeschlossenen "Agrarzensus" vorgestellt. Erstmals seit 10 Jahren liegen damit wieder aktuelle Zahlen ...
25.02.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dortmund-Kanzlei Horrion Kein Auskunftsanspruch des Insolvenzvervwalters gegen Dritte.
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dortmund-Rechtsanwalt Dormund Der Insolvenzverwalter hat keinen Auskunftsanspruch gegen Dritte zur Vorbereitung einer Anfechtungsklage (BGH, Urteil vom 13.08.2009 -Au.: 1 x ZR 58/069) Insolvenzrecht ...
Insolvenzrecht Dortmund-Kanzlei Horrion Kein Auskunftsanspruch des Insolvenzvervwalters gegen Dritte.
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dortmund-Rechtsanwalt Dormund Der Insolvenzverwalter hat keinen Auskunftsanspruch gegen Dritte zur Vorbereitung einer Anfechtungsklage (BGH, Urteil vom 13.08.2009 -Au.: 1 x ZR 58/069) Insolvenzrecht ...
25.02.2011 | Michael Rainer
Gewerbesteuerpflicht einer Freiberufler-GmbH & Co KG
Im Hinblick darauf, dass seit 2008 eine Kapitalgesellschaft persönlich haftende Gesellschafterin der KG ist, stufte das Finanzamt die Tätigkeit der Klägerin ab 2008 gewerblich ein. Dagegen wandte sich die Klägerin mit einer Sprungklage. Der ...
Gewerbesteuerpflicht einer Freiberufler-GmbH & Co KG
Im Hinblick darauf, dass seit 2008 eine Kapitalgesellschaft persönlich haftende Gesellschafterin der KG ist, stufte das Finanzamt die Tätigkeit der Klägerin ab 2008 gewerblich ein. Dagegen wandte sich die Klägerin mit einer Sprungklage. Der ...
25.02.2011 | Michael Rainer
Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrags erfüllt Schriftformerfordernis des Aufhebungsvertrags
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Nach dem Willen der vertragschließenden Parteien soll regelmäßig neben dem Dienstverhältnis nicht noch ein ...
Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrags erfüllt Schriftformerfordernis des Aufhebungsvertrags
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com führt aus: Nach dem Willen der vertragschließenden Parteien soll regelmäßig neben dem Dienstverhältnis nicht noch ein ...
25.02.2011 | Katja Rheude
Der Feind in meinem Büro
Gerüchte, Sticheleien, Ausgrenzung - manche Kollegen können einem den Arbeitsalltag zur Hölle machen. Millionen von Menschen in Deutschland leiden im Büro unter den ständigen Attacken anderer Mitarbeiter. Häufig sind diese Belastungen Ursache ...
Der Feind in meinem Büro
Gerüchte, Sticheleien, Ausgrenzung - manche Kollegen können einem den Arbeitsalltag zur Hölle machen. Millionen von Menschen in Deutschland leiden im Büro unter den ständigen Attacken anderer Mitarbeiter. Häufig sind diese Belastungen Ursache ...
24.02.2011 | Udo Vonderlinden
Sozialrecht: Eigenmächtige Arbeitspausen können Rechtsschutz aushebeln
Drastische Auswirkungen können eigenmächtige Handlungen eines Arbeitnehmers auf dem Weg zur Arbeit haben. Entscheidet sich dieser aus freien Stücken zu einem Zwischenstopp während seiner Frühstückspause und wird er dabei zum Unfallopfer, dann ...
Sozialrecht: Eigenmächtige Arbeitspausen können Rechtsschutz aushebeln
Drastische Auswirkungen können eigenmächtige Handlungen eines Arbeitnehmers auf dem Weg zur Arbeit haben. Entscheidet sich dieser aus freien Stücken zu einem Zwischenstopp während seiner Frühstückspause und wird er dabei zum Unfallopfer, dann ...
23.02.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Dortmund-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung kann notwendig sein - Rechtsanwalt Horrion
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dortmund Wenn der Schuldner während der Wohlverhaltensperiode eine selbständige Tätigkeit ausübt und er weniger verdient als in Anstellung, so muss er die Selbständigkeit nicht sofort aufgeben. Er muss sich ...
Insolvenzrecht Dortmund-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung kann notwendig sein - Rechtsanwalt Horrion
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dortmund Wenn der Schuldner während der Wohlverhaltensperiode eine selbständige Tätigkeit ausübt und er weniger verdient als in Anstellung, so muss er die Selbständigkeit nicht sofort aufgeben. Er muss sich ...
23.02.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzrecht Leipzig-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung-Rechtsanwalt Horrion
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Leipzig Wenn der Schuldner während der Wohlverhaltensperiode eine selbständige Tätigkeit ausübt und er weniger verdient als in Anstellung, so muss er die Selbständigkeit nicht sofort aufgeben. Er muss sich jedoch ...
Insolvenzrecht Leipzig-Erwerbspflicht Selbständiger für Restschuldbefreiung-Rechtsanwalt Horrion
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Leipzig Wenn der Schuldner während der Wohlverhaltensperiode eine selbständige Tätigkeit ausübt und er weniger verdient als in Anstellung, so muss er die Selbständigkeit nicht sofort aufgeben. Er muss sich jedoch ...
23.02.2011 | Elvira Bigl
Für wen ist die Lebensversicherung noch attraktiv?
Durch die Ankündigung des Bundesfinanzministeriums den Garantiezins für Lebensversicherungen ab 01. Januar 2012 auf 1,75 % zu senken ...
Für wen ist die Lebensversicherung noch attraktiv?
Durch die Ankündigung des Bundesfinanzministeriums den Garantiezins für Lebensversicherungen ab 01. Januar 2012 auf 1,75 % zu senken ...
23.02.2011 | Daniel Görs
Recht haben bedeutet nicht, auch Recht zu bekommen
Hamburg / Wentorf, 23. Februar 2011 - Es passiert schneller als man denkt: unerwartet und grundlos kommt die Kündigung des Arbeitsplatzes oder der Streit mit dem Nachbarn scheint schier unendlich. Sieht man als letztes Mittel nur noch den Weg über ...
Recht haben bedeutet nicht, auch Recht zu bekommen
Hamburg / Wentorf, 23. Februar 2011 - Es passiert schneller als man denkt: unerwartet und grundlos kommt die Kündigung des Arbeitsplatzes oder der Streit mit dem Nachbarn scheint schier unendlich. Sieht man als letztes Mittel nur noch den Weg über ...
22.02.2011 | Andreas Schultheis
Das lange Warten auf den Glücksspielstaatsvertrag
Düsseldorf, Februar 2011 - Jetzt soll also endlich eine Entscheidung fallen. Das Jahr 2011 wird Bewegung in den deutschen Glücksspielmarkt bringen. Im März tagen die Ministerpräsidenten zum nächsten Mal zum Entwurf eines ...
Das lange Warten auf den Glücksspielstaatsvertrag
Düsseldorf, Februar 2011 - Jetzt soll also endlich eine Entscheidung fallen. Das Jahr 2011 wird Bewegung in den deutschen Glücksspielmarkt bringen. Im März tagen die Ministerpräsidenten zum nächsten Mal zum Entwurf eines ...
22.02.2011 | Udo Vonderlinden
Überstundenabgeltung pauschal nicht möglich
Pauschale Abgeltungsklauseln hinsichtlich der Entlohnung von Überstunden-Regelungen sind nicht mehr zulässig. Dies berichtet die Kanzlei Blankenburg, Frank und Weidenthaler auf ihrer Website. Demnach entschied das Bundesarbeitsgericht,dass solche ...
Überstundenabgeltung pauschal nicht möglich
Pauschale Abgeltungsklauseln hinsichtlich der Entlohnung von Überstunden-Regelungen sind nicht mehr zulässig. Dies berichtet die Kanzlei Blankenburg, Frank und Weidenthaler auf ihrer Website. Demnach entschied das Bundesarbeitsgericht,dass solche ...
22.02.2011 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, Doku: Fischer: Polizeisoldaten (DDR Geschichte)
Die Volkspolizei-Bereitschaften waren die Kasernierten Einheiten des Ministeriums des Innern der ehemaligen DDR. In Gliederung und Ausrüstung streng militärisch geprägt, gab es diese Formationen in jedem Bezirk des Landes. Berlin besaß die ...
Helios-Verlag, Doku: Fischer: Polizeisoldaten (DDR Geschichte)
Die Volkspolizei-Bereitschaften waren die Kasernierten Einheiten des Ministeriums des Innern der ehemaligen DDR. In Gliederung und Ausrüstung streng militärisch geprägt, gab es diese Formationen in jedem Bezirk des Landes. Berlin besaß die ...