Politik, Recht & Gesellschaft
16.02.2011 | Ulrich Horrion
RA-Horrion:Direktversicherung in Insolvenz des Arbeitgebers - Insolvenzrecht Dresden - Insolvenz Dresden
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht - Insolvenz Dresden Bei Insolvenz des Arbeitgebers behält der Arbeitnehmer seinen Bezugsanspruch aus Direktversicherung mit eingeschränkt unwiderruflichem Bezugsrecht, wenn bei Arbeitnehmer unverfallbare ...
RA-Horrion:Direktversicherung in Insolvenz des Arbeitgebers - Insolvenzrecht Dresden - Insolvenz Dresden
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht - Insolvenz Dresden Bei Insolvenz des Arbeitgebers behält der Arbeitnehmer seinen Bezugsanspruch aus Direktversicherung mit eingeschränkt unwiderruflichem Bezugsrecht, wenn bei Arbeitnehmer unverfallbare ...
16.02.2011 | Ulrich Horrion
Haftung des Wartepflichtigen, § 8 Abs. 1 StVO - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden Der Anscheinsbeweis zu Lasten des nach § 8 Abs. 1 StVO Wartepflichtigen wird entkräftet, wenn der Bevorrechtigte vor dem Unfall entgegen, § 5 Abs. 3 Nr. 1 StVO überholt hat. (OLG ...
Haftung des Wartepflichtigen, § 8 Abs. 1 StVO - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsgrundsatz Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden Der Anscheinsbeweis zu Lasten des nach § 8 Abs. 1 StVO Wartepflichtigen wird entkräftet, wenn der Bevorrechtigte vor dem Unfall entgegen, § 5 Abs. 3 Nr. 1 StVO überholt hat. (OLG ...
15.02.2011 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze
Seit längerer Zeit gilt, dass Verbraucher ohne vorherige Zustimmung nicht zu Werbezwecken angerufen werden dürfen. Der Bundesgerichtshof hat sich jetzt der D.A.S. zufolge mit einem Verfahren beschäftigt, mit dessen Hilfe einige Unternehmen das ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze
Seit längerer Zeit gilt, dass Verbraucher ohne vorherige Zustimmung nicht zu Werbezwecken angerufen werden dürfen. Der Bundesgerichtshof hat sich jetzt der D.A.S. zufolge mit einem Verfahren beschäftigt, mit dessen Hilfe einige Unternehmen das ...
15.02.2011 | Thomas Buck
Erhöhung der Gerichtsvollzieherkosten um bis zu 30% sowie Einführung einer Erfolgsprovision. Bundesrat will motivierte Gerichtsvollzieher.
Im Gerichtsvollzieherwesen von Deutschland bedarf es laut Bundesrat nunmehr einer Qualitätssteigerung. Diese soll durch Mehrkosten von bis zu 30% sowie einer Erfolgsprovision erreicht werden. Zum Hintergrund: Das seit 2001 unverändert gebliebene ...
Erhöhung der Gerichtsvollzieherkosten um bis zu 30% sowie Einführung einer Erfolgsprovision. Bundesrat will motivierte Gerichtsvollzieher.
Im Gerichtsvollzieherwesen von Deutschland bedarf es laut Bundesrat nunmehr einer Qualitätssteigerung. Diese soll durch Mehrkosten von bis zu 30% sowie einer Erfolgsprovision erreicht werden. Zum Hintergrund: Das seit 2001 unverändert gebliebene ...
15.02.2011 | Ulrike Harnisch
SELECT CATERING Berlin unterstützt die Verleihung des 2. Sukuma Millennium Adward in der Technischen Universität Berlin
Berlin, den 05.Februar 2011 Bereits einige Tage vor der diesjährigen Berlinale-Eröffnung trat im Lichthof der TU Berlin mit dem 29-jährigen Michal Wilczek ein Preisträger ins buchstäbliche Rampenlicht, allerdings nicht für den laufenden ...
SELECT CATERING Berlin unterstützt die Verleihung des 2. Sukuma Millennium Adward in der Technischen Universität Berlin
Berlin, den 05.Februar 2011 Bereits einige Tage vor der diesjährigen Berlinale-Eröffnung trat im Lichthof der TU Berlin mit dem 29-jährigen Michal Wilczek ein Preisträger ins buchstäbliche Rampenlicht, allerdings nicht für den laufenden ...
15.02.2011 | Ulrich Horrion
Pauschale Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Eine Regelung im Arbeitsvertrag über pauschale Überstundenabgeltung ist unwirksam, wenn sich aus der Klausel nicht der konkrete Umfang der zu leistenden Überstunden ergibt (BAG, Ur¬teil vom 01.09.2010, Az. 5 ...
Pauschale Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Eine Regelung im Arbeitsvertrag über pauschale Überstundenabgeltung ist unwirksam, wenn sich aus der Klausel nicht der konkrete Umfang der zu leistenden Überstunden ergibt (BAG, Ur¬teil vom 01.09.2010, Az. 5 ...
14.02.2011 | Fritz Kuhn
Brandneuer Ratgeber zum Wohnungseigentumsrecht im Internet
Bedeutung des Wohnungseigentumsrechts Die Eigentumswohnung ist in Deutschland ebenso akzeptiert wie verbreitet. Man geht nach neueren Zahlen davon aus, dass es in Deutschland mittlerweile über 6,5 Millionen Eigentumswohnungen gibt. Die ...
Brandneuer Ratgeber zum Wohnungseigentumsrecht im Internet
Bedeutung des Wohnungseigentumsrechts Die Eigentumswohnung ist in Deutschland ebenso akzeptiert wie verbreitet. Man geht nach neueren Zahlen davon aus, dass es in Deutschland mittlerweile über 6,5 Millionen Eigentumswohnungen gibt. Die ...
14.02.2011 | Fritz Kuhn
Recht-Ratgeber im Internet zu achtzehn Rechtsgebieten
Verrechtlichung der Gesellschaft Die Verrechtlichung der Gesellschaft schreitet immer weiter voran. Der einzelne Bürger sieht sich immer öfter außerstande, Situationen ohne fachkundige Hilfe eines Rechtsanwalts zu bewältigen. Hier setzen die ...
Recht-Ratgeber im Internet zu achtzehn Rechtsgebieten
Verrechtlichung der Gesellschaft Die Verrechtlichung der Gesellschaft schreitet immer weiter voran. Der einzelne Bürger sieht sich immer öfter außerstande, Situationen ohne fachkundige Hilfe eines Rechtsanwalts zu bewältigen. Hier setzen die ...
14.02.2011 | Peter Harris
LLC in den USA gruenden - USAG24, Inc
Die Limited Liability Company (LLC) ist eine verhältnismäßig junge Rechtsform, die jedoch zunehmend an Bedeutung gewinnt. Sie verdient ihr besonderes Interesse vor allem dadurch, dass sie die Steuervorteile einer Partnership mit den ...
LLC in den USA gruenden - USAG24, Inc
Die Limited Liability Company (LLC) ist eine verhältnismäßig junge Rechtsform, die jedoch zunehmend an Bedeutung gewinnt. Sie verdient ihr besonderes Interesse vor allem dadurch, dass sie die Steuervorteile einer Partnership mit den ...
11.02.2011 | Katja Rheude
Unterhalt für die Eltern
Schlimm genug, wenn Vater oder Mutter plötzlich zum Pflegefall werden. Doch zusätzlich zur schwierigen Frage der Unterbringung und Betreuung kommen oft noch finanzielle Sorgen. Denn wenn Rente und Pflegeversicherung nicht ausreichen, springt zwar ...
Unterhalt für die Eltern
Schlimm genug, wenn Vater oder Mutter plötzlich zum Pflegefall werden. Doch zusätzlich zur schwierigen Frage der Unterbringung und Betreuung kommen oft noch finanzielle Sorgen. Denn wenn Rente und Pflegeversicherung nicht ausreichen, springt zwar ...
11.02.2011 | Alfried Große
Erstes Auslandskonzert des Bundesjuristenorchesters jetzt auf CD erhältlich
Essen, 11. Februar 2011***** Bei der jetzt erschienenen 9. Musik-CD des Bundesjuristenorchesters handelt es sich um einen Mitschnitt ihres ersten Auslandsauftritts in der City Hall in Kapstadt am 11. Oktober 2010. Mit dem Konzert eröffneten die ...
Erstes Auslandskonzert des Bundesjuristenorchesters jetzt auf CD erhältlich
Essen, 11. Februar 2011***** Bei der jetzt erschienenen 9. Musik-CD des Bundesjuristenorchesters handelt es sich um einen Mitschnitt ihres ersten Auslandsauftritts in der City Hall in Kapstadt am 11. Oktober 2010. Mit dem Konzert eröffneten die ...
11.02.2011 | Fachanwalt für Arbeitsrecht Christian Kronbichler
Arbeitsrecht München: Urlaubsabgeltungsanspruch
Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist früher davon ausgegangen, dass ein Urlaubsabgeltungsanspruch nur besteht, wenn auch ein Urlaubsanspruch besteht. Der Urlaubsabgeltungsanspruch konnte nur geltend gemacht werden, wenn er als Surrogat ...
Arbeitsrecht München: Urlaubsabgeltungsanspruch
Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist früher davon ausgegangen, dass ein Urlaubsabgeltungsanspruch nur besteht, wenn auch ein Urlaubsanspruch besteht. Der Urlaubsabgeltungsanspruch konnte nur geltend gemacht werden, wenn er als Surrogat ...
11.02.2011 | Michael Rainer
Abmahnung wegen Minderleistung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklären: Die Anforderungen an die Konkretisierung der in einer Abmahnung enthaltenen Rüge müssen sich an dem orientieren, was der ...
Abmahnung wegen Minderleistung
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklären: Die Anforderungen an die Konkretisierung der in einer Abmahnung enthaltenen Rüge müssen sich an dem orientieren, was der ...
11.02.2011 | Michael Rainer
Teilwertabschreibung bei börsennotierten Aktien, die als Finanzanlage gehalten werden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklären: Der Bundesfinanzhof hat in seiner Entscheidung vom 26.9.2007 offengelassen, ob jedwedes Absinken des Kurswerts unter die ...
Teilwertabschreibung bei börsennotierten Aktien, die als Finanzanlage gehalten werden
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Hamburg, München www.grprainer.com erklären: Der Bundesfinanzhof hat in seiner Entscheidung vom 26.9.2007 offengelassen, ob jedwedes Absinken des Kurswerts unter die ...
11.02.2011 | Ulrich Horrion
Insolvenzanfechtung durch Insolvenzverwalter führt zur Rückzahlungspflicht - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden Rücklastschriften und Erklärungen des Schuldners, die Zahlungen nicht leisten zu können, sind Umstände, die beim Gläubiger Kenntnis von zumindest drohender Zahlungsunfähigkeit des Schuldners auslösen ...
Insolvenzanfechtung durch Insolvenzverwalter führt zur Rückzahlungspflicht - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz Insolvenzrecht Dresden Rücklastschriften und Erklärungen des Schuldners, die Zahlungen nicht leisten zu können, sind Umstände, die beim Gläubiger Kenntnis von zumindest drohender Zahlungsunfähigkeit des Schuldners auslösen ...
11.02.2011 | Ulrich Horrion
Krankheitsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Auch bei Krankheit ist Kündigung nur das letzte Mittel. Bei Umverteilung von Verwaltungsaufgaben darf dem Arbeitnehmer kein Nachteil entstehen (Zusammenfassung durch Verfasser; Bundesarbeitsgericht, Urteil vom ...
Krankheitsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.
Rechtsgrundsatz Arbeitsrecht Dresden Auch bei Krankheit ist Kündigung nur das letzte Mittel. Bei Umverteilung von Verwaltungsaufgaben darf dem Arbeitnehmer kein Nachteil entstehen (Zusammenfassung durch Verfasser; Bundesarbeitsgericht, Urteil vom ...
10.02.2011 | Bahr Dr. Martin
ZDF-Software verletzt Urheberrecht
Hamburg, 10. Februar 2011 - Die ZDF-Software "WISO Mein Büro 2009" verletzt das Urheberrecht. Zu dieser Entscheidung kommt das Landgericht Bochum. Damit gab erstmals ein deutsches Gericht einem Software-Entwickler Recht, der beim Vertrieb eines ...
ZDF-Software verletzt Urheberrecht
Hamburg, 10. Februar 2011 - Die ZDF-Software "WISO Mein Büro 2009" verletzt das Urheberrecht. Zu dieser Entscheidung kommt das Landgericht Bochum. Damit gab erstmals ein deutsches Gericht einem Software-Entwickler Recht, der beim Vertrieb eines ...
10.02.2011 | Jens Pottharst
112 - Notruf für Europa
(ddp direct) Berlin, 10.02.2011 - Am 11. Februar ist der Europäische Tag des Notrufs 112. Vor 20 Jahren ist die 112 für ganz Europa als Notrufnummer bestimmt worden. Das Europäische Parlament hat in verschiedenen Verordnungen und Richtlinien für ...
112 - Notruf für Europa
(ddp direct) Berlin, 10.02.2011 - Am 11. Februar ist der Europäische Tag des Notrufs 112. Vor 20 Jahren ist die 112 für ganz Europa als Notrufnummer bestimmt worden. Das Europäische Parlament hat in verschiedenen Verordnungen und Richtlinien für ...
10.02.2011 | Thomas Trepnau
Workshop, Seminar und Buch für Vermieter zum Thema Nebenkostenabrechnung
Die Nachfrage nach der ersten Auflage des Buches "Rechne mit Deinem Mieter ab! Betriebskosten, die zweite Miete" war viel größer, als vom Verlag erwartet. Nachdem es auch von Buchhandlungen und Online-Buchhändlern angeboten wurde, war es schnell ...
Workshop, Seminar und Buch für Vermieter zum Thema Nebenkostenabrechnung
Die Nachfrage nach der ersten Auflage des Buches "Rechne mit Deinem Mieter ab! Betriebskosten, die zweite Miete" war viel größer, als vom Verlag erwartet. Nachdem es auch von Buchhandlungen und Online-Buchhändlern angeboten wurde, war es schnell ...
10.02.2011 | Michael Rainer
Nach der Erbschaftsreform 2010 kommt die neue EU Verordnung
Zum 01. Januar 2010 trat nun endlich die langersehnte Erbrechtsänderung in Kraft. Zum einen werden Pflegeleistungen besser berücksichtigt und zum anderen wurden die Gründe für die Entziehung des Pflichtteils vereinheitlicht. Bis auf einige ...
Nach der Erbschaftsreform 2010 kommt die neue EU Verordnung
Zum 01. Januar 2010 trat nun endlich die langersehnte Erbrechtsänderung in Kraft. Zum einen werden Pflegeleistungen besser berücksichtigt und zum anderen wurden die Gründe für die Entziehung des Pflichtteils vereinheitlicht. Bis auf einige ...
10.02.2011 | Ulrich Horrion
Haftung bei fehlerhafter Anlageberatung - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz Rechtsanwalt Dresden: Wenn der Kunde des Anlageberaters den ihm überreichen Prospekt (mit Risikohinweisen) nicht liest, sondern sich allein auf die Erklärungen des Anlageberaters verlässt, liegt darin keine grob fahrlässige ...
Haftung bei fehlerhafter Anlageberatung - Rechtsanwalt Dresden
Rechtsgrundsatz Rechtsanwalt Dresden: Wenn der Kunde des Anlageberaters den ihm überreichen Prospekt (mit Risikohinweisen) nicht liest, sondern sich allein auf die Erklärungen des Anlageberaters verlässt, liegt darin keine grob fahrlässige ...
09.02.2011 | Claudia Dechamps
Japaner lernen von deutschem Sozial-Know-How
Auf Einladung der KatHO NRW Aachen besuchen japanische Wissenschaftler soziale Einrichtungen, weil sie vom deutschen Sozial-Know-How lernen wollen. Gesundheitswissenschaftler Prof. Hiromitsu Mihara, der Leiter der japanischen Delegation, möchte ...
Japaner lernen von deutschem Sozial-Know-How
Auf Einladung der KatHO NRW Aachen besuchen japanische Wissenschaftler soziale Einrichtungen, weil sie vom deutschen Sozial-Know-How lernen wollen. Gesundheitswissenschaftler Prof. Hiromitsu Mihara, der Leiter der japanischen Delegation, möchte ...
09.02.2011 | Mathias Bruchmann
Existenzgründer in guter Gesellschaft
München, 09. Februar 2011 - Die Wahl der richtigen Gesellschaftsform ist neben der Finanzierung die wichtigste Frage für Existenzgründer. "Oft wird aus Unwissenheit irgendeine Gesellschaft gewählt, obwohl diese für das konkrete Vorhaben ...
Existenzgründer in guter Gesellschaft
München, 09. Februar 2011 - Die Wahl der richtigen Gesellschaftsform ist neben der Finanzierung die wichtigste Frage für Existenzgründer. "Oft wird aus Unwissenheit irgendeine Gesellschaft gewählt, obwohl diese für das konkrete Vorhaben ...
09.02.2011 | Max-Lion Keller
Buchpreisbindung: Rabatt in Form von Gutscheinen zulässig, wenn der Rabatt sich auf preisbindungsfreie Ware bezieht
Der Fall Der zugrundeliegende Fall ist schnell erklärt: Eine Drogeriekette gewährte ihren Kunden beim Einkauf von preisbindungsfreien Artikeln einen Rabatt, der jedoch nicht direkt vom Einkaufspreis abgezogen, sondern in Form von Gutscheinen ...
Buchpreisbindung: Rabatt in Form von Gutscheinen zulässig, wenn der Rabatt sich auf preisbindungsfreie Ware bezieht
Der Fall Der zugrundeliegende Fall ist schnell erklärt: Eine Drogeriekette gewährte ihren Kunden beim Einkauf von preisbindungsfreien Artikeln einen Rabatt, der jedoch nicht direkt vom Einkaufspreis abgezogen, sondern in Form von Gutscheinen ...
08.02.2011 | Christian Rechtsanwalt Christian Kronbichler
Arbeitsrecht München: Vertragsstrafe bei vertragswidriger Beedingung des Arbeitsverhältnisses
Häufig findet sich in Arbeitsverträgen die Vertragsstrafenabrede, dass Arbeitnehmer im Falle eines vertragswidrigen Ausscheidens aus dem Arbeitsverhältnis eine Vertragsstrafe in Höhe eines oder mehrere Bruttomonatsverdienste an den Arbeitnehmer ...
Arbeitsrecht München: Vertragsstrafe bei vertragswidriger Beedingung des Arbeitsverhältnisses
Häufig findet sich in Arbeitsverträgen die Vertragsstrafenabrede, dass Arbeitnehmer im Falle eines vertragswidrigen Ausscheidens aus dem Arbeitsverhältnis eine Vertragsstrafe in Höhe eines oder mehrere Bruttomonatsverdienste an den Arbeitnehmer ...