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Pressemitteilung von Rainer Hillgärtner

ACE: Öl-Multis sollen ihre Preiskalkulation öffentlich machen

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Stuttgart (ACE) 19. Januar 2011 - Die Öl-Multis sollen jetzt selbst beweisen, dass an dem anhaltenden Verdacht verbotener Preisabsprachen an ihren Tankstellen nichts dran ist. Diese Forderung hat der ACE Auto Club Europa am Mittwoch in Stuttgart erhoben. "Die Spatzen pfeifen es schon von den Dächern, dass es dem Bundeskartellamt ein weiteres Mal nicht gelingen wird, den Konzernen konzertierte Preisaktionen eindeutig nachzuweisen", sagte ACE-Sprecher Rainer Hillgärtner. Daher müssten neue Beweismethoden ins Feld geführt werden. In der Debatte um hohe Benzinpreise hatte zuvor schon der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD), die Ölkonzerne aufgefordert, ihre Kalkulationen offenzulegen. Diesem Ansinnen schloss sich jetzt der ACE an. Wenn sich durch die kartellrechtlichen Instrumente mögliche Absprachen nicht aufklären ließen, müsse das Instrument um weitere Register ergänzt werden. Der ACE unterstützte auch Herings Forderung nach einer Umkehrung der Beweislast. Damit würde man laut ACE jene Praxis anwenden, die bereits auch schon bei der Kontrolle der Preise für Strom und Gas umgesetzt worden sei. Der ACE erneuerte zugleich seine Forderung nach einer Preisregulierung nach österreichischem Vorbild. Im Nachbarland dürfen nach einer neuen Tankstellenverordnung etwaige Preiserhöhungen für Kraftstoffe nur noch einmal am Tag um 12.00 Uhr vorgenommen werden; Preissenkungen hingegen sind den ganzen Tag über möglich.

E-10 Kraftstoff löst Skepsis aus
Das neue Kraftstoffgemisch E10, das aus 90 Prozent Benzin und 10 Prozent Bioethanol besteht, löst bei Autofahrern Skepsis aus. Laut einer vom ACE durchgeführten Befragung, wollen zusammengenommen lediglich 28 Prozent künftig den neuen E 10-Sprit tanken, entweder "der Umwelt zuliebe" oder "wenn es günstiger ist als E5". E5 ist die Bezeichnung für das herkömmliche Benzin-Ethanol-Gemisch. Auf die Frage "Haben Sie vor, das neue E 10 zu tanken?" antworteten rund 49 Prozent der 1457 Befragten mit "Nein, mache das Spiel nicht mit". 13 Prozent sagten, ihr Fahrzeug vertrage kein E10 Gemisch; gut 10 Prozent der Befragten hatten keine Meinung.

Nach Ansicht des ACE ist ein Zusammenhang zwischen hohen Benzinpreisen und der Einführung von E10 nicht auszuschließen. Die Konzerne wollten sich jetzt schon einen Spielraum für leichte Preissenkungen beim E10 verschaffen. Ohne einen gewissen Preisvorteil ließen sich die meisten Tankkunden nicht auf E10 ein, so der ACE.

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