Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. begrüßt Gesetzesentwurf zur Änderung des Landesabwassergesetzes der Landesregierung nur bedingt
03.02.2012 / ID: 46413
Immobilien
Dortmund, 03. Februar 2012 - Hinsichtlich der Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen fand im Düsseldorfer Landtag am Donnerstag, 26. Januar 2012, eine erste Lesung der eingebrachten Gesetzesentwürfe statt. Der Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. begrüßt den Entwurf der Landesregierung hierbei nur bedingt. Der Gesetzesentwurf der SPD und GRÜNEN kommt zwar den privaten Hauseigentümern entgegen, jedoch nach Auffassung des Verband Wohneigentum nicht umfassend genug.
"Grundsätzlich sollte davon ausgegangen werden, dass die Abwasserleitungen von Gebäuden mit bis zu zwei Wohneinheiten dicht sind und eine Prüfung zunächst nicht erforderlich ist", so Detlef Erm, Justiziar des Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. "Zudem muss sichergestellt werden, dass von den Eigentümern nicht vorzeitig durch kommunale Satzungen Überprüfungen der Abwasserleitungen gefordert werden können."
Umweltminister Johannes Remmel (GRÜNE) hält an der grundsätzlichen Pflicht fest, dass Abwasserkanäle funktionsfähig und betriebssicher sein müssen. Per Rechtsverordnung sollen Gemeinden ermächtigt werden, über die Prüfung privater Haus- oder Grundstücksanschlussleitungen zu öffentlichen Kanälen entscheiden zu können. Weitere Punkte der Rechtsverordnung sind:
* Beim Neubau von Abwasserleitungen ist stets eine Prüfung erforderlich.
* Bei Gebäuden mit bis zu zwei Wohneinheiten außerhalb von Wasserschutzgebieten ist eine Prüfung erst bis Ende 2023 notwendig, danach alle 30 Jahre.
* Bei Gebäuden mit bis zu zwei Wohneinheiten ist eine Prüfung notwendig, sofern Feststellungen der Gemeinden oder andere Feststellungen Gefahrenlagen erkennen lassen.
* In Wasserschutzgebieten bleibt bei Gebäuden, die vor 1965 erbaut wurden, die Frist bis 2015 bestehen.
* Ganzheitliche Untersuchungen öffentlicher und privater Abwasserleitungen der Gemeinden werden angestrebt.
* Als Untersuchungsmethode kann auch die drucklose Durchflussprüfung gewählt werden.
* Sanierungsfristen hängen von der Größe des Schadens ab.
Im März ist eine erneute Anhörung im Landtag vorgesehen. Umweltminister Remmel erklärte, sich auch auf Bundesebene für eine Vereinheitlichung der Regelungen einzusetzen.
Für Fragen zu diesem Thema steht Ihnen Detlef Erm gerne zur Verfügung.
Telefon: 0231/94 11 38 25; E-Mail: detlef.erm@vwwl.de
http://www.verband-wohneigentum.info
Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V.
Himpendahlweg 2 44141 Dortmund
Pressekontakt
http://www.verband-wohneigentum.info
Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V.
Himpendahlweg 2 44141 Dortmund
Diese Pressemitteilung wurde über PR-Gateway veröffentlicht.
Für den Inhalt der Pressemeldung/News ist allein der Verfasser verantwortlich. Newsfenster.de distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten Dritter und macht sich diese nicht zu eigen.
Weitere Artikel von Thomas Hornemann
13.12.2012 | Thomas Hornemann
Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. äußert sich zum geplanten Verkauf der Provinzial NordWest
Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. äußert sich zum geplanten Verkauf der Provinzial NordWest
10.07.2012 | Thomas Hornemann
Wenn Unkraut und Moos den Rasen überwuchern ...
Wenn Unkraut und Moos den Rasen überwuchern ...
12.04.2012 | Thomas Hornemann
Jetzt Schneckenbefall im Garten vorbeugen
Jetzt Schneckenbefall im Garten vorbeugen
14.12.2011 | Thomas Hornemann
Dichtheitsprüfung vorläufig vom Tisch
Dichtheitsprüfung vorläufig vom Tisch
12.12.2011 | Thomas Hornemann
Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. fordert ein Ende ständiger Grundsteuererhöhungen
Verband Wohneigentum Nordrhein-Westfalen e.V. fordert ein Ende ständiger Grundsteuererhöhungen
Weitere Artikel in dieser Kategorie
02.06.2025 | Swiss Immo Trust AG
Christian Varga revolutioniert Bauprojektentwicklung mit agilen Managementmethoden
Christian Varga revolutioniert Bauprojektentwicklung mit agilen Managementmethoden
02.06.2025 | Swiss Immo Trust AG
Christian Varga revolutioniert Bauprojektentwicklung mit agilen Managementmethoden
Christian Varga revolutioniert Bauprojektentwicklung mit agilen Managementmethoden
02.06.2025 | Frag einen WEG-Verwalter
Frag einen WEG-Verwalter ist "Unternehmen der Zukunft"
Frag einen WEG-Verwalter ist "Unternehmen der Zukunft"
02.06.2025 | Eisenstein Immobilien GmbH | Immobilienmakler Nürnberg
Eisenstein Immobilien GmbH - Immobilienmarkt in Nürnberg: Kompetenz, Vertrauen und lokale Stärke
Eisenstein Immobilien GmbH - Immobilienmarkt in Nürnberg: Kompetenz, Vertrauen und lokale Stärke
29.05.2025 | Oliver Fischer
Oliver Fischer bringt Deutschlands FIX&FLIP Immobilien-Elite nach Mallorca
Oliver Fischer bringt Deutschlands FIX&FLIP Immobilien-Elite nach Mallorca
