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IBU kämpft beim EU-Hearing gegen Safeguards - Importanstieg für Flachstahlprodukte nicht nachweisbar

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HAGEN - 20. Sept. 2018. Der Industrieverband Blechumformung e. V. (IBU) kämpft gegen die von der EU-Kommission verhängten Safeguard-Maßnahmen. Sie legen vorläufige Importkontingente für bestimmte Stahlprodukte aus Drittstaaten fest. Zentrale Kriterien, wie ein signifikanter Importanstieg aufgrund der US-Zölle, seien insbesondere für Flachstahlprodukte nicht nachweisbar. Die Importquote schütze die Stahlindustrie, aber belaste die Stahlverarbeiter. Darauf wies Rechtsanwalt Tim Lieber hin, der den IBU beim EU-Hearing zum Thema Safeguard im September in Brüssel vertrat. Der Industrieverband hatte bereits im Frühjahr 2018 gegen die Safeguard Investigation Einspruch erhoben. Die im Juli verhängten Vorgaben zu Importquoten gelten vorläufig für 200 Tage, die endgültige Entscheidung soll bis Januar fallen.

WTO-Kriterien nicht erfüllt: EU argumentiert mit veralteten Zahlen
"Wir haben bei dem Hearing in Brüssel deutlich machen lassen, dass die Begründung der EU für Safeguards nicht korrekt ist", betont IBU-Geschäftsführer Bernhard Jacobs. Zentrale Kriterien der Welthandelsorganisation (WTO) seien ein signifikanter Importanstieg und eine Schädigung der EU-Stahlindustrie. Beide seien nicht erfüllt. Die EU argumentiere erstens mit veralteten Zahlen aus den Jahren 2013 bis 2016. Und zweitens mit den Gesamtzahlen für Stahleinfuhren, die nicht die Menge der Flachstahlprodukte berücksichtigen. "Gerade diese machen aber einen Großteil der Importe aus und sind für unsere Mitglieder relevant. Wir hoffen daher, dass die EU-Kommission unsere Argumente in ihre endgültige Entscheidung, die bis Anfang 2019 fallen wird, miteinbezieht", so Jacobs weiter.

Nutznießer ist Stahlindustrie, Verlierer sind Stahlverarbeiter
Bereits jetzt kommen erste Stahlpreiserhöhungen. Damit zeigt sich, dass die Begrenzung der EU-Stahleinfuhren den Markt künstlich verknappen und die Preise hochtreiben wird. "Die US-Zölle dienen EU-Anbietern nur als Vorwand für eine Ausschaltung von unliebsamen Importen. Nutznießer ist die deutsche Stahlindustrie, Verlierer sind die stahlverarbeitenden Unternehmen", erklärt der IBU.

Warum sind Stahlproduzenten schutzbedürftiger?
Für den Industrieverband Blechumformung stellt sich im Kontext der Safeguard-Maßnahmen die Frage der Schutzbedürftigkeit: "Die Renditen der Stahlproduzenten sind sehr hoch.
Warum sind sie schutzbedürftig? Und die viel größeren stahlverarbeitenden Industrien in Europa nicht?" Autobauer, Maschinenbauer und Stahlverarbeiter etc. stellen europaweit 15 Millionen Arbeitsplätze. Die Safeguards schränken sie bei ihrer Vormaterialversorgung stark ein. "Sie behindern industrielle Wertschöpfungsketten, die insbesondere in Deutschland als Standortvorteil gelten."
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