In den USA spricht Obama von einem "Farce"
08.10.2013 / ID: 139880
Medien & Kommunikation
Die DeMa Debitorenmanagement (http://dema-debitoren-management-abwicklung.de/meine-erfahrungen-mit-dem-dema-debitoren-management/) GmbH & Co.KG berichtet über die US-Haushaltsblockade. An das von den Republikanern dominierte Repräsentantenhaus hat US-Präsident Barack Obama eindringlich appelliert den Haushaltsstreit ein Ende zu bereiten. In seiner wöchentlichen Radioansprache sagte bezüglich dem Verwaltungsstillstand: "Stoppen Sie diesen Farce. Setzen Sie dem "Shutdown" ein Ende. Der Verwaltungsstillstand lähmt seit Dienstag die USA. Um den Konflikt zwischen der Demokratischen Partei und den Republikanern lösen zu können hat Obama seine Asienreise abgesagt.
Da der Kongress sich nicht auf ein Budget für das am 01.10.2014 begonnen Fiskaljahr 2014 einigen kann, stehen seit der Nacht zum Dienstag weite Teile der Bundesverwaltung still. Die Republikaner machen ihre Zustimmung zum Haushaltplan davon abhängig ob eine Verschiebung oder Kürzungen bei der Gesundheitsreform gemachten werden. Daher ist bisher kein Kompromiss in Sicht. In Obamas Präsidentschaft ist das Projekt Gesundheitsreform das wichtigste.
Hunderttausende Staatsbedienstete mussten aufgrund des Haushaltsnotstandes bereits in unbezahlten Zwangsurlaub gehen. In Ministerien und Behörden wird auf Sparflamme gearbeitet. Nationalparks und Museen sind geschlossen.
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