Pressemitteilung von Heinrich Eigenseher

Sondierungsgespräche

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Die DeMa Debitoren (http://demadebitoren.de) Management GmbH & Co.KG berichtet über das Sondierungsgespräch, welches zwischen der Union und der SPD stattgefunden hat. Nach der ersten Sondierungsrunde wird eine große Koalition weiterhin von vielen Sozialdemokraten skeptisch betrachtet. Es gibt weiterhin bi den sozialdemokratischen Landesverbänden bedenken. Bei dem Sondierungstreffen waren Themen, wie der Erhalt der Infrastruktur, Arbeitsmarkt, sowie die Bildung der Familie besprochen bzw. diskutiert worden. Von beiden Seiten werden viele Probleme gleich eingeschätzt. Jedoch besteht keine Einigkeit darüber, wie man den Schuldenabbau einerseits und mehr Zukunftsinvestitionen andererseits finanzieren kann. Parteichef Sigmar Gabriel sagte, dass Steuererhöhungen in diesem Zusammenhang kein Selbstzweck sind. Von der Union werden nun eigene Finanzierungsvorschläge erwartet.

IN Berlin stehen hohe Anforderungen an die stattfindenden Verhandlungen. Der Bremer SPD Landeschef Bovenschulte teilte mit, dass es eine Ablehnung ohne ernsthafte inhaltliche Gespräche genauso wenig geben darf, wie eine Regierungsbeteiligung ohne Selbstzweck.

Der CDU Fraktionschef, Laumann im Düsseldorfer Landtag ist einer von denen, der die SPD umwirbt. Er teilt mit, dass auch Gesetze geschlossen werden müssen. Die Differenzen beim Mindestlohn und bei der Energie- und Industriepolitik seihen überbrückbar.

Mit der SPD würden auch gerne die Linken regieren. Das Nein der SPD zu einem rot-rot-grünen Bündnis hält Parteichef Riexinger für einen großen Fehler. Von einer großen Koalition würde seine Partei profitieren. Er sagt aber, dass ein solches Bündnis für die in Deutschland lebenden Menschen nicht gut wäre.

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