Invivoscribe siegt in Deutschem Landesgericht (FLT3 Patentverletzungsverfahren)
14.05.2013 / ID: 116692
Medizin, Gesundheit & Wellness
(ddp direct) SAN DIEGO, CA -- (Marketwired) -- 05/14/13 -- Die MLL Münchner Leukämielabor GmbH ("MLL") Laboratorien wurden der Verletzung von Patentrechten bezüglich FLT3 Mutationstests, für welche Invivoscribe Technologies, Inc. ("Invivoscribe") exklusive Rechte hält, für schuldig befunden. In einer Entscheidung, die noch am Tag der Anhörung (25. April 2013) vor einem Gremium aus drei Richtern des Deutschen Landesgerichts München bekanntgegeben wurde, befanden die Richter für Invivoscribe. Das Gericht lehnte es außerdem ab, eine Vollstreckung des Urteils zu vertagen.
Das Gericht entschied, dass MLLs Tests auf Interne Tandemduplikationen oder Längenmutationen in der Juxtamembranregion von FLT3 Anspruch 7 des Deutschen Teilbereichs des FLT3 Analyse Patents, welches von Takara Bio aus Otsu, Japan gehalten wird und exklusiv an Invivoscribe lizenziert ist, verletzt [EP 959 132 B1 - "Nucleic acid encoding a mutant receptor type protein kinase"]. MLLs Argument, dass Sequenzierung und Identifikation einer spezifischen Internen Tandemduplikation als vorangehender Schritt für eine Geltendmachung des Patentanspruchs notwendig sind, wurde von dem Gericht zurückgewiesen. Laut dem Urteil ist MLL verpflichtet, derartige Untersuchungen für die Dauer des Patentschutzes einzustellen und zu unterlassen. Quantifizierung und Bemessung der Schadensersatzansprüche wird in einem separaten Verfahren stattfinden, wobei das Gericht MLL angewiesen hat, ausführlich Auskunft über vergangene FLT3 Untersuchungen zu geben.
Das Urteil unterliegt der Prüfung durch das Münchner Berufungsgericht und der Deutsche Bereich des FLT3 EP Patents wird in einem separaten laufenden Nichtigkeitsverfahren durch den staatlichen Patentgerichthof angefochten. Das Gremium der drei Richter des Münchner Landesgerichts zog dies in Betracht und lehnte eine Vertagung oder anderweitige Verzögerung der sofortigen Vollstreckung des Patentverletzungsurteils zugunsten von Invivoscribe ab. Die Entscheidung des Gerichts kann vorerst nach Zahlung einer Kaution mit sofortiger Wirkung gegen MLL durchgesetzt werden und Invivoscribe wird unverzüglich entsprechende Maßnahmen einleiten.
Invivoscribe hat weltweit exklusive Rechte (außerhalb Japans, wo Invivoscribes Lizenz teilexklusiven Charakter hat) zu Patenten, die die Untersuchung auf Interne Tandemduplikationsmutationen in der Juxtamembranregion von FLT3 schützen. Diese Patente gelten bei Analysen durch Sequenzierung, Längenanalyse, oder jegliche andere Methode. Institutionen, die Untersuchungen, bei welchen diese Patente gelten, durchführen, wird geraten Invivoscribe oder ihre Tochtergesellschaften, durch welche diese Untersuchungen angeboten werden, Laboratory for Personalized Molecular Medicine (LabPMM GmbH in Europa, LabPMM LLC in den USA), zu kontaktieren, um sicherzugehen, dass keine Patente verletzt werden, und um Komplikationen zu vermeiden.
Über FLT3 Analyse: Akute Myeloische Leukämie, AML, ist die am häufigsten vorkommende Form akuter Leukämien bei Erwachsenen. Im Jahr 2013 werden in den USA und Europa nach Schätzungen etwa 30,000 Menschen mit AML diagnostiziert werden und 20,000 werden an dieser Erkrankung sterben. FLT3 - Interne Tandemduplikationen (auch FLT3-ITD oder FLT3 Längenmutationen genannt) kommen in ca. 25% aller AML Patienten vor und repräsentieren den alleinig wichtigsten prognostischen Indikator für Behandlungserfolg und Überleben von Patienten mit zytogenetisch unauffälliger AML. Dementsprechend ist die Untersuchung auf eine FLT3-ITD Mutation laut Weltgesundheitsorganisation (WHO - World Health Organization) und führenden Krebsbehandlungszentren weltweit ein obligatorischer Bestandteil in der Diagnostischen Erfassung von AML Patienten.
Über Invivoscribe: Invivoscribe Technologies, Inc. ist ein Privatunternehmen mit weltweiter Führungsstellung in PCR- und NGS-basierten molekularen Reagenzien, CE-markierten IVDs, Analyte Specific Reagents, sowie RUO Testprodukten und Kontrollen für Haemato-Onkologie und Haematopathologie. Invivoscribe und ihre Tochtergesellschaften ermöglichen weltweiten Zugang zu klinisch validierten personalisierten molekularen Diagnostikprodukten, welche für die Identifikation, Klassifikation und das Monitoring von Leukämien, Lymphomen und anderen lymphoproliferativen Erkrankungen angewendet werden. Die Ergebnisse dieser molekularen Tests erlauben es Ärzten, die erfolgversprechendsten Behandlungsmethoden für ihre Patienten zu bestimmen und zu empfehlen.
Invivoscribe stellt alle Produkte in ihrer cGMP Anlage in San Diego, USA her. Die Mehrzahl von Invivoscribes Produkten ist durch exklusiv lizenzierte Patente geschützt. Invivoscribe Produkte werden von über 500 Kunden in mehr als 50 Ländern direkt von Invivoscribe, Inc. (USA) oder Invivoscribe SARL (France), und durch ein Netzwerk von weltweiten Distributoren bezogen. Weiterführende Informationen finden Sie unter <a href="http://www.invivoscribe.com." title="http://www.invivoscribe.com.">http://www.invivoscribe.com.</a>
Über LabPMM LLC und LabPMM GmbH Invivoscribes CLIA- und CAP akkreditierte Labore, LabPMM LLC (San Diego, USA) und LabPMM GmbH (Planegg-Martinsried, Deutschland), sind weltweit (ex-Japan) die einzigen Referenzlaboratorien mit einer Lizenz, Mutationstests für sowohl FLT3 als auch NPM1, Biomarker, welche durch zwei separate Gruppen von Patenten geschützt sind, durchzuführen. Die LabPMM klinischen Referenzlabore nutzen sowohl in den USA als auch in Deutschland cGMP Produkte, welche von Invivoscribe eigens für diese Anwendung und Anforderungen hergestellt werden. Weiterführende Informationen finden Sie unter <a href="http://www.labpmm.com." title="http://www.labpmm.com.">http://www.labpmm.com.</a>
Niels Adams, DPhil Laboratory Director LabPMM GmbH Email: nadams@labpmm.de Tel: +49 (0) 89 8994 80782
Niels Adams, DPhil
Laboratory Director
LabPMM GmbH
Email: nadams@labpmm.de
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