Pressemitteilung von Yasmin Akbal

Südafrika bereitet sich auf das sechste BRICS-Gipfeltreffen vor

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(NL/5969465325) Frankfurt / Pretoria, 11. Juli 2014 Seit dem ersten Gipfeltreffen 2009 hat die BRICS-Gruppe ihre Rolle als positive Kraft für die Demokratisierung der internationalen Bezie-hungen und für die Stärkung vorhandener Institutionen auf dem Gebiet der internationalen politischen Steuerung gefestigt. Daneben wurde eine eindrucksvolle Reihe von Partnerschaften geschlossen, in denen mittlerweile Kooperationsinitiativen zwischen den Mitgliedsstaaten in über 30 Bereichen stattfinden.

Wichtig ist hier auch der Hinweis, dass die Regierung Südafrikas den eThekwini Action Plan vollständig umgesetzt hat. Der Bericht unterstreicht die Fortschritte, die Südafrika in der Zeit seines BRICS-Vorsitzes erzielt hat, und bezieht sich dabei auf die Treffen der BRICS-Staats- und Regierungschefs unter Vorsitz von Staatspräsident Jacob Zuma sowie auf die Ministertreffen der BRICS-Außenminister.

Weitere BRICS-Treffen auf Ministerebene, bei denen Südafrika Gastgeber war und den Vorsitz führte, waren unter anderem die Zusammenkünfte der nationalen Sicherheitsberater und der Minister für die Geschäftsbereiche Handel, Finanzen, Landwirtschaft und landwirtschaftliche Angelegenheiten, Bildung, Gesundheit, soziale Sicherheit sowie für Wissenschaft, Technologie und Innovation.

In die Zeit des südafrikanischen Vorsitzes fallen außerdem wesentliche Fortschritte bei der Verankerung der neuen BRICS-Mechanismen, die im Rahmen des fünften BRICS-Gipfeltreffens vereinbart wurden, hier durch den Business Council und den Think Tanks Council der BRICS-Staaten.

Brasilien als Gastgeberland und künftiger Inhaber des Vorsitzes hat das Gipfeltreffen unter das Motto BRICS Wachstum mit Inklusion: nachhaltige Lösungen gestellt.

Weitere Themen der Tagesordnung für die Staats- und Regierungschefs werden Fragen des globalen Regierungshandelns von Frieden und Sicherheit sowie die Vereinbarung über Rückstellungen (Contingent Reserve Arrangement, CRA) sein. Das CRA soll als zusätzliches Abwehrinstrument dienen, das den BRICS-Staaten im Falle von Zahlungsbilanzproblemen zur Verfügung steht.

Auf der Tagesordnung wird ferner die Frage nach dem Standort der von BRICS geleiteten New Development Bank stehen. Aufgabe der neuen Entwicklungsbank wird die Finanzie-rung von Projekten in den Bereichen Infrastruktur und nachhaltige Entwicklung sein.

Treffen der SADC/ICGLR-Staaten und die Entwicklung in Kenia und Somalia
Südafrika hat auch am gemeinsamen Treffern der SADC-ICGLR-Staaten auf Ministerebene teilgenommen, das vom 1. bis 2. Juli 2014 in Luanda in der Republik Angola stattfand. Zweck dieses Treffens war die Erörterung der Sicherheitslage in der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo), insbesondere im Ostteil des Landes nach der Niederlage Bewegung 23. März, sowie der Beginn eines Prozesses der freiwilligen Entwaffnung, Demobilisierung und Wiedereingliederung der FDLR-Milizen (Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas).

Zudem ist ein zentrales Element der Außenpolitik Südafrikas gegenüber Afrika, die Herbeiführung von Frieden und politischer Stabilität zu unterstützen und so die Grundlagen für Demokratie zu schaffen, die aus unserer Sicht eine notwendige Voraussetzung nachhaltiger sozialer und ökonomischer Entwicklung ist. Unsere Bemühungen um Frieden und politischer Stabilität in Ostafrika und in der afrikanischen Gemeinschaft insgesamt, sollen den jüngsten Gewalttaten und Überfällen in Kenia entgegensetzen. Südafrika wird künftig die Anstrengungen der kenianischen Regierung unterstützen, die nationale Eintracht und nationale Versöhnung zu fördern. Nach Ansicht Südafrikas sind politische Stabilität, Versöhnung, Demokratie, Nation-Building, gute Regierungspraxis und sozio-ökonomische Entwicklung unverzichtbar für einen dauerhaften Frieden in der Region Ostafrika.

Was Somalia angeht, hat Südafrika im Laufe der letzten Jahre in Bemühungen investiert, im Anschluss an den Konflikt in Somalia Initiativen für Demokratie und Frieden sowie für den Wiederaufbau und die Entwicklung im Land voranzubringen. In der Zukunft wird Südafrika bei dem Aufbau von Kapazitäten und Institutionen unterstützen und gezielt Ausbildungsmaßnahmen in Schlüsselbereichen des Staatswesens voranbringen.

Südafrika ist auch künftig entschlossen, zusammen mit seinen Partnern weltweit und insbesondere in Afrika alle Bemühungen zu unterstützen, Verbesserungen für unseren Kontinent zu erreichen und ihn zu einem friedlicheren, demokratischeren, politisch stabileren, gut regierten und wirtschaftlich dynamischen Ort für alle Menschen zu machen. Firmen- & Pressekontakt