Pressemitteilung von H.-D. Kreft

Fokus Partei: bedingungsloses Grundeinkommen ist der Todesstoß für die Soziale Marktwirtschaft

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Essen, 02. November 2016****** Die emotionale Zugkraft des bedingungslosen Grundeinkommens wird für breite Wählerschichten im bevorstehenden Bundestagswahlkampf im Zentrum ihres Interesses stehen. Weitet sich das Interesse zu einer politischen Bewegung aus, wäre das für Hans - Diedrich Kreft, Vorsitzender der Fokus Partei, der Todesstoß für die Soziale Marktwirtschaft. Ihre grundlegenden Prinzipien wie z. B. Leistungsgerechtigkeit werden mit dem bedingungslosen Grundeinkommen über Bord geworfen.

Hans - Diedrich Kreft, Vorsitzender der Fokus Partei, die mit ihrem selbstbestimmten Bildungseinkommen auf die Fortentwicklung der sozialen Marktwirtschaft setzt und die entscheidenden Gegenargumente zum bedingungslosen Grundeinkommen liefert, erklärt dazu:

"Offenbar ist den etablierten Parteien der Mitte, die bisher von der Zugkraft der Sozialen Marktwirtschaft vielfach bei Wahlen profitiert haben, nicht klar, was mit dem bedingungslosen Grundeinkommen auf sie zukommt. In die Arena des Wahlkampfes wird mit dem bedingungslosen Grundeinkommen ein Drache gesetzt, dessen Feuer von einer emotionalen Zugkraft der Massen gespeist wird. Bei der Masse der Wähler hat sich über Jahrzehnte hinweg längst die Sicht verfestigt, dass die vielfach vorgetragenen Versprechen, die Arbeitslosigkeit mit den Mitteln der Sozialen Marktwirtschaft zu beseitigen, wirkungslos geblieben sind. So könnte sich - ähnliche wie bei der Flüchtlingsfrage - ein unterdrücktes Volksempfinden unvermutet zu einer politischen Kraft entwickeln, die vieles hinwegfegt, was bis gestern zum Selbstverständnis in der politischen Arena zählte.

Ein Bündnis rot, rot, grün nimmt in Berlin Form an und wird, die Mehrheit im Parlament vor Augen, sich nicht scheuen, das bedingungslose Grundeinkommen in eine Regierungskoalition einzubringen. Aus Sicht dieser Abgeordneten ist es nichts weiter als die Ausweitung der Sozialhilfe. Das bedingungslose Grundeinkommen stützt zudem die linksextreme Position, dass den Reichen genommen und den Armen gegeben werden muss. All die Argumente, dass Millionen Menschen zu neuen Sozialhilfeempfängern werden, die in zig Formularen und Befragungen ihre Einkommens-, Erbschafts-, Beziehungs- und Lebensverhältnisse offenlegen müssen, bevor ihnen der Staat Geld schenken kann, sind nichts gegen die emotionale Zugkraft eines im Wahlkampf angekündigten Geldgeschenkes.

Es gibt nur eine Strategie, dies Unheil von unserer Gesellschaft abzuwenden. Die Verteidiger der Sozialen Marktwirtschaft müssen im kommenden Wahlkampf eine eigene Initiative auf den Tisch legen. Es muss für den Wähler erkennbar werden, dass die Soziale Marktwirtschaft auch eine faire sein kann. Diese Argumente bringt die Fokus Partei mit dem selbstbestimmten Bildungseinkommen. Sie fordert in ihrem Manifest:

Jeder lern- und bildungswillige Bürger soll zukünftig durch seine individuelle, frei wählbare Lernleistung ein geregeltes, selbstbestimmtes Bildungseinkommen erzielen können.

Das selbstbestimmte Bildungseinkommen steht im Einklang mit den Vereinbarungen zur Sozialen Marktwirtschaft, wie sie im Staatsvertrag über die Währungs- Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der BRD und der DDR vom 8. Mai 1990 festgeschrieben wurden. Insbesondere werden die vereinbarten Forderungen nach Leistungswettbewerb und Leistungsgerechtigkeit strikt eingehalten.

Eine der wesentlichen Neuerungen des selbstbestimmten Bildungseinkommens ist seine, den Staatshaushalt nicht belastende und zukünftige Generationen nicht verschuldende, Finanzierung. Bildung wird, auf der Grundlage streng marktwirtschaftlicher Prinzipien zur eigenständigen Quelle der Geldschöpfung. Die soziale Marktwirtschaft entwickelt sich aus sich selbst heraus fort. Geldmenge und Wohlstand werden in die Leistungskraft und Leistungsbereitschaft des Einzelnen gelegt.

Vor diesem Hintergrund wird klar, dass das Bildungseinkommen als selbstverantwortetes Einkommen die Leistungsgerechtigkeit zwischen den Menschen nicht verletzt. Beim bedingungslosen Grundeinkommen hingegen gibt es diese Leistungsgerechtigkeit nicht, es handelt sich um ein Almosen des Staates. Das selbstbestimmte Bildungseinkommen ist hingegen eine alternative, eigenverantwortete Einkommensart, womit das bisherige Monopol der Arbeit als Hauptquelle des unselbstständigen Einkommens der lohnabhängigen Massen beseitigt ist. Dies Monopol wurde bisher von keinem der großen Ökonomen von Marx bis Keynes erkannt, geschweige denn, beseitigt. Die Zeit ist reif, die Soziale Marktwirtschaft kann ihre Flexibilität und Stärke zu Selbsterneuerung mit der Einführung eines selbstbestimmten Bildungseinkommens einmal mehr unter Beweis stellen.

Wie das selbstbestimmte Bildungseinkommen im Detail funktioniert, ist auf der Seite fokus-partei.de zu finden." Firmen- & Pressekontakt