Pressemitteilung von MdL Herr Christian Klingen

Islamistischer Terroranschlag mit Sprengstoffwesten vereitelt!

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Glaubt man der Darstellung von SPD Bundesinnenministerin Nancy Faeser, dann schiene die größte Gefahr von Anschlägen und sonstigen „Widrigkeiten“ - ganz genau - „von rechts“ zu kommen. Doch tatsächlich plante ein syrisches Brüderpaar - ganz genau - im langjährig rot regierten Hamburg einen ganz perfiden radikal islamisch motivierten Terroranschlag. Glücklicherweise rettete der schnelle Zugriff mehrerer Sicherheitsbehörden zahlreiche Leben vor einem geplanten Anschlag mit einem Sprengstoffgürtel.

Die Fahnder von LKA, BKA und Bundespolizei haben jetzt in Hamburg einen Syrer festgenommen. Er wird – zusammen mit seinem Bruder aus Kempten im Allgäu – der islamistischen Szene zugerechnet. Die beiden hatten nach Erkenntnissen der Ermittler wohl einen Terroranschlag mit einem selbst gebauten Sprengstoffgürtel geplant. Nach Auskunft der Generalstaatsanwaltschaft war der ältere Bruder aus Hamburg in den letzten Wochen aufgefallen, weil er über Ebay und andere Anbieter verschiedene Grundstoffe für Sprengstoffherstellung besorgt hatte. Sein im Allgäu lebender Bruder soll ihm dabei geholfen haben. Wo die beiden Brüder ihren Gürtel zünden wollten, ist derzeit noch unklar. Laut Fahndern wollten sie ein „ziviles Ziel“ attackieren. Die Festnahme erfolgte durch Spezialkräfte der Bundespolizei. Gegen den älteren Bruder liegt bereits ein Haftbefehl des Amtsgerichts Hamburg wegen Terrorismusfinanzierung (§ 89 c StGB) vor. Nach dieser Vorschrift wird u.a. bestraft, wer „Vermögenswerte“ sammelt und entgegennimmt, um damit einen Mord zu begehen. Darüberhinaus wurden im Zuge der Ermittlungen weitere Wohnungen von Bekannten der Brüder in Hamburg und Kempten durchsucht. Dabei wurden auch zahlreiche Beweismittel sichergestellt, unter anderem auch chemische Substanzen. Hatten die beiden Brüder demnach eine Reihe von Helfern und Gleichgesinnten? Wie jedenfalls die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg gemeinsam mit Landes- und Bundeskriminalamt mitteilte, sollen die beiden Gefährder demnach „aus einer radikalislamistischen und dschihadistischen Grundhaltung" heraus handeln. Eine Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft konkretisierte gegenüber Medien: „Ein konkretes Anschlagsziel war noch nicht bekannt, oder hatten sie noch nicht ins Auge gefasst. Es ging aber offensichtlich darum, hier möglichst viele Menschen - in deren Sinne Ungläubige - mit in den Tod zu reißen.". Ein ganz unbeschriebenes Blatt scheint der Hamburger Terrorverdächtige wohl auch zuvor nicht gewesen zu sein. Er lebte in einer Wohngemeinschaft im heruntergekommenen zentral gelegenen Stadtteil „St. Georg". Ein Nachbar beschreibt, deren Bewohner hätten ständig gewechselt, oft sei die Polizei dagewesen, dabei sei es um Dinge „von Sozialbetrug bis Drogen" gegangen. Hamburgs SPD Innensenator Andy Grote lobte, alle an den Ermittlungen im Vorfeld Beteiligten hätten „hochprofessionelle und erfolgreiche Arbeit" geleistet. Und fügt ergänzend hinzu: „Der Fall zeigt erneut, wie wachsam und leistungsfähig unsere Sicherheitsbehörden sein müssen, um uns gegen extremistische Anschläge wirksam zu schützen". Vielleicht wäre künftig auch etwas mehr Wachsamkeit an unseren Landesgrenzen sinnvoll und zielführend, um unser Land und unsere Bürger wirksam gegen derlei islamistisch motivierte Anschläge zu schützen. Denn wer - wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser weiß, „dass die Bedrohung durch islamistischen Terrorismus weiterhin akut ist", und dennoch an einer Politik der ungehinderten Massenzuwanderung von Personen mit allzu häufig unklarer Identität festhält, begünstigt letztendlich auch den Zuzug von Menschen, die unserem Land und unserer Demokratie feindlich gesonnen sind und die mangels fehlender behördlicher Kontrollen problemlos längere Zeit „unter dem Radar“ von Staat und Sicherheitsbehörden agieren können. Oft ist es dann nur Zufällen, wie im vorliegenden Fall der Sorglosigkeit der Hamburger Gefährder bei der Beschaffung ihrer „Zutaten“ zum Bombenbau über offene Internet-Kanäle und - Plattformen, zu verdanken, dass Ermittler dem gefährlichen Treiben noch rechtzeitig auf die Spur kommen.

Der sorglose Umgang von SPD und Grünen bezüglich der ungeregelten illegalen Migration gefährdet unnötig Land und Bürger!

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