Japan bekräftigt seine Nichtanerkennung der "Polisario"
27.08.2024
Politik, Recht & Gesellschaft
Der stellvertretende japanische Außenminister Fukazawa Yoichi sagte in einer Plenarsitzung, dass das Eindringen der Polisario in die Vorbereitungen für die 9. Internationale Konferenz über die Entwicklung Afrikas (TICAD9) in Tokio "nichts an der Position Japans ändert".
Der Minister wies auch darauf hin, dass Japan die Polisario nicht anerkenne und die separatistische Organisation daher nie zu den TICAD-Konferenzen eingeladen habe, die von den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen abgehalten werden.
Zur Erinnerung: Am 23. August 2024 hatte Algerien am Rande der Vorbereitungen für den 9. TICAD-Gipfel Vertreter der Polisario aufgezwungen, indem es ihnen half, ein Schild auf den Konferenztisch zu legen, das sie als vollwertige Delegation auswies, die zur Teilnahme an den Arbeiten der Konferenz eingeladen war.
Diese Täuschung wurde von der marokkanischen Seite aufgedeckt und angeprangert, woraufhin es zu einer Schlägerei zwischen einem marokkanischen Vertreter und einem Mitglied der algerischen Delegation kam, die den reibungslosen Ablauf der Konferenz störte.
Am Tag nach diesem Vorfall, während der offenen Sitzung am Samstagmorgen, dem 24. August 2024, versuchten Algerien und die separatistische Delegation erneut, denselben Trick anzuwenden.
Es sei darauf hingewiesen, dass diese Art von Praxis, die gegen die diplomatische Ethik verstößt, auch bei der TICAD 8 im Jahr 2022, die in Tunesien stattfand, zu beobachten war. Obwohl Japan die Polisario nicht zu dieser TICAD eingeladen hatte, gelang es Algerien dennoch, die separatistische Organisation vertreten zu lassen, was in Marokko auf Empörung stieß.
Die gemeinsame Strategie von Algerien und der Polisario im Rahmen der TICAD erweist sich jedoch als kontraproduktiv, wie die anhaltende Unterstützung Japans für den Autonomieplan zur Lösung des Konflikts um die marokkanische Sahara zeigt, die von den höchsten japanischen Beamten auf verschiedenen internationalen Foren wiederholt bekräftigt wurde.
Am 5. September 2023 hatte Japan bei einem Treffen zwischen den Außenministern Marokkos und Japans in Kairo am Rande der Arbeiten des Rates der Liga der Arabischen Staaten die ernsthaften und glaubwürdigen Bemühungen Marokkos, den politischen Prozess voranzutreiben, begrüßt.
Der japanische Minister Hayashi Yoshimasa betonte die Bedeutung des marokkanischen Autonomieplans und brachte seine Unterstützung für die Bemühungen des UN-Generalsekretärs und seines Persönlichen Gesandten für die Sahara im Rahmen des politischen Prozesses der Vereinten Nationen zum Ausdruck.
Diese Unterstützung wurde am 31. Mai 2024 in Tokio von Frau Kamikawa Yoko, der derzeitigen japanischen Außenministerin, bei ihrem Gespräch mit ihrem marokkanischen Amtskollegen Nasser Bourita erneut bekräftigt.
Die Ministerin hatte die Wertschätzung Japans für die ernsthaften und glaubwürdigen Bemühungen Marokkos im Rahmen der Autonomieinitiative zum Ausdruck gebracht. Gestützt auf die "konstante" Position Japans erinnerte Frau Kamikawa an die marokkanische Autonomieinitiative, die am 11. April 2007 dem UN-Generalsekretär vorgelegt worden war, und betonte die Bemühungen Marokkos, den Lösungsprozess der marokkanischen Sahara-Frage voranzutreiben.
Diese Unterstützung für den Autonomieplan wird auch von Japan im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bekräftigt, wo es für den Zeitraum 2023-2024 als nicht-ständiges Mitglied sitzt.
Es ist wichtig, daran zu erinnern, dass die TICAD ein Forum ist, das der Entwicklung Afrikas gewidmet ist. Politische Fragen und parteipolitische Manöver haben in diesem Rahmen keinen Platz und dürfen nicht von den Zielen ablenken, die rein wirtschaftlicher Natur sind und der Entwicklung des afrikanischen Kontinents gewidmet sind.
Die große Mehrheit der afrikanischen Länder teilt diese Position Marokkos, die sie auf den verschiedenen TICAD-Veranstaltungen immer wieder bekräftigt haben. Dieselben Länder haben die inakzeptable Haltung Algeriens und seinen Versuch, dieses für die Entwicklung des Kontinents so wichtige Forum politisch zu instrumentalisieren, um seine separatistische Agenda in der Frage der marokkanischen Sahara zu fördern, scharf verurteilt.
Die Versuche Algeriens, die Polisario für politische Zwecke zu instrumentalisieren, schaden den Entwicklungsbemühungen Afrikas ernsthaft, zumal die Position Japans und Marokkos von der großen Mehrheit der afrikanischen Länder geteilt wird.
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