Politik, Recht & Gesellschaft
26.09.2013 | Gunnar Fehlau
Deutschland einig Fahrradland oder: Warum die neue Bundesregierung aufs Fahrrad setzen muss
Deutschland hat gewählt, eine neue Regierung steht jedoch noch nicht fest. Es bleibt also weiter spannend. Doch ganz gleich, welches politische Farbenspiel künftig Entscheidungen trifft, ein verkehrspolitisches Thema sollte weit oben auf der ...
Deutschland einig Fahrradland oder: Warum die neue Bundesregierung aufs Fahrrad setzen muss
Deutschland hat gewählt, eine neue Regierung steht jedoch noch nicht fest. Es bleibt also weiter spannend. Doch ganz gleich, welches politische Farbenspiel künftig Entscheidungen trifft, ein verkehrspolitisches Thema sollte weit oben auf der ...
26.09.2013 | Michael Rainer
Architekten und Statiker müssen Risikoaufklärung vornehmen - Baurecht
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Architekten und Statiker müssen die Auftraggeber eines Bauvorhabens über bestehende Risiken, sowie über die notwendigen Baugrunduntersuchungen aufklären. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Architekten und Statiker müssen Risikoaufklärung vornehmen - Baurecht
http://www.grprainer.com/Baurecht.html Architekten und Statiker müssen die Auftraggeber eines Bauvorhabens über bestehende Risiken, sowie über die notwendigen Baugrunduntersuchungen aufklären. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
26.09.2013 | Michael Rainer
Unverhältnismäßigkeit einer Kündigungsfrist gegenüber Handelsvertretern - Handelsrecht
http://www.grprainer.com/Handelsrecht.html Unter Umständen können in Formularbestimmungen vereinbarte Kündigungsfristen für den Handelsvertreter unverhältnismäßig sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Unverhältnismäßigkeit einer Kündigungsfrist gegenüber Handelsvertretern - Handelsrecht
http://www.grprainer.com/Handelsrecht.html Unter Umständen können in Formularbestimmungen vereinbarte Kündigungsfristen für den Handelsvertreter unverhältnismäßig sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
26.09.2013 | Michael Rainer
Risikohinweise reichen bei Falschberatung nicht aus - Bankrecht
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Erfährt ein Anleger eine Falschberatung durch einen Anlageberater, so sollen auch schriftlich festgehaltene Risikohinweise für eine ausreichende Aufklärung nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Risikohinweise reichen bei Falschberatung nicht aus - Bankrecht
http://www.grprainer.com/Bankrecht.html Erfährt ein Anleger eine Falschberatung durch einen Anlageberater, so sollen auch schriftlich festgehaltene Risikohinweise für eine ausreichende Aufklärung nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
25.09.2013 | Christian Schwarz
Kein Flickenteppich aus Mindestlöhnen
(NL/4370656979) Der Mindestlohn ist und bleibt eines der wichtigsten Streitthemen im aktuellen politischen Geschehen. Die Gewerkschaften fordern ihn, die Parteien stehen ihm meist unschlüssig bis ablehnend gegenüber. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ...
Kein Flickenteppich aus Mindestlöhnen
(NL/4370656979) Der Mindestlohn ist und bleibt eines der wichtigsten Streitthemen im aktuellen politischen Geschehen. Die Gewerkschaften fordern ihn, die Parteien stehen ihm meist unschlüssig bis ablehnend gegenüber. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ...
25.09.2013 | Heidemarie Lex-Nalis
Landeshauptmann Kaiser: Unterschiedliche Rahmenbedingungen für Kindergärten je Bundesland untragbar
(NL/2562546359) Der Kärntner Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser (SPÖ) - der auch Bildungsreferent des Landes ist - äußert sich in einem Schreiben an die Plattform EduCare, dass "die in Ihrem Schreiben geäußerte Argumentation, dass es nicht sein ...
Landeshauptmann Kaiser: Unterschiedliche Rahmenbedingungen für Kindergärten je Bundesland untragbar
(NL/2562546359) Der Kärntner Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser (SPÖ) - der auch Bildungsreferent des Landes ist - äußert sich in einem Schreiben an die Plattform EduCare, dass "die in Ihrem Schreiben geäußerte Argumentation, dass es nicht sein ...
25.09.2013 | Alexander Bredereck
Aufstockung der Teilzeitbeschäftigung
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen zu Teilzeitbeschäftigung und Schadensersatzansprüchen des Arbeitnehmers bei unberechtigter Verweigerung einer Aufstockung durch den Arbeitgeber Verlangt ein ...
Aufstockung der Teilzeitbeschäftigung
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen zu Teilzeitbeschäftigung und Schadensersatzansprüchen des Arbeitnehmers bei unberechtigter Verweigerung einer Aufstockung durch den Arbeitgeber Verlangt ein ...
25.09.2013 | Alexander Bredereck
Die Abmahnung - Serie Teil 4: Beweis- und Dokumentationsfunktion
Beweis- und Dokumentationsfunktion. Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Grundsätzlich kann der Arbeitgeber eine Abmahnung auch mündlich erteilen. Erteilt er sie aber schriftlich, was unbedingt empfehlenswert ist, kommt ...
Die Abmahnung - Serie Teil 4: Beweis- und Dokumentationsfunktion
Beweis- und Dokumentationsfunktion. Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Grundsätzlich kann der Arbeitgeber eine Abmahnung auch mündlich erteilen. Erteilt er sie aber schriftlich, was unbedingt empfehlenswert ist, kommt ...
25.09.2013 | Christoph Klein
Petition im Deutschen Bundestag "Befangenheit und Rechtsbeugung" bei Gerichten und Staatsanwaltschaften
Von der Initiative Justizopfer wurde eine Petition mit dem Thema "Befangenheit und Rechtsbeugung" im Deutschen Bundestag eingereicht, die ab sofort mitgezeichnet und diskutiert werden kann. Die Initiative Justizopfer hat sich aus der ...
Petition im Deutschen Bundestag "Befangenheit und Rechtsbeugung" bei Gerichten und Staatsanwaltschaften
Von der Initiative Justizopfer wurde eine Petition mit dem Thema "Befangenheit und Rechtsbeugung" im Deutschen Bundestag eingereicht, die ab sofort mitgezeichnet und diskutiert werden kann. Die Initiative Justizopfer hat sich aus der ...
25.09.2013 | Anna Gauto
Klimaforscher Mojib Latif: New York und Sylt sind gefährdet
(ddp direct) München, 25. September 2013. Besonders betroffen vom Klimawandel sind küstennahe Städte wie New York, sagt Klimaforscher Mojib Latif in der aktuellen forum Nachhaltig Wirtschaften. Aber auch deutsche Inseln wie Sylt seien gefährdet, ...
Klimaforscher Mojib Latif: New York und Sylt sind gefährdet
(ddp direct) München, 25. September 2013. Besonders betroffen vom Klimawandel sind küstennahe Städte wie New York, sagt Klimaforscher Mojib Latif in der aktuellen forum Nachhaltig Wirtschaften. Aber auch deutsche Inseln wie Sylt seien gefährdet, ...
25.09.2013 | Wolfgang Becker
BDS zur Bundestagswahl: Mittelstandspräsident warnt vor Steuererhöhungen
"Eine neue Bundesregierung sollte sich stattdessen an das liegen gebliebenen Thema der Steuervereinfachung und den Abbau der kalten Progression heran wagen", so Hieber. "Auch ein neuer Anlauf zur Reform der Gewerbesteuer hin zu einer kommunalen ...
BDS zur Bundestagswahl: Mittelstandspräsident warnt vor Steuererhöhungen
"Eine neue Bundesregierung sollte sich stattdessen an das liegen gebliebenen Thema der Steuervereinfachung und den Abbau der kalten Progression heran wagen", so Hieber. "Auch ein neuer Anlauf zur Reform der Gewerbesteuer hin zu einer kommunalen ...
25.09.2013 | Alexander Bredereck
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen vom BGH gelockert. Wann darf der Vermieter auch nach Ablauf der Frist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB über die Betriebskosten abrechnen? Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht ...
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen
Ausschlussfrist für Betriebskostenabrechnungen vom BGH gelockert. Wann darf der Vermieter auch nach Ablauf der Frist nach § 556 Abs. 3 Satz 3 BGB über die Betriebskosten abrechnen? Ein Beitrag von Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht ...
25.09.2013 | Alexander Bredereck
Begründungs- und Verlängerungsoption im Gewerberaummietrecht
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu der Begründungs- und Verlängerungsoption im Gewerberaummietrecht Man unterscheidet zwei Arten von Optionen. Die Begründungsoption berechtigt die begünstigte ...
Begründungs- und Verlängerungsoption im Gewerberaummietrecht
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu der Begründungs- und Verlängerungsoption im Gewerberaummietrecht Man unterscheidet zwei Arten von Optionen. Die Begründungsoption berechtigt die begünstigte ...
25.09.2013 | Alexander Bredereck
Vermietung von Wohnungen an Feriengäste
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander, Berlin und Essen, zum Thema Vermietung von Wohnungen an Feriengäste, z.B. in den Szenebezirken von Berlin: Ein Wohnungseigentümer darf ohne Einschränkungen an (ständig wechselnde) ...
Vermietung von Wohnungen an Feriengäste
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander, Berlin und Essen, zum Thema Vermietung von Wohnungen an Feriengäste, z.B. in den Szenebezirken von Berlin: Ein Wohnungseigentümer darf ohne Einschränkungen an (ständig wechselnde) ...
25.09.2013 | Alexander Bredereck
Rechte und Pflichten erkrankter Arbeitnehmer
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, über die Rechte und Pflichten erkrankter Arbeitnehmer. Der Spiegel berichtete in einer Ausgabe vom 1.10.2011, dass der Textilwarenkonzern H & M durch seine Maßnahmen zur ...
Rechte und Pflichten erkrankter Arbeitnehmer
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, über die Rechte und Pflichten erkrankter Arbeitnehmer. Der Spiegel berichtete in einer Ausgabe vom 1.10.2011, dass der Textilwarenkonzern H & M durch seine Maßnahmen zur ...
25.09.2013 | Alexander Bredereck
Das Arbeitszeugnis
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen zum Anspruch auf ein Arbeitszeugnis und zu den formalen und inhaltlichen Anforderungen. Die Rechtsprechung setzt als Wert für Streitigkeiten um ein Arbeitszeugnis regelmäßig ein ...
Das Arbeitszeugnis
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen zum Anspruch auf ein Arbeitszeugnis und zu den formalen und inhaltlichen Anforderungen. Die Rechtsprechung setzt als Wert für Streitigkeiten um ein Arbeitszeugnis regelmäßig ein ...
25.09.2013 | Alexander Bredereck
Die Höhe von Abfindungen
Welche Abfindungen zahlen Arbeitgeber heutzutage im Zusammenhang mit der Kündigung von Arbeitsverhältnissen? Wann lohnt sich die Erhebung einer Kündigungsschutzklage? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen Nach ...
Die Höhe von Abfindungen
Welche Abfindungen zahlen Arbeitgeber heutzutage im Zusammenhang mit der Kündigung von Arbeitsverhältnissen? Wann lohnt sich die Erhebung einer Kündigungsschutzklage? Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen Nach ...
25.09.2013 | Alexander Bredereck
Ausschluss der Rechte des Mieters
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu zum Ausschluss von Rechten im Gewerberaummietrecht Im Gewerbemietrecht können die Rechte des Mieters durch Allgemeine Geschäftsbedingungen weitgehend beschränkt ...
Ausschluss der Rechte des Mieters
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu zum Ausschluss von Rechten im Gewerberaummietrecht Im Gewerbemietrecht können die Rechte des Mieters durch Allgemeine Geschäftsbedingungen weitgehend beschränkt ...
25.09.2013 | Alexander Bredereck
Der Hauskauf
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck Berlin zum Thema Hausverkauf: Muss der Verkäufer auf Feuchtigkeitsschäden oder auf sonstige Mängel der Immobilie ausdrücklich hinweisen? Sind Angaben im Maklerexposé ...
Der Hauskauf
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck Berlin zum Thema Hausverkauf: Muss der Verkäufer auf Feuchtigkeitsschäden oder auf sonstige Mängel der Immobilie ausdrücklich hinweisen? Sind Angaben im Maklerexposé ...
25.09.2013 | Alexander Bredereck
Ab in die Rente
Ab in die Rente. Was aber, wenn der Arbeitnehmer nicht will? Eine bislang eindeutige Rechtsprechung gerät plötzlich unter Diskriminierungsverdacht. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen Berlin Erreicht ein ...
Ab in die Rente
Ab in die Rente. Was aber, wenn der Arbeitnehmer nicht will? Eine bislang eindeutige Rechtsprechung gerät plötzlich unter Diskriminierungsverdacht. Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Essen Berlin Erreicht ein ...
25.09.2013 | Alexander Bredereck
Stellenabbau bei Bilfinger
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Medienberichten zufolge wird der Mannheimer Bau- und Dienstleistungskonzern Bilfinger unter seinem Vorstand Roland Koch weltweit 1240 Stellen in der Verwaltung ...
Stellenabbau bei Bilfinger
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Medienberichten zufolge wird der Mannheimer Bau- und Dienstleistungskonzern Bilfinger unter seinem Vorstand Roland Koch weltweit 1240 Stellen in der Verwaltung ...
25.09.2013 | Michael Rainer
OLG Köln zur Haftung von Eheleuten bei Verletzungen von Urheberrechten - Urheberrecht
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Verletzt ein Ehepartner das Urheberrecht eines anderen, so haftet der andere nicht generell für diese Urheberrechtsverletzung. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
OLG Köln zur Haftung von Eheleuten bei Verletzungen von Urheberrechten - Urheberrecht
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Verletzt ein Ehepartner das Urheberrecht eines anderen, so haftet der andere nicht generell für diese Urheberrechtsverletzung. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
25.09.2013 | Michael Rainer
Nutzungen eines EDV-Warenwirtschaftssystems aufgrund eines Franchisevertrages - Franchiserecht
http://www.grprainer.com/Franchiserecht.html Für das Nutzungsrecht eines EDV-Warenwirtschaftssystems soll es insbesondere auf die Vereinbarungen im Franchisevertrag und auf eventuelle Änderungsvereinbarungen ankommen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Nutzungen eines EDV-Warenwirtschaftssystems aufgrund eines Franchisevertrages - Franchiserecht
http://www.grprainer.com/Franchiserecht.html Für das Nutzungsrecht eines EDV-Warenwirtschaftssystems soll es insbesondere auf die Vereinbarungen im Franchisevertrag und auf eventuelle Änderungsvereinbarungen ankommen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
25.09.2013 | Michael Rainer
Schließungsrisiko offener Immobilienfonds aufklärungsbedürftig - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Darüber, dass offene Immobilienfonds geschlossen werden können, besteht grundsätzlich eine Aufklärungspflicht gegenüber dem Anleger. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Schließungsrisiko offener Immobilienfonds aufklärungsbedürftig - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Darüber, dass offene Immobilienfonds geschlossen werden können, besteht grundsätzlich eine Aufklärungspflicht gegenüber dem Anleger. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
24.09.2013 | Katrin Penzel
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 24. September 2013. Bereits im Oktober 2013 soll es eine erste Hochrechnung zu den Einnahmen aus dem neuen Rundfunkbeitrag geben. Das teilte die ARD-Pressesprecherin, Ilka Steinhausen, in einem Gespräch gegenüber medienpolitik.net ...
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 24. September 2013. Bereits im Oktober 2013 soll es eine erste Hochrechnung zu den Einnahmen aus dem neuen Rundfunkbeitrag geben. Das teilte die ARD-Pressesprecherin, Ilka Steinhausen, in einem Gespräch gegenüber medienpolitik.net ...