Pressemitteilung von Sascha Schuh

Steht eine Novellierung der Verpackungsverordnung bevor?

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Bonn, 30.05.2011. Unter dem Thema "Verpackungsverordnung - wohin gehen die Verpackungen in Europa" veranstaltete die ASCON in Zusammenarbeit mit der ELS Europäische LizenzierungsSysteme GmbH im Informationszentrum für Umwelt, Abfall und Recycling das sechste Seminar dieser Vortragsreihe.
Themenschwerpunkte waren unter anderem die Entwicklung der deutschen und auch europäischen Verpackungsverordnungen in den nächsten Jahren sowie die Entwicklung des Marktes von Systemanbietern zur Verpackungslizenzierung. Gerade auf diesem Markt hat sich europaweit mittlerweile ein vielfältiges Angebot entwickelt.
Die Diskussion in Deutschland begann mit dem Inkrafttreten der 5. Novelle der Verpackungsverordnung. Alle Marktbeteiligten erwarteten eine zügige und schnelle weitere sechste Novelle, die die Unklarheiten ihrer Vorgängerin beheben sollte. Alleine die Tatsache, dass die 5. Novelle als schnelles Regelwerk nur drei Jahre durch die parlamentarischen Gremien lief lässt ableiten, dass weitere Veränderungen in den nächsten Jahren nicht abzusehen sind. Das obwohl zu Beginn der aktuellen Legislaturperiode die Aussagen des Bundesrates und der Bundesregierung völlig anders lauteten.

Doch die politischen Akteure schätzen die aktuelle Situation mittlerweile völlig anders ein. Dr. Thomas Rummler bewertet die Novelle der Verpackungsverordnung als Erfolg:" Die 5. Novelle der Verpackungsverordnung greift zunehmend. Eine Verständigung der dualen Systeme zur einheitlichen verordnungskonformen Anwendung der Regeln fördert den weiteren Erfolg der Novelle und fairen Wettbewerb. Aktuelle wissenschaftliche Studien bestätigen die ökologische Sinnhaftigkeit des Status quo der Verpackungsverwertung in Deutschland. Die Fortentwicklung hin zu einer Wertstofftonne, in der auch weitere Abfallstoffe für ein ökologisch sinnvolles Recycling erfasst werden können, wird durch das Bundesumweltministerium in nächster Zeit geprüft."
Somit stehen heute mehr die Einführung der Wertstofftonne und ihre Mitbenutzung im Mittelpunkt der Diskussion als eine erneute Novellierung. Sascha Schuh, Geschäftsführer der ELS Europäische LizenzierungsSysteme und der ASCON GmbH resümierte, dass wir aus verschiedenen Gründen für die nächsten Jahre Planungssicherheit haben müsste:" Durch Fukushima ist mit der Atomproblematik ein völlig neuer Aspekt in den Vordergrund getreten, gegen den die die Probleme der Verpackungsverordnung relativ unbedeutend erscheinen und zum anderen haben wir mit der sinnvollen Einführung der Wertstofftonne und der Novellierung der KrWAfG genügend umweltpolitische Themen in der Diskussion, die erwarten lassen, dass in den nächsten Jahren hier keine neuen gesetzlichen Initiativen zu erwarten sind."
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