Pressemitteilung von Herr Alexander Bem

Atom als Stolperstein?

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In den letzten Jahren hat die Frage der Atomenergie im wahrsten Sinne des Wortes Zentralasien erregt. In Kasachstan, dem größten Land der Region, diskutiert die Gesellschaft seit einigen Jahren aktiv die Frage: "Braucht der Staat ein eigenes Atomkraftwerk oder nicht?" Soziale Netzwerke und Medien sind voll von Meinungen von Experten, Öko-Aktivisten und fürsorglichen Bürgern, die oft diametral entgegengesetzte Ansichten über die Existenz des kasachischen Kernkraftwerks vertreten. Die Behörden, die dieses Problem seit mehreren Jahren ansprechen, versichern den Bürgern, dass eine Entscheidung über Kernkraftwerke erst nach einer Analyse aller Vor- und Nachteile getroffen wird.


Im benachbarten Usbekistan wird der öffentlichen Meinung viel weniger Beachtung geschenkt. Taschkent traf die Entscheidung, ein Kernkraftwerk zu errichten, ohne die Meinung und die breite öffentliche Debatte zu berücksichtigen, obwohl das Problem in der Gesellschaft angesichts des weitgehend kontrollierten Zugangs zur Meinungsfreiheit nicht weniger akut war.


Es scheint, dass die Angelegenheit ausschließlich intern ist und es Usbekistan obliegt, zu entscheiden, was und wo auf seinem Territorium gebaut werden soll. Eineinhalb Jahre nach Unterzeichnung des Abkommens wurde jedoch bekannt, wo sich das künftige erste Kernkraftwerk in Zentralasien befindet. Der Standort ist definiert als Standort auf dem Territorium der Region Jizzakh in Usbekistan, nur einige zehn Kilometer von der Grenze zu einem Nachbarstaat entfernt - Kasachstan, einem Land, in dem die Streitigkeiten über die Gefahren solcher Projekte bis heute andauern.


Heutzutage durchlaufen die meisten Länder der Welt eine Reihe von Genehmigungsverfahren mit Nachbarstaaten, bevor solche Projekte gestartet werden. Dabei werden die grenzüberschreitenden Auswirkungen des Projekts berücksichtigt. Im Völkerrecht wird diese Frage durch die Normen des Übereinkommens über die Umweltverträglichkeitsprüfung geregelt, das auf Initiative der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa und des Übereinkommens von Aarhus verabschiedet wurde. Wie sich herausstellte, ist Usbekistan an keinem der genannten Dokumente beteiligt, und der Ratifizierungsprozess dauert seit den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts an. Darüber hinaus verfügt das Land derzeit über keine Bestimmungen für grenzüberschreitende Konsultationen im Rahmen der Folgenabschätzung, was impliziert, dass Usbekistan keine Koordinierungspflichten hat.

Auf der rechtlichen Seite ist alles klar. Die Grundsätze der guten Nachbarschaft wurden jedoch nicht aufgehoben, insbesondere wenn es um die Sicherheit von Millionen von Menschen geht.


Tatsache ist, dass Kasachstaner die Gefahren, die von Kernenergieerzeugnissen ausgehen, aus erster Hand kennen. Die Öffentlichkeit kann nach wie vor die Folgen der Tests auf dem Atomtestgelände in Semipalatinsk, das verstümmelte Schicksal und die Gesundheit der Menschen, die Folgen des Tschernobyl-Unfalls in der Ukraine (die bis 1991 ein einziger Staat waren) sowie die Angst vor der jüngsten Explosion einer Waffenkammer im Süden des Landes beobachten. In der Gesellschaft herrscht ein klares Verständnis dafür, dass unabhängig von der Zuverlässigkeit eines Atomprojekts immer das Risiko besteht, dass von Menschen verursachte, von Menschen verursachte oder natürliche Faktoren Millionen von Menschenleben gefährden können. Wir werden hier nicht einmal auf das Thema Sicherheit und den Stand der Technik von Rosatom eingehen - das russische Unternehmen, das die Ausschreibung für den Bau eines Kernkraftwerks "gewonnen" hat. Dies wird bereits durch die Tatsachen einer Reihe von Fehlern in ihren Einrichtungen sowohl in der Russischen Föderation als auch in Ländern wie dem Iran, Indien, der Türkei u.s.w. angezeigt.


In all dieser Situation besteht die Gefahr, dass bei unkoordinierten Aktionen Usbekistans mit der kasachischen Seite dieses Problem bereits auf der Ebene der kasachischen Öffentlichkeit angesprochen wird, die ihren Staat so vehement vor dem Bau eines eigenen Atomkraftwerks schützt. Die Gesellschaft wird eine Antwort von ihren Behörden verlangen, und in diesem Fall kann sich das Problem zu einer anderen Ebene entwickeln.


Kernkraft ist eine riskante Technologie, und es handelt sich nicht um ein anderes Projekt, sondern um den Bau des ersten Kernkraftwerks in ganz Zentralasien. Ein solches Projekt hat sich noch nicht gewagt, einen einzigen Staat in der Region einzunehmen, gerade wegen der Risiken, die das Projekt mit sich bringt. Das Schweigen des offiziellen Taschkent gegenüber den Nachbarstaaten kann daher als eine Art Verantwortungslosigkeit und Verletzung von Vertrauensverhältnissen bezeichnet werden, deren Ausmaß in den letzten Jahren noch zugenommen hat.


Da die Frage ihres Aufbaus nicht länger aktuell ist, sondern eine Tatsache ist, sollte Usbekistan alle Anstrengungen unternehmen, um diese Frage sowohl innerhalb als auch außerhalb des Staates zu legitimieren. Schließlich lässt die heutige Situation darauf schließen, dass das Projekt nicht eindeutig ist. Es gibt keinen Konsens zwischen Experten oder der Öffentlichkeit. Es ist nur an der Macht, die selbstbewusst ihre Linie beugt, ohne über die Konsequenzen nachzudenken.


Offensichtlich hat Taschkent eine Reihe von Gründen für ein solches Verhalten und der geschätzte wirtschaftliche Nutzen des Projekts ist nur ein Teil der Idee. Was auch immer es war, es wird viel weniger Fragen der regionalen Gemeinschaft zu diesem Projekt geben, wenn das offizielle Taschkent zu einem so ernsten Thema größere Offenheit zeigt und Beweise für ein angemessenes Projektprofil und Möglichkeiten für konstruktive Lösungen im Notfall vorlegt. Wenn es welche gibt, natürlich.


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