Pressemitteilung von Jürgen Gros

Götzl: Erhalt der Institutssicherung ist von nationalem Interesse

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(ddp direct) München, 17. Januar 2011 Die EU-Kommission will den deutschen Sparern vertraute Sicherheit nehmen. Davor warnt Stephan Götzl, der Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern, angesichts Brüsseler Überlegungen, die Einlagensicherungssysteme in Europa zu vereinheitlichen. Für deutsche Einleger würde das die Begrenzung des Schutzumfangs ihres Ersparten auf maximal 100.000 Euro bedeuten.
In Deutschland sind bislang mindestens 100.000 Euro pro Anleger garantiert. Darüber hinaus gibt es freiwillige Sicherungssysteme. Die Volksbanken und Raiffeisenbanken haben mit der Institutssicherung seit vielen Jahrzehnten ein solches eigenständiges und bewährtes System zum Schutz der Kundengelder. Götzl: Dieses ist für die gesamte Volkswirtschaft vorteilhaft. Es stiftet Vertrauen und sorgt für Stabilität des Finanzsektors. Denn die genossenschaftliche Institutssicherung verhindere Bankenschieflagen durch Prävention. Laufende Risikoüberwachung und -prüfung sowie frühzeitiges Eingreifen ermöglichen es, Fehlentwicklungen bei Banken zu erkennen und zu beseitigen, sagt der bayerische Verbandspräsident. Die Vermeidung einer Bankinsolvenz sei die effektivste, effizienteste und umfassendste Einlagensicherung. Deshalb müsse die Institutssicherung politisch geschützt werden. Götzl: Das ist ein nationales Interesse, welches die Bundesregierung in Brüssel verdeutlichen muss und die europäische Politik respektieren sollte.
Götzl wehrt sich deshalb dagegen, dass die EU-Kommission nunmehr beabsichtigt, das national bewährte System der Institutssicherung einem falsch verstandenen europäischen Integrationsgedanken zu opfern. Was gut ist, darf nicht wegharmonisiert werden. Die Art, wie die Kreditgenossenschaften das Geld ihrer Kunden sichern, ist erhaltenswert. Wer daran rüttelt, reduziert in Deutschland Verbraucherschutz, so Götzl.


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