Pressemitteilung von Holger Siegel

Rechtsstreit: Blaser meldet "Helix" zur Marke an

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themenserver.com Blaser hat "Helix" zur Marke angemeldet - zu einem Zeitpunkt, als die Marke beim Blaser-Wettbewerber Merkel schon fast ein Jahr im internationalen Gebrauch war. Unter dieser Marke hat Merkel Ende 2009 die neue Repetierbüchse Merkel RX Helix eingeführt. Googelt man im Internet "Jagd" und "Helix" finden sich Anfang Februar rund 518.000 Treffer - und diese beziehen sich (wenn's um Waffen geht) in der Mehrzahl auf die neue Merkel-Repetierbüchse dieses Namens. Dieser eindeutige Beleg für eine Benutzungsmarke hat den Merkel-Wettbewerber Blaser nicht davon abgehalten, Ende Oktober 2010 den Begriff "Helix" zur Marke anzumelden. Dies geschah zu einem Zeitpunkt, als die Marke bereits mehrere Monate von Merkel intensiv genutzt, beworben und die Repetierbüchse Helix von Merkel den marktrelevanten Kreisen präsentiert worden war. Merkel hat der Markeneintragung widersprochen und reicht Klage ein - das wird auch wettbewerbsrechtliche Konsequenzen haben.

Markenrechtlich hat Merkel mit der Präsentation der Helix auf der Internationalen Waffenausstellung IWA im März 2010 und mit umfangreichen internationalen Werbemaßnahmen seit Dezember 2009 so genannte Verkehrsgeltung erworben. Die Erlangung von Verkehrsgeltung eines Kennzeichens ist einer Markenanmeldung gleichwertig - und hier gilt das ältere Recht. Merkel-Geschäftsführer Olaf Sauer: "Die Marke wurde von Blaser offensichtlich zur Behinderung des Wettbewerbs angemeldet, was das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und auch das Markengesetz ausdrücklich ausschließen." Dass Blaser von der Verkehrsgeltung Kenntnis hatte, ist unbestreitbar: Es ist dokumentiert, dass die Blaser-Geschäftsführung mehrfach der Helix-Präsentation auf dem Merkel-IWA-Messestand aufmerksam beiwohnte. Der gesamte Markteinführungsprozess der Merkel-Repetierbüchse mit dem neuartigen Merkel-spezifischen-Verschluss wurde offensichtlich von Blaser intensiv beobachtet. Olaf Sauer: "Dieses juristische Scharmützel ist ein Beweis dafür, wie ernst Blaser unser neues Produkt nimmt. Wir gehen jedoch davon aus, dass die Markenanmeldung zwar bösmeinend, aber ohne tiefergehende juristische Beratung erfolgte."

Blaser hat Merkel mittlerweile angeboten, die Registermarke zu übertragen - will aber entstandene Schäden nicht begleichen. Sachstand ist: Merkel führt als Inhaber der älteren Markenrechte die Marke "Helix" weiter. Die Serienfertigung des neuen Geradezug-Repetierers RX Helix ist - wenn auch mit Verzögerungen - angelaufen. Der Markenanmeldung hat Merkel widersprochen, Klage wurde eingereicht.
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