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Pressemitteilung von Nadin Heer
Rotes Licht für Autobahngebühren: Mehrheit ist gegen Pkw-Maut
13.10.2011
Auto & Verkehr
Berlin, 13. Oktober 2011: In vielen Nachbarländern wie Italien, Österreich und der Schweiz ist eine Pkw-Maut für Autobahnen seit langem etabliert. Die Regierungspartei CSU hat auf ihrem Parteitag 2011 beschlossen, sich künftig für eine Pkw-Maut auch auf deutschen Autobahnen einzusetzen. Mit den Einnahmen will die CSU die Deckungslücke im Haushalt für Bundesfernstraßen schließen und gleichsam für Kostengerechtigkeit zwischen deutschen Autofahrern und Durchgangsnutzern sorgen. Was die deutschen Autofahrer von diesem neuerlichen Vorstoß halten, kann derzeit auf MOTOR-TALK.de, Europas größter Auto- und Motor-Community im Internet, in einer Umfrage zum Thema nachgelesen werden.
Der deutliche Grundtenor der MOTOR-TALK.de-Umfrage: Knapp 60 Prozent der bislang etwa 2000 Teilnehmer sind gegen eine Gebühr für Pkws auf deutschen Autobahnen. "Es ist genug Geld da, es muss nur in die richtigen Haushalte fließen. Es gibt keinen Grund für eine höhere Belastung", spricht ein MOTOR-TALKer vielen Abstimmenden aus der Seele. "Die Autofahrer sind doch schon seit Jahren die Melkkühe der Nation", kommentiert ein weiterer Umfrageteilnehmer. Für viele das wichtigste Argument gegen eine Gebühr: Das Gros der Autofahrer (54 %) denkt, dass es keinen steuerlichen Ausgleich geben wird, wie Politiker ihn momentan häufig versprechen.
Ein möglicher Grund für diese Skepsis: Konkrete Aussagen, wie eine Pkw-Maut genau ausgestaltet werden soll, sind von politischer Seite derzeit noch nicht zu vernehmen. Bislang geht es hauptsächlich um das Ob, nicht das Wie. Der Bundesverkehrsminister und CSU-Vizevorsitzende Peter Ramsauer hat nach eigenen Angaben bereits mehrere Szenarien durchrechnen lassen. Eines davon orientiere sich an Österreich, wo eine Jahresvignette 76,50 Euro kostet. Mit einer Einführung in Deutschland rechnet er frühestens in zwei Jahren.
Mit ihrem Beschluss findet die CSU aber durchaus auch unter den MOTOR-TALKern einige Fürsprecher: Immerhin gut 40 Prozent der Umfrageteilnehmer befürworten eine Pkw-Maut. Die meisten von ihnen (29%) folgen dem Argument, dass eine Pkw-Maut eingeführt werden sollte, weil ausländische Fahrer zur Kasse gebeten werden müssten. Gerade der Aspekt, dass in vielen umliegenden Ländern die Staatskasse bei bloßer Durchreise klingelt, erhitzt die Gemüter. Andere halten dem entgegen, dass eine ausschließliche Belastung ausländischer Kraftfahrer weder mit EU-Recht vereinbar sei noch genug Geld bringen würde: Der Anteil der Pkw aus dem Ausland wird auf ungefähr 5 Prozent am Autobahnverkehr geschätzt.
Nur etwa 6 Prozent bejahen die Maut für deutsche Straßen unter dem Aspekt, dass die Einnahmen daraus für den Straßenbau benötigt würden. "Ich wäre nur dafür, wenn die Einnahmen strikt in den Straßenbau gehen", schreibt einer der MOTOR-TALKer.
Wer seine Meinung zum Thema abgeben möchte, findet hier die noch laufende Umfrage auf MOTOR-TALK.de zur Pkw-Maut (http://www.motor-talk.de/news/umfrage-was-haeltst-du-von-den-aktuellen-plaenen-zur-pkw-maut-t3524279.html). Tom Kedor, Geschäftsführer von MOTOR-TALK.de, betont, wie wichtig es ist, zu diskutieren und seine Stimme abzugeben: "MOTOR-TALK.de bietet die Möglichkeit, ehrliche und qualitativ hochwertige Diskussionen zu aktuellen Themen zu führen und den Meinungen der Autofahrer entsprechend Gehör zu verleihen - gerade bei einem Thema wie der Autobahnmaut, das alle Autofahrer angeht, ein interessanter gesellschaftlicher Gratmesser."
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