ARAG Recht schnell...
21.02.2024
Freizeit, Buntes & Vermischtes
+++ Vorsicht Müllfahrzeug +++
Wer an einem Müllabfuhrfahrzeug vorbeifährt, das erkennbar im Einsatz ist, muss sein Fahrverhalten entsprechend einstellen und mit angepasster Geschwindigkeit fahren. Der Bundesgerichtshof hat laut ARAG Experten entschieden, dass Passierende nicht uneingeschränkt auf ein verkehrsgerechtes Verhalten der Müllwerker vertrauen dürfen (Az.: VI ZR 77/23).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des BGH .
+++ Urlaubsgeld: keine einseitige Umstellung auf monatliche Zahlung +++
Ein Arbeitgeber kann das Urlaubsgeld nicht einseitig von einer bisher jährlichen Einmalzahlung auf monatliche Zahlungen umstellen, damit der Mindestlohn erreicht wird. Die Regel, wonach ein Schuldner "im Zweifel" früher zahlen darf, hilft dem Arbeitgeber nach Auskunft der ARAG Experten laut einem Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg nicht weiter (Az.: 3 Sa 4/23).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie das aktuelle Urteil des LAG Baden-Württemberg .
+++ Rückschnitt einer Hecke kann ausgeschlossen sein +++
Ein Grundstückseigentümer kann von seinem Nachbarn nicht den Rückschnitt einer zu hohen Hecke verlangen, wenn er selbst an der Grundstücksgrenze nachbarrechtswidrige Bepflanzungen vorgenommen hat. ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Landgerichts Frankenthal, wonach in einem solchen Fall ein treuwidriges Verhalten vorliege (Az.: 2 S 85/23).
Sie wollen mehr erfahren? Lesen Sie die aktuelle Mitteilung des LG Frankenthal .
(Die Bildrechte liegen bei dem Verfasser der Mitteilung.)
Firmenkontakt:
ARAG SE
ARAG Platz 1
40472 Düsseldorf
Deutschland
+49 211 963-3115
http://www.ARAG.de
Pressekontakt:
Klaarkiming Kommunikation
Steinberg 4
24229 Dänischenhagen
+49 4349 - 22 80 26
http://www.ARAG.de
Diese Pressemitteilung wurde über PR-Gateway veröffentlicht.
Für den Inhalt der Pressemeldung/News ist allein der Verfasser verantwortlich. Newsfenster.de distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten Dritter und macht sich diese nicht zu eigen.
Weitere Artikel von ARAG SE
22.10.2024 | ARAG SE
Samtpfoten in Not
Samtpfoten in Not
21.10.2024 | ARAG SE
Herbstzeit: Von erkälteten Mitarbeitern und verschnupften Chefs
Herbstzeit: Von erkälteten Mitarbeitern und verschnupften Chefs
18.10.2024 | ARAG SE
ARAG Verbrauchertipps: Von teuren Hunden und jammernden Katzen
ARAG Verbrauchertipps: Von teuren Hunden und jammernden Katzen
17.10.2024 | ARAG SE
Herbstlaub: Wer fegt, wenn die Blätter fallen?
Herbstlaub: Wer fegt, wenn die Blätter fallen?
16.10.2024 | ARAG SE
ARAG Recht schnell...
ARAG Recht schnell...
Weitere Artikel in dieser Kategorie
22.10.2024 | Naturalis Germany Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)
Bello - der Trockenbarf Hund - die Revolutionsgeschichte
Bello - der Trockenbarf Hund - die Revolutionsgeschichte
22.10.2024 | EVENTS - Ralf Bielefeldt
Ausgeh-Tipp für das Wochenende: Viertes Herbstfest im Stadthafen Teltow
Ausgeh-Tipp für das Wochenende: Viertes Herbstfest im Stadthafen Teltow
22.10.2024 | Amir Event Location
Neue Eventlocation in NRW: Die Amir Event Location lädt zum Feiern ein
Neue Eventlocation in NRW: Die Amir Event Location lädt zum Feiern ein
21.10.2024 | Dr. Harald Hildebrandt
Ein einfaches Rezept für eine Pizza Berlin (oder auch Berliner Pizza oder Pizza Berliner Art)!
Ein einfaches Rezept für eine Pizza Berlin (oder auch Berliner Pizza oder Pizza Berliner Art)!
21.10.2024 | Problemunde Universum GmbH
Mit Sonee Dosoruth den richtigen Trainer für Problemhunde finden - worauf es wirklich ankommt
Mit Sonee Dosoruth den richtigen Trainer für Problemhunde finden - worauf es wirklich ankommt