Pressemitteilung von Maria Baum

UNI.DE Standpunkte: Studenten diskutieren die Frage "Parteiverbot - ja oder nein?"

30.11.2011 / ID: 38873

Politik, Recht & Gesellschaft

Passend zur aktuellen Debatte über Parteiverbot fragt UNI.DE die Studenten und Schüler in den Standpunkten nach ihrer Meinung: Sollten die Nationalsozialistische Partei Deutschlands (NPD) oder generell andere extremistische Parteien, die sich im Grenzgebiet zur Verfassungsfeindlichkeit befinden, verboten werden?

Ein erstes NPD-Verbotsverfahren war 2003 vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Grund waren damals Bedenken des Gerichts wegen des Einsatzes von Verbindungsleuten der Verfassungsschutzbehörden.

Die bisherigen Antworten der User fallen sehr unterschiedlich aus: Während einige das Parteiverbot nicht als geeignetes Mittel sehen, stellen sich andere ganz hinter das Verbot, auch wenn so Verfassungsverstöße schwerer nachvollziehbar sind. Viele sehen Aufklärungsarbeit für wichtig und notwendig. Es werden auch neue Fragen laut, wie z.B. ist Verfassungsschutz eigentlich demokratisch?

Das kommende Monatsthema im Dezember lautet "Luxus". Auch hierzu wird es unter http://www.uni.de wieder spannende Artikel und Diskussionsbeiträge geben.
Jede Meinung zählt. Alle Kommentare gibt es unter: http://uni.de/umfragen/parteiverbot

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