Politik, Recht & Gesellschaft
02.08.2016 | Karin Benning
Mediation: Einigung auf Augenhöhe
Vor fünf Jahren im Juli verabschiedete der deutsche Bundestag das Mediationsgesetz. Mittlerweile zieht eine stetig wachsende Zahl von Bundesbürgern die Mediation einem langwierigen, Nerven aufreibenden Gerichtsprozess vor. Dieser Trend zur ...
Mediation: Einigung auf Augenhöhe
Vor fünf Jahren im Juli verabschiedete der deutsche Bundestag das Mediationsgesetz. Mittlerweile zieht eine stetig wachsende Zahl von Bundesbürgern die Mediation einem langwierigen, Nerven aufreibenden Gerichtsprozess vor. Dieser Trend zur ...
02.08.2016 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Mieterhöhung - einmal zugestimmt, ist sie unumstößlich ARAG Experten weisen Mieter darauf hin, dass sie Mieterhöhungen grundsätzlich zunächst einmal zustimmen müssen. Tun sie das, kann diese Zustimmung jedoch nicht widerrufen werden. In einem ...
ARAG Verbrauchertipps
Mieterhöhung - einmal zugestimmt, ist sie unumstößlich ARAG Experten weisen Mieter darauf hin, dass sie Mieterhöhungen grundsätzlich zunächst einmal zustimmen müssen. Tun sie das, kann diese Zustimmung jedoch nicht widerrufen werden. In einem ...
02.08.2016 | Michael Rainer
KTG Agrar SE: Missernte für die Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Ernte wird derzeit von den Feldern eingefahren. Für die Anleger der KTG Agrar SE sieht vieles nach einer Missernte aus. Nach der Insolvenz müssen sie ...
KTG Agrar SE: Missernte für die Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/mittelstandsanleihen.html Die Ernte wird derzeit von den Feldern eingefahren. Für die Anleger der KTG Agrar SE sieht vieles nach einer Missernte aus. Nach der Insolvenz müssen sie ...
02.08.2016 | Michael Rainer
BGH: Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Schenkungen von Immobilien
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Liegen Schenkungen länger als zehn Jahre zurück, werden sie im Erbfall bei der Berechnung des Pflichtteilsanspruchs nicht mehr berücksichtigt. Es gibt aber Ausnahmen und diese Frist greift ...
BGH: Pflichtteilsergänzungsanspruch bei Schenkungen von Immobilien
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Liegen Schenkungen länger als zehn Jahre zurück, werden sie im Erbfall bei der Berechnung des Pflichtteilsanspruchs nicht mehr berücksichtigt. Es gibt aber Ausnahmen und diese Frist greift ...
01.08.2016 | Frau Nadine Otto
Entscheidung für Deutschland - packender Lebensbericht offenbart die Chancen von Integration
In Deutschland werden jährlich über hunderttausend Menschen eingebürgert. Diese Zahlen werden sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten möglicherweise noch vervielfachen. Die Einwanderer stammen aus sehr unterschiedlichen Ländern, Kulturen, ...
Entscheidung für Deutschland - packender Lebensbericht offenbart die Chancen von Integration
In Deutschland werden jährlich über hunderttausend Menschen eingebürgert. Diese Zahlen werden sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten möglicherweise noch vervielfachen. Die Einwanderer stammen aus sehr unterschiedlichen Ländern, Kulturen, ...
01.08.2016 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Fahrstuhl im Mietshaus muss funktionieren Wenn sich ein Aufzug im Mietshaus befindet, muss er funktionieren. Ansonsten können Mieter nach Auskunft der ARAG Experten ihre Miete mindern. In einem konkreten Fall kürzte eine über 80-jährige ...
ARAG Verbrauchertipps
Fahrstuhl im Mietshaus muss funktionieren Wenn sich ein Aufzug im Mietshaus befindet, muss er funktionieren. Ansonsten können Mieter nach Auskunft der ARAG Experten ihre Miete mindern. In einem konkreten Fall kürzte eine über 80-jährige ...
01.08.2016 | Michael Rainer
Solarworld AG soll rund 720 Millionen Euro Schadensersatz zahlen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html Herbe Niederlage für Solarworld. Das Photovoltaik-Unternehmen wurde von einem Gericht in den USA zu einer Schadensersatzzahlung von rund 720 Millionen Euro verurteilt. ...
Solarworld AG soll rund 720 Millionen Euro Schadensersatz zahlen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/aktienrecht.html Herbe Niederlage für Solarworld. Das Photovoltaik-Unternehmen wurde von einem Gericht in den USA zu einer Schadensersatzzahlung von rund 720 Millionen Euro verurteilt. ...
01.08.2016 | Michael Rainer
Kartellamt verhängt Strafen in Millionenhöhe gegen Fernsehstudios
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Bundeskartellamt verhängte gegen drei Fernsehstudios eine Millionenstrafe wegen des unzulässigen Austausches wichtiger Informationen. Illegale Absprachen konnten nicht nachgewiesen ...
Kartellamt verhängt Strafen in Millionenhöhe gegen Fernsehstudios
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kartellrecht.html Das Bundeskartellamt verhängte gegen drei Fernsehstudios eine Millionenstrafe wegen des unzulässigen Austausches wichtiger Informationen. Illegale Absprachen konnten nicht nachgewiesen ...
01.08.2016 | Rainer Beekes
Entsendung in die USA oder Geschäfte mit den USA
Entsendung in die USA oder Geschäfte mit den USA - ohne interkulturelle Vorbereitung sind die Fettnäpfchen vorprogrammiert Obwohl die USA und Deutschland seit Jahrzehnten eng zusammen arbeiten und viele wirtschaftliche Verflechtungen bestehen, ...
Entsendung in die USA oder Geschäfte mit den USA
Entsendung in die USA oder Geschäfte mit den USA - ohne interkulturelle Vorbereitung sind die Fettnäpfchen vorprogrammiert Obwohl die USA und Deutschland seit Jahrzehnten eng zusammen arbeiten und viele wirtschaftliche Verflechtungen bestehen, ...
29.07.2016 | Janine Linke
Die Möglichkeiten und Grenzen der streitbaren Demokratie
Pegida und andere "besorgte Bürger und Bürgerinnen": Die Zahl der Menschen, die sich nicht länger mit der Demokratie als Verfassungsform identifizieren, wächst. Was muss eine Demokratie aushalten? Wo liegen die Grenzen zwischen ...
Die Möglichkeiten und Grenzen der streitbaren Demokratie
Pegida und andere "besorgte Bürger und Bürgerinnen": Die Zahl der Menschen, die sich nicht länger mit der Demokratie als Verfassungsform identifizieren, wächst. Was muss eine Demokratie aushalten? Wo liegen die Grenzen zwischen ...
29.07.2016 | Michael Rainer
Weser Kapital MS Christoph S: Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Das Amtsgericht Nordenham hat das reguläre Insolvenzverfahren über die MS Christoph S H+H Schepers GmbH & Co. KG am 20. Juli 2016 eröffnet (Az.: 7 IN 36/15). ...
Weser Kapital MS Christoph S: Insolvenzverfahren eröffnet
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/schiffsfonds.html Das Amtsgericht Nordenham hat das reguläre Insolvenzverfahren über die MS Christoph S H+H Schepers GmbH & Co. KG am 20. Juli 2016 eröffnet (Az.: 7 IN 36/15). ...
29.07.2016 | Michael Rainer
LAG Rheinland-Pfalz zu Kündigung und Auflösung des Arbeitsverhältnisses
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Bei Streitigkeiten am Arbeitsplatz sollte auf die Wahl der Mittel geachtet werden. So kann z.B. die Androhung, die Presse einzuschalten, zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses führen. ...
LAG Rheinland-Pfalz zu Kündigung und Auflösung des Arbeitsverhältnisses
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html Bei Streitigkeiten am Arbeitsplatz sollte auf die Wahl der Mittel geachtet werden. So kann z.B. die Androhung, die Presse einzuschalten, zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses führen. ...
29.07.2016 | Grubenstraße 20
Gesetzesänderung: härtere Strafen für Stalker – Detektive aus Rostock
Jede achte Frau ist mindestens einmal Opfer von Nachstellung geworden. Obwohl mehr als 12 % der Frauen in Deutschland bereits mindestens einmal die Erfahrung eines Stalkings, also einer Nachstellung oder dauerhaften Belästigung, durchmachen ...
Gesetzesänderung: härtere Strafen für Stalker – Detektive aus Rostock
Jede achte Frau ist mindestens einmal Opfer von Nachstellung geworden. Obwohl mehr als 12 % der Frauen in Deutschland bereits mindestens einmal die Erfahrung eines Stalkings, also einer Nachstellung oder dauerhaften Belästigung, durchmachen ...
28.07.2016 | Alexander Bredereck
Busfahrer klagt öffentlich über "menschenunwürdige Arbeitsbedingungen" - fristlose Kündigung
Ausgangslage: Der Beruf des Busfahrers kann wohl zu den stressigeren Berufen gehören, die es so gibt. In solchen Berufen ist es manchmal nicht einfach, sich unter Kontrolle zu haben. Es ist aber wichtig, denn wer als Arbeitnehmer die Nerven ...
Busfahrer klagt öffentlich über "menschenunwürdige Arbeitsbedingungen" - fristlose Kündigung
Ausgangslage: Der Beruf des Busfahrers kann wohl zu den stressigeren Berufen gehören, die es so gibt. In solchen Berufen ist es manchmal nicht einfach, sich unter Kontrolle zu haben. Es ist aber wichtig, denn wer als Arbeitnehmer die Nerven ...
28.07.2016 | Alexander Bredereck
Bei öffentlichen Äußerungen über Arbeitgeber droht Arbeitnehmern die Kündigung
Beleidigungen und negative Äußerungen als Kündigungsgrund: Dass Arbeitnehmer sich in der Öffentlichkeit negativ über den Arbeitgeber äußern oder diesen beleidigen, sei aus bei einem spontanen Wutausbruch oder aufgrund von tiefgreifenden ...
Bei öffentlichen Äußerungen über Arbeitgeber droht Arbeitnehmern die Kündigung
Beleidigungen und negative Äußerungen als Kündigungsgrund: Dass Arbeitnehmer sich in der Öffentlichkeit negativ über den Arbeitgeber äußern oder diesen beleidigen, sei aus bei einem spontanen Wutausbruch oder aufgrund von tiefgreifenden ...
28.07.2016 | Alexander Bredereck
Müssen Arbeitgeber eine Kündigung unterschreiben?
Kündigung muss vom Arbeitgeber unterschreiben werden: § 623 BGB verlangt für eine Kündigung oder eine Auflösungsvertrag, die bzw. er das Arbeitsverhältnis beendet, die Schriftform. Unzulässig ist auch eine Kündigung in elektronischer Form. ...
Müssen Arbeitgeber eine Kündigung unterschreiben?
Kündigung muss vom Arbeitgeber unterschreiben werden: § 623 BGB verlangt für eine Kündigung oder eine Auflösungsvertrag, die bzw. er das Arbeitsverhältnis beendet, die Schriftform. Unzulässig ist auch eine Kündigung in elektronischer Form. ...
28.07.2016 | Alexander Bredereck
Kündigung erhalten - was ist zu bedenken?
Schock nach Kündigung Die Kündigung verursacht regelmäßig einen Schockzustand. Warum ich? Wie undankbar, wo ich doch der Firma so viele Jahre lang gedient habe! Wie oft hat meine Familie zuhause gewartet und ich war noch auf der Arbeit und ...
Kündigung erhalten - was ist zu bedenken?
Schock nach Kündigung Die Kündigung verursacht regelmäßig einen Schockzustand. Warum ich? Wie undankbar, wo ich doch der Firma so viele Jahre lang gedient habe! Wie oft hat meine Familie zuhause gewartet und ich war noch auf der Arbeit und ...
28.07.2016 | Heike Barall-Quiring
Bildung: Chancen für alle
Die FDP sieht in der Bildung die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben. Denn nur ein Mensch, der gelernt hat, seine Welt zu verstehen, wird darin auch seinen eigenen Weg finden. "Die Starnberger FDP unterstützt den Anspruch mit Taten: An ...
Bildung: Chancen für alle
Die FDP sieht in der Bildung die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben. Denn nur ein Mensch, der gelernt hat, seine Welt zu verstehen, wird darin auch seinen eigenen Weg finden. "Die Starnberger FDP unterstützt den Anspruch mit Taten: An ...
28.07.2016 | Alexander Bredereck
Kündigung: Muss eine Kündigungsfrist eingehalten werden?
Die Frage nach der Kündigungsfrist gehört zu den dringendsten, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben, wenn es um eine Kündigung geht. Direkt im Anschluss daran stellt sich die Frage, ob die Kündigungsfrist dann auch eingehalten werden muss. Die ...
Kündigung: Muss eine Kündigungsfrist eingehalten werden?
Die Frage nach der Kündigungsfrist gehört zu den dringendsten, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben, wenn es um eine Kündigung geht. Direkt im Anschluss daran stellt sich die Frage, ob die Kündigungsfrist dann auch eingehalten werden muss. Die ...
28.07.2016 | Sybille Wolf-Mohr
BGH erleichtert Erbnachweisführung - Erbnachweis auch durch eröffnetes eigenhändiges Testament möglich
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 05.04.2016 (XI ZR 440/15) eine für Erben bedeutsame richtungsweisende Entscheidung getroffen. Danach hat der Erbe das Recht, sein Erbrecht außer durch einen Erbschein oder durch ein ...
BGH erleichtert Erbnachweisführung - Erbnachweis auch durch eröffnetes eigenhändiges Testament möglich
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Entscheidung vom 05.04.2016 (XI ZR 440/15) eine für Erben bedeutsame richtungsweisende Entscheidung getroffen. Danach hat der Erbe das Recht, sein Erbrecht außer durch einen Erbschein oder durch ein ...
28.07.2016 | Alexander Bredereck
Probleme der Scheinselbstständigkeit in der Praxis unterschätzt (Teil 2)
Hohes Risiko von Scheinselbstständigkeit: Aus einer Studie von Ernst & Young geht hervor, dass in Deutschland 28 Prozent der extern Beschäftigten in die Hochrisikogruppe der Scheinselbstständigkeit/verdeckten Arbeitnehmerüberlassung fallen. ...
Probleme der Scheinselbstständigkeit in der Praxis unterschätzt (Teil 2)
Hohes Risiko von Scheinselbstständigkeit: Aus einer Studie von Ernst & Young geht hervor, dass in Deutschland 28 Prozent der extern Beschäftigten in die Hochrisikogruppe der Scheinselbstständigkeit/verdeckten Arbeitnehmerüberlassung fallen. ...
28.07.2016 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
+++ Trotz Potenzstörungen dienstfähig +++ Dass Krankenkassen in der Regel nicht für Potenzmittel aufkommen, ist kein Geheimnis. Wie aber steht es mit der staatlichen "Freien Heilfürsorge", auf die u.a. Beamte der Polizei Anspruch ...
ARAG Verbrauchertipps
+++ Trotz Potenzstörungen dienstfähig +++ Dass Krankenkassen in der Regel nicht für Potenzmittel aufkommen, ist kein Geheimnis. Wie aber steht es mit der staatlichen "Freien Heilfürsorge", auf die u.a. Beamte der Polizei Anspruch ...
28.07.2016 | Martin Dress
Kommunalpolitik für Bad Zwischenahn 2016
(NL/3645521856) Kommunalpolitik für Bad Zwischenahn ÖDP-Kandidat Martin F. Dreß setzt Ak-zente Gute Gründe für die ÖDP Der oberste Grundsatz des politischen Handelns in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist, dass wir an die ...
Kommunalpolitik für Bad Zwischenahn 2016
(NL/3645521856) Kommunalpolitik für Bad Zwischenahn ÖDP-Kandidat Martin F. Dreß setzt Ak-zente Gute Gründe für die ÖDP Der oberste Grundsatz des politischen Handelns in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist, dass wir an die ...
28.07.2016 | Michael Rainer
OLG München: Miterben müssen Auskunftsansprüche mit größter Sorgfalt erfüllen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Auskunftsansprüche gegenüber einem Miterben müssen mit größter Sorgfalt erfüllt werden. Das geht aus einem Urteil des OLG München vom 17. Februar 2016 hervor (Az.: 20 U 126/15). GRP ...
OLG München: Miterben müssen Auskunftsansprüche mit größter Sorgfalt erfüllen
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/erbrecht.html Auskunftsansprüche gegenüber einem Miterben müssen mit größter Sorgfalt erfüllt werden. Das geht aus einem Urteil des OLG München vom 17. Februar 2016 hervor (Az.: 20 U 126/15). GRP ...
28.07.2016 | Michael Rainer
CFB Fonds 168 Twins 2: Schadensersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/cfb-fonds.html Mit ihrer Beteiligung an dem Schiffsbonds CFB Fonds 168 Twins 2 haben die Anleger erhebliche Verluste realisiert. Noch haben sie die Möglichkeit, Ansprüche auf ...
CFB Fonds 168 Twins 2: Schadensersatzansprüche der Anleger
http://www.grprainer.com/rechtsberatung/kapitalmarktrecht/faelle/cfb-fonds.html Mit ihrer Beteiligung an dem Schiffsbonds CFB Fonds 168 Twins 2 haben die Anleger erhebliche Verluste realisiert. Noch haben sie die Möglichkeit, Ansprüche auf ...