Politik, Recht & Gesellschaft

08.10.2020 | Herr Patrick Schulte
Aufatmen für das Stadtmarketing - so gelingt die voll digitale Abwicklung von Stadtgutschein und lokalen Bonus
Seien wir einmal ehrlich: Die Digitalisierung verändert unser Leben nachhaltig. Das bekommen vor allem unsere Innenstädte durch die Konkurrenz zu Outlet-Centern und natürlich dem globalen eCommerce zu spüren. Entsprechend groß sind die ...

08.10.2020 | Nicole Weller
RSM eröffnet neuen Standort in Mannheim
Düsseldorf, 08. Oktober 2020 - Im November eröffnet die RSM GmbH ihren ersten Standort in der Metropolregion Rhein-Neckar: Arno Kramer wird das neue Büro des international tätigen Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungs-unternehmens in der ...

07.10.2020 | Michael Rainer
Aussetzung der Insolvenzantragspflicht nur bei Überschuldung, nicht bei Zahlungsunfähigkeit
Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht aufgrund der Corona-Pandemie ist eingeschränkt bis zum 31.12.2020 verlängert worden. Das gilt aber nur bei Überschuldung, nicht bei Zahlungsunfähigkeit. Um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern ...

06.10.2020 | Heinrich Klug
Aktuelle Themen: Atom-Müll und Smart-Phone-Pandemie
Aktuelle Themen: Atom-Müll und Smart-Phone-Pandemie : Die Corona-Pandemie war monatelang führend in der Berichterstattung. Jetzt kommen neue Probleme auf die Menschheit zu. Die Diskussion zur Endlagerung des Atommülls. Über 400 Atomkraftwerke ...

06.10.2020 | Frau Jacqueline Stumpf
Gegenreden - ...zur politisch-korrekten Einheitsmeinung im postdemokratischen System Merkel
Die meisten Texte schickte Kaiser an die Redaktion der Tageszeitung "Rhein-Zeitung" in Koblenz, deren Abonnent er von 2015 bis 2019 war. In dieser Zeit verfolgte er dort die Berichterstattung sowie Kommentare zu Themen aus den Ressorts Politik und ...

06.10.2020 | Dr. Claudia Wagner
Erbe ausschlagen? - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Vitus H. aus Garmisch-Partenkirchen: Mein Vater ist kürzlich verstorben. Ich weiß, dass er viele Schulden hatte. Daher möchte ich das Erbe nicht antreten. Was muss ich tun, um es auszuschlagen? Michaela Rassat, Juristin der ERGO Rechtsschutz ...

06.10.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Die zerrissene Zeit - Ein literarischer Blick auf die gesellschaftlichen Probleme unserer Zeit
Ob die vermeintliche Einschränkung der persönlichen Freiheit durch Corona-Vorgaben, Fridays for Future-Aktionen oder die scheinbar ewige Debatte über den Klimawandel. Die Autoren des Buches "Die zerrissene Zeit" lassen kaum ein aktuelles Thema ...

06.10.2020 | Michael Rainer
Corona - Betriebsschließungsversicherung muss zahlen
Das Landgericht München hat entschieden: Die Betriebsschließungsversicherung muss zahlen. Ein Wirt erhält aufgrund der Corona-bedingten Schließung seines Lokals eine hohe Entschädigung. Viele Gewerbetreibende mussten aufgrund der ...

05.10.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Die Corona-Krise 2020 - Massenhysterie oder Sieg der Vernunft?
Seit Beginn der Pandemie gab es in fast allen Ländern der Welt einen noch nie dagewesenen Maßnahmenkatalog seitens der Regierungen. Argumentiert wurde dies damit, dass aufgrund von wissenschaftlichen Erkenntnissen Beschränkungen eingeführt ...

05.10.2020 | Herr Aristakes Sakarjan
Protestkundgebung der Armenier gegen die aserbaidschanische Aggression in Berg-Karabach 04.10.2020, von 16 bis
Nachdem es im Juli dieses Jahres bereits zu Zusammenstößen an der aserbaidschanisch-armenischen Grenze gekommen war, gab es monatelange Spannungen, deren Höhepunkt gemeinsame türkisch-aserbaidschanische Militärübungen in Nakhidjevan ...

05.10.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Der Krimscher - Spektakuläre Fälle aus Norddeutschland, Erinnerungen eines Kriminalisten
Mit seinem aktuellen Buch "Der Krimscher" blickt Manfred A. Sahm auf seine fast 30-jährige Dienstzeit als Kriminalist in Schleswig-Holstein zurück. Dabei war er in verschiedenen Funktionen an allen im Buch beschriebenen Ereignissen beteiligt. Alle ...

02.10.2020 | Lisa Ehrentraut
Mehr Ausgewogenheit: Anstehende Modernisierung des Patentrechts
Stellungnahme seitens Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. Berlin und Bodenheim, 02. Oktober 2020 - Der Patentverein und der Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) haben den vorgelegten Referentenentwurf zum geplanten 2. ...

02.10.2020 | Regine Windirsch
Keine Nachwirkung bei Regelungsabreden
Eine Regelungsabrede der Betriebsparteien wirkt nach einer Kündigung nicht entsprechend § 77 Abs. 6 BetrVG nach. (amtlicher Leitsatz) Eine entsprechende Anwendung des § 99 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG auf Regelungs- abreden kommt nicht in Betracht. ...

02.10.2020 | Anna Möller
Urteile im Kölner Dopingprozess verkündet
Urteile im Kölner Dopingprozess gefallen Es ist schon über fünf Jahre her, da sollen vier Männer einen illegalen Doping-Handel in Köln und Brandenburg betrieben haben. Seit Juli 2020 macht das Kölner Landgericht den Männern den Prozess. Die ...

01.10.2020 | Michael Rainer
Rocket Internet zieht sich von der Börse zurück - Hohe Verluste für die Aktionäre
Rocket Internet zieht sich von der Börse zurück. Die Aktionäre haben bei der außerordentlichen Hauptversammlung am 24. September 2020 dem Rückkaufsangebot zugestimmt. Überraschend kam der Schritt nicht mehr, nachdem es immer wieder ...

01.10.2020 | Eva-Maria Bolay
Am Wohnort in lebenswerten Umfeld alt werden: dauerhaftes Quartiersmanagement gefragt
Stuttgart/Freiburg, 1. Oktober 2020 - Ältere Menschen sollen an ihrem Wohnort mit allem Notwendigen versorgt und auch gut ins öffentliche Leben integriert sein. Diese Idee liegt dem "Quartiersmanagement" zugrunde. Danach bringt sich die ...

30.09.2020 | Brigitta Mehring
Warnstreiks in Corona-Zeiten
Wenn dieser Tage Kitas geschlossen bleiben, Schüler mit dem Rad zur Schule fahren oder die Mülltonnen nicht geleert werden, liegt es ausnahmsweise nicht am Coronavirus, sondern am Warnstreik im öffentlichen Dienst, zu dem die Gewerkschaft Verdi ...

30.09.2020 | Daniel Sebastian
Stärkung der Verbraucherrechte Durchsetzung
Die Politik ordnet das System - außergerichtliche Rechtsdurchsetzung hat sich bewährt. Was ändert sich bei Abmahnungen, Unterlassungsklagen und Muster Feststellungsklagen? Von Daniel Sebastian, Rechtsanwalt IPPC LAW Rechtswanwaltsgesellschaft ...

30.09.2020 | Frau Judith Berkemeyer
Bundesweiter Aktionstag gegen Glücksspielsucht - BAV betont Wichtigkeit einer starken Präventionspolitik
Mit dieser Aktion soll eine breite Öffentlichkeit zu den Angeboten und Formen des Glücksspiels informiert sowie für die damit einhergehenden Risiken sensibilisiert werden. 16 Bundesländer haben beschlossen, einmal im Jahr (stets am letzten ...

30.09.2020 | Michael Rainer
OLG Frankfurt zur Herkunftsangabe bei Schaumwein aus Italien
Schaumwein darf auch dann als Produkt aus Italien beworben werden, wenn die zweite Gärung in Spanien erfolgt. Das hat das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 11.09.2020 entschieden (Az.: 6 W 95/20). Ein Schaumwein darf als italienisches Produkt ...

29.09.2020 | Herr Sascha Heinzlmeier
Krisenzeiten - Erwartet uns auch noch ein Katastrophenwinter?
Achtung! Achtung! Wir haben aktuell eine Zeit, in der Du nicht weißt, wie es weiter geht. Seit dem Lockdown im März ist es jahreszeitlich bedingt erstmal immer wärmer geworden und es gab nach einer kurzen Zeit des Hamsterkaufs auch wieder alles ...

29.09.2020 | Jörg Gabes
Ist Streikgeld zu versteuern?
Trotz oder gerade wegen der Corona-Krise dampft und brodelt es im ÖPNV, in Krankenhäusern, Kitas und Pflegeheimen. Der Druck und die Arbeitsbelastung sind bei vielen Arbeitnehmern gestiegen. Mehr Geld gab es für die unentbehrlichen Säulen ...

29.09.2020 | Brigitta Mehring
Quarantäne: Rechte und Pflichten in der Zwangspause
Um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen, müssen Personen, die sich mit Sars-CoV-2 angesteckt haben, in Isolierung. Diese Zwangspause ist eine behördlich angeordnete Maßnahme. Doch auch der bloße Verdacht einer Infektion mit dem ...

29.09.2020 | Dr. Andreas Bietmann
Sozietät Bietmann - Partner Juri Goldstein vertritt den Hauptangeklagten Dr. Mark S. in Prozess um Dopingskandal
Am 16.09.2020 begann in München der Prozess gegen den Sportmediziner Dr. Mark S. und seine vier mutmaßlichen Helfer. Der Hauptangeklagte wird durch den langjährig in der Sozietät Bietmann tätigen Rechtsanwalt Juri Goldstein vertreten. Goldstein ...

29.09.2020 | Christine Strotmann
Körber-Stiftung: Projekt zu 30 Jahren Deutsche Einheit
"Nachwendekinder: 30 Jahre Deutsche Einheit" lautet der Name zum Projekt der Körber-Stiftung mit Sitz in Hamburg, an dem sich in den vergangenen zehn Monaten rund 30 junge Erwachsene beteiligt haben. Sie alle gehören der Generation der ...

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