Politik, Recht & Gesellschaft
10.01.2020 | Michael Rainer
FG Münster - Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer nach langer Renovierung des Familienheims
Wird das geerbte Familienheim erst nach langer Renovierungszeit vom Erben zu Wohnzwecken genutzt, ist keine Befreiung von der Erbschaftssteuer möglich. Das hat das Finanzgericht Münster entschieden. Das Familienheim kann steuerfrei vererbt ...
FG Münster - Keine Befreiung von der Erbschaftssteuer nach langer Renovierung des Familienheims
Wird das geerbte Familienheim erst nach langer Renovierungszeit vom Erben zu Wohnzwecken genutzt, ist keine Befreiung von der Erbschaftssteuer möglich. Das hat das Finanzgericht Münster entschieden. Das Familienheim kann steuerfrei vererbt ...
10.01.2020 | Herr Jens Hüsgen
agiplan unterstützt das Raphaelhaus in Mülheim.
"Gegen das Vergessen": So heißt das Projekt, das mit agiplans Spende an das Raphaelhaus in Mülheim unterstützt wird und Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus aufarbeitet. Am Mittwoch den 08. Januar 2020 übergab ...
agiplan unterstützt das Raphaelhaus in Mülheim.
"Gegen das Vergessen": So heißt das Projekt, das mit agiplans Spende an das Raphaelhaus in Mülheim unterstützt wird und Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus aufarbeitet. Am Mittwoch den 08. Januar 2020 übergab ...
10.01.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
(Pf)Affenliebe - Verbotene Liebe: Vom Segen in die Taufe
Der Untertitel lässt schon erahnen, dass es hier um die Kirche und ein Kind verbotener Liebe geht. Eine unglücklich verheiratete Frau, die auf dem Land lebt, erträgt im Roman "(Pf)Affenliebe" geduldig ihr Ehejoch, vor dem sie sich schließlich ...
(Pf)Affenliebe - Verbotene Liebe: Vom Segen in die Taufe
Der Untertitel lässt schon erahnen, dass es hier um die Kirche und ein Kind verbotener Liebe geht. Eine unglücklich verheiratete Frau, die auf dem Land lebt, erträgt im Roman "(Pf)Affenliebe" geduldig ihr Ehejoch, vor dem sie sich schließlich ...
09.01.2020 | Janine Wölfel
Social-Media-Studie zur Kommunalwahl 2020 in Bayern
Die Kommunalwahl 2020 steht vor der Türe: Auffällig ist, dass die Bemühungen der Kandidatinnen und Kandidaten um die Aufmerksamkeit der Wählerinnen und Wähler zugenommen haben. Daran arbeiten die Spitzenkandidaten auf das Bürgermeisteramt ...
Social-Media-Studie zur Kommunalwahl 2020 in Bayern
Die Kommunalwahl 2020 steht vor der Türe: Auffällig ist, dass die Bemühungen der Kandidatinnen und Kandidaten um die Aufmerksamkeit der Wählerinnen und Wähler zugenommen haben. Daran arbeiten die Spitzenkandidaten auf das Bürgermeisteramt ...
07.01.2020 | Herr Stefan Georg
Ist die gesetzliche Rentenversicherung am Ende?
Die gesetzliche Rentenversicherung ist ein in Deutschland etabliertes Konzept zur Altersvorsorge. Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zahlen gemeinsam mit den Arbeitgebern fast 20% der Bruttolöhne und -gehälter in die Rentenkasse ein. Doch was ...
Ist die gesetzliche Rentenversicherung am Ende?
Die gesetzliche Rentenversicherung ist ein in Deutschland etabliertes Konzept zur Altersvorsorge. Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zahlen gemeinsam mit den Arbeitgebern fast 20% der Bruttolöhne und -gehälter in die Rentenkasse ein. Doch was ...
07.01.2020 | Torsten Fuhrberg
Redneragentur CSA Celebrity Speakers startet mit spannenden Veranstaltungen in das neue Jahr!
Das neue Jahr ist gestartet und viele spannende Ereignisse werfen ihre Schatten voraus: die Fußball-Europameisterschaft der Männer beginnt im Juni, zum ersten Mal finden die Spiele in mehreren Ländern Europas statt. Kurz danach finden die ...
Redneragentur CSA Celebrity Speakers startet mit spannenden Veranstaltungen in das neue Jahr!
Das neue Jahr ist gestartet und viele spannende Ereignisse werfen ihre Schatten voraus: die Fußball-Europameisterschaft der Männer beginnt im Juni, zum ersten Mal finden die Spiele in mehreren Ländern Europas statt. Kurz danach finden die ...
06.01.2020 | Brigitta Mehring
Stalking: Die unsichtbare Gewalt
Seit 2007 ist Stalking eine Straftat. Mit der im Jahr 2017 in Kraft getretenen Reform des Paragrafen 238 Strafgesetzbuch (StGB) sind nun alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren ...
Stalking: Die unsichtbare Gewalt
Seit 2007 ist Stalking eine Straftat. Mit der im Jahr 2017 in Kraft getretenen Reform des Paragrafen 238 Strafgesetzbuch (StGB) sind nun alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren ...
06.01.2020 | Dr. Claudia Wagner
Damit's im Büro mit der Urlaubsplanung klappt - Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Mit einem prall gefüllten Urlaubskonto starten die meisten Arbeitnehmer zum Jahresanfang die Planung ihrer freien Tage. Doch wie flexibel und selbstbestimmt können Arbeitnehmer ihren Urlaub nehmen? Gibt es Fristen für die Einreichung und die ...
Damit's im Büro mit der Urlaubsplanung klappt - Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Mit einem prall gefüllten Urlaubskonto starten die meisten Arbeitnehmer zum Jahresanfang die Planung ihrer freien Tage. Doch wie flexibel und selbstbestimmt können Arbeitnehmer ihren Urlaub nehmen? Gibt es Fristen für die Einreichung und die ...
06.01.2020 | Michael Rainer
EuGH - Kein Handel mit gelesenen E-Books ohne Erlaubnis des Urhebers
Der Weiterverkauf gelesener E-Books ist ohne Erlaubnis des Urhebers nicht zulässig. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 19. Dezember 2019 entschieden (Az.: C-263/18). Der EuGH hat mit aktuellem Urteil das Urheberrecht maßgeblich ...
EuGH - Kein Handel mit gelesenen E-Books ohne Erlaubnis des Urhebers
Der Weiterverkauf gelesener E-Books ist ohne Erlaubnis des Urhebers nicht zulässig. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 19. Dezember 2019 entschieden (Az.: C-263/18). Der EuGH hat mit aktuellem Urteil das Urheberrecht maßgeblich ...
06.01.2020 | Michael Rainer
Verstoß gegen DSGVO - Hohe Strafe gegen Telekommunikationsdienstleister
Unzureichender Datenschutz kann teuer werden: Nach einer Immobiliengesellschaft muss nun auch ein Telekommunikationsunternehmen ein hohes Bußgeld zahlen. Im Mai 2018 trat die Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Die befürchtete Abmahnwelle blieb ...
Verstoß gegen DSGVO - Hohe Strafe gegen Telekommunikationsdienstleister
Unzureichender Datenschutz kann teuer werden: Nach einer Immobiliengesellschaft muss nun auch ein Telekommunikationsunternehmen ein hohes Bußgeld zahlen. Im Mai 2018 trat die Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Die befürchtete Abmahnwelle blieb ...
06.01.2020 | Michael Rainer
EuGH - Balsamico keine geschützte Bezeichnung
Balsamico-Essig kann auch aus Deutschland kommen. Es handele sich bei "Balsamico" um keinen geschützten Begriff, entschied der EuGH mit Urteil vom 4.12.2019 (Az. C-432/18). Geografische Ursprungsbezeichnungen können geschützt sein, da ...
EuGH - Balsamico keine geschützte Bezeichnung
Balsamico-Essig kann auch aus Deutschland kommen. Es handele sich bei "Balsamico" um keinen geschützten Begriff, entschied der EuGH mit Urteil vom 4.12.2019 (Az. C-432/18). Geografische Ursprungsbezeichnungen können geschützt sein, da ...
03.01.2020 | Herr Axel Quandt (Herausgeber)
ONLINE-Petition zum Thema "Ethik-Richtlinien (Verhaltenskodex) für Kleingärtner-Funktionäre"
Die Online-Petition soll der Vermeidung von Interessengegensätzen im deutschen Kleingartenwesen dienen. Der Bundespräsident und der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages sollen um Unterstützung gebeten werden. Auch Ihre ...
ONLINE-Petition zum Thema "Ethik-Richtlinien (Verhaltenskodex) für Kleingärtner-Funktionäre"
Die Online-Petition soll der Vermeidung von Interessengegensätzen im deutschen Kleingartenwesen dienen. Der Bundespräsident und der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages sollen um Unterstützung gebeten werden. Auch Ihre ...
03.01.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Eine Neue Aufklärung (Langfassung) - Antworten auf die wichtigen Fragen des Lebens
Das Buch "Eine Neue Aufklärung" von Stefan Ahmann ist ein vielseitiger Ratgeber, der auf über 500 Seiten sowohl theoretische als auch praktische Aspekte beleuchtet. Dabei beantwortet und diskutiert der Autor alle grundlegenden Fragen aus den ...
Eine Neue Aufklärung (Langfassung) - Antworten auf die wichtigen Fragen des Lebens
Das Buch "Eine Neue Aufklärung" von Stefan Ahmann ist ein vielseitiger Ratgeber, der auf über 500 Seiten sowohl theoretische als auch praktische Aspekte beleuchtet. Dabei beantwortet und diskutiert der Autor alle grundlegenden Fragen aus den ...
03.01.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun - Über die jüngste Entwicklung Deutschlands
In seinem aktuellen Buch "Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun" wirft der Autor Michael Ghanem einen Blick auf die Verfallsymptome der deutschen Gesellschaft. Diese sind mangelnder Respekt, Verlogenheit und Falschheit. Seiner ...
Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun - Über die jüngste Entwicklung Deutschlands
In seinem aktuellen Buch "Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun" wirft der Autor Michael Ghanem einen Blick auf die Verfallsymptome der deutschen Gesellschaft. Diese sind mangelnder Respekt, Verlogenheit und Falschheit. Seiner ...
02.01.2020 | Regine Windirsch
Entschädigung bei rechtswidriger Videoüberwachung
1. Eine Entschädigung wegen nicht rechtmäßiger Videoüberwachung am Arbeitsplatz nach § 823 Absatz 1 BGB kommt nur in Betracht, wenn sie zu einer schweren Persönlichkeitsrechtsverletzung geführt hat. Ob eine so schwerwiegende Verletzung des ...
Entschädigung bei rechtswidriger Videoüberwachung
1. Eine Entschädigung wegen nicht rechtmäßiger Videoüberwachung am Arbeitsplatz nach § 823 Absatz 1 BGB kommt nur in Betracht, wenn sie zu einer schweren Persönlichkeitsrechtsverletzung geführt hat. Ob eine so schwerwiegende Verletzung des ...
31.12.2019 | Leonid Ginter
Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
Leasing-Widerruf erfolgreich durchsetzen Wer seinen teuren Leasingvertrag vorzeitig beenden möchte, kann oftmals von der Möglichkeit des Widerrufs profitieren und den Leasingvertrag widerrufen. Ansatzpunkt ist dabei eine fehlerhafte ...
Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
Leasing-Widerruf erfolgreich durchsetzen Wer seinen teuren Leasingvertrag vorzeitig beenden möchte, kann oftmals von der Möglichkeit des Widerrufs profitieren und den Leasingvertrag widerrufen. Ansatzpunkt ist dabei eine fehlerhafte ...
31.12.2019 | Leonid Ginter
Schufa löschen nach Restschuldbefreiung
Schufa-Einträge löschen lassen und saubere Schufa bekommen Ein Insolvenzverfahren dauert in der Regel 6 Jahre. Wer diese Zeit, die mit erheblichen Einschränkungen verbunden ist, erfolgreich überstanden hat, bekommt die sog. Restschuldbefreiung ...
Schufa löschen nach Restschuldbefreiung
Schufa-Einträge löschen lassen und saubere Schufa bekommen Ein Insolvenzverfahren dauert in der Regel 6 Jahre. Wer diese Zeit, die mit erheblichen Einschränkungen verbunden ist, erfolgreich überstanden hat, bekommt die sog. Restschuldbefreiung ...
31.12.2019 | Leonid Ginter
Fachanwalt für Vertragsrecht
Rechtsanwalt für Vertragsrecht beauftragen und Vertrag anfechten Der Bereich des Vertragsrechts ist breit gefächert und umfasst eine Vielzahl von Vertragsarten, z.B. den Hauskaufvertrag, den Autokaufvertrag, den Arbeitsvertrag oder den ...
Fachanwalt für Vertragsrecht
Rechtsanwalt für Vertragsrecht beauftragen und Vertrag anfechten Der Bereich des Vertragsrechts ist breit gefächert und umfasst eine Vielzahl von Vertragsarten, z.B. den Hauskaufvertrag, den Autokaufvertrag, den Arbeitsvertrag oder den ...
30.12.2019 | Brigitta Mehring
Das ändert sich 2020
"Alle Jahre wieder" .... ist der Jahreswechsel der Zeitpunkt, zu dem zahlreiche neue oder geänderte Gesetz in Kraft treten. So auch zum Beginn des Jahres 2020: Gute Nachrichten gibt es diesmal unter anderem für Kinder, deren Eltern die ...
Das ändert sich 2020
"Alle Jahre wieder" .... ist der Jahreswechsel der Zeitpunkt, zu dem zahlreiche neue oder geänderte Gesetz in Kraft treten. So auch zum Beginn des Jahres 2020: Gute Nachrichten gibt es diesmal unter anderem für Kinder, deren Eltern die ...
30.12.2019 | Michael Rainer
Wettbewerbsrecht: Arztpraxis ohne Möglichkeit einer stationären Aufnahme ist keine Klinik
Eine Arztpraxis ohne Übernachtungsmöglichkeit für Patienten ist keine Klinik und darf sich nicht als solche bezeichnen. Das hat das LG Hamburg mit Urteil vom 15.11.2019 entschieden (Az. 315 O 472/18). Der Begriff Klinik beschäftigt häufiger ...
Wettbewerbsrecht: Arztpraxis ohne Möglichkeit einer stationären Aufnahme ist keine Klinik
Eine Arztpraxis ohne Übernachtungsmöglichkeit für Patienten ist keine Klinik und darf sich nicht als solche bezeichnen. Das hat das LG Hamburg mit Urteil vom 15.11.2019 entschieden (Az. 315 O 472/18). Der Begriff Klinik beschäftigt häufiger ...
27.12.2019 | Jörg Gabes
Welche Versicherungen können in die Steuererklärung?
Die Deutschen lieben Versicherungen und sichern sich gerne gegen mögliche Risiken ab. Im Durchschnitt zahlte jeder Einwohner 2.438 Euro in private Versicherungen im Jahr 2018 ein. Insgesamt ergibt der Bestand an privaten Versicherungsverträgen ein ...
Welche Versicherungen können in die Steuererklärung?
Die Deutschen lieben Versicherungen und sichern sich gerne gegen mögliche Risiken ab. Im Durchschnitt zahlte jeder Einwohner 2.438 Euro in private Versicherungen im Jahr 2018 ein. Insgesamt ergibt der Bestand an privaten Versicherungsverträgen ein ...
27.12.2019 | Dr. Claudia Wagner
Falschaussage vor Gericht - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Viktor M. aus Nürnberg: Ich bin als Zeuge bei einem Verkehrsunfall vor Gericht geladen. Einen der beteiligten Autofahrer kenne ich und möchte ihn nicht belasten. Muss ich bei meiner Aussage wirklich jede meiner Beobachtungen nennen? Michaela ...
Falschaussage vor Gericht - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Viktor M. aus Nürnberg: Ich bin als Zeuge bei einem Verkehrsunfall vor Gericht geladen. Einen der beteiligten Autofahrer kenne ich und möchte ihn nicht belasten. Muss ich bei meiner Aussage wirklich jede meiner Beobachtungen nennen? Michaela ...
23.12.2019 | Georg Rihs
Aufenthaltsbewilligung für Studierende in Österreich
Viele Studenten bereiten sich derzeit auf das kommende Studienjahr vor. Manche zieht es nach Wien, um hier an einer der renommierten Universitäten und Fachhochschulen zu studieren. Gerne beraten und unterstützen wir in Verfahren vor der ...
Aufenthaltsbewilligung für Studierende in Österreich
Viele Studenten bereiten sich derzeit auf das kommende Studienjahr vor. Manche zieht es nach Wien, um hier an einer der renommierten Universitäten und Fachhochschulen zu studieren. Gerne beraten und unterstützen wir in Verfahren vor der ...
20.12.2019 | Michael Rainer
Verstoß gegen Kartellrecht - Geldbuße gegen Stahlhersteller
Wegen illegaler Preisabsprachen hat das Bundeskartellamt eine Geldbuße in Höhe von ca. 646 Millionen Euro gegen drei Stahlhersteller und drei verantwortliche Personen verhängt. Preisabsprachen behindern den Wettbewerb und verstoßen gegen ...
Verstoß gegen Kartellrecht - Geldbuße gegen Stahlhersteller
Wegen illegaler Preisabsprachen hat das Bundeskartellamt eine Geldbuße in Höhe von ca. 646 Millionen Euro gegen drei Stahlhersteller und drei verantwortliche Personen verhängt. Preisabsprachen behindern den Wettbewerb und verstoßen gegen ...
20.12.2019 | Karin Benning
Heil und gesund ins neue Jahr: Silvesterfeuerwerk richtig zünden
Das neue Jahr beginnt und Millionen Deutsche begrüßen es mit Raketen und Böllern. Gar nicht so selten endet dieses Vergnügen aber in der Notaufnahme eines Krankenhauses oder mit erheblichem Sachschaden. Wer die Silvesternacht genießen will, dem ...
Heil und gesund ins neue Jahr: Silvesterfeuerwerk richtig zünden
Das neue Jahr beginnt und Millionen Deutsche begrüßen es mit Raketen und Böllern. Gar nicht so selten endet dieses Vergnügen aber in der Notaufnahme eines Krankenhauses oder mit erheblichem Sachschaden. Wer die Silvesternacht genießen will, dem ...