Politik, Recht & Gesellschaft
17.05.2019 | Herr Martin Suchrow
Unabhängige Website gibt schnelle Auskunft über Parteien
Berlin. Was wollen die Parteien in Deutschland bei der Europawahl am 26. Mai erreichen? Einen schnellen, direkten Vergleich ermöglicht jetzt die Plattform "www.ausgewaehlt.eu". In 280 Zeichen beantworten CDU/ CSU, SPD, FDP, Die Linke, Bündnis 90/ ...
Unabhängige Website gibt schnelle Auskunft über Parteien
Berlin. Was wollen die Parteien in Deutschland bei der Europawahl am 26. Mai erreichen? Einen schnellen, direkten Vergleich ermöglicht jetzt die Plattform "www.ausgewaehlt.eu". In 280 Zeichen beantworten CDU/ CSU, SPD, FDP, Die Linke, Bündnis 90/ ...
17.05.2019 | Patricia Schwietzke
IT-Mittelstand zur Europawahl 2019
- Große Parteien enttäuschen mit wenigen digitalen Forderungen - FDP und Grüne fordern am detailliertesten die digitale Zukunft Europas - Europas Vorbildfunktion im Datenschutz von fast allen Parteien zur Weiterentwicklung vorgesehen ...
IT-Mittelstand zur Europawahl 2019
- Große Parteien enttäuschen mit wenigen digitalen Forderungen - FDP und Grüne fordern am detailliertesten die digitale Zukunft Europas - Europas Vorbildfunktion im Datenschutz von fast allen Parteien zur Weiterentwicklung vorgesehen ...
17.05.2019 | Brigitta Mehring
Europawahl 2019: Wer, wie, wann?
Am 26. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Es ist das einzige Organ der Europäischen Union, das direkt vom Volk gewählt wird. Etwa 500 Millionen EU-Bürger aus 28 Mitgliedstaaten dürfen nach Angaben des ...
Europawahl 2019: Wer, wie, wann?
Am 26. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Es ist das einzige Organ der Europäischen Union, das direkt vom Volk gewählt wird. Etwa 500 Millionen EU-Bürger aus 28 Mitgliedstaaten dürfen nach Angaben des ...
17.05.2019 | Michael Rainer
BFH: Steuersatz bei Erbschaftssteuer gilt für Gesamtsumme
Bei der Erbschaftssteuer gibt es keine Aufspaltung in unterschiedliche Steuertarife. Das hat der Bundesfinanzhof mit Beschluss vom 20. Februar 2019 entschieden (Az.: II B 83/18). Bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer gelten je nach ...
BFH: Steuersatz bei Erbschaftssteuer gilt für Gesamtsumme
Bei der Erbschaftssteuer gibt es keine Aufspaltung in unterschiedliche Steuertarife. Das hat der Bundesfinanzhof mit Beschluss vom 20. Februar 2019 entschieden (Az.: II B 83/18). Bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer gelten je nach ...
16.05.2019 | Eva Sophie Vogelgesang
#vote4friendship - für Europa
Stell Dir vor, es ist Europawahl - und nur Europa-Gegner gehen hin. Die Alliance4Europe, ein informelles, unabhängiges Netzwerk von 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen aus 20 EU-Mitgliedsstaaten wartet nicht ab, sondern ...
#vote4friendship - für Europa
Stell Dir vor, es ist Europawahl - und nur Europa-Gegner gehen hin. Die Alliance4Europe, ein informelles, unabhängiges Netzwerk von 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen aus 20 EU-Mitgliedsstaaten wartet nicht ab, sondern ...
15.05.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Arbeitszeiterfassung muss lückenlos werden +++ Die Unternehmen in der Europäischen Union (EU) müssen die Arbeitszeiten aller Angestellten, Arbeiter und Außendienstmitarbeiter komplett erfassen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ...
ARAG Recht schnell...
+++ Arbeitszeiterfassung muss lückenlos werden +++ Die Unternehmen in der Europäischen Union (EU) müssen die Arbeitszeiten aller Angestellten, Arbeiter und Außendienstmitarbeiter komplett erfassen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ...
15.05.2019 | Markus Witting
Fahrverbot erhalten? Wir prüfen Ihren Fall und helfen!
Ein Blick in den Briefkasten bedeutet für viele Kraftfahrzeugfahrer nicht immer nur Gutes. Besonders dann nicht, wenn ein Fahrverbot darin ist. Schnell befindet sich unter der Briefpost und den Werbeanzeigen ein Bußgeldbescheid, der ein solches ...
Fahrverbot erhalten? Wir prüfen Ihren Fall und helfen!
Ein Blick in den Briefkasten bedeutet für viele Kraftfahrzeugfahrer nicht immer nur Gutes. Besonders dann nicht, wenn ein Fahrverbot darin ist. Schnell befindet sich unter der Briefpost und den Werbeanzeigen ein Bußgeldbescheid, der ein solches ...
15.05.2019 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Die verwirrte Bevölkerung - Kritische Auseinandersetzung mit der heutigen Informationspolitik
Die deutsche Bevölkerung hat heute so viel Zugriff auf Informationen wie nie zuvor. Es scheint eine unendliche Menge an Wissen zu geben, doch genau dies kann oft auch zu Problemen führen, denn unterschiedliche Quellen mit sich widersprechenden ...
Die verwirrte Bevölkerung - Kritische Auseinandersetzung mit der heutigen Informationspolitik
Die deutsche Bevölkerung hat heute so viel Zugriff auf Informationen wie nie zuvor. Es scheint eine unendliche Menge an Wissen zu geben, doch genau dies kann oft auch zu Problemen führen, denn unterschiedliche Quellen mit sich widersprechenden ...
15.05.2019 | Michael Rainer
Unlautere Werbung - Kein Preisvergleich ohne Preisangabe
Werden bei Preisvergleichen Tarife mit und auch ohne Preisangabe genannt, ist dies eine unzulässige vergleichende Werbung und ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Das hat das OLG Köln entschieden. Ob Reise, Versicherung oder andere ...
Unlautere Werbung - Kein Preisvergleich ohne Preisangabe
Werden bei Preisvergleichen Tarife mit und auch ohne Preisangabe genannt, ist dies eine unzulässige vergleichende Werbung und ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Das hat das OLG Köln entschieden. Ob Reise, Versicherung oder andere ...
15.05.2019 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk fordert bessere Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum heutigen Internationalen Tag der Familie eine deutliche Verbesserung der Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern in Deutschland. Dazu gehört aus Sicht der Kinderrechtsorganisation vor allem die ...
Deutsches Kinderhilfswerk fordert bessere Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum heutigen Internationalen Tag der Familie eine deutliche Verbesserung der Rahmenbedingungen für Familien mit Kindern in Deutschland. Dazu gehört aus Sicht der Kinderrechtsorganisation vor allem die ...
14.05.2019 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Langener: Mein Leben nach dem Schleudersitz - Neu im Helios-Verlag
Ehemalige Militärflieger der DDR versuchen nach dem zwangsläufigen Ende ihrer Karriere, sich und ihren Familien zu einer neuen Existenz zu verhelfen. Sie gründen eine private Firma im Bereich der Allgemeinen Luftfahrt. Nach der Überwindung einer ...
Langener: Mein Leben nach dem Schleudersitz - Neu im Helios-Verlag
Ehemalige Militärflieger der DDR versuchen nach dem zwangsläufigen Ende ihrer Karriere, sich und ihren Familien zu einer neuen Existenz zu verhelfen. Sie gründen eine private Firma im Bereich der Allgemeinen Luftfahrt. Nach der Überwindung einer ...
14.05.2019 | Dr. Claudia Wagner
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Mietrecht
Das Abschleifen eines Parkettbodens gehört nicht zu den sogenannten Schönheitsreparaturen, die der Vermieter dem Mieter auferlegen kann. Verpflichtet der Mietvertrag den Mieter dennoch dazu, ist sogar die gesamte Schönheitsreparaturklausel ...
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteil in Kürze - Mietrecht
Das Abschleifen eines Parkettbodens gehört nicht zu den sogenannten Schönheitsreparaturen, die der Vermieter dem Mieter auferlegen kann. Verpflichtet der Mietvertrag den Mieter dennoch dazu, ist sogar die gesamte Schönheitsreparaturklausel ...
14.05.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Rauswurf aus der Familienversicherung Wer in der gesetzlichen Krankenkasse familienversichert ist, darf eine bestimmte Einkommensgrenze nicht überschreiten (2019: 445 Euro monatlich; bei geringfügiger Beschäftigung: 450 Euro monatlich). Die ARAG ...
ARAG Verbrauchertipps
Rauswurf aus der Familienversicherung Wer in der gesetzlichen Krankenkasse familienversichert ist, darf eine bestimmte Einkommensgrenze nicht überschreiten (2019: 445 Euro monatlich; bei geringfügiger Beschäftigung: 450 Euro monatlich). Die ARAG ...
14.05.2019 | Leo Martin
Sprachgutachten als Beweismittel
"Sind Ihre Sprachgutachten zulässig als Beweismittel vor Gericht?". Das ist eine der häufigsten Fragen an die Sprachprofiler des Institutes für forensische Textanalyse in München. Und: "Ja!" lautet die Antwort. In einem ...
Sprachgutachten als Beweismittel
"Sind Ihre Sprachgutachten zulässig als Beweismittel vor Gericht?". Das ist eine der häufigsten Fragen an die Sprachprofiler des Institutes für forensische Textanalyse in München. Und: "Ja!" lautet die Antwort. In einem ...
13.05.2019 | Herr Jan Peifer
Deutsches Tierschutzbüro reicht Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Veterinäre des Veterinäramts Vechta ein
Das Deutsche Tierschutzbüro hat im aktuellen Wachteleier-Skandal von Goldenstedt nun Dienstaufsichtsbeschwerde gegen zuständige Veterinäre des Veterinäramts in Vechta beim verantwortlichen Landrat des Landkreises eingereicht. Das Deutsche ...
Deutsches Tierschutzbüro reicht Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Veterinäre des Veterinäramts Vechta ein
Das Deutsche Tierschutzbüro hat im aktuellen Wachteleier-Skandal von Goldenstedt nun Dienstaufsichtsbeschwerde gegen zuständige Veterinäre des Veterinäramts in Vechta beim verantwortlichen Landrat des Landkreises eingereicht. Das Deutsche ...
13.05.2019 | Eva-Maria Bolay
Solidarisch mit Pflegebedürftigen: Kommunen können gute Versorgung sichern
Stuttgart / Freiburg, Mai 2019 - Um dem steigenden Bedarf an Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen wirksam begegnen zu können, braucht es über gesetzliche Rahmenbedingungen hinaus auch einen Wandel im öffentlichen ...
Solidarisch mit Pflegebedürftigen: Kommunen können gute Versorgung sichern
Stuttgart / Freiburg, Mai 2019 - Um dem steigenden Bedarf an Unterstützung von pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen wirksam begegnen zu können, braucht es über gesetzliche Rahmenbedingungen hinaus auch einen Wandel im öffentlichen ...
10.05.2019 | Dorian Schmelz
Auszeichnung für Schmelz Rechtsanwälte
Die in Wien und Klosterneuburg tätige Sozietät Schmelz Rechtsanwälte wurde bei den diesjährigen ACQ5 Law Awards als österreichische "Litigation Law Firm of the Year" und als "Tenancy and Real Estate Law Firm of the Year" ...
Auszeichnung für Schmelz Rechtsanwälte
Die in Wien und Klosterneuburg tätige Sozietät Schmelz Rechtsanwälte wurde bei den diesjährigen ACQ5 Law Awards als österreichische "Litigation Law Firm of the Year" und als "Tenancy and Real Estate Law Firm of the Year" ...
10.05.2019 | Sabine Jürgens
Erfolgreiche BdS-Mitgliederversammlung 2019 mit neuem Präsidium - BdS feiert Wertegemeinschaft und zieht positive Jahresbilanz
(Mynewsdesk) Der Bundesverband der Systemgastronomie e. V. (BdS) hat auf seiner diesjährigen Mitgliederversammlung in Berlin eine positive Jahresbilanz gezogen und ein neues Präsidium gewählt. BdS-Präsidentin Sandra Mühlhause stellte in ihrer ...
Erfolgreiche BdS-Mitgliederversammlung 2019 mit neuem Präsidium - BdS feiert Wertegemeinschaft und zieht positive Jahresbilanz
(Mynewsdesk) Der Bundesverband der Systemgastronomie e. V. (BdS) hat auf seiner diesjährigen Mitgliederversammlung in Berlin eine positive Jahresbilanz gezogen und ein neues Präsidium gewählt. BdS-Präsidentin Sandra Mühlhause stellte in ihrer ...
10.05.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Schlechte Karten für Postboten bei Glatteis Grundsätzlich steht fest, dass Grundstückseigentümer den Gehweg vor ihrer Haustür im Winter räumen und bei Glätte streuen müssen. Das gehört zu ihren Verkehrssicherungspflichten. Der Schnee auf ...
ARAG Verbrauchertipps
Schlechte Karten für Postboten bei Glatteis Grundsätzlich steht fest, dass Grundstückseigentümer den Gehweg vor ihrer Haustür im Winter räumen und bei Glätte streuen müssen. Das gehört zu ihren Verkehrssicherungspflichten. Der Schnee auf ...
10.05.2019 | Brigitta Mehring
Bonus für die Pflege von Angehörigen
Am 12. Mai 2019 begehen wir den internationalen Tag der Pflege. Zwar tut sich etwas in der stationären Pflege. Fachkräftemangel und Pflegenotstand sind aber überall spürbar. Eine Alternative ist die private Pflege von Verwandten. Was bisher noch ...
Bonus für die Pflege von Angehörigen
Am 12. Mai 2019 begehen wir den internationalen Tag der Pflege. Zwar tut sich etwas in der stationären Pflege. Fachkräftemangel und Pflegenotstand sind aber überall spürbar. Eine Alternative ist die private Pflege von Verwandten. Was bisher noch ...
10.05.2019 | Michael Rainer
OLG Frankfurt: Irreführende Werbung mit Superlativen
Vorsicht bei Superlativen in der Werbung. Sie können leicht irreführend sein und gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, wie ein Urteil des OLG Frankfurt vom 14. Februar 2019 zeigt (Az. 6 U 3/18). Irreführende Angaben in der Werbung verstoßen ...
OLG Frankfurt: Irreführende Werbung mit Superlativen
Vorsicht bei Superlativen in der Werbung. Sie können leicht irreführend sein und gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, wie ein Urteil des OLG Frankfurt vom 14. Februar 2019 zeigt (Az. 6 U 3/18). Irreführende Angaben in der Werbung verstoßen ...
08.05.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Kurzzeitige Vermietung von Eigentumswohnungen zulässig +++ Die kurzzeitige Vermietung von Eigentumswohnungen (beispielsweise an Feriengäste) kann auf der Grundlage einer sogenannten Öffnungsklausel in der Teilungserklärung nicht durch ...
ARAG Recht schnell...
+++ Kurzzeitige Vermietung von Eigentumswohnungen zulässig +++ Die kurzzeitige Vermietung von Eigentumswohnungen (beispielsweise an Feriengäste) kann auf der Grundlage einer sogenannten Öffnungsklausel in der Teilungserklärung nicht durch ...
08.05.2019 | Michael Rainer
EuGH stärkt geschützte Ursprungsbezeichungen
Anspielungen auf geschützte Ursprungsbezeichnungen können rechtswidrig sein. Das hat der Europäische Gerichthof mit Urteil vom 2. Mai 2019 entschieden (Az.: C-614/17). Der EuGH hat seine Auffassung bekräftigt, nach der Anspielungen auf ...
EuGH stärkt geschützte Ursprungsbezeichungen
Anspielungen auf geschützte Ursprungsbezeichnungen können rechtswidrig sein. Das hat der Europäische Gerichthof mit Urteil vom 2. Mai 2019 entschieden (Az.: C-614/17). Der EuGH hat seine Auffassung bekräftigt, nach der Anspielungen auf ...
08.05.2019 | Louay Yassin
Schwarz, jung, arm: Jugendarbeitslosigkeit in Südafrika bei 60 Prozent / Vor der Wahl am 08.05 blicken junge Menschen desillusioniert in die Zukunft
(Mynewsdesk) Johannesburg – Südafrikas Jugend blickt desillusioniert auf die Wahlen am 08. Mai im eigenen Land. Das vermelden die SOS-Kinderdörfer und ziehen eine traurige Bilanz: 25 Jahre nach Ende der Apartheit zählt die südafrikanische ...
Schwarz, jung, arm: Jugendarbeitslosigkeit in Südafrika bei 60 Prozent / Vor der Wahl am 08.05 blicken junge Menschen desillusioniert in die Zukunft
(Mynewsdesk) Johannesburg – Südafrikas Jugend blickt desillusioniert auf die Wahlen am 08. Mai im eigenen Land. Das vermelden die SOS-Kinderdörfer und ziehen eine traurige Bilanz: 25 Jahre nach Ende der Apartheit zählt die südafrikanische ...
07.05.2019 | Uwe Leest
Das Bündis gegen Cybermobbing e.V. ist auf dem Deutschem Präventionstag in Berlin vertreten.
Das Bündnis gegen Cybermobbing e.V. präsentiert sich auf dem Deutscher Präventionstag 07 Mai 2019 Karlsruhe/Berlin. Der 24. Deutsche Präventionstag erwartet am 20. und 21. Mai im Estrel Congress Center über 3.000 Teilnehmerinnen und ...
Das Bündis gegen Cybermobbing e.V. ist auf dem Deutschem Präventionstag in Berlin vertreten.
Das Bündnis gegen Cybermobbing e.V. präsentiert sich auf dem Deutscher Präventionstag 07 Mai 2019 Karlsruhe/Berlin. Der 24. Deutsche Präventionstag erwartet am 20. und 21. Mai im Estrel Congress Center über 3.000 Teilnehmerinnen und ...