Pressemitteilung von Leo Martin

Zur aktuellen Meldung: Terrorzelle in Schleswig-Holstein

31.01.2019

Politik, Recht & Gesellschaft

Woher könnte der Tipp gekommen sein?

Leo Martin: "Der Hinweis auf diese Terrorzelle kann aus unterschiedlichsten Richtungen gekommen sein. Die Polizei könnte im Rahmen anderweitiger Ermittlungen auf das Vorhaben der Gruppe aufmerksam geworden sein. Der deutsche Geheimdienst könnte den Tipp von einem Informanten aus dem Umfeld der Täter bekommen haben. Die jüngste Vergangenheit hat jedoch gezeigt, dass die meisten Hinweise auf möglicherweise bevorstehende Anschläge von ausländischen Geheimdiensten stammen. Sehr oft aus der technischen Überwachung der NSA. Das hat unter anderem damit zu tun, dass viele Nachrichtendienste digitale Kommunikationskanäle sehr viel offensiver überwachen als die deutschen Geheimdienste."

Wie schwer ist es, in die Flüchtlingsszene reinzukommen?

Leo Martin: "Informationen aus der Flüchtlingsszene zu bekommen war nie einfacher als zur Zeit. Die Inlandsgeheimdienste bauen Vertrauen zu Insidern auf und können so Informationen aus der Szene gewinnen. Auf lokaler Ebene bringt der persönliche Kontakt mehr als jede technische Überwachungsmaßnahme. Unter den Flüchtlingen leben sehr viele Menschen, die berechtigt Schutz bei uns suchen und einfach nur in Sicherheit und in Frieden leben wollen. Sie sind bereit über absolute Extremisten auszupacken."

Wann entschließt man sich für einen Zugriff?

Leo Martin: "Den optimalen Zeitpunkt für einen Zugriff gibt es nicht. Es muss zwischen Gefährdungslage und Beweisführung abgewägt werden. Auf der einen Seite muss jede Gefahr für Leib und Leben von Menschen verhindert werden. Auf der anderen Seite wird es auch schwierig, wenn noch nicht genug tatsächliche Beweise vorliegen, um das Vorhaben gerichtsfest zu belegen."

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Edelweissstrasse 5 81541 München

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