Politik, Recht & Gesellschaft
03.07.2017 | Ilona Kruchen
Ernährungsbevormundung a la Politik
Von Detlef Brendel sup.- Ernährungsminister Christian Schmidt will zum Chefkoch der Nation werden. "Kochen mit Schmidt" könnte das Pädagogik-Programm heißen, mit dem er zum dominanten Ernährungspartner in den deutschen Haushalten ...
Ernährungsbevormundung a la Politik
Von Detlef Brendel sup.- Ernährungsminister Christian Schmidt will zum Chefkoch der Nation werden. "Kochen mit Schmidt" könnte das Pädagogik-Programm heißen, mit dem er zum dominanten Ernährungspartner in den deutschen Haushalten ...
03.07.2017 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Top-Anwälte Ciper & Coll., Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler, erneut erfolgreich vor Landgericht Osnabrück
Landgericht Osnabrück vom 30.06.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlerhafte Auswertung eines CT-Befundes, 50.000,- Euro, LG Osnabrück, Az.: 3 O 983/14 Chronologie: Die Ehefrau des Klägers war in der Vergangenheit an ...
Top-Anwälte Ciper & Coll., Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler, erneut erfolgreich vor Landgericht Osnabrück
Landgericht Osnabrück vom 30.06.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlerhafte Auswertung eines CT-Befundes, 50.000,- Euro, LG Osnabrück, Az.: 3 O 983/14 Chronologie: Die Ehefrau des Klägers war in der Vergangenheit an ...
03.07.2017 | Michael Rainer
Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung
Die bloße Verwendung einer fremden geschützten Marke auf dem Lageplan einer Messe stellt keine Verletzung des Markenrechts dar. Das hat das Landgericht Köln mit Urteil vom 7. März 2017 entschieden. Bei einer Markenrechtsverletzung können ...
Abbildung einer geschützten Marke auf Messe-Lageplan ist keine Markenrechtsverletzung
Die bloße Verwendung einer fremden geschützten Marke auf dem Lageplan einer Messe stellt keine Verletzung des Markenrechts dar. Das hat das Landgericht Köln mit Urteil vom 7. März 2017 entschieden. Bei einer Markenrechtsverletzung können ...
30.06.2017 | Christian-H. Röhlke
BWF-Skandal: Kein Anspruch der Opfer auf physisches Gold
Plausibilitätsprüfung - Inanspruchnahme der Hauptverantwortlichen - Schadensersatzansprüche - Verjährung - Weitere Urteile gegen Anlageberater? Mit einem Urteil vom 10.05.2017 hat das Landgericht Berlin die Klage einer Geschädigten des ...
BWF-Skandal: Kein Anspruch der Opfer auf physisches Gold
Plausibilitätsprüfung - Inanspruchnahme der Hauptverantwortlichen - Schadensersatzansprüche - Verjährung - Weitere Urteile gegen Anlageberater? Mit einem Urteil vom 10.05.2017 hat das Landgericht Berlin die Klage einer Geschädigten des ...
30.06.2017 | Angelika Lübke-Ridder
Ehegattenerbrecht: Nachlass in der Ehe regeln
Stuttgart, 30. Juni 2017 - Für Ehegatten gibt es unterschiedliche Formen, wie sie ihren Nachlass regeln können. Der Gesetzgeber hat zudem auch nahe Verwandte unter den Schutz des Erbrechts gestellt, z.B. mit dem gesetzlich vorgeschriebenen ...
Ehegattenerbrecht: Nachlass in der Ehe regeln
Stuttgart, 30. Juni 2017 - Für Ehegatten gibt es unterschiedliche Formen, wie sie ihren Nachlass regeln können. Der Gesetzgeber hat zudem auch nahe Verwandte unter den Schutz des Erbrechts gestellt, z.B. mit dem gesetzlich vorgeschriebenen ...
30.06.2017 | Georg Mahn
Homo-Ehe eine "Bereicherung für die Gesellschaft" (Kay Zimmer, schuhplus)
Heute ist ein großartiger Tag. Ein geschichtsträchtiger Tag. Mit deutlicher Mehrheit stimmte der Bundestag am Vormittag für die "Ehe für alle", vorausgegangen waren zähe und teils hitzige Debatten. Die Homo-Ehe ist ein Kampf um ...
Homo-Ehe eine "Bereicherung für die Gesellschaft" (Kay Zimmer, schuhplus)
Heute ist ein großartiger Tag. Ein geschichtsträchtiger Tag. Mit deutlicher Mehrheit stimmte der Bundestag am Vormittag für die "Ehe für alle", vorausgegangen waren zähe und teils hitzige Debatten. Die Homo-Ehe ist ein Kampf um ...
30.06.2017 | Michael Rainer
Verstoß gegen Kartellrecht - EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google
Die Europäische Kommission hat wegen Verstoßes gegen das Kartellrecht gegen den Internet-Konzern Google eine Geldbuße in Höhe von 2,42 Milliarden Euro verhängt. Die EU-Kommission ist zu der Überzeugung gekommen, dass der Internetkonzern seine ...
Verstoß gegen Kartellrecht - EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Google
Die Europäische Kommission hat wegen Verstoßes gegen das Kartellrecht gegen den Internet-Konzern Google eine Geldbuße in Höhe von 2,42 Milliarden Euro verhängt. Die EU-Kommission ist zu der Überzeugung gekommen, dass der Internetkonzern seine ...
29.06.2017 | Alexander Bredereck
Sonderkündigungsschutz wegen einer Behinderung: Darauf sollten Arbeitnehmer achten
Menschen mit einer Behinderung sollen geschützt werden vor dem Job-Verlust, die Kündigung eines schwerbehinderten Mitarbeiters ist deshalb kompliziert, auch weil der Arbeitgeber die Zustimmung des Integrationsamts einholen muss. Was aber, wenn der ...
Sonderkündigungsschutz wegen einer Behinderung: Darauf sollten Arbeitnehmer achten
Menschen mit einer Behinderung sollen geschützt werden vor dem Job-Verlust, die Kündigung eines schwerbehinderten Mitarbeiters ist deshalb kompliziert, auch weil der Arbeitgeber die Zustimmung des Integrationsamts einholen muss. Was aber, wenn der ...
29.06.2017 | Alexander Bredereck
Abmahnung erhalten: Wie reagieren Arbeitnehmer richtig?
Eine Abmahnung kann verschiedene Funktion haben: Eine Abmahnung kann vom Arbeitgeber dazu gedacht sein, den Arbeitnehmer wachzurütteln und ihn zu einer besseren Arbeitsleistung zu animieren. Sie kann aber auch eine Kündigung vorbereiten und wirkt ...
Abmahnung erhalten: Wie reagieren Arbeitnehmer richtig?
Eine Abmahnung kann verschiedene Funktion haben: Eine Abmahnung kann vom Arbeitgeber dazu gedacht sein, den Arbeitnehmer wachzurütteln und ihn zu einer besseren Arbeitsleistung zu animieren. Sie kann aber auch eine Kündigung vorbereiten und wirkt ...
29.06.2017 | Alexander Bredereck
Richtig reagieren auf Mängel in der Mietwohnung - Tipps für Mieter
Vermieter über Mängel informieren: Treten Mängel in der Wohnung auf, sollte der Mieter den Vermieter in jedem Fall direkt darüber informieren. Ob man vom Vermieter überhaupt die Beseitigung verlangen oder die Miete mindern will, spielt an der ...
Richtig reagieren auf Mängel in der Mietwohnung - Tipps für Mieter
Vermieter über Mängel informieren: Treten Mängel in der Wohnung auf, sollte der Mieter den Vermieter in jedem Fall direkt darüber informieren. Ob man vom Vermieter überhaupt die Beseitigung verlangen oder die Miete mindern will, spielt an der ...
29.06.2017 | Alexander Bredereck
Gewünschte Kündigung: Arbeitnehmer will gekündigt werden, Arbeitgeber weigert sich - was tun?
Warum eine gewünschte Kündigung? Wussten Sie schon? Bei einer Kündigung seitens des Arbeitgebers haben Sie nur 3 Wochen Zeit eine Kündigungsschutzklage einzureichen. Prüfen Sie jetzt die Rechtmäßigkeit Ihrer Kündigung Eigene Kündigung ...
Gewünschte Kündigung: Arbeitnehmer will gekündigt werden, Arbeitgeber weigert sich - was tun?
Warum eine gewünschte Kündigung? Wussten Sie schon? Bei einer Kündigung seitens des Arbeitgebers haben Sie nur 3 Wochen Zeit eine Kündigungsschutzklage einzureichen. Prüfen Sie jetzt die Rechtmäßigkeit Ihrer Kündigung Eigene Kündigung ...
29.06.2017 | Alexander Bredereck
Darf man während der Krankheit in den Urlaub?
Urlaubssaison rückt näher Die Urlaubssaison rückt langsam näher und damit verbunden auch einige arbeitsrechtliche Fragestellungen. Eine der häufigsten Fragen von Arbeitnehmer betrifft die Krankheit während des Urlaubs. Darf man auch dann, ...
Darf man während der Krankheit in den Urlaub?
Urlaubssaison rückt näher Die Urlaubssaison rückt langsam näher und damit verbunden auch einige arbeitsrechtliche Fragestellungen. Eine der häufigsten Fragen von Arbeitnehmer betrifft die Krankheit während des Urlaubs. Darf man auch dann, ...
29.06.2017 | Alexander Bredereck
Falsche Betriebskostenabrechnung des Vermieters - Anzeige wegen Betruges
Maximilian Renger Auf YouTube hat ein Zuschauer zuletzt bei dir nachgefragt, ob er seinen Vermieter wegen Betrugs anzeigen kann, weil der ihm eine fehlerhafte Betriebskostenabrechnung geschickt hatte. Was hältst du von diesem Vorgehen? Fachanwalt ...
Falsche Betriebskostenabrechnung des Vermieters - Anzeige wegen Betruges
Maximilian Renger Auf YouTube hat ein Zuschauer zuletzt bei dir nachgefragt, ob er seinen Vermieter wegen Betrugs anzeigen kann, weil der ihm eine fehlerhafte Betriebskostenabrechnung geschickt hatte. Was hältst du von diesem Vorgehen? Fachanwalt ...
29.06.2017 | Herr Georg Dr. Fichtner
Viel Übereinstimmung zwischen FDP und Bundesverband Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.
Im Rahmen eines politischen Gedankenaustauschs traf sich Verbandspräsident Marco Altinger, auf Bitten des Bundesvorsitzenden der FDP, Christian Lindner mit Michael Theurer MdEP. Das für Wirtschaft und Arbeit zuständige Mitglied im ...
Viel Übereinstimmung zwischen FDP und Bundesverband Werteorientierter Mittelstand Deutschland e.V.
Im Rahmen eines politischen Gedankenaustauschs traf sich Verbandspräsident Marco Altinger, auf Bitten des Bundesvorsitzenden der FDP, Christian Lindner mit Michael Theurer MdEP. Das für Wirtschaft und Arbeit zuständige Mitglied im ...
29.06.2017 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Verlorene Jahre - Doku von Walter Ritter - Neu im Helios-Verlag
Der Titel klingt zunächst wenig originell, zumal sich seit 1945 viele ehemalige Kriegsteilnehmer aus unterschiedlichen Gründen ihre persönlichen Erinnerungen an Krieg und Gefangenschaft von der Seele geschrieben haben. Dieses Buch ist anders, ...
Verlorene Jahre - Doku von Walter Ritter - Neu im Helios-Verlag
Der Titel klingt zunächst wenig originell, zumal sich seit 1945 viele ehemalige Kriegsteilnehmer aus unterschiedlichen Gründen ihre persönlichen Erinnerungen an Krieg und Gefangenschaft von der Seele geschrieben haben. Dieses Buch ist anders, ...
29.06.2017 | Sven Tintemann
Infinus Skandal: Wer bezahlt gemeinsamen Vertreter der FuBus Schuldverschreibungsgläubiger?
Nach der Insolvenz der Infinus Gruppe wurden u.a. von der FuBus KGaA Versammlungen der Insolvenzgläubiger durchgeführt, in welchen für diese nach dem Schuldverschreibungsgesetz sogenannte gemeinsame Vertreter gewählt wurden. Diese wollten sich ...
Infinus Skandal: Wer bezahlt gemeinsamen Vertreter der FuBus Schuldverschreibungsgläubiger?
Nach der Insolvenz der Infinus Gruppe wurden u.a. von der FuBus KGaA Versammlungen der Insolvenzgläubiger durchgeführt, in welchen für diese nach dem Schuldverschreibungsgesetz sogenannte gemeinsame Vertreter gewählt wurden. Diese wollten sich ...
29.06.2017 | Ilona Kruchen
Parteipolitik schlägt Wissenschaft
Von Detlef Brendel Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt erntet Kritik für seine geplante Strategie zur Reduzierung von Fett, Salz und Zucker in Lebensmitteln. Diese Kritik bezieht sich nicht auf die Tatsache, dass es erstens keine ...
Parteipolitik schlägt Wissenschaft
Von Detlef Brendel Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt erntet Kritik für seine geplante Strategie zur Reduzierung von Fett, Salz und Zucker in Lebensmitteln. Diese Kritik bezieht sich nicht auf die Tatsache, dass es erstens keine ...
29.06.2017 | Michael Rainer
Werbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehen
Werbung für Arzneimittel muss sich auf die zugelassenen Anwendungsgebiete beziehen. Ansonsten kann die Werbung gegen das Wettbewerbsrecht und das Heilmittelwerbegesetz verstoßen. Nach dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) ist Werbung für ...
Werbung für Arzneimittel muss sich auf zugelassene Anwendungsgebiete beziehen
Werbung für Arzneimittel muss sich auf die zugelassenen Anwendungsgebiete beziehen. Ansonsten kann die Werbung gegen das Wettbewerbsrecht und das Heilmittelwerbegesetz verstoßen. Nach dem Heilmittelwerbegesetz (HWG) ist Werbung für ...
28.06.2017 | Andreas Aumann
10 Jahre Health Claims 10 Jahre Hängepartie Dringender Handlungsbedarf bei Botanicals
(Mynewsdesk) Am 1. Juli feiert die Health Claims Verordnung ihren 10. Geburtstag der Gültigkeit. Doch bis heute hat die Europäische Kommission es nicht geschafft, die Health Claims für Botanicals zu prüfen. Für den Bundesverband der ...
10 Jahre Health Claims 10 Jahre Hängepartie Dringender Handlungsbedarf bei Botanicals
(Mynewsdesk) Am 1. Juli feiert die Health Claims Verordnung ihren 10. Geburtstag der Gültigkeit. Doch bis heute hat die Europäische Kommission es nicht geschafft, die Health Claims für Botanicals zu prüfen. Für den Bundesverband der ...
28.06.2017 | Rudi Czaak
Internationale Studie über die Essenz des Lebens - Beziehungen mit Frauen ohne den Verstand zu verlieren
Über 300 Fragen die weltweit gestellt werden, sollen die internationalen Unterschiede in den Themen Flirt, Sex und Liebe aufdecken. Damit ist dies die inhaltlich und geographisch umfangreichste Studie dieser Art. Gleichzeitig sollen auch die ...
Internationale Studie über die Essenz des Lebens - Beziehungen mit Frauen ohne den Verstand zu verlieren
Über 300 Fragen die weltweit gestellt werden, sollen die internationalen Unterschiede in den Themen Flirt, Sex und Liebe aufdecken. Damit ist dies die inhaltlich und geographisch umfangreichste Studie dieser Art. Gleichzeitig sollen auch die ...
28.06.2017 | Eva-Maria Bolay
Flüchtlingsfamilien zusammenzuführen ist ein Gebot der Humanität
Freiburg/Stuttgart/Mannheim - Auf die andauernde humanitäre Notlage von geflüchteten Familien, die auf ihre Zusammenführung in Deutschland warten, macht die Caritas Baden-Württemberg aufmerksam. Denn das oft langwierige Visumverfahren führt bei ...
Flüchtlingsfamilien zusammenzuführen ist ein Gebot der Humanität
Freiburg/Stuttgart/Mannheim - Auf die andauernde humanitäre Notlage von geflüchteten Familien, die auf ihre Zusammenführung in Deutschland warten, macht die Caritas Baden-Württemberg aufmerksam. Denn das oft langwierige Visumverfahren führt bei ...
28.06.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Künstliche Befruchtung im Ausland muss selbst gezahlt werden +++ Eine private Krankenversicherung muss die Kosten für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende nicht übernehmen. Zu ersetzen seien laut ARAG nur ...
ARAG Recht schnell...
+++ Künstliche Befruchtung im Ausland muss selbst gezahlt werden +++ Eine private Krankenversicherung muss die Kosten für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende nicht übernehmen. Zu ersetzen seien laut ARAG nur ...
28.06.2017 | Michael Rainer
Weser Kapital MS Monia - Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
Der Schiffsfonds Weser Kapital MS Monia ist insolvent. Das Amtsgericht Niebüll hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft am 22. Juni 2017 eröffnet (Az.: 5 IN 55/17). Der Schiffsfonds MS Monia wurde im August 2008 noch vom ...
Weser Kapital MS Monia - Vorläufiges Insolvenzverfahren eröffnet
Der Schiffsfonds Weser Kapital MS Monia ist insolvent. Das Amtsgericht Niebüll hat das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft am 22. Juni 2017 eröffnet (Az.: 5 IN 55/17). Der Schiffsfonds MS Monia wurde im August 2008 noch vom ...
28.06.2017 | Philipp Obladen
Abmahnung im Wettbewerbsrecht - 6 Dinge, die Sie wissen müssen!
In einem immer härter umkämpften Markt gehören wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu einem gerne genutzten Mittel, um es einem unliebsamen Mitbewerber schwer zu machen. Als Fachanwälte werden uns täglich mehrere Abmahnungen zur rechtlichen ...
Abmahnung im Wettbewerbsrecht - 6 Dinge, die Sie wissen müssen!
In einem immer härter umkämpften Markt gehören wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu einem gerne genutzten Mittel, um es einem unliebsamen Mitbewerber schwer zu machen. Als Fachanwälte werden uns täglich mehrere Abmahnungen zur rechtlichen ...
27.06.2017 | Nicole Lessig
Invest in Future: "Gesellschaft 4.0 - Auswirkungen auf die Kita-Welt"
Der Zukunftskongress für Bildung und Betreuung "Invest in Future" zeigt am 26. und 27. September 2017 in Stuttgart Chancen und Entwicklungen für neue Lern- und Arbeitswelten in einer "Gesellschaft 4.0" auf. Fachleute aus ...
Invest in Future: "Gesellschaft 4.0 - Auswirkungen auf die Kita-Welt"
Der Zukunftskongress für Bildung und Betreuung "Invest in Future" zeigt am 26. und 27. September 2017 in Stuttgart Chancen und Entwicklungen für neue Lern- und Arbeitswelten in einer "Gesellschaft 4.0" auf. Fachleute aus ...