Politik, Recht & Gesellschaft
09.06.2017 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung im Kartellrecht - 9. Novelle des GWB
Das Kartellrecht ist nicht nur für große Konzerne von Belang. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen sind davon betroffen. Verstöße gegen das Kartellrecht können hart sanktioniert werden. Im März haben Bundestag und Bundesrat die 9. ...
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung im Kartellrecht - 9. Novelle des GWB
Das Kartellrecht ist nicht nur für große Konzerne von Belang. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen sind davon betroffen. Verstöße gegen das Kartellrecht können hart sanktioniert werden. Im März haben Bundestag und Bundesrat die 9. ...
08.06.2017 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung, weil man über seinen Gesundheitszustand schweigt am Arbeitsplatz?
Darf der Arbeitnehmer eine Diagnose des Betriebsarztes verschweigen gegenüber seinem Arbeitgeber? Nicht, wenn der Arzt einem erklärt, dass man im Job nicht mehr tätig sein darf wegen gesundheitlicher Bedenken! Wer seinen Arbeitgeber darüber ...
Fristlose Kündigung, weil man über seinen Gesundheitszustand schweigt am Arbeitsplatz?
Darf der Arbeitnehmer eine Diagnose des Betriebsarztes verschweigen gegenüber seinem Arbeitgeber? Nicht, wenn der Arzt einem erklärt, dass man im Job nicht mehr tätig sein darf wegen gesundheitlicher Bedenken! Wer seinen Arbeitgeber darüber ...
08.06.2017 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen einer Intrige? Ja, das geht wirklich!
So manch ein Arbeitnehmer hat das schon miterlebt: Intrigen und das "Strippenziehen" kommen durchaus vor in deutschen Büros und Betrieben. Wer ahnt da schon, dass man damit gegen arbeitsvertraglichen Pflichten verstoßen kann. Wie eine ...
Fristlose Kündigung wegen einer Intrige? Ja, das geht wirklich!
So manch ein Arbeitnehmer hat das schon miterlebt: Intrigen und das "Strippenziehen" kommen durchaus vor in deutschen Büros und Betrieben. Wer ahnt da schon, dass man damit gegen arbeitsvertraglichen Pflichten verstoßen kann. Wie eine ...
08.06.2017 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Schlechtleistung des Arbeitnehmers gut angreifbar
"Der Arbeitnehmer muss lediglich tun, was er soll, und zwar so gut, wie er kann." Mit diesem Satz beschreibt das Arbeitsgericht Düsseldorf die Leistungspflicht des Arbeitnehmers (Urteil vom 13.1.2017, Az. 14 Ca 3558/16). Daraus ergibt ...
Kündigung wegen Schlechtleistung des Arbeitnehmers gut angreifbar
"Der Arbeitnehmer muss lediglich tun, was er soll, und zwar so gut, wie er kann." Mit diesem Satz beschreibt das Arbeitsgericht Düsseldorf die Leistungspflicht des Arbeitnehmers (Urteil vom 13.1.2017, Az. 14 Ca 3558/16). Daraus ergibt ...
08.06.2017 | Alexander Bredereck
Wiederholt Arbeitsanweisungen ignoriert - verhaltensbedingte Kündigung
Weisungsrecht des Arbeitgebers: Der Arbeitgeber hat das Weisungsrecht, das Direktionsrecht. In diesem Rahmen kann er Mehrarbeit auferlegen, er darf die Arbeitszeiten festlegen; die Teilnahme an Sitzungen und Schulungen darf er anordnen, es handelt ...
Wiederholt Arbeitsanweisungen ignoriert - verhaltensbedingte Kündigung
Weisungsrecht des Arbeitgebers: Der Arbeitgeber hat das Weisungsrecht, das Direktionsrecht. In diesem Rahmen kann er Mehrarbeit auferlegen, er darf die Arbeitszeiten festlegen; die Teilnahme an Sitzungen und Schulungen darf er anordnen, es handelt ...
08.06.2017 | Alexander Bredereck
Fristlose Kündigung wegen Beleidigung: worauf Arbeitnehmer achten sollten
Bei unbedachten Äußerungen droht Kündigung Bei einer Besprechung gibt es Streit. Der Chef maßregelt den Arbeitnehmer, kritisiert seine Arbeitsleistung, bis ins Detail. Der Arbeitnehmer hält dagegen, wehrt sich, fühlt sich ungerecht behandelt, ...
Fristlose Kündigung wegen Beleidigung: worauf Arbeitnehmer achten sollten
Bei unbedachten Äußerungen droht Kündigung Bei einer Besprechung gibt es Streit. Der Chef maßregelt den Arbeitnehmer, kritisiert seine Arbeitsleistung, bis ins Detail. Der Arbeitnehmer hält dagegen, wehrt sich, fühlt sich ungerecht behandelt, ...
08.06.2017 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Verstoßes gegen das Datenschutzrecht?
Fristlose Kündigung wegen unbefugtem Abrufen von Daten In einem aktuellen Urteil (Urteil vom 01.09.2016, Az.: 10 SA 192/ 16) hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg die Wirksamkeit der fristlosen Kündigung einer Mitarbeiterin eines ...
Kündigung wegen Verstoßes gegen das Datenschutzrecht?
Fristlose Kündigung wegen unbefugtem Abrufen von Daten In einem aktuellen Urteil (Urteil vom 01.09.2016, Az.: 10 SA 192/ 16) hat das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg die Wirksamkeit der fristlosen Kündigung einer Mitarbeiterin eines ...
08.06.2017 | Herr Christian Scherg
Geschäftsführer der REVOLVERMÄNNER GMBH als Sachverständiger im Bundestag
(Düsseldorf) Christian Scherg, Geschäftsführer der REVOLVERMÄNNER GmbH, ist als Sachverständiger zum Thema Online Petitionen in den Bundestag geladen. Auslöser für die öffentliche Anhörung ist ein Rückgang der Eingabezahlen an den ...
Geschäftsführer der REVOLVERMÄNNER GMBH als Sachverständiger im Bundestag
(Düsseldorf) Christian Scherg, Geschäftsführer der REVOLVERMÄNNER GmbH, ist als Sachverständiger zum Thema Online Petitionen in den Bundestag geladen. Auslöser für die öffentliche Anhörung ist ein Rückgang der Eingabezahlen an den ...
08.06.2017 | Andreas Aumann
BPI nach Akteneinsicht: Preismoratorium ohne Grundlage
(Mynewsdesk) Aktuelle Verlängerung hin oder her: Die Zwangsmaßnahmen zulasten der pharmazeutischen Industrie haben schon lange keine Grundlage mehr und müssen daher beendet werden. Das bekräftigt der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie ...
BPI nach Akteneinsicht: Preismoratorium ohne Grundlage
(Mynewsdesk) Aktuelle Verlängerung hin oder her: Die Zwangsmaßnahmen zulasten der pharmazeutischen Industrie haben schon lange keine Grundlage mehr und müssen daher beendet werden. Das bekräftigt der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie ...
08.06.2017 | Sonja Reiff
Rechtsanwältin Sonja Reiff als Notar in Frankfurt vereidigt
Frankfurt, 8. Juni 2017 - Bereits Ende 2011 wurde Rechtsanwältin Bettina Selzer, geb. Schmidt, durch den Präsidenten des Landesgerichts zum Notar in Frankfurt bestellt. Am 30. Mai 2017 folgte nun die Vereidigung von Rechtsanwältin Sonja Reiff zum ...
Rechtsanwältin Sonja Reiff als Notar in Frankfurt vereidigt
Frankfurt, 8. Juni 2017 - Bereits Ende 2011 wurde Rechtsanwältin Bettina Selzer, geb. Schmidt, durch den Präsidenten des Landesgerichts zum Notar in Frankfurt bestellt. Am 30. Mai 2017 folgte nun die Vereidigung von Rechtsanwältin Sonja Reiff zum ...
08.06.2017 | Brigitta Mehring
Regelmäßig in den Briefkasten schauen!
Neben Urlaubsgrüßen, Rechnungen und jeder Menge Werbung findet sich in Briefkästen manchmal auch wirklich Wichtiges - und Eiliges. Im Geschäftsverkehr werden nämlich oft Briefe versandt, die bestimmte Fristen in Lauf setzen, etwa Kündigungen, ...
Regelmäßig in den Briefkasten schauen!
Neben Urlaubsgrüßen, Rechnungen und jeder Menge Werbung findet sich in Briefkästen manchmal auch wirklich Wichtiges - und Eiliges. Im Geschäftsverkehr werden nämlich oft Briefe versandt, die bestimmte Fristen in Lauf setzen, etwa Kündigungen, ...
08.06.2017 | Michael Rainer
EEH MS Amavisti im Insolvenzverfahren
Die Pleitewelle bei EEH-Schiffsfonds reißt nicht ab. Nun hat es den Fonds EEH MS Amavisti erwischt. Das Amtsgericht Bremen hat am 16. Mai 2017 das Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 500 IN 8/17). Nachdem bereits im April die vorläufigen ...
EEH MS Amavisti im Insolvenzverfahren
Die Pleitewelle bei EEH-Schiffsfonds reißt nicht ab. Nun hat es den Fonds EEH MS Amavisti erwischt. Das Amtsgericht Bremen hat am 16. Mai 2017 das Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 500 IN 8/17). Nachdem bereits im April die vorläufigen ...
08.06.2017 | Louay Yassin
Versklavt, vergewaltigt, verwaist: Tausende jesidische Kinder nach IS-Terror im Nordirak traumatisiert / SOS-Kinderdörfer starten psychosoziales Pilot
(Mynewsdesk) Dohuk – Sie wurden als menschliche Schutzschilde, Soldaten oder Sexsklavinnen missbraucht: In der nordirakischen Stadt Dohuk leben Tausende jesidische Kinder, denen die Flucht vor der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gelang. ...
Versklavt, vergewaltigt, verwaist: Tausende jesidische Kinder nach IS-Terror im Nordirak traumatisiert / SOS-Kinderdörfer starten psychosoziales Pilot
(Mynewsdesk) Dohuk – Sie wurden als menschliche Schutzschilde, Soldaten oder Sexsklavinnen missbraucht: In der nordirakischen Stadt Dohuk leben Tausende jesidische Kinder, denen die Flucht vor der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) gelang. ...
07.06.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Bei Grenzbepflanzung ist höheres Grundstück entscheidend +++ Bei der Grenzbepflanzung eines Grundstücks, das tiefer liegt als das Nachbargrundstück, ist laut ARAG die nach den nachbarrechtlichen Vorschriften (hier: Art. 47 Abs. 1 BayAGBGB) ...
ARAG Recht schnell...
+++ Bei Grenzbepflanzung ist höheres Grundstück entscheidend +++ Bei der Grenzbepflanzung eines Grundstücks, das tiefer liegt als das Nachbargrundstück, ist laut ARAG die nach den nachbarrechtlichen Vorschriften (hier: Art. 47 Abs. 1 BayAGBGB) ...
07.06.2017 | Malte Klingauf
Woodstock Revival - Friedensfestival Pax Terra Musica
Berlin - Das Musikfestival Pax Terra Musica findet vom 23. bis 25. Juni 2017 auf der ehemaligen Militärflughafen Niedergörsdorf bei Jüterbog statt. Infos zu Workshops & Bands gibt es auf der Website von Pax Terra Musica ...
Woodstock Revival - Friedensfestival Pax Terra Musica
Berlin - Das Musikfestival Pax Terra Musica findet vom 23. bis 25. Juni 2017 auf der ehemaligen Militärflughafen Niedergörsdorf bei Jüterbog statt. Infos zu Workshops & Bands gibt es auf der Website von Pax Terra Musica ...
06.06.2017 | H.-D. Kreft
Aufgaben der Politik in einer Zeitenwende
Hamburg, 06. Juni 2017****** Der Autor Hans-Diedrich Kreft hat ein White Paper (https://goo.gl/kAEXlp ) zur Lösung der Probleme vorgelegt, die sich mit dem Einsatz intelligenter Automaten für die Menschheit ergeben. Es zeigt, wie in einer fairen ...
Aufgaben der Politik in einer Zeitenwende
Hamburg, 06. Juni 2017****** Der Autor Hans-Diedrich Kreft hat ein White Paper (https://goo.gl/kAEXlp ) zur Lösung der Probleme vorgelegt, die sich mit dem Einsatz intelligenter Automaten für die Menschheit ergeben. Es zeigt, wie in einer fairen ...
06.06.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Flugpreise müssen effektiv vergleichbar sein Flugsuchmaschinen müssen einen effektiven Preisvergleich ermöglichen. Darauf weisen ARAG Experten hin. In einem konkreten Fall hatte Opodo Kunden, die mit einer bestimmten Kreditkarte zahlen konnten, ...
ARAG Verbrauchertipps
Flugpreise müssen effektiv vergleichbar sein Flugsuchmaschinen müssen einen effektiven Preisvergleich ermöglichen. Darauf weisen ARAG Experten hin. In einem konkreten Fall hatte Opodo Kunden, die mit einer bestimmten Kreditkarte zahlen konnten, ...
06.06.2017 | I. Prochnow
Hessens Schüler fordern Verwirklichung der Kinderrechte
Kinderrechte stehen vielfach nur auf dem Papier Die Kinderrechtskonvention mit starken und detaillierten Paragraphen ist fast überall auf der Welt seit 25 Jahre Gesetz. Aber immer noch werden mehr als 150 Millionen Kinder als Arbeitssklaven ...
Hessens Schüler fordern Verwirklichung der Kinderrechte
Kinderrechte stehen vielfach nur auf dem Papier Die Kinderrechtskonvention mit starken und detaillierten Paragraphen ist fast überall auf der Welt seit 25 Jahre Gesetz. Aber immer noch werden mehr als 150 Millionen Kinder als Arbeitssklaven ...
06.06.2017 | Dr. Claudia Wagner
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Wenn eine Frau vor einem Privathaus mit ihren High Heels im Gitterrost des Fußabtreters hängen bleibt und stürzt, kann sie keinen Schadenersatz vom Hauseigentümer fordern. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. ...
Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Zivilrecht
Wenn eine Frau vor einem Privathaus mit ihren High Heels im Gitterrost des Fußabtreters hängen bleibt und stürzt, kann sie keinen Schadenersatz vom Hauseigentümer fordern. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. ...
06.06.2017 | Nicole Schieler
Arvato Financial Solutions unterstützt Gütersloher Tafel mit Spende in Höhe von 5000 Euro
Bedacht von zahlreichen Lebensmittelsponsoren wie Supermärkten und Discountern verteilt die Gütersloher Tafel pro Monat bis zu 130 Tonnen Lebensmittel, die sonst vernichtet oder entsorgt würden. Die diesjährige Spende von Arvato Financial ...
Arvato Financial Solutions unterstützt Gütersloher Tafel mit Spende in Höhe von 5000 Euro
Bedacht von zahlreichen Lebensmittelsponsoren wie Supermärkten und Discountern verteilt die Gütersloher Tafel pro Monat bis zu 130 Tonnen Lebensmittel, die sonst vernichtet oder entsorgt würden. Die diesjährige Spende von Arvato Financial ...
06.06.2017 | Rolf Schmidt
Die Tricks der Profi-Schuldner
Was ist ein Profi-Schuldner? Professionelle Schuldner sind Personen und Unternehmen, die systematisch Schulden anhäufen mit der klaren Absicht, diese nie mehr zurückzuzahlen. Typische Muster professioneller Schuldner: Weil Profischuldner gezielt ...
Die Tricks der Profi-Schuldner
Was ist ein Profi-Schuldner? Professionelle Schuldner sind Personen und Unternehmen, die systematisch Schulden anhäufen mit der klaren Absicht, diese nie mehr zurückzuzahlen. Typische Muster professioneller Schuldner: Weil Profischuldner gezielt ...
06.06.2017 | Michael Rainer
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung immer noch möglich
Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung ist rückläufig. Dennoch ist die Selbstanzeige noch möglich und alternativlos, um eine drohende Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu umgehen. Nach den Boom-Jahren ist die Zahl der ...
Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung immer noch möglich
Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerhinterziehung ist rückläufig. Dennoch ist die Selbstanzeige noch möglich und alternativlos, um eine drohende Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu umgehen. Nach den Boom-Jahren ist die Zahl der ...
05.06.2017 | Alexander Bredereck
Der Arbeitnehmer begeht eine Straftat "für" den Arbeitgeber: Was sind die Konsequenzen?
Der Teamleiter weist seinen Mitarbeiter an, Arbeitszeitnachweise nachträglich zu ändern; ein Mitarbeiter ohne Fahrerlaubnis wird gebeten, eine Tour zu fahren; ein Arbeitnehmer sagt vor Gericht als Zeuge aus, und lügt zugunsten seines ...
Der Arbeitnehmer begeht eine Straftat "für" den Arbeitgeber: Was sind die Konsequenzen?
Der Teamleiter weist seinen Mitarbeiter an, Arbeitszeitnachweise nachträglich zu ändern; ein Mitarbeiter ohne Fahrerlaubnis wird gebeten, eine Tour zu fahren; ein Arbeitnehmer sagt vor Gericht als Zeuge aus, und lügt zugunsten seines ...
05.06.2017 | Alexander Bredereck
Betriebsbedingte Kündigungen bei ERGO: Abfindungsangebot annehmen oder für eine höhere Abfindung vor Gericht kämpfen?
Betriebsbedingte Kündigungen: Bis zum Jahresende 2017 drohen sie hunderten von Mitarbeitern des Versicherungsriesen ERGO. Zurzeit verhandelt die Geschäftsleitung mit Arbeitnehmer-Vertretern um Abfindungsangebote: Man will möglichst viele ...
Betriebsbedingte Kündigungen bei ERGO: Abfindungsangebot annehmen oder für eine höhere Abfindung vor Gericht kämpfen?
Betriebsbedingte Kündigungen: Bis zum Jahresende 2017 drohen sie hunderten von Mitarbeitern des Versicherungsriesen ERGO. Zurzeit verhandelt die Geschäftsleitung mit Arbeitnehmer-Vertretern um Abfindungsangebote: Man will möglichst viele ...
05.06.2017 | Michael Rainer
Rickmers: Restrukturierungskonzept gescheitert
Das Restrukturierungskonzept der Rickmers Gruppe ist gescheitert, teilte die Rickmers Holding am 31. Mai mit. Der Grund sei, dass eine Gläubiger-Bank ihre Zustimmung zu dem Konzept verweigert habe. Ursprünglich hätte am 1. Juni die große ...
Rickmers: Restrukturierungskonzept gescheitert
Das Restrukturierungskonzept der Rickmers Gruppe ist gescheitert, teilte die Rickmers Holding am 31. Mai mit. Der Grund sei, dass eine Gläubiger-Bank ihre Zustimmung zu dem Konzept verweigert habe. Ursprünglich hätte am 1. Juni die große ...