Politik, Recht & Gesellschaft
16.08.2017 | Michael Rainer
Erbschaft: Pflichtteilsverzicht unter Geschwistern kann teurer werden
Gesetzliche Erben, die auf ihren Pflichtteil verzichten und dafür eine Abfindung erhalten, müssen die Steuerlast im Auge behalten. Die kann nach einem Urteil des BFH höher ausfallen als bisher. Auch wenn gesetzliche Erben durch ein Testament vom ...
Erbschaft: Pflichtteilsverzicht unter Geschwistern kann teurer werden
Gesetzliche Erben, die auf ihren Pflichtteil verzichten und dafür eine Abfindung erhalten, müssen die Steuerlast im Auge behalten. Die kann nach einem Urteil des BFH höher ausfallen als bisher. Auch wenn gesetzliche Erben durch ein Testament vom ...
15.08.2017 | Klaus Papke
MDK Transparenzprüfung durch das Sozialgericht München als rechtswidrig eingestuft
München - Eine nicht nachvollziehbare undemokratische und nebulöse rechtliche Situation im Bereich aller ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen sorgt seit Jahren für Ärger. Durch den MDK und die Krankenkassen wird Druck auf die ...
MDK Transparenzprüfung durch das Sozialgericht München als rechtswidrig eingestuft
München - Eine nicht nachvollziehbare undemokratische und nebulöse rechtliche Situation im Bereich aller ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen sorgt seit Jahren für Ärger. Durch den MDK und die Krankenkassen wird Druck auf die ...
15.08.2017 | Karlheinz Grabmann
Neuer Politiker Typ K. Grabmann für eine bessere Zukunft
Chance etwas zu verändern. Im Wahlkreis 183 Frankfurt II ist Karlheinz Grabmann als neuer Politiker Typ aktiv. Keine Wahlplakate. Klare Aussagen "Ich bin für" dokumentieren dies auf seiner eigenen Webseite ...
Neuer Politiker Typ K. Grabmann für eine bessere Zukunft
Chance etwas zu verändern. Im Wahlkreis 183 Frankfurt II ist Karlheinz Grabmann als neuer Politiker Typ aktiv. Keine Wahlplakate. Klare Aussagen "Ich bin für" dokumentieren dies auf seiner eigenen Webseite ...
15.08.2017 | Nicole Lessig
Invest in Future: Kitas der Zukunft gestalten
Am 26. und 27. September 2017 versammeln sich in Stuttgart Fachleute aus Städten und Gemeinden, von Bildungsträgern und Unternehmen sowie aus pädagogischer Forschung und Praxis zum Zukunftskongress für Bildung und Betreuung "Invest in ...
Invest in Future: Kitas der Zukunft gestalten
Am 26. und 27. September 2017 versammeln sich in Stuttgart Fachleute aus Städten und Gemeinden, von Bildungsträgern und Unternehmen sowie aus pädagogischer Forschung und Praxis zum Zukunftskongress für Bildung und Betreuung "Invest in ...
15.08.2017 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps
Kein Vollkaskoschutz für Pkw-Anhänger Wer mit einem Anhänger einen Unfall mit dem eigenen Pkw verursacht, kann nicht damit rechnen, dass die Vollkaskoversicherung für die Schäden geradesteht. Dabei verweisen die ARAG Experten auf die ...
ARAG Verbrauchertipps
Kein Vollkaskoschutz für Pkw-Anhänger Wer mit einem Anhänger einen Unfall mit dem eigenen Pkw verursacht, kann nicht damit rechnen, dass die Vollkaskoversicherung für die Schäden geradesteht. Dabei verweisen die ARAG Experten auf die ...
15.08.2017 | Heinz Steinhübel
Forward-Darlehen: Landgericht München I bestätigt Dr. Steinhübel Rechtsanwälte vorzeitiges Kündigungsrecht
15.08.2017 - Darlehensnehmer können ihr Forward-Darlehen mehrere Jahre vor Ablauf der Zinsbindung kündigen. Dies bestätigt das Landgericht München I der Kanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte in einem gegen die Münchener Hypothekenbank eG ...
Forward-Darlehen: Landgericht München I bestätigt Dr. Steinhübel Rechtsanwälte vorzeitiges Kündigungsrecht
15.08.2017 - Darlehensnehmer können ihr Forward-Darlehen mehrere Jahre vor Ablauf der Zinsbindung kündigen. Dies bestätigt das Landgericht München I der Kanzlei Dr. Steinhübel Rechtsanwälte in einem gegen die Münchener Hypothekenbank eG ...
15.08.2017 | Frau Nadine Otto
Damit wir leben können - der Bericht über eine Schlacht für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit
Untertauchen! Jetzt sofort! Es sind die frühen 1980er Jahre. Lissa, Nora und Pan haben die Nase voll von Niederlagen, Startbahn West, Atomwaffen und US Nato Kriegsvorbereitungen, von der kalten Arroganz westdeutscher Politiker, die die ...
Damit wir leben können - der Bericht über eine Schlacht für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit
Untertauchen! Jetzt sofort! Es sind die frühen 1980er Jahre. Lissa, Nora und Pan haben die Nase voll von Niederlagen, Startbahn West, Atomwaffen und US Nato Kriegsvorbereitungen, von der kalten Arroganz westdeutscher Politiker, die die ...
15.08.2017 | Michael Rainer
BAG: Hohe Anforderungen an Verdachtskündigung
Ein Arbeitsverhältnis kann aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Für eine Verdachtskündigung aus wichtigem Grund müssen allerdings starke Verdachtsmomente vorliegen. Eine außerordentliche fristlose Kündigung des ...
BAG: Hohe Anforderungen an Verdachtskündigung
Ein Arbeitsverhältnis kann aus wichtigem Grund außerordentlich gekündigt werden. Für eine Verdachtskündigung aus wichtigem Grund müssen allerdings starke Verdachtsmomente vorliegen. Eine außerordentliche fristlose Kündigung des ...
14.08.2017 | Lars Wandke
Aktuelle Gesetzesänderung zum Brillenkauf: Der ZVA sorgt für Durchblick - Wer bekommt wann und wie einen Zuschuss von seiner Krankenkasse?
Im Frühjahr hat der Deutsche Bundestag ein neues Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) verabschiedet. Die gute Nachricht: Seitdem übernehmen Krankenkassen wieder teilweise die Kosten für Sehhilfen. Die schlechten Nachrichten: Die Regelung ...
Aktuelle Gesetzesänderung zum Brillenkauf: Der ZVA sorgt für Durchblick - Wer bekommt wann und wie einen Zuschuss von seiner Krankenkasse?
Im Frühjahr hat der Deutsche Bundestag ein neues Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) verabschiedet. Die gute Nachricht: Seitdem übernehmen Krankenkassen wieder teilweise die Kosten für Sehhilfen. Die schlechten Nachrichten: Die Regelung ...
14.08.2017 | Hans-Peter Oswald
Markenschutz: DPML wird noch günstiger
Die Firma Donuts hat sich für 307 Domainendungen beworben und verwaltet bisher 200 Neue Top Level Domains. Donuts hat den Registrar Rightside erworben. Damit kommen 40 Domains hinzu, für die das DPML-Angebot von Donuts auch gilt. Donuts macht mit ...
Markenschutz: DPML wird noch günstiger
Die Firma Donuts hat sich für 307 Domainendungen beworben und verwaltet bisher 200 Neue Top Level Domains. Donuts hat den Registrar Rightside erworben. Damit kommen 40 Domains hinzu, für die das DPML-Angebot von Donuts auch gilt. Donuts macht mit ...
14.08.2017 | Horst Krebs
Liberal Konservative Reformer LKR in Niedersachsen
Am 15. Oktober 2017 sind Landtagswahlen in Niedersachsen. Oft hört man die Meinung: "Partei XY vertritt ja meine Ansichten eigentlich am Besten - aber die scheitern ja sowieso an der 5%-Hürde und dann ist meine Stimme verschwendet." Ich ...
Liberal Konservative Reformer LKR in Niedersachsen
Am 15. Oktober 2017 sind Landtagswahlen in Niedersachsen. Oft hört man die Meinung: "Partei XY vertritt ja meine Ansichten eigentlich am Besten - aber die scheitern ja sowieso an der 5%-Hürde und dann ist meine Stimme verschwendet." Ich ...
14.08.2017 | Michael Rainer
Strohmann-Geschäftsführer macht sich bei Pflichtverletzungen haftbar
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Das gilt auch für Geschäftsführer, die nur als Strohmann dienen. Sie stehen bei Pflichtverletzungen in der Haftung, bekräftigte das Oberlandesgericht Celle. Mit Urteil vom 10. Mai 2017 entschied das OLG ...
Strohmann-Geschäftsführer macht sich bei Pflichtverletzungen haftbar
Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Das gilt auch für Geschäftsführer, die nur als Strohmann dienen. Sie stehen bei Pflichtverletzungen in der Haftung, bekräftigte das Oberlandesgericht Celle. Mit Urteil vom 10. Mai 2017 entschied das OLG ...
13.08.2017 | Dirk Christoph Dr. Ciper LLM
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Erneuter Prozesserfolg von Ciper & Coll. vor Landgericht Stuttgart.
Landgericht Stuttgart vom 08.08.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Nicht erkanntes Prostatakarzinom trotz suspekten Palpationsbefundes, 100.000,- Euro, LG Stuttgart, Az.: 20 O 132/15 Chronologie: Der Kläger stellte sich ...
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht: Erneuter Prozesserfolg von Ciper & Coll. vor Landgericht Stuttgart.
Landgericht Stuttgart vom 08.08.2017 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Nicht erkanntes Prostatakarzinom trotz suspekten Palpationsbefundes, 100.000,- Euro, LG Stuttgart, Az.: 20 O 132/15 Chronologie: Der Kläger stellte sich ...
11.08.2017 | Michael Rainer
VW und Daimler im Fokus der BaFin - Schadensersatzansprüche der Aktionäre
Den Autobauern VW und Daimler droht neuer Ärger. Nach dem Verdacht illegaler Absprachen prüft nun die Finanzaufsicht BaFin, ob die Autohersteller ihre Informationspflichten verletzt haben. Der Dieselskandal zieht seine Kreise und hat nun nach ...
VW und Daimler im Fokus der BaFin - Schadensersatzansprüche der Aktionäre
Den Autobauern VW und Daimler droht neuer Ärger. Nach dem Verdacht illegaler Absprachen prüft nun die Finanzaufsicht BaFin, ob die Autohersteller ihre Informationspflichten verletzt haben. Der Dieselskandal zieht seine Kreise und hat nun nach ...
10.08.2017 | Alexander Bredereck
Sie haben eine Kündigung erhalten? Ihr Ziel ist eine hohe Abfindung?
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitnehmer wollen nach einer Kündigung meistens eine hohe Abfindung. Wie erreicht man das? Die besten Ergebnisse gibt es für Arbeitnehmer regelmäßig in ...
Sie haben eine Kündigung erhalten? Ihr Ziel ist eine hohe Abfindung?
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitnehmer wollen nach einer Kündigung meistens eine hohe Abfindung. Wie erreicht man das? Die besten Ergebnisse gibt es für Arbeitnehmer regelmäßig in ...
10.08.2017 | Alexander Bredereck
Wohnung in messieähnlichem Zustand - Kündigung des Vermieters wirksam
Amtsgericht Neustadt/Aisch zur Kündigung bei Messie-Wohnung: Das Amtsgericht Neustadt/Aisch hat sich in einem aktuellen Urteil mit der Kündigung eines Vermieters wegen "messieähnlichem Zustands" der Wohnung beschäftigt (Amtsgerichts ...
Wohnung in messieähnlichem Zustand - Kündigung des Vermieters wirksam
Amtsgericht Neustadt/Aisch zur Kündigung bei Messie-Wohnung: Das Amtsgericht Neustadt/Aisch hat sich in einem aktuellen Urteil mit der Kündigung eines Vermieters wegen "messieähnlichem Zustands" der Wohnung beschäftigt (Amtsgerichts ...
10.08.2017 | Alexander Bredereck
Hohe Temperaturen am Arbeitsplatz - gibt es Hitzefrei für Arbeitnehmer?
Dauerbrenner im Sommer Wenn im Sommer die Temperaturen hochgehen und sich am Arbeitsplatz die Hitze staut, kommt speziell in den Medien immer wieder das Thema Hitzefrei auf und die Frage, wie heiß es auf der Arbeit eigentlich werden darf. ...
Hohe Temperaturen am Arbeitsplatz - gibt es Hitzefrei für Arbeitnehmer?
Dauerbrenner im Sommer Wenn im Sommer die Temperaturen hochgehen und sich am Arbeitsplatz die Hitze staut, kommt speziell in den Medien immer wieder das Thema Hitzefrei auf und die Frage, wie heiß es auf der Arbeit eigentlich werden darf. ...
10.08.2017 | Alexander Bredereck
Drei Gründe, warum verhaltensbedingte Kündigungen oft schiefgehen
Fehlende Beweisbarkeit der Pflichtverletzung, fehlende Abmahnung, fehlende Betriebsratsanhörung - das sind die drei häufigsten Gründe, weswegen verhaltensbedingte Kündigungen scheitern. Beweisprobleme des Arbeitgebers Als Anwalt für ...
Drei Gründe, warum verhaltensbedingte Kündigungen oft schiefgehen
Fehlende Beweisbarkeit der Pflichtverletzung, fehlende Abmahnung, fehlende Betriebsratsanhörung - das sind die drei häufigsten Gründe, weswegen verhaltensbedingte Kündigungen scheitern. Beweisprobleme des Arbeitgebers Als Anwalt für ...
10.08.2017 | Alexander Bredereck
Schutz von Arbeitnehmerinnen während der Schwangerschaft und Mutterschutz
Schutz von Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmerinnen sind während der Schwangerschaft und im Mutterschutz (bis acht Wochen nach der Entbindung) besonders gesetzlich geschützt. Dieser Schutz ergibt sich aus dem Mutterschutzgesetz (MuSchG), der ...
Schutz von Arbeitnehmerinnen während der Schwangerschaft und Mutterschutz
Schutz von Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmerinnen sind während der Schwangerschaft und im Mutterschutz (bis acht Wochen nach der Entbindung) besonders gesetzlich geschützt. Dieser Schutz ergibt sich aus dem Mutterschutzgesetz (MuSchG), der ...
10.08.2017 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen Beleidigung von Kollegen in einem Roman
Bei Beleidigung droht Kündigung Eine Beleidigung des Arbeitgebers durch den Arbeitnehmer ist grundsätzlich als Grund für eine Kündigung geeignet. Anhängig von der Schwere der Beleidigung kann der Arbeitgeber unter Umständen auch fristlos ohne ...
Kündigung wegen Beleidigung von Kollegen in einem Roman
Bei Beleidigung droht Kündigung Eine Beleidigung des Arbeitgebers durch den Arbeitnehmer ist grundsätzlich als Grund für eine Kündigung geeignet. Anhängig von der Schwere der Beleidigung kann der Arbeitgeber unter Umständen auch fristlos ohne ...
10.08.2017 | Viola Mueller-Thuns
Angst essen Rente auf
Deutsche Arbeitnehmer würden sich bei der Rente selbst dann für Garantien entscheiden, wenn es dadurch weniger Geld gibt. Gerade einmal ein Viertel der deutschen Arbeitnehmer ist bereit, für eine höhere Rente Risiken in Kauf zu nehmen. Das geht ...
Angst essen Rente auf
Deutsche Arbeitnehmer würden sich bei der Rente selbst dann für Garantien entscheiden, wenn es dadurch weniger Geld gibt. Gerade einmal ein Viertel der deutschen Arbeitnehmer ist bereit, für eine höhere Rente Risiken in Kauf zu nehmen. Das geht ...
10.08.2017 | Sebastian Brandis
Hunger in Äthiopien - Hilfe dringend notwendig
München/Agarfa, 10. August 2017. Seit wenigen Tagen rollen die mit Lebensmittel beladenen Lastkraftwagen der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe wieder in die Dörfer in der Region Agarfa im Süden von Äthiopien. ...
Hunger in Äthiopien - Hilfe dringend notwendig
München/Agarfa, 10. August 2017. Seit wenigen Tagen rollen die mit Lebensmittel beladenen Lastkraftwagen der Stiftung Menschen für Menschen - Karlheinz Böhms Äthiopienhilfe wieder in die Dörfer in der Region Agarfa im Süden von Äthiopien. ...
10.08.2017 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Erstellung eines Berliner Testaments
Im Todesfall soll der Ehepartner finanziell abgesichert sein. Das wünschen sich viele Ehepaare und erstellen daher ein gemeinschaftliches Testament, auch Berliner Testament genannt. Ohne ein Testament oder einen Erbvertrag gilt die gesetzliche ...
GRP Rainer Rechtsanwälte: Erfahrung bei der Erstellung eines Berliner Testaments
Im Todesfall soll der Ehepartner finanziell abgesichert sein. Das wünschen sich viele Ehepaare und erstellen daher ein gemeinschaftliches Testament, auch Berliner Testament genannt. Ohne ein Testament oder einen Erbvertrag gilt die gesetzliche ...
09.08.2017 | Carsten Frederik Buchert
?Neue Initiative hilft Darmkrebs-Patienten in Not
(Mynewsdesk) München, 09.08.2017 – Die Stiftung LebensBlicke, das Netzwerk gegen Darmkrebs e.V. und die Felix Burda Stiftung starten die gemeinsame Initiative patientenhilfe darmkrebs. Betroffenen und ihren Familien, die durch eine ...
?Neue Initiative hilft Darmkrebs-Patienten in Not
(Mynewsdesk) München, 09.08.2017 – Die Stiftung LebensBlicke, das Netzwerk gegen Darmkrebs e.V. und die Felix Burda Stiftung starten die gemeinsame Initiative patientenhilfe darmkrebs. Betroffenen und ihren Familien, die durch eine ...
09.08.2017 | Dr. Christian Kotz
Ihr Rechtsanwalt für Strafrecht
Grundzüge des Strafrechts "Wer Unrecht tut, muss bestraft werden". Was im allgemeinen Verständnis so plausibel und einfach klingt, ist es bei genauerem Hinsehen ganz und gar nicht. Denn warum eigentlich muss eine Person bestraft werden? ...
Ihr Rechtsanwalt für Strafrecht
Grundzüge des Strafrechts "Wer Unrecht tut, muss bestraft werden". Was im allgemeinen Verständnis so plausibel und einfach klingt, ist es bei genauerem Hinsehen ganz und gar nicht. Denn warum eigentlich muss eine Person bestraft werden? ...