Politik, Recht & Gesellschaft
05.03.2014 | Mechthild vom Büchel
1000 weiße Origami-Kraniche "landen" in Dortmund
Birgit Jörder, Bürgermeisterin der Stadt Dortmund, übernimmt die Schirmherrschaft für die Dortmunder Veranstaltungen im Rahmen der dritten Europäischen Aktionswochen "Für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima". "Was haben wir aus ...
1000 weiße Origami-Kraniche "landen" in Dortmund
Birgit Jörder, Bürgermeisterin der Stadt Dortmund, übernimmt die Schirmherrschaft für die Dortmunder Veranstaltungen im Rahmen der dritten Europäischen Aktionswochen "Für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima". "Was haben wir aus ...
05.03.2014 | Katrin Penzel
TOP-Thema: Die Senkung des Rundfunkbeitrags als politische Entscheidung
Berlin, 05. März 2014. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden am 13. März 2014 auch über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten, darunter die Verwendung des Rundfunkbeitrags. Mit Blick auf diese ...
TOP-Thema: Die Senkung des Rundfunkbeitrags als politische Entscheidung
Berlin, 05. März 2014. Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden am 13. März 2014 auch über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten, darunter die Verwendung des Rundfunkbeitrags. Mit Blick auf diese ...
05.03.2014 | Michael Rainer
Vergütung von Überstunden nur bei Wissen des Arbeitgebers - Arbeitsrecht
http://grprainer.com/arbeitsrecht.html Nur wenn der Arbeitgeber von geleisteter Mehrarbeit Kenntnis hat, besteht seitens des Arbeitnehmers unter Umständen ein Anspruch auf Bezahlung von Überstunden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Vergütung von Überstunden nur bei Wissen des Arbeitgebers - Arbeitsrecht
http://grprainer.com/arbeitsrecht.html Nur wenn der Arbeitgeber von geleisteter Mehrarbeit Kenntnis hat, besteht seitens des Arbeitnehmers unter Umständen ein Anspruch auf Bezahlung von Überstunden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
05.03.2014 | Hans-Peter Oswald
So bekommen auch Nicht-Berliner Berlin-Domains
Theodor Fontane schrieb bereits im 19. Jahrhundert: "Vor Gott sind eigentlich alle Menschen Berliner." Was John F. Kennedy in seiner Rede vor dem Schöneberger Rathaus am 26. Juni 1963 sagt, klingt wie ein fernes Echo auf das Fontane-Zitat, das ...
So bekommen auch Nicht-Berliner Berlin-Domains
Theodor Fontane schrieb bereits im 19. Jahrhundert: "Vor Gott sind eigentlich alle Menschen Berliner." Was John F. Kennedy in seiner Rede vor dem Schöneberger Rathaus am 26. Juni 1963 sagt, klingt wie ein fernes Echo auf das Fontane-Zitat, das ...
05.03.2014 | Christoph Riedel
Keine Gewährleistung bei Schwarzarbeit
Wer sich durch Schwarzarbeit Geld sparen will riskiert hohe Kosten Der Bau eines Hauses ist eine teure Angelegenheit mit oft hohen Handwerkerrechnungen. Da liegt für viele Bauherren die Verführung nahe, einige Arbeiten unter der Hand vornehmen ...
Keine Gewährleistung bei Schwarzarbeit
Wer sich durch Schwarzarbeit Geld sparen will riskiert hohe Kosten Der Bau eines Hauses ist eine teure Angelegenheit mit oft hohen Handwerkerrechnungen. Da liegt für viele Bauherren die Verführung nahe, einige Arbeiten unter der Hand vornehmen ...
05.03.2014 | Michael Rainer
Falschberatung aufgrund der Verwendung missverständlicher Risikokategorien - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In der Beschreibung von Anlageklassen und Risikokategorien mithilfe mehrdeutiger Begriffe kann eine Falschberatung liegen und somit Schadensersatzansprüche nach sich ziehen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Falschberatung aufgrund der Verwendung missverständlicher Risikokategorien - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html In der Beschreibung von Anlageklassen und Risikokategorien mithilfe mehrdeutiger Begriffe kann eine Falschberatung liegen und somit Schadensersatzansprüche nach sich ziehen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
05.03.2014 | Dr. Christoph Müllerleile
Europawahl: Kandidaten sollten Europa an der Basis kennen
Hürth, 5. März 2014.- Die künftigen Abgeordneten im Europäischen Parlament sollten in ihrem Lebenslauf Europaarbeit an der Basis vorweisen können. Nur dann seien sie in der Lage, Verständnis für die unterschiedlichen Kulturen in Europa ...
Europawahl: Kandidaten sollten Europa an der Basis kennen
Hürth, 5. März 2014.- Die künftigen Abgeordneten im Europäischen Parlament sollten in ihrem Lebenslauf Europaarbeit an der Basis vorweisen können. Nur dann seien sie in der Lage, Verständnis für die unterschiedlichen Kulturen in Europa ...
05.03.2014 | Michael Rainer
Aktionsangebot ohne Hinweis auf Einschränkungen stellt irreführende Werbung dar - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Blickfangwerbung mit Aktionsangeboten ist nur dann nicht missverständlich, wenn eindeutige Hinweise auf Einschränkungen oder Bedingungen für die Verbraucher klar erkennbar sind. GRP Rainer ...
Aktionsangebot ohne Hinweis auf Einschränkungen stellt irreführende Werbung dar - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Blickfangwerbung mit Aktionsangeboten ist nur dann nicht missverständlich, wenn eindeutige Hinweise auf Einschränkungen oder Bedingungen für die Verbraucher klar erkennbar sind. GRP Rainer ...
04.03.2014 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Waiss: Von Caen zur Festung Sewastopol, ISBN 978-3-86933-110-2
Das vorliegende Buch begleitet den Bordinstrumentenprüfer durch die Jahre 1937 bis 1942. Als Prüfer hat er keinen Feindflug gemacht, aber war ständig in Berührung mit den Flugzeugen der Kampfgeschwader. Er hatte seine Tätigkeiten, bzw. seinen ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Waiss: Von Caen zur Festung Sewastopol, ISBN 978-3-86933-110-2
Das vorliegende Buch begleitet den Bordinstrumentenprüfer durch die Jahre 1937 bis 1942. Als Prüfer hat er keinen Feindflug gemacht, aber war ständig in Berührung mit den Flugzeugen der Kampfgeschwader. Er hatte seine Tätigkeiten, bzw. seinen ...
04.03.2014 | Dr. Heinz O. Steinhübel
MPC "Santa P-Schiffe": Bereits zwei Schiffe insolvent - Anlegern drohen schwere Kapitalverluste
26.02.2014: Die Sanierungsversuche des Dachfonds MPC "Santa P-Schiffe" sind endgültig geschei-tert. Schon zwei der insgesamt sechs Schiffe haben Insolvenz angemeldet. Für die betroffenen Anleger bedeutet dies den Verlust erheblicher Teile ihres ...
MPC "Santa P-Schiffe": Bereits zwei Schiffe insolvent - Anlegern drohen schwere Kapitalverluste
26.02.2014: Die Sanierungsversuche des Dachfonds MPC "Santa P-Schiffe" sind endgültig geschei-tert. Schon zwei der insgesamt sechs Schiffe haben Insolvenz angemeldet. Für die betroffenen Anleger bedeutet dies den Verlust erheblicher Teile ihres ...
04.03.2014 | Michael Rainer
Bedingungen im Testament
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Waren Bedingungen im Testament lediglich der Anlass für die Errichtung des Testaments, so soll dieses auch dann wirksam sein, wenn die Bedingung nicht eintritt. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
Bedingungen im Testament
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Waren Bedingungen im Testament lediglich der Anlass für die Errichtung des Testaments, so soll dieses auch dann wirksam sein, wenn die Bedingung nicht eintritt. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
04.03.2014 | Michael Rainer
Anleger müssen Rückforderungen von Ausschüttungen nicht zwingend nachkommen - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Von Schiffsfondsgesellschaften gewährte und später zurückgeforderte Ausschüttungen begründen nicht zwangsläufig eine Zahlungspflicht von Anlegern. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Anleger müssen Rückforderungen von Ausschüttungen nicht zwingend nachkommen - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Von Schiffsfondsgesellschaften gewährte und später zurückgeforderte Ausschüttungen begründen nicht zwangsläufig eine Zahlungspflicht von Anlegern. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
04.03.2014 | Michael Rainer
BGH zur Werbung namensgleicher Unternehmen - Markenrecht
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Unternehmen mit gleichem Namen, die in getrennten Wirtschaftsräumen tätig sind, dürfen unter gewissen Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich werben. GRP Rainer ...
BGH zur Werbung namensgleicher Unternehmen - Markenrecht
http://www.grprainer.com/Markenrecht.html Unternehmen mit gleichem Namen, die in getrennten Wirtschaftsräumen tätig sind, dürfen unter gewissen Umständen auch im Gebiet des jeweils anderen Unternehmens für sich werben. GRP Rainer ...
03.03.2014 | Alexander Bredereck
Betriebsratssitzung: Auswirkungen einer fehlerhaften Ladung auf Wirksamkeit von Beschlüssen
Welche Anforderungen sind an eine Ladung zur Betriebsratssitzung zu stellen und welche Auswirkungen hat eine fehlerhafte Ladung auf die Wirksamkeit der gefassten Beschlüsse? Ein Beitrag von Alexander Bredereck Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin ...
Betriebsratssitzung: Auswirkungen einer fehlerhaften Ladung auf Wirksamkeit von Beschlüssen
Welche Anforderungen sind an eine Ladung zur Betriebsratssitzung zu stellen und welche Auswirkungen hat eine fehlerhafte Ladung auf die Wirksamkeit der gefassten Beschlüsse? Ein Beitrag von Alexander Bredereck Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin ...
03.03.2014 | Michael Rainer
Haftung ergibt sich nicht allein aus dem Eingehen wirtschaftlicher Risiken - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/Vorstand.html Geht der Vorstand im Rahmen seiner eingeräumten Rechte und bei Ausübung seiner Tätigkeit ein wirtschaftliches Risiko ein, so begründet dies allein noch keine Haftung. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Haftung ergibt sich nicht allein aus dem Eingehen wirtschaftlicher Risiken - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/Vorstand.html Geht der Vorstand im Rahmen seiner eingeräumten Rechte und bei Ausübung seiner Tätigkeit ein wirtschaftliches Risiko ein, so begründet dies allein noch keine Haftung. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
03.03.2014 | Michael Rainer
Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung bei frisch getrennt Lebenden - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Wurden die Eheleute bis zur Trennung gemeinsam zur Einkommensteuer veranlagt, so besteht unter Umständen eine Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung auch nach der Trennung. GRP Rainer ...
Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung bei frisch getrennt Lebenden - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Wurden die Eheleute bis zur Trennung gemeinsam zur Einkommensteuer veranlagt, so besteht unter Umständen eine Zustimmungspflicht zur gemeinsamen Veranlagung auch nach der Trennung. GRP Rainer ...
03.03.2014 | Michael Rainer
Urteil des EuGH erleichtert unter Umständen den Widerruf von Lebensversicherungen - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Verbraucher könnten aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs die Möglichkeit erhalten, ihre Lebensversicherungen auch einige Zeit nach Vertragsabschluss zu widerrufen. GRP Rainer ...
Urteil des EuGH erleichtert unter Umständen den Widerruf von Lebensversicherungen - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Verbraucher könnten aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs die Möglichkeit erhalten, ihre Lebensversicherungen auch einige Zeit nach Vertragsabschluss zu widerrufen. GRP Rainer ...
03.03.2014 | Mynewsdesk Client Services
Zu viert sechsstimmig singen?
(Mynewsdesk) Musisch kreative Ganztagsschule holt die begnadeten Musiker von „WIR4“ nach München, die mit ihrer Sangeskunst und einem außergewöhnlichen Instrument schon zahlreiche Gäste in ihren Bann gezogen haben. ...
Zu viert sechsstimmig singen?
(Mynewsdesk) Musisch kreative Ganztagsschule holt die begnadeten Musiker von „WIR4“ nach München, die mit ihrer Sangeskunst und einem außergewöhnlichen Instrument schon zahlreiche Gäste in ihren Bann gezogen haben. ...
03.03.2014 | Thomas Heidorn
Prozesskosten- und Beratungshilfe
Arm gleich rechtlos? Nein, denn auch wer kein oder nur ein geringes Einkommen hat, kann sich von einem Anwalt beraten und in einem Prozess vertreten lassen. Möglich ist dies durch die Beantragung eines Beratungshilfescheins oder Prozesskostenhilfe ...
Prozesskosten- und Beratungshilfe
Arm gleich rechtlos? Nein, denn auch wer kein oder nur ein geringes Einkommen hat, kann sich von einem Anwalt beraten und in einem Prozess vertreten lassen. Möglich ist dies durch die Beantragung eines Beratungshilfescheins oder Prozesskostenhilfe ...
28.02.2014 | Leonhard W.J. Becker
U.S. CET Corporation informiert: Wie bringe ich meine Corporation an die Börse?
Welches Motiv spricht für einen Börsengang? Aus der Sicht als Unternehmer spricht zuerst natürlich die Tatsache, dass das Unternehmen Geld für die Finanzierung des Wachstums braucht. Doch das allein reicht natürlich nicht aus beziehungsweise ...
U.S. CET Corporation informiert: Wie bringe ich meine Corporation an die Börse?
Welches Motiv spricht für einen Börsengang? Aus der Sicht als Unternehmer spricht zuerst natürlich die Tatsache, dass das Unternehmen Geld für die Finanzierung des Wachstums braucht. Doch das allein reicht natürlich nicht aus beziehungsweise ...
28.02.2014 | Alfried Große
Forschungsbericht "Fachanwälte für Strafrecht" veröffentlicht
Köln - Das Soldan Institut hat mit seinem neuesten Forschungsbericht "Fachanwälte für Strafrecht" eine weitere Studie veröffentlicht, die eine der großen Fachanwaltschaften detailliert untersucht. Sie ergänzt die zuvor bereits publizierten ...
Forschungsbericht "Fachanwälte für Strafrecht" veröffentlicht
Köln - Das Soldan Institut hat mit seinem neuesten Forschungsbericht "Fachanwälte für Strafrecht" eine weitere Studie veröffentlicht, die eine der großen Fachanwaltschaften detailliert untersucht. Sie ergänzt die zuvor bereits publizierten ...
28.02.2014 | Claudius Kroker
Vorstände und Politiker unter der Lupe
Der Verband der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) (http://www.vrds.de) wird auch in diesem Jahr bundesweit die Reden von Spitzenkräften aus Politik und Wirtschaft analysieren und bewerten. Im Fokus stehen Ansprachen von ...
Vorstände und Politiker unter der Lupe
Der Verband der Redenschreiber deutscher Sprache (VRdS) (http://www.vrds.de) wird auch in diesem Jahr bundesweit die Reden von Spitzenkräften aus Politik und Wirtschaft analysieren und bewerten. Im Fokus stehen Ansprachen von ...
28.02.2014 | Alexander Hanel
Hans-Dietrich Genscher erhält Steinbüste in Berlin
Der ehemalige Außenminister Genscher bekommt eine eigene Steinbüste in Berlin. Die Büste für das Berliner Thomas-Dehler Haus, das zugleich als Bundeszentrale der FDP in der Reinhardt-Straße dient, wurde vom Steinmetzbetrieb Stein Hanel GmbH aus ...
Hans-Dietrich Genscher erhält Steinbüste in Berlin
Der ehemalige Außenminister Genscher bekommt eine eigene Steinbüste in Berlin. Die Büste für das Berliner Thomas-Dehler Haus, das zugleich als Bundeszentrale der FDP in der Reinhardt-Straße dient, wurde vom Steinmetzbetrieb Stein Hanel GmbH aus ...
28.02.2014 | Michael Rainer
Arbeitsverweigerung kann zu fristloser Kündigung führen - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Verweigert ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung, weil er seine Entlohnung für nicht angemessen hält, so kann dies eine Kündigung rechtfertigen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Arbeitsverweigerung kann zu fristloser Kündigung führen - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Verweigert ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung, weil er seine Entlohnung für nicht angemessen hält, so kann dies eine Kündigung rechtfertigen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
28.02.2014 | Michael Rainer
Prospekthaftung der Debi Select Verwaltungs-GmbH wegen fehlenden Angaben zu den Weichkosten - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Aufgrund irreführender Angaben im Prospekt wurde die Debi Select Verwaltungs-GmbH durch das Landgericht Landshut zur Rückabwicklung einer Beteiligung sowieso zu Schadensersatzleistungen an den Anleger ...
Prospekthaftung der Debi Select Verwaltungs-GmbH wegen fehlenden Angaben zu den Weichkosten - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Debi-Select.html Aufgrund irreführender Angaben im Prospekt wurde die Debi Select Verwaltungs-GmbH durch das Landgericht Landshut zur Rückabwicklung einer Beteiligung sowieso zu Schadensersatzleistungen an den Anleger ...