Politik, Recht & Gesellschaft
05.12.2013 | Herr Peter Königsfeld
Studie bestätigt: Versicherte begrüßen die Abschaffung des pauschalen Zusatzbeitrages
Berlin, 4. Dezember 2013 – Noch müssen CDU und CSU abwarten, ob die SPD-Mitglieder der Großen Koalition zustimmen. Für die Wähler ist aber ein Punkt heute schon erfreulich: Laut einer aktuellen, repräsentati-ven Umfrage der Schwenninger ...
Studie bestätigt: Versicherte begrüßen die Abschaffung des pauschalen Zusatzbeitrages
Berlin, 4. Dezember 2013 – Noch müssen CDU und CSU abwarten, ob die SPD-Mitglieder der Großen Koalition zustimmen. Für die Wähler ist aber ein Punkt heute schon erfreulich: Laut einer aktuellen, repräsentati-ven Umfrage der Schwenninger ...
05.12.2013 | Michael Rainer
Schroeder Logistic Investment Fonds 1: Containerverkauf bringt offenbar weniger Geld als erwartet - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Anleger des Containerfonds Schroeder Logistic Investment Fonds 1 sollen offenbar weniger Geld aus dem Verkauf der Container erhalten als geplant, berichtet "Fonds professionell". GRP Rainer ...
Schroeder Logistic Investment Fonds 1: Containerverkauf bringt offenbar weniger Geld als erwartet - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Anleger des Containerfonds Schroeder Logistic Investment Fonds 1 sollen offenbar weniger Geld aus dem Verkauf der Container erhalten als geplant, berichtet "Fonds professionell". GRP Rainer ...
05.12.2013 | Michael Rainer
Unter Anrechnung von Urlaubstagen darf die Freistellung nach einer Kündigung nicht erfolgen - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Nach einer Kündigung darf ein Arbeitnehmer nicht unter Anrechnung seiner Urlaubsansprüche von der Arbeitspflicht freigestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
Unter Anrechnung von Urlaubstagen darf die Freistellung nach einer Kündigung nicht erfolgen - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Nach einer Kündigung darf ein Arbeitnehmer nicht unter Anrechnung seiner Urlaubsansprüche von der Arbeitspflicht freigestellt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...
04.12.2013 | Christian Thomas
Leckeres für den guten Zweck:
"We care, we share" lautet das Motto zum "Eden for all Day" von Edenred, einer Aktion die jedes Jahr in der zweiten Dezemberwoche in 40 Ländern weltweit stattfindet. In Deutschland geht der diesjährige Erlös an die Deutsche Lebensbrücke, die ...
Leckeres für den guten Zweck:
"We care, we share" lautet das Motto zum "Eden for all Day" von Edenred, einer Aktion die jedes Jahr in der zweiten Dezemberwoche in 40 Ländern weltweit stattfindet. In Deutschland geht der diesjährige Erlös an die Deutsche Lebensbrücke, die ...
04.12.2013 | Ludger Baukmann
Keine Rauchmelder-Pflicht in Schulen und Kindergärten - Gefährliche Gesetzeslücke
Privatwohnungen sind zum Teil besser ausgestattet als öffentliche Einrichtungen Rheda-Wiedenbrück. - Kindergärten und Kindertagesstätten sowie Schulen mit Übermittagsbetreuung tragen für die ihnen Anbefohlenen eine große Verantwortung. Je ...
Keine Rauchmelder-Pflicht in Schulen und Kindergärten - Gefährliche Gesetzeslücke
Privatwohnungen sind zum Teil besser ausgestattet als öffentliche Einrichtungen Rheda-Wiedenbrück. - Kindergärten und Kindertagesstätten sowie Schulen mit Übermittagsbetreuung tragen für die ihnen Anbefohlenen eine große Verantwortung. Je ...
04.12.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER begrüßen Einführung eines Lobbyistenregisters
Die FREIEN WÄHLER unterstützen die von Union und SPD geplante Einführung eines Lobbyistenregisters beim Bundestag. Laut Zeitungsberichten sollen dort Interessenvertreter von Verbänden und Unternehmen registriert werden und ihre Finanzen ...
FREIE WÄHLER begrüßen Einführung eines Lobbyistenregisters
Die FREIEN WÄHLER unterstützen die von Union und SPD geplante Einführung eines Lobbyistenregisters beim Bundestag. Laut Zeitungsberichten sollen dort Interessenvertreter von Verbänden und Unternehmen registriert werden und ihre Finanzen ...
04.12.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
BDWi fordert Absenkung der Rundfunkabgabe – Vorschlag Tillichs aufgreifen
Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) fordert die Absenkung der Rundfunkabgabe. Dies hatte der sächsische Ministerpräsident Tillich als Reaktion auf Mehreinnahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Milliardenhöhe in ...
BDWi fordert Absenkung der Rundfunkabgabe – Vorschlag Tillichs aufgreifen
Der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) fordert die Absenkung der Rundfunkabgabe. Dies hatte der sächsische Ministerpräsident Tillich als Reaktion auf Mehreinnahmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Milliardenhöhe in ...
04.12.2013 | Katja Rheude
Rechtstipps für den Betriebsalltag
Ob im Handwerk oder Gewerbe - jeder Dienstleister muss sich im betrieblichen Alltag mit zahlreichen rechtlichen Fragen auseinandersetzen. Das beginnt beim ersten Kundenkontakt und endet mit der Begleichung der Rechnung. Dazu kommen die Anforderungen ...
Rechtstipps für den Betriebsalltag
Ob im Handwerk oder Gewerbe - jeder Dienstleister muss sich im betrieblichen Alltag mit zahlreichen rechtlichen Fragen auseinandersetzen. Das beginnt beim ersten Kundenkontakt und endet mit der Begleichung der Rechnung. Dazu kommen die Anforderungen ...
04.12.2013 | Michael Rainer
Kündigung wegen Verlust eines Doktortitels nicht möglich - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Stellt sich im Laufe des Arbeitsverhältnisses heraus, dass ein Arbeitnehmer seinen Doktortitel zu Unrecht trägt, so rechtfertigt dies noch keine Kündigung. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Kündigung wegen Verlust eines Doktortitels nicht möglich - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Kuendigung.html Stellt sich im Laufe des Arbeitsverhältnisses heraus, dass ein Arbeitnehmer seinen Doktortitel zu Unrecht trägt, so rechtfertigt dies noch keine Kündigung. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
04.12.2013 | Michael Rainer
Banken haben Aufklärungspflicht bei doppelter Provision - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Erhält eine Bank als Kaufkommissionärin für ein von ihr empfohlenes Produkt neben der Provision vom Kunden noch eine Vertriebsvergütung vom Emittenten, so muss sie den Bankkunden hierüber ...
Banken haben Aufklärungspflicht bei doppelter Provision - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Erhält eine Bank als Kaufkommissionärin für ein von ihr empfohlenes Produkt neben der Provision vom Kunden noch eine Vertriebsvergütung vom Emittenten, so muss sie den Bankkunden hierüber ...
04.12.2013 | Michael Rainer
Keine spezielleren Urheberrechtsvoraussetzungen bei Werken angewandter Kunst - Urheberrecht
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Bei Werken angewandter Kunst sind bezüglich des Urheberrechtsschutzes keine spezielleren oder höheren Anforderungen zu stellen als an den Schutz von Werken zweckfreier Kunst. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Keine spezielleren Urheberrechtsvoraussetzungen bei Werken angewandter Kunst - Urheberrecht
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Bei Werken angewandter Kunst sind bezüglich des Urheberrechtsschutzes keine spezielleren oder höheren Anforderungen zu stellen als an den Schutz von Werken zweckfreier Kunst. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
04.12.2013 | Angelika Schweizer
Fürchten auch Sie sich vor der Altersarmut?
Unsere Politiker reden das Alter schön, sprechen von den "Goldenen Jahren". Worüber sie aber kein Wort verlieren, ist die Tatsache, dass viele Rentner täglich noch arbeiten müssen, weil ihnen die staatliche Rente nicht zum Leben reicht. Sie ...
Fürchten auch Sie sich vor der Altersarmut?
Unsere Politiker reden das Alter schön, sprechen von den "Goldenen Jahren". Worüber sie aber kein Wort verlieren, ist die Tatsache, dass viele Rentner täglich noch arbeiten müssen, weil ihnen die staatliche Rente nicht zum Leben reicht. Sie ...
03.12.2013 | Dr. LAkowski
Besinnliche Advents-tage sowie frohe Weihnachten wünscht Dr. Schulze
Praxis Schmerztherapie sowie Palliativmedizin wünscht allen Patienten, Helfern, Sympathisanten, möglichst "Schmerzfreie" Adventszeit. Wir wünschen auch einen guten Rutsch ins Neue Jahr, der Erfüllung der Wünsche, Träume, guiter Vorsätze. ...
Besinnliche Advents-tage sowie frohe Weihnachten wünscht Dr. Schulze
Praxis Schmerztherapie sowie Palliativmedizin wünscht allen Patienten, Helfern, Sympathisanten, möglichst "Schmerzfreie" Adventszeit. Wir wünschen auch einen guten Rutsch ins Neue Jahr, der Erfüllung der Wünsche, Träume, guiter Vorsätze. ...
03.12.2013 | Christoph Naucke
Online-Umfrage zur Beitragsentwicklung in der privaten Krankenversicherung
Ulm, 3. Dezember 2013 - In den letzten Tagen und Wochen haben die Versicherungsgesellschaften ihre Beitragsanpassungen an ihre Kunden verschickt. Für viele Kunden bedeutet das ab Anfang 2014 erneut höhere Ausgaben. Vermutlich sind die Beiträge ...
Online-Umfrage zur Beitragsentwicklung in der privaten Krankenversicherung
Ulm, 3. Dezember 2013 - In den letzten Tagen und Wochen haben die Versicherungsgesellschaften ihre Beitragsanpassungen an ihre Kunden verschickt. Für viele Kunden bedeutet das ab Anfang 2014 erneut höhere Ausgaben. Vermutlich sind die Beiträge ...
03.12.2013 | Mechthild vom Büchel
Europäische Aktionswochen erreichten mehr als 30.000 Menschen
Mehr als 50 Vertreter von Tschernobyl-Initiativen aus acht Ländern trafen sich am Freitag (29.11.2013) in Schwerte zu einem dreitägigen Erfahrungsaustausch über die Europäischen Aktionswochen "Für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima". ...
Europäische Aktionswochen erreichten mehr als 30.000 Menschen
Mehr als 50 Vertreter von Tschernobyl-Initiativen aus acht Ländern trafen sich am Freitag (29.11.2013) in Schwerte zu einem dreitägigen Erfahrungsaustausch über die Europäischen Aktionswochen "Für eine Zukunft nach Tschernobyl und Fukushima". ...
03.12.2013 | Nicole Schieler
arvato infoscore fördert auch 2014 Kinder und Jugendliche in schwierigen Situationen
Mit der finanziellen Unterstützung möchte das Unternehmen nach den Worten der arvato infoscore Geschäftsführungsmitglieder Frank Kebsch, Wolfgang Hübner und Volker Bornhöft seiner sozialen Verantwortung in der Region gerecht werden. "Als ...
arvato infoscore fördert auch 2014 Kinder und Jugendliche in schwierigen Situationen
Mit der finanziellen Unterstützung möchte das Unternehmen nach den Worten der arvato infoscore Geschäftsführungsmitglieder Frank Kebsch, Wolfgang Hübner und Volker Bornhöft seiner sozialen Verantwortung in der Region gerecht werden. "Als ...
03.12.2013 | Andrea Ludwig
Niedrige Gehälter und schlechtes Ansehen der Lehrer schuld am PISA-Ergebnis?
London, 3. Dezember 2013 - Heute kommen die Ergebnisse der PISA-Studie raus und bereits ist bekannt, dass Deutschland wieder nur im Mittelfeld rangiert. Bereits vor zwei Monaten wurden Deutschland ebenfalls durchschnittliche Ergebnisse im Varkey ...
Niedrige Gehälter und schlechtes Ansehen der Lehrer schuld am PISA-Ergebnis?
London, 3. Dezember 2013 - Heute kommen die Ergebnisse der PISA-Studie raus und bereits ist bekannt, dass Deutschland wieder nur im Mittelfeld rangiert. Bereits vor zwei Monaten wurden Deutschland ebenfalls durchschnittliche Ergebnisse im Varkey ...
03.12.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Was bedeutet der Koalitionsvertrag für die Dienstleistungswirtschaft?
Aus Sicht der Dienstleistungswirtschaft kann die Bewertung des Vertrages nicht positiv ausfallen. Arbeit wird in Zukunft mehr kosten. Das trifft die beschäftigungsintensiven Dienstleister besonders hart. Ursache ist die Umsetzung teurer ...
Was bedeutet der Koalitionsvertrag für die Dienstleistungswirtschaft?
Aus Sicht der Dienstleistungswirtschaft kann die Bewertung des Vertrages nicht positiv ausfallen. Arbeit wird in Zukunft mehr kosten. Das trifft die beschäftigungsintensiven Dienstleister besonders hart. Ursache ist die Umsetzung teurer ...
03.12.2013 | Herr Jörg Forthmann
Steria und APD beschleunigen Notruf-Management der Polizei
Die Lösung mit dem Namen SmartContact ermöglicht es Polizeieinheiten, beispielsweise auf Notrufe ungeachtet des Standorts schneller zu reagieren. Sie können in der Einsatzzentrale, auf der Wache, online oder unterwegs auf dieselben Informationen ...
Steria und APD beschleunigen Notruf-Management der Polizei
Die Lösung mit dem Namen SmartContact ermöglicht es Polizeieinheiten, beispielsweise auf Notrufe ungeachtet des Standorts schneller zu reagieren. Sie können in der Einsatzzentrale, auf der Wache, online oder unterwegs auf dieselben Informationen ...
03.12.2013 | Ulrich Horrion
Angespartes Arbeitseinkommen ist pfändbar - Insolvenzrecht
Sachverhalt - Insolvenzrecht Am 11.12.2006 wird über das Vermögen des Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet. Der Schuldner errichtet ein Sparkonto und spart von seinem pfändungsfreien Arbeitseinkommen insgesamt ca. 2.000,00 EUR. Das ...
Angespartes Arbeitseinkommen ist pfändbar - Insolvenzrecht
Sachverhalt - Insolvenzrecht Am 11.12.2006 wird über das Vermögen des Schuldners das Insolvenzverfahren eröffnet. Der Schuldner errichtet ein Sparkonto und spart von seinem pfändungsfreien Arbeitseinkommen insgesamt ca. 2.000,00 EUR. Das ...
03.12.2013 | Michael Rainer
Informative Internetseite stellt keine wettbewerbswidrige Absatzförderung dar - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html In dem Betrieb einer rein informativen Internetseite ist keine geschäftliche Handlung zu sehen, auch dann nicht, wenn ein Link eingebunden ist der auf die Seite eines Online-Shops verweist. GRP ...
Informative Internetseite stellt keine wettbewerbswidrige Absatzförderung dar - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html In dem Betrieb einer rein informativen Internetseite ist keine geschäftliche Handlung zu sehen, auch dann nicht, wenn ein Link eingebunden ist der auf die Seite eines Online-Shops verweist. GRP ...
03.12.2013 | Michael Rainer
Mögliche Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum Ende des Jahres - Zivilrecht
http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Im Falle der Verjährung von Schadensersatzansprüchen können Schuldner die Zahlung auf Grund der Undurchsetzbarkeit verjährter Schadensersatzansprüche verweigern. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Mögliche Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum Ende des Jahres - Zivilrecht
http://www.grprainer.com/Zivilrecht.html Im Falle der Verjährung von Schadensersatzansprüchen können Schuldner die Zahlung auf Grund der Undurchsetzbarkeit verjährter Schadensersatzansprüche verweigern. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
03.12.2013 | Michael Rainer
Untergang eines weiteren Schiffsfonds - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Nun soll auch der Schiffsfonds HCI MT Hellespont Providence Insolvenz angemeldet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, ...
Untergang eines weiteren Schiffsfonds - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Nun soll auch der Schiffsfonds HCI MT Hellespont Providence Insolvenz angemeldet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, ...
02.12.2013 | Frank Schurgast
Unterlassungsverpflichtungserklärung an Johann Lafer abgegeben
Bremen, 02.12.2013 - Hiermit teilt die Firma Rosa Schurgast Handel & Vertretung mit, dass hinsichtlich des Inhalts der Pressemitteilung vom 13.07.2013 (ZDF Grillshow mit Landmann Geräten) eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung ...
Unterlassungsverpflichtungserklärung an Johann Lafer abgegeben
Bremen, 02.12.2013 - Hiermit teilt die Firma Rosa Schurgast Handel & Vertretung mit, dass hinsichtlich des Inhalts der Pressemitteilung vom 13.07.2013 (ZDF Grillshow mit Landmann Geräten) eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung ...
02.12.2013 | Dr. Thomas Schulte
Entscheidung fordert Score Wert Korrektur
Das LG Hamburg hat in einem Urteil vom 07.11.2013 die H&M Hennes & Mauritz B. V. & Co. KG zur Löschung eines Schufa-Negativeintrags verurteilt. Zudem wurde die beklagte Firma, die durch den Vertrieb von Mode bekannt ist, dazu verurteilt, der Schufa ...
Entscheidung fordert Score Wert Korrektur
Das LG Hamburg hat in einem Urteil vom 07.11.2013 die H&M Hennes & Mauritz B. V. & Co. KG zur Löschung eines Schufa-Negativeintrags verurteilt. Zudem wurde die beklagte Firma, die durch den Vertrieb von Mode bekannt ist, dazu verurteilt, der Schufa ...