Politik, Recht & Gesellschaft
19.12.2013 | Philipp Wolfgang Beyer
Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT begrüßt NPD-Verbotsantrag
19. Dezember 2013. Der zweite Anlauf die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) zu verbieten, findet bei dem Bundesvorstandsmitglied der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT Philipp Wolfgang Beyer uneingeschränkte Zustimmung. Die NPD, so ...
Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT begrüßt NPD-Verbotsantrag
19. Dezember 2013. Der zweite Anlauf die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) zu verbieten, findet bei dem Bundesvorstandsmitglied der Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT Philipp Wolfgang Beyer uneingeschränkte Zustimmung. Die NPD, so ...
19.12.2013 | Erich Jeske
PWB Rechtsanwälte: 3-Prozent-Sperrklausel verstößt gegen Grundgesetz
19. Dezember 2013. Gegen die vom Bundestag beschlossene Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl 2014 hat die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (Jena) bei der mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) am Mittwoch (18. Dezember ...
PWB Rechtsanwälte: 3-Prozent-Sperrklausel verstößt gegen Grundgesetz
19. Dezember 2013. Gegen die vom Bundestag beschlossene Drei-Prozent-Sperrklausel bei der Europawahl 2014 hat die Kanzlei PWB Rechtsanwälte (Jena) bei der mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) am Mittwoch (18. Dezember ...
19.12.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Arbeitsgemeinschaft Anwaltsforum Patientenanwälte mit Sitz in München gegründet
Die Arbeitsgemeinschaft Anwaltsforum Patientenanwaelte setzt sich für die Interessen geschädigter Patienten ein. Den Vorsitz hat die renommierte Fachawnältin für Medizinrecht Irene Rist übernommen:Das Anwaltsforum ...
Arbeitsgemeinschaft Anwaltsforum Patientenanwälte mit Sitz in München gegründet
Die Arbeitsgemeinschaft Anwaltsforum Patientenanwaelte setzt sich für die Interessen geschädigter Patienten ein. Den Vorsitz hat die renommierte Fachawnältin für Medizinrecht Irene Rist übernommen:Das Anwaltsforum ...
19.12.2013 | Herr Dirk Dr Ciper
Arbeitsgemeinschaft Anwaltsforum Patientenanwälte mit Sitz in München gegründet
Das Anwaltsforum Patientenanwälte ist ein Zusammenschluss von Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen im Medizinrecht, die bundesweit für Patienten beim Verdacht eines ärztlichen Behandlungsfehlers tätig sind. Mitglied des Anwaltsforums ...
Arbeitsgemeinschaft Anwaltsforum Patientenanwälte mit Sitz in München gegründet
Das Anwaltsforum Patientenanwälte ist ein Zusammenschluss von Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen im Medizinrecht, die bundesweit für Patienten beim Verdacht eines ärztlichen Behandlungsfehlers tätig sind. Mitglied des Anwaltsforums ...
19.12.2013 | Frank Weiß
Treuwidrigkeit bei Filesharing-Abmahnung
Am 4. Januar 2013 hat sich das AG München zur Frage der Treuwidrigkeit bei Filesharing-Abmahnungen (http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/filesharing-abmahnung-faq.html) positioniert (Az. 155 C 22168/12) - zugunsten der dort klagenden ...
Treuwidrigkeit bei Filesharing-Abmahnung
Am 4. Januar 2013 hat sich das AG München zur Frage der Treuwidrigkeit bei Filesharing-Abmahnungen (http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/filesharing-abmahnung-faq.html) positioniert (Az. 155 C 22168/12) - zugunsten der dort klagenden ...
19.12.2013 | Michael Rainer
Herabsetzung eines Mitbewerbers kann Wettbewerbsverstoß darstellen - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Äußert sich jemand herabsetzend über einen Mitbewerber gegenüber dessen Mitarbeitern, kann darin ein Wettbewerbsverstoß begründet sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Herabsetzung eines Mitbewerbers kann Wettbewerbsverstoß darstellen - Wettbewerbsrecht
http://www.grprainer.com/Unlauterer-Wettbewerb.html Äußert sich jemand herabsetzend über einen Mitbewerber gegenüber dessen Mitarbeitern, kann darin ein Wettbewerbsverstoß begründet sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
19.12.2013 | Frau Nadine Otto
Ein Leben im 2. Weltkrieg – neues Buch beleuchtet eine Kindheit auf der Flucht
"Vom schrecklichen Kampf nicht zurückgekehrt" - dieser Satz und der Tod ihres Mannes, aber auch die eigene Angst um die verbleibende Familie begleitet die Mutter mit ihren vier Kindern auf ihrer Flucht ins Nirgendwo. Der grausame Krieg deckte das ...
Ein Leben im 2. Weltkrieg – neues Buch beleuchtet eine Kindheit auf der Flucht
"Vom schrecklichen Kampf nicht zurückgekehrt" - dieser Satz und der Tod ihres Mannes, aber auch die eigene Angst um die verbleibende Familie begleitet die Mutter mit ihren vier Kindern auf ihrer Flucht ins Nirgendwo. Der grausame Krieg deckte das ...
19.12.2013 | Michael Rainer
Gesellschaft bürgerlichen Rechts: Vertretungsnachweis durch Firmenstempel - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Die Berechtigung zur Vornahme von Rechtsgeschäften durch einen Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) kann schon durch einen Firmenstempel nachgewiesen werden. GRP Rainer ...
Gesellschaft bürgerlichen Rechts: Vertretungsnachweis durch Firmenstempel - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Die Berechtigung zur Vornahme von Rechtsgeschäften durch einen Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) kann schon durch einen Firmenstempel nachgewiesen werden. GRP Rainer ...
19.12.2013 | Michael Rainer
Stärkung von Immobilienfonds durch strengere Vorschriften - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Mit dem neuen Kapitalanlagegesetzbuch gibt es seit dem 22. Juli 2013 neue und vor allem schärfere Vorschriften für Immobilienfonds. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Stärkung von Immobilienfonds durch strengere Vorschriften - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Mit dem neuen Kapitalanlagegesetzbuch gibt es seit dem 22. Juli 2013 neue und vor allem schärfere Vorschriften für Immobilienfonds. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
19.12.2013 | Herr Werner Sperber
GroKo lässt 1,8 Millionen Pflegebedürftige hoffen
"Ambulant vor stationär" - gerade in Zeiten knapper Kassen gilt in der Gesundheitspolitik das bewährte Prinzip, dass der Patient erst aller Möglichkeiten einer ambulanten Versorgung ausschöpfen sollte, bevor er in eine stationäre Einrichtung ...
GroKo lässt 1,8 Millionen Pflegebedürftige hoffen
"Ambulant vor stationär" - gerade in Zeiten knapper Kassen gilt in der Gesundheitspolitik das bewährte Prinzip, dass der Patient erst aller Möglichkeiten einer ambulanten Versorgung ausschöpfen sollte, bevor er in eine stationäre Einrichtung ...
18.12.2013 | Katrin Penzel
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 18. Dezember 2013. Im Interview mit medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) setzt sich Olaf Scholz, Erster Bürgermeister Hamburgs, nachdrücklich für einen Medienstaatsvertrag ein. Ein "Medienstaatsvertrag" sei eine Chiffre, um ...
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 18. Dezember 2013. Im Interview mit medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) setzt sich Olaf Scholz, Erster Bürgermeister Hamburgs, nachdrücklich für einen Medienstaatsvertrag ein. Ein "Medienstaatsvertrag" sei eine Chiffre, um ...
18.12.2013 | Alexander Bredereck
Einführung von Mitarbeitergesprächen - Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates
Einführung von Mitarbeitergesprächen - nach einem formalisierten Beurteilungskatalog hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Ein Beitrag zum Urteil des Hessisches Landesarbeitsgerichts vom 06. Februar 2012 (16 ...
Einführung von Mitarbeitergesprächen - Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates
Einführung von Mitarbeitergesprächen - nach einem formalisierten Beurteilungskatalog hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Ein Beitrag zum Urteil des Hessisches Landesarbeitsgerichts vom 06. Februar 2012 (16 ...
18.12.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht erzielen erneut Millionenentschädigung für Geburtsschaden
Ciper & Coll. weiter auf Erfolgskurs: Das Landgericht Düsseldorf hat in einer soeben ergangenen Entscheidung einem geburtsgeschädigten Kind eine Millionenentschädigung zugesprochen. Dr D.C.Ciper LLM:Dem nunmehr ergangen Urteil vor dem ...
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht erzielen erneut Millionenentschädigung für Geburtsschaden
Ciper & Coll. weiter auf Erfolgskurs: Das Landgericht Düsseldorf hat in einer soeben ergangenen Entscheidung einem geburtsgeschädigten Kind eine Millionenentschädigung zugesprochen. Dr D.C.Ciper LLM:Dem nunmehr ergangen Urteil vor dem ...
18.12.2013 | Alexander Bredereck
Formelle Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung
Formelle Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung Umstände, die dem Mieter bereits in einem gesonderten Schreiben mitgeteilt wurden oder ihm aus sonstigen Gründen bereits bekannt sind, muss der Vermieter nicht noch einmal ausdrücklich in der ...
Formelle Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung
Formelle Anforderungen an eine Eigenbedarfskündigung Umstände, die dem Mieter bereits in einem gesonderten Schreiben mitgeteilt wurden oder ihm aus sonstigen Gründen bereits bekannt sind, muss der Vermieter nicht noch einmal ausdrücklich in der ...
18.12.2013 | Hajo Simons
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei privaten Darlehensverträgen: Banken und Sparkassen zunehmend bereit zur außergerichtlichen Einigung
(Eislingen, 18. Dezember 2013) Praktisch jede Bank hat bei privaten Darlehensverträgen mit ihren Kunden fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet. Kreditnehmer sollten deshalb insbesondere ihre Hypotheken-Darlehensverträge im Hinblick auf solche ...
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei privaten Darlehensverträgen: Banken und Sparkassen zunehmend bereit zur außergerichtlichen Einigung
(Eislingen, 18. Dezember 2013) Praktisch jede Bank hat bei privaten Darlehensverträgen mit ihren Kunden fehlerhafte Widerrufsbelehrungen verwendet. Kreditnehmer sollten deshalb insbesondere ihre Hypotheken-Darlehensverträge im Hinblick auf solche ...
18.12.2013 | Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht erzielen erneut Millionenentschädigung für Geburtsschaden
Dem nunmehr ergangen Urteil vor dem Landgericht Düsseldorf ging ein schwerer hypoxischer Hirnschaden mit Tetraspastik anlässlich Hausgeburt voraus (LG Düsseldorf, Az. 3 O 389/08). Rechtsanwalt Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht ...
Ciper & Coll., die Anwälte für Medizinrecht erzielen erneut Millionenentschädigung für Geburtsschaden
Dem nunmehr ergangen Urteil vor dem Landgericht Düsseldorf ging ein schwerer hypoxischer Hirnschaden mit Tetraspastik anlässlich Hausgeburt voraus (LG Düsseldorf, Az. 3 O 389/08). Rechtsanwalt Dr. D.C.Ciper LLM, Fachanwalt für Medizinrecht ...
18.12.2013 | Kathrin Hamann
Sicher in der Weihnachtszeit: infas geodaten macht den Deutschland-Check
Bonn, 18. Dezember 2013__ In Herbst und Winter, wenn die Tage kürzer werden, verlagert sich das Leben mehr und mehr in den Wohnraum - Fenster sind geschmückt und Wohnungen und Häuser hell erleuchtet. Einladend auch für Langfinger, die sich die ...
Sicher in der Weihnachtszeit: infas geodaten macht den Deutschland-Check
Bonn, 18. Dezember 2013__ In Herbst und Winter, wenn die Tage kürzer werden, verlagert sich das Leben mehr und mehr in den Wohnraum - Fenster sind geschmückt und Wohnungen und Häuser hell erleuchtet. Einladend auch für Langfinger, die sich die ...
18.12.2013 | Michael Rainer
Der Zugewinnausgleich bei Scheidung - Familienrecht
http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Der gesetzliche Güterstand von Ehepartnern ist der Güterstand der Zugewinngemeinschaft. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und ...
Der Zugewinnausgleich bei Scheidung - Familienrecht
http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Der gesetzliche Güterstand von Ehepartnern ist der Güterstand der Zugewinngemeinschaft. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München und ...
18.12.2013 | Michael Rainer
Erleichterte Anforderungen an den Beweis einer Falschberatung durch Anleger- Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Wiedergabe des Wortlauts eines Gespräches soll für einen substantiierten Sachvortrag bezüglich der Behauptung einer Falschberatung im Rahmen der Anlageberatung zu einer Kapitalanlage nicht ...
Erleichterte Anforderungen an den Beweis einer Falschberatung durch Anleger- Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Die Wiedergabe des Wortlauts eines Gespräches soll für einen substantiierten Sachvortrag bezüglich der Behauptung einer Falschberatung im Rahmen der Anlageberatung zu einer Kapitalanlage nicht ...
18.12.2013 | Michael Rainer
Versicherungsschutz entfällt bei Täuschung über Schadenshergang - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Wird ein Schadenshergang arglistig falsch dargestellt, so entfällt der Versicherungsschutz, auch wenn er bei richtiger Darstellung gegeben wäre. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Versicherungsschutz entfällt bei Täuschung über Schadenshergang - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Wird ein Schadenshergang arglistig falsch dargestellt, so entfällt der Versicherungsschutz, auch wenn er bei richtiger Darstellung gegeben wäre. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
18.12.2013 | Herr Jonas Berhe
Neue Verfahren von Racial Profiling. Die ISD unterstützt Klagen gegen die Bundespolizei
Die ISD unterstützt die Verfahren der Anwaltskanzlei Sven Adam gegen die Bundespolizei in zwei Fällen von Racial Profiling. Sie werden vor den Verwaltungsgerichten Stuttgart und Köln verhandelt. Erneut bietet sich die Gelegenheit, strukturellen ...
Neue Verfahren von Racial Profiling. Die ISD unterstützt Klagen gegen die Bundespolizei
Die ISD unterstützt die Verfahren der Anwaltskanzlei Sven Adam gegen die Bundespolizei in zwei Fällen von Racial Profiling. Sie werden vor den Verwaltungsgerichten Stuttgart und Köln verhandelt. Erneut bietet sich die Gelegenheit, strukturellen ...
17.12.2013 | Ursula Grünes
Novellierung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge stärkt die Rechte der Beschäftigten
(Mynewsdesk) Bonn, Dezember 2013 - Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge(ArbMedVV) regelt die Pflichten der Unternehmen in der betrieblichenmedizinischen Vorsorge. Die Novellierung 2013 stärkt ausdrücklich dieRechte auf informationelle ...
Novellierung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge stärkt die Rechte der Beschäftigten
(Mynewsdesk) Bonn, Dezember 2013 - Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge(ArbMedVV) regelt die Pflichten der Unternehmen in der betrieblichenmedizinischen Vorsorge. Die Novellierung 2013 stärkt ausdrücklich dieRechte auf informationelle ...
17.12.2013 | Klaudia Künnemann
Acht Jahre Hartz IV: Das IAB zieht Bilanz
Der Bericht "Acht Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende" fasst zentrale Ergebnisse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) aus vier Jahren Wirkungsforschung (2009 - 2012) zusammen. Die Autoren zeigen, wo die Grundsicherung ...
Acht Jahre Hartz IV: Das IAB zieht Bilanz
Der Bericht "Acht Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende" fasst zentrale Ergebnisse des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) aus vier Jahren Wirkungsforschung (2009 - 2012) zusammen. Die Autoren zeigen, wo die Grundsicherung ...
17.12.2013 | Karina Schneider
Wechselbad von Nähe und Eigenständigkeit
Hamburg 17.12.2013 - Wechselbad von Nähe und Eigenständigkeit Alexander Maria Faßbender: Wir lernen hier also schon sehr früh, dass wir etwas bekommen wollen, was andere uns geben können ohne wirklich zu wissen ob wir das anderen überhaupt ...
Wechselbad von Nähe und Eigenständigkeit
Hamburg 17.12.2013 - Wechselbad von Nähe und Eigenständigkeit Alexander Maria Faßbender: Wir lernen hier also schon sehr früh, dass wir etwas bekommen wollen, was andere uns geben können ohne wirklich zu wissen ob wir das anderen überhaupt ...
17.12.2013 | Michael Rainer
MS OS Bodrum aus dem Schiffsfonds OwnerShip II offenbar insolvent - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Ownership-Emissionshaus-GmbH.html Das Vermögen der Fondsgesellschaft MS OS Bodrum aus dem Dachfonds OwnerShip II wurde offenbar unter die vorläufige Zwangsverwaltung gestellt (Az.: 502 IN 13/13), berichtet das ...
MS OS Bodrum aus dem Schiffsfonds OwnerShip II offenbar insolvent - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Ownership-Emissionshaus-GmbH.html Das Vermögen der Fondsgesellschaft MS OS Bodrum aus dem Dachfonds OwnerShip II wurde offenbar unter die vorläufige Zwangsverwaltung gestellt (Az.: 502 IN 13/13), berichtet das ...