Politik, Recht & Gesellschaft
29.10.2013 | Karina Schneider
HALTINNER Space Experiences
HALTINNER - bisher bekannt als Marke für einzigartigen Lifestyle erweitert zum Jahresende das Unternehmen um seine erste Tochtermarke - HALTINNER Space Experiences. HALTINNER Space Expierences öffnet die Tür zum Weltraum für Ideen, Produkte, ...
HALTINNER Space Experiences
HALTINNER - bisher bekannt als Marke für einzigartigen Lifestyle erweitert zum Jahresende das Unternehmen um seine erste Tochtermarke - HALTINNER Space Experiences. HALTINNER Space Expierences öffnet die Tür zum Weltraum für Ideen, Produkte, ...
29.10.2013 | Peter Marquardt
Architekten müssen Kostenrahmen aktiv überwachen.
Mit dem Urteil des VII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofes wurden die Pflichten von planenden Architekten im Hinblick auf die Ermittlung und Berücksichtigung eines Kostenrahmens präziser definiert. Das Urteil vom März 2013 hat damit die Rechte ...
Architekten müssen Kostenrahmen aktiv überwachen.
Mit dem Urteil des VII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofes wurden die Pflichten von planenden Architekten im Hinblick auf die Ermittlung und Berücksichtigung eines Kostenrahmens präziser definiert. Das Urteil vom März 2013 hat damit die Rechte ...
29.10.2013 | Alexander Bredereck
Serie - Teil 2: Schimmelpilz im Gebäude -Beweissicherung vor der Sanierung
I. Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit einer Beweissicherung. Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen Teil 2 - Sicherung der Beweislage. Vorliegend lesen Sie Teil 2 einer Artikelserie zum Thema ...
Serie - Teil 2: Schimmelpilz im Gebäude -Beweissicherung vor der Sanierung
I. Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit einer Beweissicherung. Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen Teil 2 - Sicherung der Beweislage. Vorliegend lesen Sie Teil 2 einer Artikelserie zum Thema ...
29.10.2013 | Alexander Bredereck
Änderung einer Auswahlrichtlinie zur Kündigung von Arbeitnehmern
Bundesarbeitsgericht zur Änderung einer Auswahlrichtlinie durch einen Interessenausgleich mit Namensliste. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Ausgangslage: Ein Arbeitgeber, in diesem Fall ein ...
Änderung einer Auswahlrichtlinie zur Kündigung von Arbeitnehmern
Bundesarbeitsgericht zur Änderung einer Auswahlrichtlinie durch einen Interessenausgleich mit Namensliste. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Ausgangslage: Ein Arbeitgeber, in diesem Fall ein ...
29.10.2013 | Friedemann Hellenschmidt
Wohnungseigentumsrecht: Ist Videoüberwachung von Gemeinschaftseigentum erlaubt?
"Der Gesetzgeber räumt diese Überwachungsmöglichkeit grundsätzlich ein, knüpft den Einsatz aber zugleich an sehr strenge Voraussetzungen.", erläutert Friedemann Hellenschmidt von der Anwaltskanzlei Wittmann & Hellenschmidt in Stuttgart. Wie ...
Wohnungseigentumsrecht: Ist Videoüberwachung von Gemeinschaftseigentum erlaubt?
"Der Gesetzgeber räumt diese Überwachungsmöglichkeit grundsätzlich ein, knüpft den Einsatz aber zugleich an sehr strenge Voraussetzungen.", erläutert Friedemann Hellenschmidt von der Anwaltskanzlei Wittmann & Hellenschmidt in Stuttgart. Wie ...
29.10.2013 | Herr Jörg Forthmann
Bits und Bytes statt Papier und Tinte: die Wiedergeburt der E-Akte
Zwar haben fast alle Verwaltungen bereits mit der Umstellung begonnen, doch es gibt Zweifel daran, dass die Umstellung bis 2020 gelingen kann. Nur 20 Prozent der Entscheider in den Verwaltungen und 12 Prozent der Kommunen glauben daran. Das zeigt ...
Bits und Bytes statt Papier und Tinte: die Wiedergeburt der E-Akte
Zwar haben fast alle Verwaltungen bereits mit der Umstellung begonnen, doch es gibt Zweifel daran, dass die Umstellung bis 2020 gelingen kann. Nur 20 Prozent der Entscheider in den Verwaltungen und 12 Prozent der Kommunen glauben daran. Das zeigt ...
29.10.2013 | Katja Rheude
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Kfz-Recht
Bei Streitigkeiten über durchgeführte Arbeiten und deren Bezahlung kann eine Autowerkstatt ein Pfandrecht am Fahrzeug geltend machen - aber nur, wenn der Auftraggeber auch dessen Eigentümer ist. Wie die D.A.S. unter Hinweis auf ein Urteil des ...
Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Kfz-Recht
Bei Streitigkeiten über durchgeführte Arbeiten und deren Bezahlung kann eine Autowerkstatt ein Pfandrecht am Fahrzeug geltend machen - aber nur, wenn der Auftraggeber auch dessen Eigentümer ist. Wie die D.A.S. unter Hinweis auf ein Urteil des ...
29.10.2013 | Michael Rainer
FFK Environment stellte offenbar Insolvenzantrag - Kapitalmarkrecht
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Der Abfallverwerter FKK Environment GmbH hat offenbar am 24. Oktober beim Amtsgericht Cottbus einen Antrag auf Insolvenz gestellt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
FFK Environment stellte offenbar Insolvenzantrag - Kapitalmarkrecht
http://www.grprainer.com/Mittelstandsanleihen.html Der Abfallverwerter FKK Environment GmbH hat offenbar am 24. Oktober beim Amtsgericht Cottbus einen Antrag auf Insolvenz gestellt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
29.10.2013 | Michael Rainer
Schriftvergleichendes Gutachten bei Zweifeln an Echtheit und Eigenhändigkeit eines Testaments - Erbrecht
http://www.grprainer.com/Testament.html Zweifel an der Echtheit und Eigenhändigkeit eines eigenhändigen Testamentes können anhand eines schriftvergleichenden Urteils beseitigt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Schriftvergleichendes Gutachten bei Zweifeln an Echtheit und Eigenhändigkeit eines Testaments - Erbrecht
http://www.grprainer.com/Testament.html Zweifel an der Echtheit und Eigenhändigkeit eines eigenhändigen Testamentes können anhand eines schriftvergleichenden Urteils beseitigt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
29.10.2013 | Michael Rainer
Vertretungsnachweis einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts durch Firmenstempel - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Die Berechtigung zur Vornahme von Rechtsgeschäften durch einen Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) kann schon durch einen Firmenstempel nachgewiesen werden. GRP Rainer ...
Vertretungsnachweis einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts durch Firmenstempel - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/BGB-Gesellschaft-GbR.html Die Berechtigung zur Vornahme von Rechtsgeschäften durch einen Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) kann schon durch einen Firmenstempel nachgewiesen werden. GRP Rainer ...
29.10.2013 | Michael Rainer
Compensation for a decrease in equity can only be in the form of damages paid to the company - Corporate Law
http://www.grprainer.com/en/GmbH-/-Limited-Liability-Company.html Compensation for decrease in a shareholder"s equity in a company can only be claimed in the form of damages paid to the company and not to the shareholder personally. GRP Rainer ...
Compensation for a decrease in equity can only be in the form of damages paid to the company - Corporate Law
http://www.grprainer.com/en/GmbH-/-Limited-Liability-Company.html Compensation for decrease in a shareholder"s equity in a company can only be claimed in the form of damages paid to the company and not to the shareholder personally. GRP Rainer ...
28.10.2013 | Volker Rabaa
Was sind Vorratszeichen?
Gemäß der gültigen Rechtsprechung wird im Grundsatz bei der Markenanmeldung ein generelles Benutzungswillen des Anmelders unterstellt. Dies gilt auch bei den sogenannten Vorratszeichen. Grundsätzlich gilt: In der Regel kommt es nicht auf die ...
Was sind Vorratszeichen?
Gemäß der gültigen Rechtsprechung wird im Grundsatz bei der Markenanmeldung ein generelles Benutzungswillen des Anmelders unterstellt. Dies gilt auch bei den sogenannten Vorratszeichen. Grundsätzlich gilt: In der Regel kommt es nicht auf die ...
28.10.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld weiter auf Erfolgskurs:
Das Arzthaftungsrecht/Medizinrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, für das ein Geschädigter qualifizierte anwaltliche Beratung und Vertretung benötigt. Ciper & Coll. berichten über aktuelle Erfolge: I. Oberlandesgericht Koblenz - vom 21. ...
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Schmerzensgeld weiter auf Erfolgskurs:
Das Arzthaftungsrecht/Medizinrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, für das ein Geschädigter qualifizierte anwaltliche Beratung und Vertretung benötigt. Ciper & Coll. berichten über aktuelle Erfolge: I. Oberlandesgericht Koblenz - vom 21. ...
28.10.2013 | Matthias Schröder
Bank haftet ihren Kunden bei eBay-Scheckbetrug
Frankfurter Amtsgericht verurteilt Bank zum Schadensersatz im Zusammenhang mit sog. „Überzahlungstrick“ Das Frankfurter Amtsgericht hat am 08. Oktober 20013 eine Bank dazu verurteilt, an ihre Kundin EUR 3.039,31 zu zahlen (AG Frankfurt am Main- ...
Bank haftet ihren Kunden bei eBay-Scheckbetrug
Frankfurter Amtsgericht verurteilt Bank zum Schadensersatz im Zusammenhang mit sog. „Überzahlungstrick“ Das Frankfurter Amtsgericht hat am 08. Oktober 20013 eine Bank dazu verurteilt, an ihre Kundin EUR 3.039,31 zu zahlen (AG Frankfurt am Main- ...
28.10.2013 | Alfried Große
Lottogewinn fällt in Zugewinnausgleich
Düsseldorf, 28. Oktober 2013*****In seinem Beschluss vom 16. Oktober 2013 (Az.: XII ZB 277/12) hat der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass ein von einem Ehegatten in dem Zeitraum zwischen ...
Lottogewinn fällt in Zugewinnausgleich
Düsseldorf, 28. Oktober 2013*****In seinem Beschluss vom 16. Oktober 2013 (Az.: XII ZB 277/12) hat der u.a. für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschieden, dass ein von einem Ehegatten in dem Zeitraum zwischen ...
28.10.2013 | Michael Rainer
Entgeltliche Beiträge in deutschen Printmedien müssen weiterhin gekennzeichnet werden - Presserecht
http://www.grprainer.com/Presserecht.html Die Vorschrift die deutschen Printmedien auferlegt gesponserte Beiträge durch die Bezeichnung "Anzeige" kenntlich zu machen verstößt nicht gegen Unionsrecht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Entgeltliche Beiträge in deutschen Printmedien müssen weiterhin gekennzeichnet werden - Presserecht
http://www.grprainer.com/Presserecht.html Die Vorschrift die deutschen Printmedien auferlegt gesponserte Beiträge durch die Bezeichnung "Anzeige" kenntlich zu machen verstößt nicht gegen Unionsrecht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
28.10.2013 | Michael Rainer
Der Urheber eines Filmwerks - Urheberrecht
http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Wer sich Urheber eines Filmes nennen kann, wird nach dem allgemeinen Schöpfgrundsatz im Sinne des Urhebergesetzes (UrhG) bestimmt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Der Urheber eines Filmwerks - Urheberrecht
http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Wer sich Urheber eines Filmes nennen kann, wird nach dem allgemeinen Schöpfgrundsatz im Sinne des Urhebergesetzes (UrhG) bestimmt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
28.10.2013 | Michael Rainer
Wölbern Fondsmanagement GmbH soll Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt haben- Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Immobilienfonds.html Wölbern Invest: Die Tochtergesellschaft Wölbern Fondsmanagement hat offenbar Insolvenz angemeldet. Anleger des Fonds Wölbern Development 04 befürchten Unregelmäßigkeiten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Wölbern Fondsmanagement GmbH soll Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt haben- Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Immobilienfonds.html Wölbern Invest: Die Tochtergesellschaft Wölbern Fondsmanagement hat offenbar Insolvenz angemeldet. Anleger des Fonds Wölbern Development 04 befürchten Unregelmäßigkeiten. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
28.10.2013 | Michael Rainer
Unilaterally incriminating provisions in divorce settlements - Family Law
http://www.grprainer.com/en/Divorce-Settlement-Agreement.html Under certain circumstances, unilaterally incriminating provisions in divorce settlements could be ineffective. GRP Rainer Lawyers and Tax Advisors in Cologne, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Unilaterally incriminating provisions in divorce settlements - Family Law
http://www.grprainer.com/en/Divorce-Settlement-Agreement.html Under certain circumstances, unilaterally incriminating provisions in divorce settlements could be ineffective. GRP Rainer Lawyers and Tax Advisors in Cologne, Berlin, Bonn, Bremen, ...
27.10.2013 | Dr. Thomas Schulte
"Lichtblick" am Ende des dunklen Hess AG-Tunnels
Monate lang mussten zahlreiche Anleger, die in die Aktie der Hess AG aus der Lantwattenstraße 22, 78050 Villingen-Schwennigen viel Geld investiert hatten, bangen wie es mit dem Leuchtenhersteller weitergeht. Als dem Unternehmen im Februar 2013 nach ...
"Lichtblick" am Ende des dunklen Hess AG-Tunnels
Monate lang mussten zahlreiche Anleger, die in die Aktie der Hess AG aus der Lantwattenstraße 22, 78050 Villingen-Schwennigen viel Geld investiert hatten, bangen wie es mit dem Leuchtenhersteller weitergeht. Als dem Unternehmen im Februar 2013 nach ...
25.10.2013 | Tatiana Voylokova
Umfrage zur Integration russischsprachiger Einwanderer gestartet
Die sozialwissenschaftliche Studie erfolgt zusammen mit der Higher School of Economics. Hierfür werden noch freiwillige Teilnehmer gesucht! In den letzten Jahren erleiden viele Branchen in Deutschland einen Mangel an qualifizierten ...
Umfrage zur Integration russischsprachiger Einwanderer gestartet
Die sozialwissenschaftliche Studie erfolgt zusammen mit der Higher School of Economics. Hierfür werden noch freiwillige Teilnehmer gesucht! In den letzten Jahren erleiden viele Branchen in Deutschland einen Mangel an qualifizierten ...
25.10.2013 | Thomas Heidorn
Halloween - Sechs Rechtsfragen zur gruseligsten Nacht des Jahres
Halloween: In der Nacht zu Allerheiligen wird gerne gefeiert. Wie ursprünglich in Irland, dann in den USA, ist auch bei uns Hallowenn Anlass für ausgelassene Partys und Streiche beim Süßigkeiten-Sammeln. Damit es beim Spaß für alle bleibt, ...
Halloween - Sechs Rechtsfragen zur gruseligsten Nacht des Jahres
Halloween: In der Nacht zu Allerheiligen wird gerne gefeiert. Wie ursprünglich in Irland, dann in den USA, ist auch bei uns Hallowenn Anlass für ausgelassene Partys und Streiche beim Süßigkeiten-Sammeln. Damit es beim Spaß für alle bleibt, ...
25.10.2013 | Dirk Herr Dirk Dr Ciper
Schmerzensgeld nach Unfall, Medizinrecht und Arzthaftungsrecht - Ciper & Coll. Rechtsanwälte informieren:
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Schmerzensgeld - bundesweit, informieren auf ihrer Kanzleihomepage regelmässig über aktuelle Prozesserfolge der Kanzlei. Kompetenz Ciper & Coll. gehören auf den Gebieten ...
Schmerzensgeld nach Unfall, Medizinrecht und Arzthaftungsrecht - Ciper & Coll. Rechtsanwälte informieren:
Ciper & Coll., die Rechtsanwälte für Medizinrecht, Arzthaftungsrecht und Schmerzensgeld - bundesweit, informieren auf ihrer Kanzleihomepage regelmässig über aktuelle Prozesserfolge der Kanzlei. Kompetenz Ciper & Coll. gehören auf den Gebieten ...
25.10.2013 | Margit Dr. Bastgen
Darf Lehrkraft als Pädagogische Fachkraft beschäftigt werden?
Dürfen Lehrkräfte als pädagogische Fachkraft eingesetzt werden? An rheinland-pfälzischen Schulen ist es gängige Praxis, Arbeitsverhältnisse mit Lehrkräften abzuschließen, die nicht über alle laufbahnrechtlichen Voraussetzungen verfügen. ...
Darf Lehrkraft als Pädagogische Fachkraft beschäftigt werden?
Dürfen Lehrkräfte als pädagogische Fachkraft eingesetzt werden? An rheinland-pfälzischen Schulen ist es gängige Praxis, Arbeitsverhältnisse mit Lehrkräften abzuschließen, die nicht über alle laufbahnrechtlichen Voraussetzungen verfügen. ...
25.10.2013 | Peter Asché
Die Politik muss andere Prioritäten setzen
(NL/4152268638) Berlin, im Oktober 2013. Die Krankenhausversorgung in Deutschland muss wieder zukunftsfest werden. Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD) sieht hier einen erheblichen Handlungsbedarf für die neu gewählte ...
Die Politik muss andere Prioritäten setzen
(NL/4152268638) Berlin, im Oktober 2013. Die Krankenhausversorgung in Deutschland muss wieder zukunftsfest werden. Der Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD) sieht hier einen erheblichen Handlungsbedarf für die neu gewählte ...