Politik, Recht & Gesellschaft
30.08.2013 | Michael Rainer
Treuepflichten zwischen Unternehmer und Handelsvertreter - Vertriebsrecht
http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Unter Umständen können auch zwischen einem Unternehmer und einem Handelsvertreter die Grundsätze zu den Treuepflichten zwischen einem Unternehmer und einem Vertragshändler angewendet werden. GRP ...
Treuepflichten zwischen Unternehmer und Handelsvertreter - Vertriebsrecht
http://www.grprainer.com/Vertriebsrecht.html Unter Umständen können auch zwischen einem Unternehmer und einem Handelsvertreter die Grundsätze zu den Treuepflichten zwischen einem Unternehmer und einem Vertragshändler angewendet werden. GRP ...
30.08.2013 | Michael Rainer
Arbeitgeber muss Teilzeitbeschäftigung ermöglichen - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Ein aus der Elternzeit zurückkehrender Arbeitnehmer hat Anspruch auf Beschäftigung in einem Teilzeitmodell, auch wenn dies nur mit einem gewissen Organisationsaufwand des Arbeitgebers ...
Arbeitgeber muss Teilzeitbeschäftigung ermöglichen - Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht-Arbeitsvertrag.html Ein aus der Elternzeit zurückkehrender Arbeitnehmer hat Anspruch auf Beschäftigung in einem Teilzeitmodell, auch wenn dies nur mit einem gewissen Organisationsaufwand des Arbeitgebers ...
29.08.2013 | Michael Ewerling
Bundestagskandidat Dr. Martin Pätzold packte im CAP-Supermarkt mit an.
Im Rahmen seiner Sommer-Dialogtour besucht der Lichtenberger CDU-Bundestagskandidat Dr. Martin Pätzold bis zur Bundestagswahl 100 Einrichtungen in seinem Wahlkreis. Heute stand morgens um 8.00 Uhr ein besonderer Termin an. Wie schon bei ...
Bundestagskandidat Dr. Martin Pätzold packte im CAP-Supermarkt mit an.
Im Rahmen seiner Sommer-Dialogtour besucht der Lichtenberger CDU-Bundestagskandidat Dr. Martin Pätzold bis zur Bundestagswahl 100 Einrichtungen in seinem Wahlkreis. Heute stand morgens um 8.00 Uhr ein besonderer Termin an. Wie schon bei ...
29.08.2013 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung
Schwere Körperbehinderung eines Mieters kann dem Räumungsinteresse des Vermieters im Rahmen einer Eigenbedarfskündigung entgegengehalten werden (AG Potsdam, Urteil vom 28. Mai 2013 - 24 C 221/12 -, juris) Fachanwalt für Miet- und ...
Eigenbedarfskündigung
Schwere Körperbehinderung eines Mieters kann dem Räumungsinteresse des Vermieters im Rahmen einer Eigenbedarfskündigung entgegengehalten werden (AG Potsdam, Urteil vom 28. Mai 2013 - 24 C 221/12 -, juris) Fachanwalt für Miet- und ...
29.08.2013 | Alexander Bredereck
Die Kündigung wegen Eigenbedarfs
Die ernsthafte Absicht des Vermieters, die freiwerdende Wohnung nach einer räumlichen Trennung vom Ehepartner zu nutzen und in Zukunft ohne den Ehegatten in der vermieteten Wohnung zu wohnen, kann den Eigenbedarf begründen. Fachanwalt für Miet- ...
Die Kündigung wegen Eigenbedarfs
Die ernsthafte Absicht des Vermieters, die freiwerdende Wohnung nach einer räumlichen Trennung vom Ehepartner zu nutzen und in Zukunft ohne den Ehegatten in der vermieteten Wohnung zu wohnen, kann den Eigenbedarf begründen. Fachanwalt für Miet- ...
29.08.2013 | Alexander Bredereck
Vorgetäuschter Eigenbedarf zur Begründung einer Eigenbedarfskündigung
Der Schadensersatzersatzanspruch des Mieters gegen den Vermieter kann aufgrund eines später geschlossenen Räumungsvergleichs ausgeschlossen sein. Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck zum Urteil des Amtsgerichts ...
Vorgetäuschter Eigenbedarf zur Begründung einer Eigenbedarfskündigung
Der Schadensersatzersatzanspruch des Mieters gegen den Vermieter kann aufgrund eines später geschlossenen Räumungsvergleichs ausgeschlossen sein. Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck zum Urteil des Amtsgerichts ...
29.08.2013 | Alexander Bredereck
Eigenbedarfskündigung - Angebot einer Alternativwohnung
Eigenbedarfskündigung: Vermieter muss dem gekündigten Mieter während der Kündigungsfrist frei werdende Alternativwohnungen anbieten. Das gilt auch, wenn der Vermieter die frei gewordene Wohnung sanieren will. Unterbleibt dies, wird die ...
Eigenbedarfskündigung - Angebot einer Alternativwohnung
Eigenbedarfskündigung: Vermieter muss dem gekündigten Mieter während der Kündigungsfrist frei werdende Alternativwohnungen anbieten. Das gilt auch, wenn der Vermieter die frei gewordene Wohnung sanieren will. Unterbleibt dies, wird die ...
29.08.2013 | Katja Rheude
Betriebsausflug ins Krankenhaus?
Klettern im Hochseilgarten, Überlebenstraining im Wald oder eine gemeinsame Radtour - um das Betriebsklima zu fördern, lassen sich Unternehmen viel einfallen. Dabei besteht natürlich immer die Gefahr, dass ein Mitarbeiter einen Unfall erleidet. ...
Betriebsausflug ins Krankenhaus?
Klettern im Hochseilgarten, Überlebenstraining im Wald oder eine gemeinsame Radtour - um das Betriebsklima zu fördern, lassen sich Unternehmen viel einfallen. Dabei besteht natürlich immer die Gefahr, dass ein Mitarbeiter einen Unfall erleidet. ...
29.08.2013 | Michael Rainer
GRP Rainer Bewertung von Mehrstimmrechten in einer Publikums-KG
http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Wird der Komplementärin einer Publikums-KG ein Mehrstimmrecht bei der Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Publikums-KG eingeräumt, so ist dies unter Umständen ...
GRP Rainer Bewertung von Mehrstimmrechten in einer Publikums-KG
http://www.grprainer.com/Kommanditgesellschaft-KG.html Wird der Komplementärin einer Publikums-KG ein Mehrstimmrecht bei der Beschlussfassung über die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Publikums-KG eingeräumt, so ist dies unter Umständen ...
29.08.2013 | Michael Rainer
GRP Rainer Bewertung von Gebäuden als "Werk der Baukunst"
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Urheberrechtlicher Schutz entsteht nicht automatisch durch eine ansprechende architektonische Planung, welche ins Auge fällt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
GRP Rainer Bewertung von Gebäuden als "Werk der Baukunst"
http://www.grprainer.com/Urheberrecht.html Urheberrechtlicher Schutz entsteht nicht automatisch durch eine ansprechende architektonische Planung, welche ins Auge fällt. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
29.08.2013 | Michael Rainer
Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence auf Grund gelaufen - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Der Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence soll angeblich insolvent sein. Das vorläufige Insolvenzverfahren soll nun eröffnet worden sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence auf Grund gelaufen - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/HCI-Schiffsfonds-und-Flottenfonds.html Der Schiffsfonds HCT MT Hellespont Providence soll angeblich insolvent sein. Das vorläufige Insolvenzverfahren soll nun eröffnet worden sein. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
28.08.2013 | Hubert von Brunn
Angriff gegen Syrien verstößt gegen das Völkerrecht
Wie bescheuert muss man eigentlich sein, annehmen zu wollen, Assad hätte Giftgas eingesetzt? Betrachten wir die Fakten: US-Präsident Obama hat gesagt: "Wenn Assad Giftgas einsetzt, dann werden wir sein Land wie Libyen zerstören." Wenn Assad also ...
Angriff gegen Syrien verstößt gegen das Völkerrecht
Wie bescheuert muss man eigentlich sein, annehmen zu wollen, Assad hätte Giftgas eingesetzt? Betrachten wir die Fakten: US-Präsident Obama hat gesagt: "Wenn Assad Giftgas einsetzt, dann werden wir sein Land wie Libyen zerstören." Wenn Assad also ...
28.08.2013 | Siegfried Siewert
Übersicht - Aufbewahrungsfristen in europäischen Ländern
Insider-Zertifikat mit Rendite-Garantie Ein User bekam folgendes Angebot: Insiderzertifikate - man bekommt 100% Rendite. Der Start ist ab 1.500 Euro möglich. Alles Garantiert. Ein Schreiben vom Unternehmen: Ihre Anlagesumme verdoppelt sich nach 12 ...
Übersicht - Aufbewahrungsfristen in europäischen Ländern
Insider-Zertifikat mit Rendite-Garantie Ein User bekam folgendes Angebot: Insiderzertifikate - man bekommt 100% Rendite. Der Start ist ab 1.500 Euro möglich. Alles Garantiert. Ein Schreiben vom Unternehmen: Ihre Anlagesumme verdoppelt sich nach 12 ...
28.08.2013 | Kai Lociks
Bestatterverband begrüßt die Liberalisierung des Bestattungsrecht in Bremen
Bremen will Bestattungsrecht novellieren und mehr Individualität der Bestattungsformen ermöglichen Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD soll das Bestattungsrecht in Bremen novelliert werden, um damit das Recht auf eine ...
Bestatterverband begrüßt die Liberalisierung des Bestattungsrecht in Bremen
Bremen will Bestattungsrecht novellieren und mehr Individualität der Bestattungsformen ermöglichen Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD soll das Bestattungsrecht in Bremen novelliert werden, um damit das Recht auf eine ...
28.08.2013 | Maren Fliegner
Wahlkampfthema Mietmarktpolitik: Wie die Parteien steigende Mieten bekämpfen wollen.
(ddp direct) Am 22. September ist es wieder soweit: Deutschland geht wählen. In ihren Programmen äußern sich die Parteien seitenweise zu den unterschiedlichsten Schwerpunkten, um die Menschen davon zu überzeugen, ihr Kreuz an der „richtigen“ ...
Wahlkampfthema Mietmarktpolitik: Wie die Parteien steigende Mieten bekämpfen wollen.
(ddp direct) Am 22. September ist es wieder soweit: Deutschland geht wählen. In ihren Programmen äußern sich die Parteien seitenweise zu den unterschiedlichsten Schwerpunkten, um die Menschen davon zu überzeugen, ihr Kreuz an der „richtigen“ ...
28.08.2013 | Markus Fertig
Von der Politikverdrossenheit zur Bürgerverdrossenheit
Berlin | Heidelberg | Wiesbaden, 28.08.2013. Die politische Alltagskultur in Deutschland muss sich ändern. Davon sind die beiden Wissenschaftler Christian Boeser und Karin Schnebel überzeugt: In Gesprächen über Politik müsste man die ...
Von der Politikverdrossenheit zur Bürgerverdrossenheit
Berlin | Heidelberg | Wiesbaden, 28.08.2013. Die politische Alltagskultur in Deutschland muss sich ändern. Davon sind die beiden Wissenschaftler Christian Boeser und Karin Schnebel überzeugt: In Gesprächen über Politik müsste man die ...
28.08.2013 | Maren Fliegner
Wahlkampfthema Mietmarktpolitik: Wie die Parteien steigende Mieten bekämpfen wollen
Berlin, 28.08.2013 - Am 22. September ist es wieder soweit: Deutschland geht wählen. In ihren Programmen äußern sich die Parteien seitenweise zu den unterschiedlichsten Schwerpunkten, um die Menschen davon zu überzeugen, ihr Kreuz an der ...
Wahlkampfthema Mietmarktpolitik: Wie die Parteien steigende Mieten bekämpfen wollen
Berlin, 28.08.2013 - Am 22. September ist es wieder soweit: Deutschland geht wählen. In ihren Programmen äußern sich die Parteien seitenweise zu den unterschiedlichsten Schwerpunkten, um die Menschen davon zu überzeugen, ihr Kreuz an der ...
28.08.2013 | Michael Rainer
Flugpersonal kann Fahrtkosten in voller Höhe geltend machen - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Die Fahrtkosten von Flugpersonal zwischen Wohnung und Einsatzflughafen können in voller Höhe abgesetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, ...
Flugpersonal kann Fahrtkosten in voller Höhe geltend machen - Steuerrecht
http://www.grprainer.com/Steuerrecht.html Die Fahrtkosten von Flugpersonal zwischen Wohnung und Einsatzflughafen können in voller Höhe abgesetzt werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, ...
28.08.2013 | Michael Rainer
Fehlerhafte Anlageberatung im Zusammenhang mit Medienfonds Montranus - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Montranus-Fonds.html Eine fehlerhafte Beratung, insbesondere bei mangelhafter Aufklärung über Rückvergütungen, kann die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen möglich machen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Fehlerhafte Anlageberatung im Zusammenhang mit Medienfonds Montranus - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Montranus-Fonds.html Eine fehlerhafte Beratung, insbesondere bei mangelhafter Aufklärung über Rückvergütungen, kann die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen möglich machen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
28.08.2013 | Michael Rainer
Klage gegen fehlerhafte Aufsichtsratsbeschlüsse möglich - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/Aufsichtsrat.html Fehlerhafte Beschlüsse des Aufsichtsrats müssen nicht immer hingenommen werden. Die Erhebung einer Klage kommt trotz fehlender gesetzlicher Vorschriften in Betracht. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Klage gegen fehlerhafte Aufsichtsratsbeschlüsse möglich - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/Aufsichtsrat.html Fehlerhafte Beschlüsse des Aufsichtsrats müssen nicht immer hingenommen werden. Die Erhebung einer Klage kommt trotz fehlender gesetzlicher Vorschriften in Betracht. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
27.08.2013 | Alexander Bredereck
Beendigung des Mietverhältnisses
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Wegen der äußerst restriktiven Möglichkeiten, im bestehenden Mietverhältnis die Miete zu erhöhen, haben Vermieter von Immobilien in Zeiten stark steigender ...
Beendigung des Mietverhältnisses
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Wegen der äußerst restriktiven Möglichkeiten, im bestehenden Mietverhältnis die Miete zu erhöhen, haben Vermieter von Immobilien in Zeiten stark steigender ...
27.08.2013 | Alexander Bredereck
Zeitmietvertrag
Der Vermieter möchte das Mietobjekt nach einer bestimmten Zeitspanne wieder zur Verfügung haben. Im Bereich des Wohnungsmietrechts ist die Befristung von Mietverträgen nur begrenzt zulässig. Unwirksame, bzw. unzulässige Befristungen führen ...
Zeitmietvertrag
Der Vermieter möchte das Mietobjekt nach einer bestimmten Zeitspanne wieder zur Verfügung haben. Im Bereich des Wohnungsmietrechts ist die Befristung von Mietverträgen nur begrenzt zulässig. Unwirksame, bzw. unzulässige Befristungen führen ...
27.08.2013 | Alexander Bredereck
Staffelmiete und Mieterhöhung
1. Vertragliche Mieterhöhungsmöglichkeit: Staffelmiete Unter bestimmten Voraussetzungen kann bereits im Mietvertrag eine automatische Erhöhung der Miete vereinbart werden. § 557a Staffelmiete (1) Die Miete kann für bestimmte Zeiträume in ...
Staffelmiete und Mieterhöhung
1. Vertragliche Mieterhöhungsmöglichkeit: Staffelmiete Unter bestimmten Voraussetzungen kann bereits im Mietvertrag eine automatische Erhöhung der Miete vereinbart werden. § 557a Staffelmiete (1) Die Miete kann für bestimmte Zeiträume in ...
27.08.2013 | Alexander Bredereck
Miete und Nebenkosten
a. Begriffe Im deutschen Mietrecht herrscht eine teilweise unterschiedliche Handhabung im Hinblick auf die Bezeichnungen der Miete und ihrer Bestandteile. Hier ist bei den einzelnen Begrifflichkeiten Vorsicht geboten. Missverständnisse über die ...
Miete und Nebenkosten
a. Begriffe Im deutschen Mietrecht herrscht eine teilweise unterschiedliche Handhabung im Hinblick auf die Bezeichnungen der Miete und ihrer Bestandteile. Hier ist bei den einzelnen Begrifflichkeiten Vorsicht geboten. Missverständnisse über die ...
27.08.2013 | Alexander Bredereck
Längerfristige Mietvertragsbindung
Der Vermieter möchte den Mieter für einen bestimmten Zeitraum an den Mietvertrag binden. Gerade bei der Erstvermietung einer Immobilie oder bei Neuvermietung nach Modernisierung hat der Vermieter häufig ein Interesse, den Mieter möglichst ...
Längerfristige Mietvertragsbindung
Der Vermieter möchte den Mieter für einen bestimmten Zeitraum an den Mietvertrag binden. Gerade bei der Erstvermietung einer Immobilie oder bei Neuvermietung nach Modernisierung hat der Vermieter häufig ein Interesse, den Mieter möglichst ...