Politik, Recht & Gesellschaft
23.09.2013 | Michael Rainer
Verwendungsweck bei Gründung einer GmbH beachten - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/GmbH.html Bei der Gründung einer GmbH kommen verschiedene Verwendungszwecke in Betracht. Neben der gewerblichen Verwendung ist auch ein nichtgewerblicher oder ideeller VZweck denkbar. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Verwendungsweck bei Gründung einer GmbH beachten - Gesellschaftsrecht
http://www.grprainer.com/GmbH.html Bei der Gründung einer GmbH kommen verschiedene Verwendungszwecke in Betracht. Neben der gewerblichen Verwendung ist auch ein nichtgewerblicher oder ideeller VZweck denkbar. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
22.09.2013 | Volker Rabaa
Internationaler Markenschutz
Dieses internationale Markenabkommen wurde bereits im Jahre 1891 in Madrid zwischen einer Vielzahl von Ländern abgeschlossen und im Laufe der Jahrzehnte mehrfach revidiert. Neben dem Madrider Markenabkommen ist im Jahre 1989 das, rechtlich ...
Internationaler Markenschutz
Dieses internationale Markenabkommen wurde bereits im Jahre 1891 in Madrid zwischen einer Vielzahl von Ländern abgeschlossen und im Laufe der Jahrzehnte mehrfach revidiert. Neben dem Madrider Markenabkommen ist im Jahre 1989 das, rechtlich ...
22.09.2013 | Uwe Kamp
"Chancen für Kinder!" - Bundeszentrales Weltkindertagsfest des Deutschen Kinderhilfswerkes in Berlin für mehr Bildungsgerechtigkeit
Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt anlässlich des bundeszentralen Weltkindertagsfestes in Berlin mehr Bildungsgerechtigkeit in Deutschland an. "Bildungsgerechtigkeit ist ein Thema, das vielen Menschen unter den Nägeln brennt. Das Motto des ...
"Chancen für Kinder!" - Bundeszentrales Weltkindertagsfest des Deutschen Kinderhilfswerkes in Berlin für mehr Bildungsgerechtigkeit
Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt anlässlich des bundeszentralen Weltkindertagsfestes in Berlin mehr Bildungsgerechtigkeit in Deutschland an. "Bildungsgerechtigkeit ist ein Thema, das vielen Menschen unter den Nägeln brennt. Das Motto des ...
22.09.2013 | Alexander Bredereck
Stellenabbau bei RWE
RWE will 3000 Stellen abbauen. Die verbleibenden Beschäftigten müssen sich auf jahrelange Null-Runden beim Gehalt gefasst machen. Ein Beitrag zum Beschluss des von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen ...
Stellenabbau bei RWE
RWE will 3000 Stellen abbauen. Die verbleibenden Beschäftigten müssen sich auf jahrelange Null-Runden beim Gehalt gefasst machen. Ein Beitrag zum Beschluss des von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen ...
22.09.2013 | Alexander Bredereck
Stellenabbau bei der Bahntochter DB Regio
Die Bahntochter DB Regio (unter anderem Elbe-Saale-Bahn) plant Stellenabbau. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Medienberichten zufolge wird die Bahntochter DB Regio Stellen abbauen. Angeblich sollen ...
Stellenabbau bei der Bahntochter DB Regio
Die Bahntochter DB Regio (unter anderem Elbe-Saale-Bahn) plant Stellenabbau. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Medienberichten zufolge wird die Bahntochter DB Regio Stellen abbauen. Angeblich sollen ...
20.09.2013 | Dr. Thomas Schulte
Bearbeitungsgebühren: Keine Änderung der Bankenpraxis in Sicht
Für die deutschen Obergerichte ist die Rechtslage eindeutig: Die formularmäßige Erhebung von Kreditbearbeitungsgebühren ist rechtswidrig. Darlehensnehmer können ihr Geld zurückfordern. Doch die meisten Banken und Sparkassen beharren weiterhin ...
Bearbeitungsgebühren: Keine Änderung der Bankenpraxis in Sicht
Für die deutschen Obergerichte ist die Rechtslage eindeutig: Die formularmäßige Erhebung von Kreditbearbeitungsgebühren ist rechtswidrig. Darlehensnehmer können ihr Geld zurückfordern. Doch die meisten Banken und Sparkassen beharren weiterhin ...
20.09.2013 | Eva Ploß
Zukunftsmanager Micic: Diese Wahl kann nichts ändern
(ddp direct) Eltville, 20.09.2013 Wir suchen nach vermeintlich schnellen Entscheidungen und Lösungen; deshalb wählen wir bei der Bundestagswahl genau das Versprechen, das unsere Interessen am schnellsten bedient. Mit kurzsichtigen Wählern sind ...
Zukunftsmanager Micic: Diese Wahl kann nichts ändern
(ddp direct) Eltville, 20.09.2013 Wir suchen nach vermeintlich schnellen Entscheidungen und Lösungen; deshalb wählen wir bei der Bundestagswahl genau das Versprechen, das unsere Interessen am schnellsten bedient. Mit kurzsichtigen Wählern sind ...
20.09.2013 | Vivien Peine
PDV stellt Strafanzeige gegen Bundestagsabgeordnete aufgrund illegaler Wahlkampffinanzierung
Hilzingen, den 20. September 2013 - In der aktuellen Ausgabe des SWR-Politikmagazins Report Mainz, das am 17. September um 21:45 Uhr in der ARD lief, wurde über eine illegale Wahlkampf- und Parteienfinanzierung berichtet. Demnach nutzen mehrere ...
PDV stellt Strafanzeige gegen Bundestagsabgeordnete aufgrund illegaler Wahlkampffinanzierung
Hilzingen, den 20. September 2013 - In der aktuellen Ausgabe des SWR-Politikmagazins Report Mainz, das am 17. September um 21:45 Uhr in der ARD lief, wurde über eine illegale Wahlkampf- und Parteienfinanzierung berichtet. Demnach nutzen mehrere ...
20.09.2013 | Michael Rainer
Privatrechtlich vereinbarte Geheimhaltung und Sammelauskunftsersuchen - Steuerstrafrecht
http://www.grprainer.com/Steuerstrafrecht.html Einem Steuerauskunftsersuchen der Steuerfahndung steht es nicht entgegen, wenn privatrechtlich die Geheimhaltung steuerlicher Daten vereinbart wird. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
Privatrechtlich vereinbarte Geheimhaltung und Sammelauskunftsersuchen - Steuerstrafrecht
http://www.grprainer.com/Steuerstrafrecht.html Einem Steuerauskunftsersuchen der Steuerfahndung steht es nicht entgegen, wenn privatrechtlich die Geheimhaltung steuerlicher Daten vereinbart wird. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...
20.09.2013 | Michael Rainer
Der Unternehmenskauf - share deal und asset deal - M & A
http://www.grprainer.com/M&A.html Im Bereich von M & A (Mergers & Acquisitions) kommen beim Kauf eines Unternehmens verschiedene Möglichkeiten in Betracht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, ...
Der Unternehmenskauf - share deal und asset deal - M & A
http://www.grprainer.com/M&A.html Im Bereich von M & A (Mergers & Acquisitions) kommen beim Kauf eines Unternehmens verschiedene Möglichkeiten in Betracht. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, ...
20.09.2013 | Michael Rainer
Schriftliche Risikohinweise reichen bei Falschberatung wohl nicht aus - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Erfährt ein Anleger eine Falschberatung durch einen Anlageberater, so sollen auch schriftlich festgehaltene Risikohinweise für eine ausreichende Aufklärung nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Schriftliche Risikohinweise reichen bei Falschberatung wohl nicht aus - Kapitalmarktrecht
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Erfährt ein Anleger eine Falschberatung durch einen Anlageberater, so sollen auch schriftlich festgehaltene Risikohinweise für eine ausreichende Aufklärung nicht genügen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
20.09.2013 | Philipp Ochsner
Rechtsberatung Luzern: Monika Holtz-Wick - diskret, zuverlässig, kompetent
Luzern. Rechtsberatung, Coaching und Mediation sind in der heutigen Zeit für Einzelpersonen oder Teams eine wertvolle Hilfe, um Unterstützung in schwierigen Situationen zu erfahren, komplexe berufliche oder private Herausforderungen zu meistern ...
Rechtsberatung Luzern: Monika Holtz-Wick - diskret, zuverlässig, kompetent
Luzern. Rechtsberatung, Coaching und Mediation sind in der heutigen Zeit für Einzelpersonen oder Teams eine wertvolle Hilfe, um Unterstützung in schwierigen Situationen zu erfahren, komplexe berufliche oder private Herausforderungen zu meistern ...
20.09.2013 | Hajo Simons
"Vorsorgesparen Scala": Sparkasse Ulm will Kunden aus hoch-verzinsten Bonus-Sparverträgen herausdrängen
(Eislingen, 20. September 2013) Seit Wochen will die Sparkasse Ulm ihre Kunden zum Ausstieg aus dem Produkt "Vorsorgesparen Scala" bewegen, um sich dadurch den vertraglich vereinbarten hohen Bonuszins bis 3,5 % zu ersparen. Nach einem Kurzgutachten ...
"Vorsorgesparen Scala": Sparkasse Ulm will Kunden aus hoch-verzinsten Bonus-Sparverträgen herausdrängen
(Eislingen, 20. September 2013) Seit Wochen will die Sparkasse Ulm ihre Kunden zum Ausstieg aus dem Produkt "Vorsorgesparen Scala" bewegen, um sich dadurch den vertraglich vereinbarten hohen Bonuszins bis 3,5 % zu ersparen. Nach einem Kurzgutachten ...
20.09.2013 | sabine puttins
Grandmaster und Parapsychologe aus Berufung
http://www.hellseher-magier.comEs gibt Menschen, die von jeher eine Ahnung davon hatten, dass die Welt mehr als aus dem, was wir sehen und fassen können, "gestrickt" ist. Einer dieser Menschen ist Uwe Milbrandt, der im tiefsten Transsilvanien, in ...
Grandmaster und Parapsychologe aus Berufung
http://www.hellseher-magier.comEs gibt Menschen, die von jeher eine Ahnung davon hatten, dass die Welt mehr als aus dem, was wir sehen und fassen können, "gestrickt" ist. Einer dieser Menschen ist Uwe Milbrandt, der im tiefsten Transsilvanien, in ...
19.09.2013 | Alexander Bredereck
Rückzahlungen von Provisionsvorschüssen
Vorschuss auf Provision: Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung kann der Arbeitnehmer verpflichtet sein einen Provisionsvorschuss zurückzuzahlen, wenn die Forderung auf die der Vorschuss gezahlt wurde später nicht entsteht (Landesarbeitsgericht ...
Rückzahlungen von Provisionsvorschüssen
Vorschuss auf Provision: Auch ohne ausdrückliche Vereinbarung kann der Arbeitnehmer verpflichtet sein einen Provisionsvorschuss zurückzuzahlen, wenn die Forderung auf die der Vorschuss gezahlt wurde später nicht entsteht (Landesarbeitsgericht ...
19.09.2013 | Alexander Bredereck
Zulässiger Anteil der Provision am Arbeitsentgelt
Vereinbarung über 80 Prozent Anteil Provision am Arbeitsentgelt ist jedenfalls dann zu viel, wenn der Arbeitnehmer, die Entstehung des Provisionsanspruches nicht beeinflussen kann. Eine entsprechende Vereinbarung ist unwirksam (Landesarbeitsgericht ...
Zulässiger Anteil der Provision am Arbeitsentgelt
Vereinbarung über 80 Prozent Anteil Provision am Arbeitsentgelt ist jedenfalls dann zu viel, wenn der Arbeitnehmer, die Entstehung des Provisionsanspruches nicht beeinflussen kann. Eine entsprechende Vereinbarung ist unwirksam (Landesarbeitsgericht ...
19.09.2013 | Michael Rainer
Unwirksamkeit eines Testaments ohne konkrete Benennung einer Person - Erbrecht
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ein Testament, in dem derjenige als Erbe eingesetzt wird, der sich bis zum Tod des Erblassers um diesen kümmert, ist wohl unwirksam. Letztlich bleibt durch die vage Formulierung offen, wer Erbe wird. GRP ...
Unwirksamkeit eines Testaments ohne konkrete Benennung einer Person - Erbrecht
http://www.grprainer.com/Erbrecht.html Ein Testament, in dem derjenige als Erbe eingesetzt wird, der sich bis zum Tod des Erblassers um diesen kümmert, ist wohl unwirksam. Letztlich bleibt durch die vage Formulierung offen, wer Erbe wird. GRP ...
19.09.2013 | Michael Rainer
Die Berechnung des Rückkaufwerts von Lebensversicherungsverträgen nach dem BGH - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Nach der Kündigung soll durch ergänzende Vertragsauslegung der Lebensversicherungsverträge, die durch die Unwirksamkeit der Regelungen entstehende Lücke geschlossen werden, so der BGH. GRP Rainer ...
Die Berechnung des Rückkaufwerts von Lebensversicherungsverträgen nach dem BGH - Versicherungsrecht
http://www.grprainer.com/Versicherungsrecht.html Nach der Kündigung soll durch ergänzende Vertragsauslegung der Lebensversicherungsverträge, die durch die Unwirksamkeit der Regelungen entstehende Lücke geschlossen werden, so der BGH. GRP Rainer ...
19.09.2013 | Michael Rainer
Zulässigkeit privater Videoaufnahmen im Zivilprozess - Prozessführung
http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html Private Videoaufnahmen können unter bestimmten Bedingungen auch als Beweismittel in einem Zivilprozess herangezogen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
Zulässigkeit privater Videoaufnahmen im Zivilprozess - Prozessführung
http://www.grprainer.com/Prozessfuehrung.html Private Videoaufnahmen können unter bestimmten Bedingungen auch als Beweismittel in einem Zivilprozess herangezogen werden. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, ...
19.09.2013 | Peter Niemüller
Nach dem IDV Armutsbericht kommt die Prepaid-Kreditkarte
Das Privatinstitut für Deutsche Verbraucher hat Ihre Befragung zur Armut in Deutschland abgeschlossen und veröffentlicht. Aus dem Armutsbericht des IDV Privatinstitut (http://www.pr-inside.com/de/idv-privatinstitut-armut-beliebt-r3804120.htm) ...
Nach dem IDV Armutsbericht kommt die Prepaid-Kreditkarte
Das Privatinstitut für Deutsche Verbraucher hat Ihre Befragung zur Armut in Deutschland abgeschlossen und veröffentlicht. Aus dem Armutsbericht des IDV Privatinstitut (http://www.pr-inside.com/de/idv-privatinstitut-armut-beliebt-r3804120.htm) ...
19.09.2013 | Wolfgang Becker
BDS-Umfrage: Mindestlöhne für Selbstständige kein rotes Tuch
Der Umfrage zufolge sind 42,8 Prozent für einen gesetzlichen Mindestlohn, 37,6 Prozent sind für eine tarifvertragliche Lohnuntergrenze wie sie von der CDU favorisiert wird. Je kleiner die Unternehmen sind, umso geringer ist der Wiederstand gegen ...
BDS-Umfrage: Mindestlöhne für Selbstständige kein rotes Tuch
Der Umfrage zufolge sind 42,8 Prozent für einen gesetzlichen Mindestlohn, 37,6 Prozent sind für eine tarifvertragliche Lohnuntergrenze wie sie von der CDU favorisiert wird. Je kleiner die Unternehmen sind, umso geringer ist der Wiederstand gegen ...
19.09.2013 | Dr. Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Neulen: Rommels italienische Flieger, ISBN 978-3-86933-101-0
Die italienische Luftwaffe erlitt 1940/41 im Kampf gegen die Royal Air Force über Ägypten und der Cyrenaika eine schwere Niederlage und verlor 90 % ihres dortigen Bestandes. Aber statt des Zusammenbruchs erfolgte die Wiedergeburt. Erstarkte ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Neulen: Rommels italienische Flieger, ISBN 978-3-86933-101-0
Die italienische Luftwaffe erlitt 1940/41 im Kampf gegen die Royal Air Force über Ägypten und der Cyrenaika eine schwere Niederlage und verlor 90 % ihres dortigen Bestandes. Aber statt des Zusammenbruchs erfolgte die Wiedergeburt. Erstarkte ...
19.09.2013 | Herr Ralf-Michael Löttgen
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse – Erbschaftsteuer
Maßstab ist das BDWi-Programm "Agenda der Dienstleistungswirtschaft, Legistatur 2013 – 2017". "Erbschaftsteuern treffen den Mittelstand besonders hart, wenn sie aus der Substanz des jeweiligen Unternehmens entrichtet werden müssen. ...
Bundestagswahl btw13: BDWi-Synopse – Erbschaftsteuer
Maßstab ist das BDWi-Programm "Agenda der Dienstleistungswirtschaft, Legistatur 2013 – 2017". "Erbschaftsteuern treffen den Mittelstand besonders hart, wenn sie aus der Substanz des jeweiligen Unternehmens entrichtet werden müssen. ...
19.09.2013 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Sakkers, Machielse: Artillerieduell der Fernkampfgeschütze am Pas de Calais 1940-1944, ISBN 978-3-86933-092-1
Folgt man von Calais aus der Küstenstraße Richtung Boulogne sur Mer und sieht dann die englische Küste, so kann man sich unschwer vorstellen, wie strategisch wichtig diese Wasserstraße für die Anrainerstaaten insbesondere aber für England ist. ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Sakkers, Machielse: Artillerieduell der Fernkampfgeschütze am Pas de Calais 1940-1944, ISBN 978-3-86933-092-1
Folgt man von Calais aus der Küstenstraße Richtung Boulogne sur Mer und sieht dann die englische Küste, so kann man sich unschwer vorstellen, wie strategisch wichtig diese Wasserstraße für die Anrainerstaaten insbesondere aber für England ist. ...
19.09.2013 | Eva-Maria Bolay
Caritas befragt Bundestagskandidaten zu Wahlthema Familie
Stuttgart, 18. September - Preiswerter Wohnraum ist in Baden-Württemberg rar: Eine vierköpfige Familie gibt in der Regel ein Drittel ihres Einkommens für Wohnen aus, arme Familien im Schnitt sogar die Hälfte. Die Caritas Rottenburg-Stuttgart ...
Caritas befragt Bundestagskandidaten zu Wahlthema Familie
Stuttgart, 18. September - Preiswerter Wohnraum ist in Baden-Württemberg rar: Eine vierköpfige Familie gibt in der Regel ein Drittel ihres Einkommens für Wohnen aus, arme Familien im Schnitt sogar die Hälfte. Die Caritas Rottenburg-Stuttgart ...