Politik, Recht & Gesellschaft
17.06.2013 | Anne Jacobs
Martin Burkert: Gemeinsam für die Hochwasseropfer
(ddp direct) Spontan haben die Mitglieder der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion in einer Sitzung Spenden für die Hochwasserhilfe in Bayern gesammelt. Bislang kamen 3.000 Euro zusammen, die der „Aktion Deutschland hilft“ zu Gute ...
Martin Burkert: Gemeinsam für die Hochwasseropfer
(ddp direct) Spontan haben die Mitglieder der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion in einer Sitzung Spenden für die Hochwasserhilfe in Bayern gesammelt. Bislang kamen 3.000 Euro zusammen, die der „Aktion Deutschland hilft“ zu Gute ...
17.06.2013 | Herr Siegfrid Ludwig
Die neue Berliner Mauer ???
Nach 5 Jahren des 2008 Konflikts, sind die Spannungen zwischen Moskau und Tbilisi gestiegen. Nachdem Russland das souveräne Territorium von Georgien okkupiert hat und 20% des Territoriums des Landes abchasische und ossetische Regionen die ...
Die neue Berliner Mauer ???
Nach 5 Jahren des 2008 Konflikts, sind die Spannungen zwischen Moskau und Tbilisi gestiegen. Nachdem Russland das souveräne Territorium von Georgien okkupiert hat und 20% des Territoriums des Landes abchasische und ossetische Regionen die ...
17.06.2013 | Herausgeber
Traumjob Schlüsseldienst - Ein Buch zum (Tot)lachen
Zwanzig Jahre schuften im Schlüsselnotdienst, da kommt einem schon einiges unter. Schlossermeister Michael Bübl hat über seine zahlreichen Erlebnisse als der Mann vom Öffnungsdienst ein nur am ersten Blick witzig erscheinendes Buch geschrieben, ...
Traumjob Schlüsseldienst - Ein Buch zum (Tot)lachen
Zwanzig Jahre schuften im Schlüsselnotdienst, da kommt einem schon einiges unter. Schlossermeister Michael Bübl hat über seine zahlreichen Erlebnisse als der Mann vom Öffnungsdienst ein nur am ersten Blick witzig erscheinendes Buch geschrieben, ...
15.06.2013 | Marcus Redig
Das zivile Straßenverkehrsrecht
Nicht so häufig sind da schon die Fälle, in denen die Autofahrer ihren Führerschein wegen Drogenkonsum oder Alkohol am Steuer abgenommen bekommen. Allerdings hält nicht unbedingt jede Anordnung eines Bußgeldes, ein ausgesprochenes Fahrverbot ...
Das zivile Straßenverkehrsrecht
Nicht so häufig sind da schon die Fälle, in denen die Autofahrer ihren Führerschein wegen Drogenkonsum oder Alkohol am Steuer abgenommen bekommen. Allerdings hält nicht unbedingt jede Anordnung eines Bußgeldes, ein ausgesprochenes Fahrverbot ...
15.06.2013 | Thomas Kärcher
Markenbewertung mithilfe dem Marken Onlinetool
Der Markenwiki zeigt dem User die vorhandenen Suchtreffer für wortidentische sowie auch wortähnliche Marken und Markenworte wie auch Firmennamen die in Deutschland Markenschutz genießen. Somit ermöglicht man dem Suchenden einen schnellen und vor ...
Markenbewertung mithilfe dem Marken Onlinetool
Der Markenwiki zeigt dem User die vorhandenen Suchtreffer für wortidentische sowie auch wortähnliche Marken und Markenworte wie auch Firmennamen die in Deutschland Markenschutz genießen. Somit ermöglicht man dem Suchenden einen schnellen und vor ...
15.06.2013 | Björn Wrase
Die Handelsplattform eBay und die Anbieterkennzeichnung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind optimal dazu geeignet, dem Verkäufer die auf eBay vorliegenden Informationspflichten wiederzugeben. Insbesondere sind klare Informationen in der Sache zu tätigen, wie es bei eBay zu einem Vertragsschluss ...
Die Handelsplattform eBay und die Anbieterkennzeichnung
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind optimal dazu geeignet, dem Verkäufer die auf eBay vorliegenden Informationspflichten wiederzugeben. Insbesondere sind klare Informationen in der Sache zu tätigen, wie es bei eBay zu einem Vertragsschluss ...
14.06.2013 | Steffen Große
FREIE WÄHLER bereiten Klage gegen neue 3%-Europa-Hürde vor
Nach dem Beschluss des Bundestages, bei der Europawahl künftig eine 3% Hürde zu errichten, werden die FREIEN WÄHLER zeitnah Klage einreichen. Der Staatsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim wird die FREIEN WÄHLER unterstützen. Das ...
FREIE WÄHLER bereiten Klage gegen neue 3%-Europa-Hürde vor
Nach dem Beschluss des Bundestages, bei der Europawahl künftig eine 3% Hürde zu errichten, werden die FREIEN WÄHLER zeitnah Klage einreichen. Der Staatsrechtler Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim wird die FREIEN WÄHLER unterstützen. Das ...
14.06.2013 | Hans Peter Sperber
Christina Schwarzer kandidiert für die Neuköllner CDU für den Bundestag
Sie ist jung, hübsch, energiegeladen, engagiert, sehr politisch und will in den nächsten Bundestag: Christina Schwarzer aus Berlin will für den CDU-Kreisverband von Berlin-Neukölln in den Bundes-tag. Parteiintern sind die Vorbereitungen und ...
Christina Schwarzer kandidiert für die Neuköllner CDU für den Bundestag
Sie ist jung, hübsch, energiegeladen, engagiert, sehr politisch und will in den nächsten Bundestag: Christina Schwarzer aus Berlin will für den CDU-Kreisverband von Berlin-Neukölln in den Bundes-tag. Parteiintern sind die Vorbereitungen und ...
14.06.2013 | Alfried Große
Soldan Institut veröffentlicht Forschungsbericht "Fachanwälte für Arbeitsrecht"
Köln - 14.06.2013 - Auf dem 64. Deutschen Anwaltstag in Düsseldorf hat das Soldan Institut seinen neuesten Forschungsbericht "Fachanwälte für Arbeitsrecht" vorgestellt. In ihm wird die größte der 20 Fachanwaltschaften im Detail analysiert. Ein ...
Soldan Institut veröffentlicht Forschungsbericht "Fachanwälte für Arbeitsrecht"
Köln - 14.06.2013 - Auf dem 64. Deutschen Anwaltstag in Düsseldorf hat das Soldan Institut seinen neuesten Forschungsbericht "Fachanwälte für Arbeitsrecht" vorgestellt. In ihm wird die größte der 20 Fachanwaltschaften im Detail analysiert. Ein ...
14.06.2013 | Frau Nadine Otto
In Würde altern – neues Buch zeigt Möglichkeiten für ein Leben in der dritten Generation
"Leben in der dritten Generation" beschreibt eindrucksvoll die Ereignisse und den Alltag von Menschen im Alter und die Möglichkeiten, wie alte- und pflegebedürftige Menschen ein würdevolles Leben ohne Pflegeheim bestreiten können. Die Autorin ...
In Würde altern – neues Buch zeigt Möglichkeiten für ein Leben in der dritten Generation
"Leben in der dritten Generation" beschreibt eindrucksvoll die Ereignisse und den Alltag von Menschen im Alter und die Möglichkeiten, wie alte- und pflegebedürftige Menschen ein würdevolles Leben ohne Pflegeheim bestreiten können. Die Autorin ...
14.06.2013 | Michael Rainer
Der Zugewinnausgleich
http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft liegt vor, soweit zwischen den Ehepartner kein Ehevertrag geschlossen oder ein besonderer Güterstand gewählt wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Der Zugewinnausgleich
http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft liegt vor, soweit zwischen den Ehepartner kein Ehevertrag geschlossen oder ein besonderer Güterstand gewählt wurde. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
14.06.2013 | Michael Rainer
Leasing: Verletzung vertraglicher Nebenpflicht
http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Hat ein Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag für den kalkulierten Restwert des Leasinggutes einzustehen, trifft den Leasingeber u.U. die vertragliche Pflicht, das Leasinggut bestmöglich zu verwerten. ...
Leasing: Verletzung vertraglicher Nebenpflicht
http://www.grprainer.com/Leasingrecht.html Hat ein Leasingnehmer nach dem Leasingvertrag für den kalkulierten Restwert des Leasinggutes einzustehen, trifft den Leasingeber u.U. die vertragliche Pflicht, das Leasinggut bestmöglich zu verwerten. ...
14.06.2013 | Michael Rainer
Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein Betriebsübergang tritt ein, wenn derjenige, der den Betrieb übernimmt, in die Rechte und Pflichten aus den Arbeitsverhältnissen eintritt, die im Zeitpunkt des Übergangs bestehen. GRP Rainer ...
Betriebsübergang durch Wechsel des Betriebsinhabers
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein Betriebsübergang tritt ein, wenn derjenige, der den Betrieb übernimmt, in die Rechte und Pflichten aus den Arbeitsverhältnissen eintritt, die im Zeitpunkt des Übergangs bestehen. GRP Rainer ...
13.06.2013 | Dr. Astrid Nelke
Nachberichterstattung 50 Jahre Mauermuseum - Museum am Checkpoint Charlie 14. Juni 1963 - 14. Juni 2013
13. Juni 2013, Berlin - Über 200 Geladene feierten den 50. Geburtstag des Mauerjubiläums zusammen mit den Ehrengästen, die auf Einladung der Direktorin, Alexandra Hildebrandt gekommen waren. Der Weg zum Veranstaltungsraum war mit rotem Teppich ...
Nachberichterstattung 50 Jahre Mauermuseum - Museum am Checkpoint Charlie 14. Juni 1963 - 14. Juni 2013
13. Juni 2013, Berlin - Über 200 Geladene feierten den 50. Geburtstag des Mauerjubiläums zusammen mit den Ehrengästen, die auf Einladung der Direktorin, Alexandra Hildebrandt gekommen waren. Der Weg zum Veranstaltungsraum war mit rotem Teppich ...
13.06.2013 | Dr. Thomas Schulte
Windenergie - eine lohnende Investition? - Voraussichtlich jedenfalls nicht für die Anleger der Windreich AG
Die Staatsanwaltschaft ermittelt und betroffene Anleger der Windreich GmbH (vor ihrer Umwandlung Windreich AG) rechnen mit erheblichen Verlusten! Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Tintemann von der Kanzlei Dr. ...
Windenergie - eine lohnende Investition? - Voraussichtlich jedenfalls nicht für die Anleger der Windreich AG
Die Staatsanwaltschaft ermittelt und betroffene Anleger der Windreich GmbH (vor ihrer Umwandlung Windreich AG) rechnen mit erheblichen Verlusten! Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Tintemann von der Kanzlei Dr. ...
13.06.2013 | Heidemarie Lex-Nalis
PädagogInnenausbildung NEU im Nationalrat mit Stimmen der Regierungsparteien beschlossen
(NL/9530764212) Das Gesetz inkludiert die Ausbildung von ElementarpädagogInnen, allerdings ist es als eigenständiges Studium vorgesehen und damit nicht in die Ausbildungsarchitektur der LehrerInnenbildung eingebunden. KindergartenpädagogInnen ...
PädagogInnenausbildung NEU im Nationalrat mit Stimmen der Regierungsparteien beschlossen
(NL/9530764212) Das Gesetz inkludiert die Ausbildung von ElementarpädagogInnen, allerdings ist es als eigenständiges Studium vorgesehen und damit nicht in die Ausbildungsarchitektur der LehrerInnenbildung eingebunden. KindergartenpädagogInnen ...
13.06.2013 | Kathrin Schmid-Bodynek
Teilnehmer des Fachsymposiums des Netzwerk gegen Darmkrebs plädieren für eine raschere Umsetzung des Krebsfrüherkennungsgesetzes.
(ddp direct) München, 13.Juni 2013 – Rund 100 Mediziner, Wissenschaftler, Krankenkassen, Pharmavertreter, Apotheker und Fachjournalisten folgten der Einladung des Netzwerk gegen Darmkrebs e.V. zum gestrigen Fachsymposium „Zukunft ohne ...
Teilnehmer des Fachsymposiums des Netzwerk gegen Darmkrebs plädieren für eine raschere Umsetzung des Krebsfrüherkennungsgesetzes.
(ddp direct) München, 13.Juni 2013 – Rund 100 Mediziner, Wissenschaftler, Krankenkassen, Pharmavertreter, Apotheker und Fachjournalisten folgten der Einladung des Netzwerk gegen Darmkrebs e.V. zum gestrigen Fachsymposium „Zukunft ohne ...
13.06.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER setzen sich erfolgreich für den Erhalt der Meisterpflicht ein
(ddp direct) München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich im Bayerischen Landtag erfolgreich für den Erhalt der Meisterpflicht eingesetzt. Ihr Dringlichkeitsantrag ist am Mittwoch mit großer Mehrheit angenommen worden: CSU, FDP und SPD ...
FREIE WÄHLER setzen sich erfolgreich für den Erhalt der Meisterpflicht ein
(ddp direct) München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat sich im Bayerischen Landtag erfolgreich für den Erhalt der Meisterpflicht eingesetzt. Ihr Dringlichkeitsantrag ist am Mittwoch mit großer Mehrheit angenommen worden: CSU, FDP und SPD ...
13.06.2013 | Dr. Astrid Nelke
50 Jahre Mauermuseum - Museum am Checkpoint Charlie 14. Juni 1963 - 14. Juni 2013
13. Juni 2013, Berlin - Der Vorsitzende der Konrad Adenauer Stiftung und ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments Dr. Hans-Gert Pöttering hält heute die Festrede zum 50. Jahrestag der Eröffnung des Mauermuseums - Museum am Checkpoint ...
50 Jahre Mauermuseum - Museum am Checkpoint Charlie 14. Juni 1963 - 14. Juni 2013
13. Juni 2013, Berlin - Der Vorsitzende der Konrad Adenauer Stiftung und ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments Dr. Hans-Gert Pöttering hält heute die Festrede zum 50. Jahrestag der Eröffnung des Mauermuseums - Museum am Checkpoint ...
13.06.2013 | Gernot Wolter
Welche Arbeitszeit gilt, wenn nichts vereinbart wurde?
Das Bundesarbeitsgericht hatte am 15.05.2013 (10 AZR 325/12) zu entscheiden, welche Arbeitszeit gilt, wenn es keine entsprechende schriftliche Vereinbarung gibt. Im vorliegenden Fall war der Arbeitnehmer der Auffassung, es bestünden keine festen ...
Welche Arbeitszeit gilt, wenn nichts vereinbart wurde?
Das Bundesarbeitsgericht hatte am 15.05.2013 (10 AZR 325/12) zu entscheiden, welche Arbeitszeit gilt, wenn es keine entsprechende schriftliche Vereinbarung gibt. Im vorliegenden Fall war der Arbeitnehmer der Auffassung, es bestünden keine festen ...
13.06.2013 | Michael Rainer
BGH: Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Klagen zweier Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der Betrieb eines Containerschiffs war, auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen wies der Bundesgerichtshof (BGH) ab. GRP ...
BGH: Keine Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
http://www.grprainer.com/Schiffsfonds.html Die Klagen zweier Fondsgesellschaften, deren Gesellschaftszweck jeweils der Betrieb eines Containerschiffs war, auf Rückzahlung bereits erhaltener Ausschüttungen wies der Bundesgerichtshof (BGH) ab. GRP ...
13.06.2013 | Michael Rainer
Insolvenz der FIHM Fonds und Immobilien Holding München
http://www.grprainer.com/SHB-Fonds.html Scheinbar hat die FIHM Fonds und Immobilien Holding München nun auch Insolvenz angemeldet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...
Insolvenz der FIHM Fonds und Immobilien Holding München
http://www.grprainer.com/SHB-Fonds.html Scheinbar hat die FIHM Fonds und Immobilien Holding München nun auch Insolvenz angemeldet. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, Essen, Frankfurt, Hamburg, ...
13.06.2013 | Michael Rainer
Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Eine Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter einer Wohnung kann auch dann möglich sein, wenn dieser die Wohnung ausschließlich für berufliche Zwecke gebrauchen möchte. GRP Rainer ...
Eigenbedarfskündigung von Wohnungen für rein berufliche Zwecke
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Eine Eigenbedarfskündigung durch den Vermieter einer Wohnung kann auch dann möglich sein, wenn dieser die Wohnung ausschließlich für berufliche Zwecke gebrauchen möchte. GRP Rainer ...
13.06.2013 | Herr Wolfgang Stoiber
Hochwasserdiskussion. Sachsens Ministerpräsident fordert "Hochwasserschutz-Beschleunigungsgesetz"
Kaum sind die Fluten zurückgegangen, schütteln sich die Verantwortlichen und machen das einzige, wozu sie scheinbar in der Lage sind: sie fordern mehr desselben. Wer nur einigermaßen eine Ahnung davon hat, wie Systeme funktionieren, weiß, dass ...
Hochwasserdiskussion. Sachsens Ministerpräsident fordert "Hochwasserschutz-Beschleunigungsgesetz"
Kaum sind die Fluten zurückgegangen, schütteln sich die Verantwortlichen und machen das einzige, wozu sie scheinbar in der Lage sind: sie fordern mehr desselben. Wer nur einigermaßen eine Ahnung davon hat, wie Systeme funktionieren, weiß, dass ...
12.06.2013 | Josef König
Jungfernrede im Bundestag
BERLIN/FREYUNG - Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler wird am Donnerstag (13. Juni 2013) zum ersten Mal ans Rednerpult im Berliner Reichstag treten. Er wird zum Thema "Bankenaufsicht" sprechen. Nach seinem ersten Auftritt im ...
Jungfernrede im Bundestag
BERLIN/FREYUNG - Der Freyunger FDP-Bundestagsabgeordnete Gerhard Drexler wird am Donnerstag (13. Juni 2013) zum ersten Mal ans Rednerpult im Berliner Reichstag treten. Er wird zum Thema "Bankenaufsicht" sprechen. Nach seinem ersten Auftritt im ...