Politik, Recht & Gesellschaft

19.06.2013 | Dr. Thomas Schulte
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte: Kapitalanlage Eigentumswohnung - "Schrottimmobilien" - Notare in der Haftungsfalle laut Kammergericht Berlin
Das höchste Berliner Zivilgericht hat einen Notar verurteilt, der einer Bank Schadenersatz zahlen muss. Wie kam es dazu? Angeheizt durch die optimistische Stimmung und der Euphorie im lukrativen Markt rund um den Erwerb der sogenannten ...

19.06.2013 | Michael Rainer
Nutzung fremder Markennamen für eigene Werbung
http://www.grprainer.com/Markenschutz.html Die Nutzung fremder Marken als Element eigener Werbung kann zu einem Unterlassungsanspruch des Markeninhabers führen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Bremen, Düsseldorf, ...

19.06.2013 | Michael Rainer
Gewerberaummiete auch bei Mischnutzung möglich
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Für die Einordnung von Mieträumen als Wohn- oder Gewerbemietverhältnis ist der Schwerpunkt des Mietverhältnisses maßgeblich. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...

19.06.2013 | Michael Rainer
Schadensersatzansprüche aus fehlerhafter Anlageberatung bei Investmentfonds
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Eine fehlerhafte Anlagenberatung kann vorliegen, wenn eine Empfehlung zur Beteiligung in einen Investmentfonds erfolgt, der in offene Fonds investiert, die bereits die Rückzahlung ausgesetzt hatten. ...

19.06.2013 | Uwe Kamp
Weltflüchtlingstag 2013: Möglichkeiten zur Familienzusammenführung von Flüchtlingskindern müssen verbessert werden
Das Deutsche Kinderhilfswerk, das Deutsche Rote Kreuz, der Internationale Sozialdienst im Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge und der Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge fordern anlässlich des morgigen ...

19.06.2013 | Katrin Penzel
TOP Thema: Breitbandstrategie der Bundesregierung erfordert zusätzlich Frequenzen für LTE
Berlin, 19. Juni 2013. In einem Gespräch mit medienpolitik.net (http://www.medienpolitik.net) betont Hans-Joachim Otto, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, dass die Ziele der Bundesregierung für ...

18.06.2013 | Heidemarie Lex-Nalis
Es gibt zu wenig gute Kindergartenplätze
(NL/2555679962) Der Ministerrat hat am Dienstag die Eckpunkte des von Familienminister Reinhold Mitterlehner vorgeschlagenen Fördermodells für Familien sowie den rascheren Ausbau der Kinderbetreuungsangebote beschlossen. Ein Beschluss des ...

18.06.2013 | Alfried Große
Jura-Studium ist eine Dauerreformbaustelle
Essen, 18. Juni 2013*****Heidelberg - Nach der Reform ist vor der Reform. Auf diese kurze Formel lässt sich das Ergebnis der 11. Soldan Tagung bringen, die am 13. und 14. Juni 2013 in Heidelberg stattfand. Die von der Hans Soldan Stiftung zusammen ...

18.06.2013 | Alexander Bredereck
Mietminderung bei Zigarettenrauch
Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck, Berlin zu den Rechten des Mieters und des Vermieters bei in die Wohnung eindringenden Gerüchen (Zigarettenrauch, Geruchsbelästigung, Mietminderung). Sollten unangenehme ...

18.06.2013 | Alexander Bredereck
Gewerberaummietrecht - Vornahme von Schönheitsreparaturen
Auch im Gewerberaummietrecht führen starre Fristen für die Vornahme von Schönheitsreparaturen im Rahmen Allgemeiner Geschäftsbedingungen dazu, dass der Mieter überhaupt keine Schönheitsreparaturen leisten muss. Ein Beitrag von Fachanwalt für ...

18.06.2013 | Alexander Bredereck
Abwerbung eines Mitarbeiters durch Konkurrenten - Schadensersatzansprüche?
Abwerbung eines Mitarbeiters durch den Konkurrenten - Unter welchen Voraussetzungen kann der Wettbewerber Schadensersatz fordern? Von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen In einigen Bereichen herrscht bereits ...

18.06.2013 | Alexander Bredereck
Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsleistung und schwerwiegenden Fehlers
Bankangestellte übersieht bei Prüfung einer Überweisung 222.222.222,22 EUR statt 62,40 EUR - Kündigung wegen vorgetäuschter Arbeitsleistung und schwerwiegenden Fehlers nicht automatisch wirksam, Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom ...

18.06.2013 | Michael Rainer
OLG Köln: Haftung von Eheleuten bei Urheberrechtsverletzungen
http://www.grprainer.com/Filesharing-Musikdownload-Abmahnung.html Ein Internetanschlussinhaber soll nicht generell für Urheberrechtsverletzungen durch den Ehepartner haften müssen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...

18.06.2013 | Anja Knäpper
Katastrophenspender retten Existenzen - Dauerspender auch!
Die Schäden des diesjährigen Jahrhunderthochwassers liegen erneut im zweistelligen Milliardenbereich. Die Fluten von Donau, Elbe und Saale haben nur 11 Jahre nach der letzten Hochwasserkatastrophe wiederum zahlreiche Existenzen vernichtet. Die ...

18.06.2013 | Josef König
Mit dem "Wahlkampf-Fuizl" zur Wählergunst
München/Bayerbach - Auf ein Wahlkampfmittel der urbayerischen Art setzt der FDP-Landtagsabgeordnete Dietrich von Gumppenberg (71) aus Bayerbach (Lkr. Landshut). Ein Bierdeckel mit dem Konterfei des liberalen Politikers wird in einer Auflage von ...

18.06.2013 | Michael Rainer
Vielfältige Verwendungszwecke der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
http://www.grprainer.com/GmbH.html Der Verwendungszweck einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), kann in einer gewerblichen, nichtgewerblichen oder ideellen Tätigkeit liegen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, ...

18.06.2013 | Michael Rainer
Arbeitsrecht: Fristversäumnis kann zur Abweisung der Klage führen
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Durch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG) wird immer wieder bestätigt, dass die möglichen sehr kurzen Fristen im Arbeitsrecht dringend zu beachten sind. GRP Rainer Rechtsanwälte ...

17.06.2013 | Dirk Oberjasper
Ein Jahr nach dem Münchner Bürgerbegehren: Pressekonferenz mit Hubert Aiwanger, Christian Ude und Margarete Bause
(ddp direct) München (do). Auf den Tag genau ein Jahr nach dem erfolgreichen Münchner Bürgerbegehren gegen den Bau einer dritten Startbahn am Flughafen München haben die Spitzen der drei Oppositionsparteien des Bayerischen Landtags über den ...

17.06.2013 | Michael Rainer
Hochschulprofessoren erstatten Selbstanzeige
http://www.grprainer.com/Selbstanzeige.html Erst kürzlich sollen reihenweise Hochschulprofessoren wegen nicht versteuerten Promotionsvermittlungsgebühren Selbstanzeige erstattet haben. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...

17.06.2013 | Michael Rainer
Auskunftsansprüche im Einstellungsverfahren
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Ein abgelehnter Stellenbewerber soll keinen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Auskunft haben, ob dieser einen anderen Bewerber eingestellt hat oder nach welchen Kriterien die Einstellung erfolgt ist. GRP ...

17.06.2013 | Michael Rainer
Geschlossene Investmentfonds: Widerrufsrecht der Anleger
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Nach den Normen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) könnte Anlegern eines geschlossenen Investmentfonds möglicherweise ein Widerrufsrecht zustehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, ...

17.06.2013 | Katrin Penzel
TOP-Themen auf medienpolitik.net
Berlin, 17. Juni 2013. Der Strukturwandel von Netz- und Medienpolitik sowie die neuesten Pläne zur Erweiterung des Programmangebots des Auslandssenders Deutsche Welle sind aktuelle TOP-Themen des Debattenportals medienpolitik.net ...

17.06.2013 | Constanze Becker
Erste Prämienauszahlung im Juni
(ddp direct) Dortmund, 17.06.2013 – Die Mitglieder der Direktkrankenkasse BIG direkt gesund können sich Ende Juni über 100 Euro Prämie freuen. Die bundesweit geöffnete Kasse versendet ab heute die ersten Schecks und beteiligt so ihre Kunden an ...

17.06.2013 | Herr Michael Hagemann
deurus.com präsentiert überarbeitete Webseite
deurus.com hat seinen Internet-Auftritt überarbeitet. Die Webseite präsentiert sich ab sofort mit verbesserter Usability, frischem Layout und einer Stärkung ihrer Aufgabe zum Informationsaustausch. deurus.com ist eine Internetplattform für ...

17.06.2013 | Frau Nadine Otto
Menschliche Abgründe – 17 Lebensbilder in ungeschönten und doch poetischen Worten
Der Mann, der seine Begierde lüstern auslebt und gehörig überrascht wird. Das junge Mädchen, das sich in seinen Gefühlen tödlich irrt. Der Verführer, der kaltblütig eine große Liebe zerstört. Ungezähmte Leidenschaft bis tiefe Einsamkeit ...

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