Politik, Recht & Gesellschaft
05.06.2013 | Alexander Bredereck
Verfall von Urlaubsansprüchen
Wenn Arbeitnehmer ihren Urlaub nicht im laufenden Kalenderjahr nehmen, riskieren sie, dass dieser verfällt. In der betrieblichen Praxis ist es üblich, dass Arbeitnehmer den Urlaub mit ins folgende Jahr nehmen. Manche Arbeitnehmer "schleppen" auf ...
Verfall von Urlaubsansprüchen
Wenn Arbeitnehmer ihren Urlaub nicht im laufenden Kalenderjahr nehmen, riskieren sie, dass dieser verfällt. In der betrieblichen Praxis ist es üblich, dass Arbeitnehmer den Urlaub mit ins folgende Jahr nehmen. Manche Arbeitnehmer "schleppen" auf ...
05.06.2013 | Alexander Bredereck
Vereinbarungen über Lohnkürzungen
Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen, Nachteilen bei Abfindungen, Insolvenzgeld und Arbeitslosengeld Die Finanzkrise hat den Arbeitsmarkt erreicht. Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes führten Kurzarbeit und ...
Vereinbarungen über Lohnkürzungen
Vorsicht bei Vereinbarungen über Lohnkürzungen, Nachteilen bei Abfindungen, Insolvenzgeld und Arbeitslosengeld Die Finanzkrise hat den Arbeitsmarkt erreicht. Laut einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes führten Kurzarbeit und ...
05.06.2013 | Alexander Bredereck
Kündigung von Mietwohnungen wegen Eigenbedarfs
Ausgangslage: Mit der Eigenbedarfskündigung hat der Vermieter die Möglichkeit das Mietverhältnis zu beenden, wenn er die Wohnung für sich oder seine Familienangehörigen benötigt. Da die Eigenbedarfskündigung einen erheblichen Eingriff in die ...
Kündigung von Mietwohnungen wegen Eigenbedarfs
Ausgangslage: Mit der Eigenbedarfskündigung hat der Vermieter die Möglichkeit das Mietverhältnis zu beenden, wenn er die Wohnung für sich oder seine Familienangehörigen benötigt. Da die Eigenbedarfskündigung einen erheblichen Eingriff in die ...
05.06.2013 | Alexander Bredereck
Höhe einer Bürgschaft für Mietzahlungen
Ausgangslage: Ein Mieter konnte seine Miete nicht zahlen. Der Vermieter drohte mit einer fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs. Daraufhin einigten sich Vermieter und Mieter so, dass der Vermieter die Mietzahlungen zunächst trotz der Kaution ...
Höhe einer Bürgschaft für Mietzahlungen
Ausgangslage: Ein Mieter konnte seine Miete nicht zahlen. Der Vermieter drohte mit einer fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzugs. Daraufhin einigten sich Vermieter und Mieter so, dass der Vermieter die Mietzahlungen zunächst trotz der Kaution ...
05.06.2013 | Alexander Bredereck
Musikunterricht in der Mietwohnung
Ausgangslage: Immer wieder stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang berufliche Tätigkeiten in einer Mietwohnung zulässig sind. Im Ausgangsfall hatte ein Vermieter mit der Begründung gekündigt, dass der Mieter über Jahre hinweg gegen ...
Musikunterricht in der Mietwohnung
Ausgangslage: Immer wieder stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang berufliche Tätigkeiten in einer Mietwohnung zulässig sind. Im Ausgangsfall hatte ein Vermieter mit der Begründung gekündigt, dass der Mieter über Jahre hinweg gegen ...
05.06.2013 | Diethelm Dahms
Volkszählung verletzt Datenschutz-Tabu
Wenn, wie bei der Gebäudezählung Daten einer Person bei anderen Personen erhoben werden, dann wird die informationelle Selbstbestimmung der ersten Person verletzt. So geschehen bei der Volkszählung 2011, bei der zwar nur stichprobenartig jeder ...
Volkszählung verletzt Datenschutz-Tabu
Wenn, wie bei der Gebäudezählung Daten einer Person bei anderen Personen erhoben werden, dann wird die informationelle Selbstbestimmung der ersten Person verletzt. So geschehen bei der Volkszählung 2011, bei der zwar nur stichprobenartig jeder ...
05.06.2013 | Hans-Peter Oswald
Neue Top Level Domains: Trotz Marke lieber in der Landrush Period als in der Sunrise Period registrieren?
Frage: Ich habe eine Marke. Soll ich unter den Neuen Top Level Domains lieber in der Sunrise Period registrieren oder bis zur Landrush Period warten? Ich habe gehört, die Registrierungskosten in der Landrush Period sind günstiger. Diese Frage zu ...
Neue Top Level Domains: Trotz Marke lieber in der Landrush Period als in der Sunrise Period registrieren?
Frage: Ich habe eine Marke. Soll ich unter den Neuen Top Level Domains lieber in der Sunrise Period registrieren oder bis zur Landrush Period warten? Ich habe gehört, die Registrierungskosten in der Landrush Period sind günstiger. Diese Frage zu ...
05.06.2013 | Michael Rainer
GmbH-Geschäftsführer kann Organisationsverschulden treffen
http://www.grprainer.com/GmbH.html Ein GmbH-Geschäftsführer muss, um seine Pflichten entsprechend wahrnehmen zu können, über eine ausreichende Übersicht über die wirtschaftliche und finanzielle Situation der Gesellschaft verfügen. GRP Rainer ...
GmbH-Geschäftsführer kann Organisationsverschulden treffen
http://www.grprainer.com/GmbH.html Ein GmbH-Geschäftsführer muss, um seine Pflichten entsprechend wahrnehmen zu können, über eine ausreichende Übersicht über die wirtschaftliche und finanzielle Situation der Gesellschaft verfügen. GRP Rainer ...
05.06.2013 | Michael Rainer
Lebensversicherungsfonds enttäuschen oftmals die Anleger
http://www.grprainer.com/Lebensversicherungsfonds.html Bei Lebensversicherungsfonds handelt es sich in der Regel um sog. geschlossene Fonds. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
Lebensversicherungsfonds enttäuschen oftmals die Anleger
http://www.grprainer.com/Lebensversicherungsfonds.html Bei Lebensversicherungsfonds handelt es sich in der Regel um sog. geschlossene Fonds. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, ...
05.06.2013 | Michael Rainer
Ehevertrag: Unternehmer müssen möglicherwiese dennoch die Altersvorsorge des anderen Ehegatten gewährleisten
http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html Im Ehevertrag kann die Unternehmensbeteiligung vom Zugewinnausgleich ausgeschlossen werden, sobald es sich bei einem Ehegatten um einen Unternehmer oder Freiberufler handelt. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Ehevertrag: Unternehmer müssen möglicherwiese dennoch die Altersvorsorge des anderen Ehegatten gewährleisten
http://www.grprainer.com/Ehevertrag.html Im Ehevertrag kann die Unternehmensbeteiligung vom Zugewinnausgleich ausgeschlossen werden, sobald es sich bei einem Ehegatten um einen Unternehmer oder Freiberufler handelt. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
04.06.2013 | Dirk Oberjasper
Aktuelle Stunde zur Hochwasserkatastrophe im Bayerischen Landtag
(ddp direct) München (be). Alle paar Jahre ein Jahrhunderthochwasser – was ist zu tun? Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, fordert angesichts der aktuellen Hochwasserkatastrophe als Sofortmaßnahme unter anderem, ...
Aktuelle Stunde zur Hochwasserkatastrophe im Bayerischen Landtag
(ddp direct) München (be). Alle paar Jahre ein Jahrhunderthochwasser – was ist zu tun? Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, fordert angesichts der aktuellen Hochwasserkatastrophe als Sofortmaßnahme unter anderem, ...
04.06.2013 | Nico Enger
Dass es gelingt, aus zufällig zusammengewürfelten Kindern eine Gemeinschaft zu formen und diese zum Abschluss zu führen
(ddp direct) Wolfgang Biederstädt ist Schulleiter an der Eichendorff-Realschule in Köln und einer der Herausgeber von „English G Lighthouse“ aus dem Cornelsen Verlag. Im Interview beschreibt er aktuelle Herausforderungen im Englischunterricht ...
Dass es gelingt, aus zufällig zusammengewürfelten Kindern eine Gemeinschaft zu formen und diese zum Abschluss zu führen
(ddp direct) Wolfgang Biederstädt ist Schulleiter an der Eichendorff-Realschule in Köln und einer der Herausgeber von „English G Lighthouse“ aus dem Cornelsen Verlag. Im Interview beschreibt er aktuelle Herausforderungen im Englischunterricht ...
04.06.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER sehen sich im Ziel der Wahlfreiheit G8-G9 bestärkt
(ddp direct) München (be). „Der Weg ist das Ziel – und dieses Ziel werden wir ohne die Umleitungsstrecke Flexi-Jahr anvisieren. Wir wollen die Wahlfreiheit G8/G9“, so Günther Felbinger, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER ...
FREIE WÄHLER sehen sich im Ziel der Wahlfreiheit G8-G9 bestärkt
(ddp direct) München (be). „Der Weg ist das Ziel – und dieses Ziel werden wir ohne die Umleitungsstrecke Flexi-Jahr anvisieren. Wir wollen die Wahlfreiheit G8/G9“, so Günther Felbinger, bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER ...
04.06.2013 | Ulrike Waltsgott
Die Neue Frutiger 1450 - Monotype passt erste Schrift an Empfehlungen der neu aufgelegten DIN-Norm 1450 an
Bad Homburg, 04. Juni 2013 - Monotype GmbH, ein führender Anbieter von Schriften, Technologie und Expertise für kreative Anwendungen und Consumer-Geräte, hat das beliebte Schriftdesign Neue Frutiger an die Empfehlungen der im April 2013 neu ...
Die Neue Frutiger 1450 - Monotype passt erste Schrift an Empfehlungen der neu aufgelegten DIN-Norm 1450 an
Bad Homburg, 04. Juni 2013 - Monotype GmbH, ein führender Anbieter von Schriften, Technologie und Expertise für kreative Anwendungen und Consumer-Geräte, hat das beliebte Schriftdesign Neue Frutiger an die Empfehlungen der im April 2013 neu ...
04.06.2013 | Karl-Heinz Pröhuber
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Ose: Entscheidung im Westen 1944, ISBN 978-3-86933-097-6
Dr. Dieter Ose war zuletzt Leitender Wissenschaftlicher Direktor als auch Leiter des Bereichs Grundlagen und Entwicklung an der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation in Strausberg. Die Publikation "Entscheidung im Westen 1944" ...
Helios-Verlag, K.-H. Pröhuber, Doku: Ose: Entscheidung im Westen 1944, ISBN 978-3-86933-097-6
Dr. Dieter Ose war zuletzt Leitender Wissenschaftlicher Direktor als auch Leiter des Bereichs Grundlagen und Entwicklung an der Akademie der Bundeswehr für Information und Kommunikation in Strausberg. Die Publikation "Entscheidung im Westen 1944" ...
04.06.2013 | Daniel Förtsch
Bundesweite Befragung: Wie wohl fühlen sich die Deutschen in ihrer Region?
Die Initiative Markt- und Sozialforschung fragt nach regionaler Verbundenheit, sozialem Engagement und Vertrauen in regionale Organisationen. Alle Ergebnisse werden am 7. Juni in Berlin - anlässlich des 3. Tages der Marktforschung - im Rahmen einer ...
Bundesweite Befragung: Wie wohl fühlen sich die Deutschen in ihrer Region?
Die Initiative Markt- und Sozialforschung fragt nach regionaler Verbundenheit, sozialem Engagement und Vertrauen in regionale Organisationen. Alle Ergebnisse werden am 7. Juni in Berlin - anlässlich des 3. Tages der Marktforschung - im Rahmen einer ...
04.06.2013 | Dirk Oberjasper
FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Aiwanger informiert sich in Passau über Hochwasserlage
(ddp direct) Passau. Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, hat sich heute Vormittag in Passau einen Eindruck von der aktuellen Hochwasserlage verschafft. Noch vor Ministerpräsident Seehofer und Bundeskanzlerin Merkel ...
FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Aiwanger informiert sich in Passau über Hochwasserlage
(ddp direct) Passau. Der Vorsitzende der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, hat sich heute Vormittag in Passau einen Eindruck von der aktuellen Hochwasserlage verschafft. Noch vor Ministerpräsident Seehofer und Bundeskanzlerin Merkel ...
04.06.2013 | Christian Krause
Ratgeber "Hochwasser" - Was tun, wenn der Keller vollgelaufen ist?
München - Das Grundstück überflutet, der Keller vollgelaufen und selbst das Erdgeschoss steht unter Wasser. Unwetter und Starkregen haben im Osten und Süden Deutschlands zu massiven Überschwemmungen geführt. Viele Haus- und Wohnungsbesitzer ...
Ratgeber "Hochwasser" - Was tun, wenn der Keller vollgelaufen ist?
München - Das Grundstück überflutet, der Keller vollgelaufen und selbst das Erdgeschoss steht unter Wasser. Unwetter und Starkregen haben im Osten und Süden Deutschlands zu massiven Überschwemmungen geführt. Viele Haus- und Wohnungsbesitzer ...
04.06.2013 | Sabine Beuck
"Investitionszuschuss Wagniskapital" funktioniert für miBaby
Als eines der ersten Start-ups in Deutschland erhielt die miBaby GmbH ( www.miBaby.de (http://www.miBaby.de) ) aus München - ein interaktives Portal rund ums Babyshopping - vergangenen Mittwoch die Akkreditierung für den neuen Innovationszuschuss ...
"Investitionszuschuss Wagniskapital" funktioniert für miBaby
Als eines der ersten Start-ups in Deutschland erhielt die miBaby GmbH ( www.miBaby.de (http://www.miBaby.de) ) aus München - ein interaktives Portal rund ums Babyshopping - vergangenen Mittwoch die Akkreditierung für den neuen Innovationszuschuss ...
04.06.2013 | Herr Wolfgang Stoiber
NuKLA lehnt den Bau des Harthkanals strikt ab.
Wie am 30.05.13 der Presse zu entnehmen war, entschied sich gerade eine nicht weiter benannte "regionale Arbeitsgruppe" für den Bau des Harthkanals zwischen Zwenkauer und Cospudener See. Hier fragt sich NuKLA, inwiefern diese "Arbeitsgruppe" ...
NuKLA lehnt den Bau des Harthkanals strikt ab.
Wie am 30.05.13 der Presse zu entnehmen war, entschied sich gerade eine nicht weiter benannte "regionale Arbeitsgruppe" für den Bau des Harthkanals zwischen Zwenkauer und Cospudener See. Hier fragt sich NuKLA, inwiefern diese "Arbeitsgruppe" ...
04.06.2013 | Sanja Welsch
Im Volk formiert sich der Widerstand! Drei Länder im Kampf gegen Jugendamtswillkür und Familienzerstörung
Unter der Leitung von Sylvia März, startet die Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten am 7. Juni 2013 in Lindau am Bodensee eine friedliche Protest Demonstration gegen Jugendämter und staatlicher Missachtung von Familienrechten. Auftakt ist Willkür ...
Im Volk formiert sich der Widerstand! Drei Länder im Kampf gegen Jugendamtswillkür und Familienzerstörung
Unter der Leitung von Sylvia März, startet die Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten am 7. Juni 2013 in Lindau am Bodensee eine friedliche Protest Demonstration gegen Jugendämter und staatlicher Missachtung von Familienrechten. Auftakt ist Willkür ...
04.06.2013 | Michael Rainer
Kündigung eines Mieters auch dann möglich, wenn Vermieter Mietsache für gewerbliche Zwecke nutzen möchte
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Einem Vermieter soll es nun möglich sein, seinem Mieter auch dann zu kündigen, wenn er die Mietsache für gewerbliche Zwecke und nicht für den Eigenbedarf nutzen möchte. GRP Rainer ...
Kündigung eines Mieters auch dann möglich, wenn Vermieter Mietsache für gewerbliche Zwecke nutzen möchte
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Einem Vermieter soll es nun möglich sein, seinem Mieter auch dann zu kündigen, wenn er die Mietsache für gewerbliche Zwecke und nicht für den Eigenbedarf nutzen möchte. GRP Rainer ...
04.06.2013 | Michael Rainer
Filmrecht: Die Frage nach dem Urheber
http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Nach dem allgemeinen Schöpfungsgrundsatz im Sinne des Urhebergesetzes (UrhG) wird bestimmt, ob eine Person sich als Urheber eines Filmes betiteln kann oder nicht. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
Filmrecht: Die Frage nach dem Urheber
http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Nach dem allgemeinen Schöpfungsgrundsatz im Sinne des Urhebergesetzes (UrhG) wird bestimmt, ob eine Person sich als Urheber eines Filmes betiteln kann oder nicht. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, ...
04.06.2013 | Michael Rainer
Anleger von Clerical Medical können gegebenenfalls aufatmen
http://www.grprainer.com/Clerical-Medical.html Für Anleger der Lebensversicherungsverträge des Types ,,Wealthmaster Noble"" könnte möglicherweise ein Anspruch auf Erfüllung und Schadensersatz bestehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
Anleger von Clerical Medical können gegebenenfalls aufatmen
http://www.grprainer.com/Clerical-Medical.html Für Anleger der Lebensversicherungsverträge des Types ,,Wealthmaster Noble"" könnte möglicherweise ein Anspruch auf Erfüllung und Schadensersatz bestehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
03.06.2013 | Alexander Bredereck
Rechte bei Wohnflächenunterschreitung
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Wie selbstverständlich lesen wir im Mietvertrag etwa: 3 Zimmer, Küche, Flur, Bad, EBK, sanierter ...
Rechte bei Wohnflächenunterschreitung
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Wie selbstverständlich lesen wir im Mietvertrag etwa: 3 Zimmer, Küche, Flur, Bad, EBK, sanierter ...