Politik, Recht & Gesellschaft
30.05.2013 | Michael Rainer
Inkassozession und Einziehungsermächtigung
http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Bei der Inkassozession handelt es sich um eine vollständige Abtretung der betreffenden Forderung, sodass der Zessionar als neuer Gläubiger der Forderung anzusehen ist. GRP Rainer ...
Inkassozession und Einziehungsermächtigung
http://www.grprainer.com/Forderungseinzug-Inkasso.html Bei der Inkassozession handelt es sich um eine vollständige Abtretung der betreffenden Forderung, sodass der Zessionar als neuer Gläubiger der Forderung anzusehen ist. GRP Rainer ...
30.05.2013 | Michael Rainer
Der Zugewinnausgleich bei der Ehescheidung
http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Haben die Ehegatten weder einen Ehevertrag geschlossen, noch einen besonderen Güterstand gewählt, so leben sie im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Der Zugewinnausgleich bei der Ehescheidung
http://www.grprainer.com/Zugewinnausgleich.html Haben die Ehegatten weder einen Ehevertrag geschlossen, noch einen besonderen Güterstand gewählt, so leben sie im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
30.05.2013 | Michael Rainer
Keine Erstattung von Zusatzkosten bei der Nacherfüllung
http://www.grprainer.com/Kaufrecht.html Wenn ein Unternehmer eine mangelhafte Sache von einem anderen Unternehmer kauft, kann er im Rahmen seines Nacherfüllungsanspruches die Lieferung der mangelfreien Sache verlangen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
Keine Erstattung von Zusatzkosten bei der Nacherfüllung
http://www.grprainer.com/Kaufrecht.html Wenn ein Unternehmer eine mangelhafte Sache von einem anderen Unternehmer kauft, kann er im Rahmen seines Nacherfüllungsanspruches die Lieferung der mangelfreien Sache verlangen. GRP Rainer Rechtsanwälte ...
29.05.2013 | Frau Ansprechpartnerin für PEAG Presseanfragen
PEAG Personaldebatte zum Frühstück am 28.05.2013 in Berlin
Frauen in Spitzenpositionen sind immer noch Einzelkämpferinnen – welche Strategie kann das ändern? Die heutige PEAG Personaldebatte zum Frühstück diskutierte das Thema "Strategien zur Förderung von ...
PEAG Personaldebatte zum Frühstück am 28.05.2013 in Berlin
Frauen in Spitzenpositionen sind immer noch Einzelkämpferinnen – welche Strategie kann das ändern? Die heutige PEAG Personaldebatte zum Frühstück diskutierte das Thema "Strategien zur Förderung von ...
29.05.2013 | Thomas Rentschler
"In vielen Hotels werden Lehrlinge nicht ausgebildet, sondern ausgenutzt"
Aufgrund miserabler Zustände im Hotel- und Gaststättengewerbe verlangt die SPD-Fraktion in einem aktuellen Antrag, die Ausbildungssituation in der Branche zu verbessern (http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_05/2013_283/02.html). Denn die ...
"In vielen Hotels werden Lehrlinge nicht ausgebildet, sondern ausgenutzt"
Aufgrund miserabler Zustände im Hotel- und Gaststättengewerbe verlangt die SPD-Fraktion in einem aktuellen Antrag, die Ausbildungssituation in der Branche zu verbessern (http://www.bundestag.de/presse/hib/2013_05/2013_283/02.html). Denn die ...
29.05.2013 | Frau Nadine Otto
Nordic Talking - eine neue klassische Novelle zum (post-)modernen Leben
Eine Novelle braucht einen Falken. In diesem Falle sind es Wanderstöcke mit Stahlspitzen. Sie werden von Leuten bedient, wie sie gewöhnlich in Stadt und Land umhergehen. Unter ihnen lebt unser Held. Er heißt Holubek. Er entflieht, und gerät in ...
Nordic Talking - eine neue klassische Novelle zum (post-)modernen Leben
Eine Novelle braucht einen Falken. In diesem Falle sind es Wanderstöcke mit Stahlspitzen. Sie werden von Leuten bedient, wie sie gewöhnlich in Stadt und Land umhergehen. Unter ihnen lebt unser Held. Er heißt Holubek. Er entflieht, und gerät in ...
29.05.2013 | Michael Rainer
BAG: Urlaubsabgeltung im Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Wenn ein Arbeitnehmer im Rahmen eines Vergleichs davon absieht, Urlaubsabgeltung in Anspruch zu nehmen, kann Unionsrecht diesem Verzicht nicht entgegenstehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
BAG: Urlaubsabgeltung im Arbeitsrecht
http://www.grprainer.com/Arbeitsrecht.html Wenn ein Arbeitnehmer im Rahmen eines Vergleichs davon absieht, Urlaubsabgeltung in Anspruch zu nehmen, kann Unionsrecht diesem Verzicht nicht entgegenstehen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, ...
29.05.2013 | Lothar Guckeisen
"Projekt Neue Nachbarschaft" kennt nur Gewinner
Bonn. Der bundesweite Wettbewerb "Projekt Neue Nachbarschaft" zeichnet alle 22 nominierten Projekte mit einem Anerkennungspreis in Höhe von 2000 Euro aus. Zehn Projekte erhalten darüber hinaus einen Förderpreis, mit dem sie ihr Vorhaben ...
"Projekt Neue Nachbarschaft" kennt nur Gewinner
Bonn. Der bundesweite Wettbewerb "Projekt Neue Nachbarschaft" zeichnet alle 22 nominierten Projekte mit einem Anerkennungspreis in Höhe von 2000 Euro aus. Zehn Projekte erhalten darüber hinaus einen Förderpreis, mit dem sie ihr Vorhaben ...
29.05.2013 | Thomas Brand
ProChrist übergibt Spenden in Höhe von 317.500 Euro an diakonische Projekte
"Mit der Spende von ProChrist kommen wir dem Arche-Neubau in Friedrichshain wieder einen sehr großen Schritt näher. Die 100.000 Euro sind eine der höchsten Einzelspenden, die wir in diesem Jahr bekommen haben", sagte Pastor Bernd Siggelkow, ...
ProChrist übergibt Spenden in Höhe von 317.500 Euro an diakonische Projekte
"Mit der Spende von ProChrist kommen wir dem Arche-Neubau in Friedrichshain wieder einen sehr großen Schritt näher. Die 100.000 Euro sind eine der höchsten Einzelspenden, die wir in diesem Jahr bekommen haben", sagte Pastor Bernd Siggelkow, ...
29.05.2013 | Michael Rainer
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater im Nomos Handbuch Kanzleien in Deutschland 2013
http://goo.gl/qClTL GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater wurde in die kürzlich veröffentlichte 14. Auflage des Handbuchs "Kanzleien in Deutschland - Eine Auswahl deutscher Wirtschaftsanwälte" des Nomos Verlages aufgenommen. Das bekannte ...
GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater im Nomos Handbuch Kanzleien in Deutschland 2013
http://goo.gl/qClTL GRP Rainer LLP Rechtsanwälte Steuerberater wurde in die kürzlich veröffentlichte 14. Auflage des Handbuchs "Kanzleien in Deutschland - Eine Auswahl deutscher Wirtschaftsanwälte" des Nomos Verlages aufgenommen. Das bekannte ...
29.05.2013 | Michael Rainer
Vermögensverwaltung als Dienstleistungsangebot von Banken
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Zu den Dienstleistungsangeboten von Kreditinstituten zählt auch die Vermögensverwaltung, wonach fremdes Vermögen im Interesse des Vermögensinhabers verwaltet wird. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Vermögensverwaltung als Dienstleistungsangebot von Banken
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Zu den Dienstleistungsangeboten von Kreditinstituten zählt auch die Vermögensverwaltung, wonach fremdes Vermögen im Interesse des Vermögensinhabers verwaltet wird. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
28.05.2013 | Alexander Bredereck
Mietminderung wegen Lärmbelästigung
In einer Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 7.7.2010, Aktenzeichen: VIII ZR 85/09) klargestellt, dass ein Mieter Schallschutz nur entsprechend den zum Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes geltenden Maßstäbe verlangen kann. Der ...
Mietminderung wegen Lärmbelästigung
In einer Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (Urteil vom 7.7.2010, Aktenzeichen: VIII ZR 85/09) klargestellt, dass ein Mieter Schallschutz nur entsprechend den zum Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes geltenden Maßstäbe verlangen kann. Der ...
28.05.2013 | Astrid Oldekop
Soroptimist International kämpft weltweit gegen Hunger und für eine gesunde Ernährung
Hunger und Wassermangel in Entwicklungsländern, Übergewicht und Folgekrankheiten in Industriestaaten: Das sind die Extreme, für deren Bekämpfung Soroptimistinnen einen nachhaltigen Beitrag leisten wollen. Der 20. Europakongress von Soroptimist ...
Soroptimist International kämpft weltweit gegen Hunger und für eine gesunde Ernährung
Hunger und Wassermangel in Entwicklungsländern, Übergewicht und Folgekrankheiten in Industriestaaten: Das sind die Extreme, für deren Bekämpfung Soroptimistinnen einen nachhaltigen Beitrag leisten wollen. Der 20. Europakongress von Soroptimist ...
28.05.2013 | Marion Wögler
Heimverzeichnis plädiert für die Abschaffung der Pflegenoten
Dagegen hatte die CBT, eine Trägergesellschaft der Caritas, geklagt. "Mit diesem Urteil ist der Rechtsweg zu Ende, Verbraucher werden weiter über die Qualität in Pflegeeinrichtungen in die Irre geführt. Die Pflegenoten informieren die ...
Heimverzeichnis plädiert für die Abschaffung der Pflegenoten
Dagegen hatte die CBT, eine Trägergesellschaft der Caritas, geklagt. "Mit diesem Urteil ist der Rechtsweg zu Ende, Verbraucher werden weiter über die Qualität in Pflegeeinrichtungen in die Irre geführt. Die Pflegenoten informieren die ...
28.05.2013 | Alexander Bredereck
Kündigung während der Krankheit des Arbeitnehmers - Ist das zulässig?
Es gelten vielmehr die allgemeinen Voraussetzungen, unter denen eine Kündigung wirksam ist. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per Mail, Fax oder mit fehlender Unterschrift sind immer unwirksam. Die Unwirksamkeit der ...
Kündigung während der Krankheit des Arbeitnehmers - Ist das zulässig?
Es gelten vielmehr die allgemeinen Voraussetzungen, unter denen eine Kündigung wirksam ist. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per Mail, Fax oder mit fehlender Unterschrift sind immer unwirksam. Die Unwirksamkeit der ...
28.05.2013 | Hubert von Brunn
Claus Kleber (ZDF) empfiehlt: "Verteidigung am Hindukusch"
"Lieber Herr Sproß, herzlichen Dank für Ihr Buch, in dem ich sofort und mit Freude gelesen habe. Mir gefällt es natürlich besonders deshalb, weil es sich auf die alltäglichen Probleme der Soldaten und vor allem der Afghanen konzentriert. ...
Claus Kleber (ZDF) empfiehlt: "Verteidigung am Hindukusch"
"Lieber Herr Sproß, herzlichen Dank für Ihr Buch, in dem ich sofort und mit Freude gelesen habe. Mir gefällt es natürlich besonders deshalb, weil es sich auf die alltäglichen Probleme der Soldaten und vor allem der Afghanen konzentriert. ...
28.05.2013 | Herr Matthias Schröder
Strafanzeige gegen Frankfurter Flughafen-Chef
(Frankfurt am Main, 29.05.2013) Über seinen Rechtsanwalt hat ein 71-jähriger Bürger der Stadt Flörsheim Strafanzeige gegen den Vorstandsvorsitzenden des Frankfurter Flughafens (FRAPORT) bei der zuständigen Staatsanwaltschaft in Wiesbaden ...
Strafanzeige gegen Frankfurter Flughafen-Chef
(Frankfurt am Main, 29.05.2013) Über seinen Rechtsanwalt hat ein 71-jähriger Bürger der Stadt Flörsheim Strafanzeige gegen den Vorstandsvorsitzenden des Frankfurter Flughafens (FRAPORT) bei der zuständigen Staatsanwaltschaft in Wiesbaden ...
28.05.2013 | Uwe Kamp
Heute ist Weltspieltag - Deutsches Kinderhilfswerk fordert Umdenken in der Ausgestaltung des deutschen Schulalltags
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum heutigen Weltspieltag ein Umdenken in der Ausgestaltung des deutschen Schulalltags. Mit einer stärkeren Integration des Spiels in den Schulalltag sollen die freien Entfaltungsmöglichkeiten von Kindern in ...
Heute ist Weltspieltag - Deutsches Kinderhilfswerk fordert Umdenken in der Ausgestaltung des deutschen Schulalltags
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum heutigen Weltspieltag ein Umdenken in der Ausgestaltung des deutschen Schulalltags. Mit einer stärkeren Integration des Spiels in den Schulalltag sollen die freien Entfaltungsmöglichkeiten von Kindern in ...
28.05.2013 | Herr Sascha Giller
ARD und ZDF schweigen weiter – Beitragszahler klagen nun auf Auskunft
Mit dem Einfordern der neuen Beiträge sind ARD und ZDF recht penibel. Allerdings zeigen sie auch hier bereits, dass sie die Pflicht des Bürgers in der Zahlung sehen und sie keinen weiteren Kontakt wünschen. Die zahlreichen Eingaben und ...
ARD und ZDF schweigen weiter – Beitragszahler klagen nun auf Auskunft
Mit dem Einfordern der neuen Beiträge sind ARD und ZDF recht penibel. Allerdings zeigen sie auch hier bereits, dass sie die Pflicht des Bürgers in der Zahlung sehen und sie keinen weiteren Kontakt wünschen. Die zahlreichen Eingaben und ...
28.05.2013 | Michael Rainer
Gewerberaummiete bei Mischnutzung der Mieträume?
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Die Einordnung von Mieträumen als Wohn- oder Gewerbemietverhältnis richtet sich danach in welchem Bereich der Schwerpunkt des Mietverhältnisses liegt. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
Gewerberaummiete bei Mischnutzung der Mieträume?
http://www.grprainer.com/Gewerbliches-Mietrecht.html Die Einordnung von Mieträumen als Wohn- oder Gewerbemietverhältnis richtet sich danach in welchem Bereich der Schwerpunkt des Mietverhältnisses liegt. GRP Rainer Rechtsanwälte und ...
28.05.2013 | Michael Rainer
Der Verwendungszeck der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
http://www.grprainer.com/GmbH.html Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) kann sowohl mit gewerblichem, nichtgewerblichem oder ideellem Verwendungszweck gegründet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
Der Verwendungszeck der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
http://www.grprainer.com/GmbH.html Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) kann sowohl mit gewerblichem, nichtgewerblichem oder ideellem Verwendungszweck gegründet werden. GRP Rainer Rechtsanwälte, Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, ...
28.05.2013 | Michael Rainer
Schöpferischer Beitrag begründet Urheberrecht an Filmen
http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Nach dem allgemeinen Schöpfungsgrundsatz im Sinne des Urhebergesetzes (UrhG) ist zu beurteilen, ob und in welchem Umfang jemand Urheber eines Filmes ist. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
Schöpferischer Beitrag begründet Urheberrecht an Filmen
http://www.grprainer.com/Filmrecht.html Nach dem allgemeinen Schöpfungsgrundsatz im Sinne des Urhebergesetzes (UrhG) ist zu beurteilen, ob und in welchem Umfang jemand Urheber eines Filmes ist. GRP Rainer Rechtsanwälte und Steuerberater, Köln, ...
27.05.2013 | Anja Knäpper
Mindestlohn auch im Fundraising noch kein allgemeiner Standard
19 Grundregeln stellt der Deutsche Fundraising Verband für eine gute, ethische Fundraising-Praxis auf. Agenturen und deren Mitarbeiter sind zur Einhaltung aufgefordert. Das Aufstellen dieser Regeln ist wohl darin begründet, dass vereinzelt leider ...
Mindestlohn auch im Fundraising noch kein allgemeiner Standard
19 Grundregeln stellt der Deutsche Fundraising Verband für eine gute, ethische Fundraising-Praxis auf. Agenturen und deren Mitarbeiter sind zur Einhaltung aufgefordert. Das Aufstellen dieser Regeln ist wohl darin begründet, dass vereinzelt leider ...
27.05.2013 | Wolfgang Dykiert
BUNDESMINISTERIN VON DER LEYEN SETZT KAHLSCHLAG DER GRÜNDUNGSFÖRDERUNG FORT
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen setzt Ihren gründungs- und mittelstandsfeindlichen Feldzug gegen die Gründungsförderung unbeirrt fort. Entgegen den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag wird im "Gründerland Deutschland" gekürzt, ...
BUNDESMINISTERIN VON DER LEYEN SETZT KAHLSCHLAG DER GRÜNDUNGSFÖRDERUNG FORT
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen setzt Ihren gründungs- und mittelstandsfeindlichen Feldzug gegen die Gründungsförderung unbeirrt fort. Entgegen den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag wird im "Gründerland Deutschland" gekürzt, ...
27.05.2013 | Christoph Uhlhaas
Vorfahrt für E-Autos am Alexanderplatz: Internationale Konferenz Elektromobilität der Bundesregierung in Berlin
(ddp direct) Auf der Internationalen Konferenz Elektromobilität der Bundesregierung am 27. und 28. Mai in Berlin zieht die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) eine positive Bilanz der bisherigen Marktvorbereitung. Mit einer Ausstellung und ...
Vorfahrt für E-Autos am Alexanderplatz: Internationale Konferenz Elektromobilität der Bundesregierung in Berlin
(ddp direct) Auf der Internationalen Konferenz Elektromobilität der Bundesregierung am 27. und 28. Mai in Berlin zieht die Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) eine positive Bilanz der bisherigen Marktvorbereitung. Mit einer Ausstellung und ...