Politik, Recht & Gesellschaft
06.01.2020 | Brigitta Mehring
Stalking: Die unsichtbare Gewalt
Seit 2007 ist Stalking eine Straftat. Mit der im Jahr 2017 in Kraft getretenen Reform des Paragrafen 238 Strafgesetzbuch (StGB) sind nun alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren ...
Stalking: Die unsichtbare Gewalt
Seit 2007 ist Stalking eine Straftat. Mit der im Jahr 2017 in Kraft getretenen Reform des Paragrafen 238 Strafgesetzbuch (StGB) sind nun alle unerwünschten Nachstellungen strafbar, auch wenn sie nicht zu einer Veränderung der äußeren ...
06.01.2020 | Dr. Claudia Wagner
Damit's im Büro mit der Urlaubsplanung klappt - Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Mit einem prall gefüllten Urlaubskonto starten die meisten Arbeitnehmer zum Jahresanfang die Planung ihrer freien Tage. Doch wie flexibel und selbstbestimmt können Arbeitnehmer ihren Urlaub nehmen? Gibt es Fristen für die Einreichung und die ...
Damit's im Büro mit der Urlaubsplanung klappt - Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Mit einem prall gefüllten Urlaubskonto starten die meisten Arbeitnehmer zum Jahresanfang die Planung ihrer freien Tage. Doch wie flexibel und selbstbestimmt können Arbeitnehmer ihren Urlaub nehmen? Gibt es Fristen für die Einreichung und die ...
06.01.2020 | Michael Rainer
EuGH - Kein Handel mit gelesenen E-Books ohne Erlaubnis des Urhebers
Der Weiterverkauf gelesener E-Books ist ohne Erlaubnis des Urhebers nicht zulässig. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 19. Dezember 2019 entschieden (Az.: C-263/18). Der EuGH hat mit aktuellem Urteil das Urheberrecht maßgeblich ...
EuGH - Kein Handel mit gelesenen E-Books ohne Erlaubnis des Urhebers
Der Weiterverkauf gelesener E-Books ist ohne Erlaubnis des Urhebers nicht zulässig. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 19. Dezember 2019 entschieden (Az.: C-263/18). Der EuGH hat mit aktuellem Urteil das Urheberrecht maßgeblich ...
06.01.2020 | Michael Rainer
Verstoß gegen DSGVO - Hohe Strafe gegen Telekommunikationsdienstleister
Unzureichender Datenschutz kann teuer werden: Nach einer Immobiliengesellschaft muss nun auch ein Telekommunikationsunternehmen ein hohes Bußgeld zahlen. Im Mai 2018 trat die Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Die befürchtete Abmahnwelle blieb ...
Verstoß gegen DSGVO - Hohe Strafe gegen Telekommunikationsdienstleister
Unzureichender Datenschutz kann teuer werden: Nach einer Immobiliengesellschaft muss nun auch ein Telekommunikationsunternehmen ein hohes Bußgeld zahlen. Im Mai 2018 trat die Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Die befürchtete Abmahnwelle blieb ...
06.01.2020 | Michael Rainer
EuGH - Balsamico keine geschützte Bezeichnung
Balsamico-Essig kann auch aus Deutschland kommen. Es handele sich bei "Balsamico" um keinen geschützten Begriff, entschied der EuGH mit Urteil vom 4.12.2019 (Az. C-432/18). Geografische Ursprungsbezeichnungen können geschützt sein, da ...
EuGH - Balsamico keine geschützte Bezeichnung
Balsamico-Essig kann auch aus Deutschland kommen. Es handele sich bei "Balsamico" um keinen geschützten Begriff, entschied der EuGH mit Urteil vom 4.12.2019 (Az. C-432/18). Geografische Ursprungsbezeichnungen können geschützt sein, da ...
03.01.2020 | Herr Axel Quandt (Herausgeber)
ONLINE-Petition zum Thema "Ethik-Richtlinien (Verhaltenskodex) für Kleingärtner-Funktionäre"
Die Online-Petition soll der Vermeidung von Interessengegensätzen im deutschen Kleingartenwesen dienen. Der Bundespräsident und der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages sollen um Unterstützung gebeten werden. Auch Ihre ...
ONLINE-Petition zum Thema "Ethik-Richtlinien (Verhaltenskodex) für Kleingärtner-Funktionäre"
Die Online-Petition soll der Vermeidung von Interessengegensätzen im deutschen Kleingartenwesen dienen. Der Bundespräsident und der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages sollen um Unterstützung gebeten werden. Auch Ihre ...
03.01.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Eine Neue Aufklärung (Langfassung) - Antworten auf die wichtigen Fragen des Lebens
Das Buch "Eine Neue Aufklärung" von Stefan Ahmann ist ein vielseitiger Ratgeber, der auf über 500 Seiten sowohl theoretische als auch praktische Aspekte beleuchtet. Dabei beantwortet und diskutiert der Autor alle grundlegenden Fragen aus den ...
Eine Neue Aufklärung (Langfassung) - Antworten auf die wichtigen Fragen des Lebens
Das Buch "Eine Neue Aufklärung" von Stefan Ahmann ist ein vielseitiger Ratgeber, der auf über 500 Seiten sowohl theoretische als auch praktische Aspekte beleuchtet. Dabei beantwortet und diskutiert der Autor alle grundlegenden Fragen aus den ...
03.01.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun - Über die jüngste Entwicklung Deutschlands
In seinem aktuellen Buch "Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun" wirft der Autor Michael Ghanem einen Blick auf die Verfallsymptome der deutschen Gesellschaft. Diese sind mangelnder Respekt, Verlogenheit und Falschheit. Seiner ...
Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun - Über die jüngste Entwicklung Deutschlands
In seinem aktuellen Buch "Herr, vergib ihnen nicht! Denn sie wissen, was sie tun" wirft der Autor Michael Ghanem einen Blick auf die Verfallsymptome der deutschen Gesellschaft. Diese sind mangelnder Respekt, Verlogenheit und Falschheit. Seiner ...
02.01.2020 | Regine Windirsch
Entschädigung bei rechtswidriger Videoüberwachung
1. Eine Entschädigung wegen nicht rechtmäßiger Videoüberwachung am Arbeitsplatz nach § 823 Absatz 1 BGB kommt nur in Betracht, wenn sie zu einer schweren Persönlichkeitsrechtsverletzung geführt hat. Ob eine so schwerwiegende Verletzung des ...
Entschädigung bei rechtswidriger Videoüberwachung
1. Eine Entschädigung wegen nicht rechtmäßiger Videoüberwachung am Arbeitsplatz nach § 823 Absatz 1 BGB kommt nur in Betracht, wenn sie zu einer schweren Persönlichkeitsrechtsverletzung geführt hat. Ob eine so schwerwiegende Verletzung des ...
31.12.2019 | Leonid Ginter
Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
Leasing-Widerruf erfolgreich durchsetzen Wer seinen teuren Leasingvertrag vorzeitig beenden möchte, kann oftmals von der Möglichkeit des Widerrufs profitieren und den Leasingvertrag widerrufen. Ansatzpunkt ist dabei eine fehlerhafte ...
Leasingvertrag widerrufen und Geld zurückbekommen
Leasing-Widerruf erfolgreich durchsetzen Wer seinen teuren Leasingvertrag vorzeitig beenden möchte, kann oftmals von der Möglichkeit des Widerrufs profitieren und den Leasingvertrag widerrufen. Ansatzpunkt ist dabei eine fehlerhafte ...
31.12.2019 | Leonid Ginter
Schufa löschen nach Restschuldbefreiung
Schufa-Einträge löschen lassen und saubere Schufa bekommen Ein Insolvenzverfahren dauert in der Regel 6 Jahre. Wer diese Zeit, die mit erheblichen Einschränkungen verbunden ist, erfolgreich überstanden hat, bekommt die sog. Restschuldbefreiung ...
Schufa löschen nach Restschuldbefreiung
Schufa-Einträge löschen lassen und saubere Schufa bekommen Ein Insolvenzverfahren dauert in der Regel 6 Jahre. Wer diese Zeit, die mit erheblichen Einschränkungen verbunden ist, erfolgreich überstanden hat, bekommt die sog. Restschuldbefreiung ...
31.12.2019 | Leonid Ginter
Fachanwalt für Vertragsrecht
Rechtsanwalt für Vertragsrecht beauftragen und Vertrag anfechten Der Bereich des Vertragsrechts ist breit gefächert und umfasst eine Vielzahl von Vertragsarten, z.B. den Hauskaufvertrag, den Autokaufvertrag, den Arbeitsvertrag oder den ...
Fachanwalt für Vertragsrecht
Rechtsanwalt für Vertragsrecht beauftragen und Vertrag anfechten Der Bereich des Vertragsrechts ist breit gefächert und umfasst eine Vielzahl von Vertragsarten, z.B. den Hauskaufvertrag, den Autokaufvertrag, den Arbeitsvertrag oder den ...
30.12.2019 | Brigitta Mehring
Das ändert sich 2020
"Alle Jahre wieder" .... ist der Jahreswechsel der Zeitpunkt, zu dem zahlreiche neue oder geänderte Gesetz in Kraft treten. So auch zum Beginn des Jahres 2020: Gute Nachrichten gibt es diesmal unter anderem für Kinder, deren Eltern die ...
Das ändert sich 2020
"Alle Jahre wieder" .... ist der Jahreswechsel der Zeitpunkt, zu dem zahlreiche neue oder geänderte Gesetz in Kraft treten. So auch zum Beginn des Jahres 2020: Gute Nachrichten gibt es diesmal unter anderem für Kinder, deren Eltern die ...
30.12.2019 | Michael Rainer
Wettbewerbsrecht: Arztpraxis ohne Möglichkeit einer stationären Aufnahme ist keine Klinik
Eine Arztpraxis ohne Übernachtungsmöglichkeit für Patienten ist keine Klinik und darf sich nicht als solche bezeichnen. Das hat das LG Hamburg mit Urteil vom 15.11.2019 entschieden (Az. 315 O 472/18). Der Begriff Klinik beschäftigt häufiger ...
Wettbewerbsrecht: Arztpraxis ohne Möglichkeit einer stationären Aufnahme ist keine Klinik
Eine Arztpraxis ohne Übernachtungsmöglichkeit für Patienten ist keine Klinik und darf sich nicht als solche bezeichnen. Das hat das LG Hamburg mit Urteil vom 15.11.2019 entschieden (Az. 315 O 472/18). Der Begriff Klinik beschäftigt häufiger ...
27.12.2019 | Jörg Gabes
Welche Versicherungen können in die Steuererklärung?
Die Deutschen lieben Versicherungen und sichern sich gerne gegen mögliche Risiken ab. Im Durchschnitt zahlte jeder Einwohner 2.438 Euro in private Versicherungen im Jahr 2018 ein. Insgesamt ergibt der Bestand an privaten Versicherungsverträgen ein ...
Welche Versicherungen können in die Steuererklärung?
Die Deutschen lieben Versicherungen und sichern sich gerne gegen mögliche Risiken ab. Im Durchschnitt zahlte jeder Einwohner 2.438 Euro in private Versicherungen im Jahr 2018 ein. Insgesamt ergibt der Bestand an privaten Versicherungsverträgen ein ...
27.12.2019 | Dr. Claudia Wagner
Falschaussage vor Gericht - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Viktor M. aus Nürnberg: Ich bin als Zeuge bei einem Verkehrsunfall vor Gericht geladen. Einen der beteiligten Autofahrer kenne ich und möchte ihn nicht belasten. Muss ich bei meiner Aussage wirklich jede meiner Beobachtungen nennen? Michaela ...
Falschaussage vor Gericht - Verbraucherfrage der Woche der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Viktor M. aus Nürnberg: Ich bin als Zeuge bei einem Verkehrsunfall vor Gericht geladen. Einen der beteiligten Autofahrer kenne ich und möchte ihn nicht belasten. Muss ich bei meiner Aussage wirklich jede meiner Beobachtungen nennen? Michaela ...
23.12.2019 | Georg Rihs
Aufenthaltsbewilligung für Studierende in Österreich
Viele Studenten bereiten sich derzeit auf das kommende Studienjahr vor. Manche zieht es nach Wien, um hier an einer der renommierten Universitäten und Fachhochschulen zu studieren. Gerne beraten und unterstützen wir in Verfahren vor der ...
Aufenthaltsbewilligung für Studierende in Österreich
Viele Studenten bereiten sich derzeit auf das kommende Studienjahr vor. Manche zieht es nach Wien, um hier an einer der renommierten Universitäten und Fachhochschulen zu studieren. Gerne beraten und unterstützen wir in Verfahren vor der ...
20.12.2019 | Michael Rainer
Verstoß gegen Kartellrecht - Geldbuße gegen Stahlhersteller
Wegen illegaler Preisabsprachen hat das Bundeskartellamt eine Geldbuße in Höhe von ca. 646 Millionen Euro gegen drei Stahlhersteller und drei verantwortliche Personen verhängt. Preisabsprachen behindern den Wettbewerb und verstoßen gegen ...
Verstoß gegen Kartellrecht - Geldbuße gegen Stahlhersteller
Wegen illegaler Preisabsprachen hat das Bundeskartellamt eine Geldbuße in Höhe von ca. 646 Millionen Euro gegen drei Stahlhersteller und drei verantwortliche Personen verhängt. Preisabsprachen behindern den Wettbewerb und verstoßen gegen ...
20.12.2019 | Karin Benning
Heil und gesund ins neue Jahr: Silvesterfeuerwerk richtig zünden
Das neue Jahr beginnt und Millionen Deutsche begrüßen es mit Raketen und Böllern. Gar nicht so selten endet dieses Vergnügen aber in der Notaufnahme eines Krankenhauses oder mit erheblichem Sachschaden. Wer die Silvesternacht genießen will, dem ...
Heil und gesund ins neue Jahr: Silvesterfeuerwerk richtig zünden
Das neue Jahr beginnt und Millionen Deutsche begrüßen es mit Raketen und Böllern. Gar nicht so selten endet dieses Vergnügen aber in der Notaufnahme eines Krankenhauses oder mit erheblichem Sachschaden. Wer die Silvesternacht genießen will, dem ...
19.12.2019 | Brigitta Mehring
BGH und EuGH: Grundsatzurteile
Der Bundesgerichtshof (BGH) steht an der Spitze der Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte. Diesen sogenannten ordentlichen Gerichten ist die Zivil- und Strafrechtspflege übertragen. Der BGH beschäftigt sich demnach mit grundsätzlichen ...
BGH und EuGH: Grundsatzurteile
Der Bundesgerichtshof (BGH) steht an der Spitze der Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte. Diesen sogenannten ordentlichen Gerichten ist die Zivil- und Strafrechtspflege übertragen. Der BGH beschäftigt sich demnach mit grundsätzlichen ...
19.12.2019 | Sabrina Neidlinger
Wie können Katastrophen kompetent gehandhabt werden?
Erdbeben, Vulkanausbrüche oder Lawinen können zu hohen Opferzahlen führen. Wie gehen Überlebende mit einer solchen Krise um? Wie reagieren sie, wenn sie von der Außenwelt abgeschnitten sind? Sebastian Tannert erklärt in ...
Wie können Katastrophen kompetent gehandhabt werden?
Erdbeben, Vulkanausbrüche oder Lawinen können zu hohen Opferzahlen führen. Wie gehen Überlebende mit einer solchen Krise um? Wie reagieren sie, wenn sie von der Außenwelt abgeschnitten sind? Sebastian Tannert erklärt in ...
19.12.2019 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Der Belästiger - ein Roman, der an die Grenzen geht
Das Buch "Der Belästiger" lässt sich nicht einfach in ein Genre stecken. Mit seinen beiden Handlungssträngen ist es einerseits ein Beziehungsroman, andererseits ein Kriminalroman. Es werden die (fiktiven) Erlebnisse und Empfindungen eines alten ...
Der Belästiger - ein Roman, der an die Grenzen geht
Das Buch "Der Belästiger" lässt sich nicht einfach in ein Genre stecken. Mit seinen beiden Handlungssträngen ist es einerseits ein Beziehungsroman, andererseits ein Kriminalroman. Es werden die (fiktiven) Erlebnisse und Empfindungen eines alten ...
19.12.2019 | Michael Rainer
BGH - Nutzung von geschütztem Testsiegel nur mit Lizenzvertrag
Die Nutzung von markenrechtlich geschützten Testsiegeln ist ohne entsprechenden Lizenzvertrag nicht zulässig. Das hat der BGH am 12.12.2019 entschieden (Az.: I ZR 173/16, I ZR 174/16 und I ZR 117/17). Testsiegel können beim Verbraucher für ...
BGH - Nutzung von geschütztem Testsiegel nur mit Lizenzvertrag
Die Nutzung von markenrechtlich geschützten Testsiegeln ist ohne entsprechenden Lizenzvertrag nicht zulässig. Das hat der BGH am 12.12.2019 entschieden (Az.: I ZR 173/16, I ZR 174/16 und I ZR 117/17). Testsiegel können beim Verbraucher für ...
18.12.2019 | Sabrina Neidlinger
Der Roboter als Therapeut in der Sozialen Arbeit?
Der Fortschritt der Technik ist unaufhaltsam. Gerade im Bereich der künstlichen Intelligenz nimmt die Qualität der Forschung rasant zu. Roboter können immer mehr. Aber können sie auch Empathie zeigen? Lisa Schwichtenberg geht dieser Frage in ...
Der Roboter als Therapeut in der Sozialen Arbeit?
Der Fortschritt der Technik ist unaufhaltsam. Gerade im Bereich der künstlichen Intelligenz nimmt die Qualität der Forschung rasant zu. Roboter können immer mehr. Aber können sie auch Empathie zeigen? Lisa Schwichtenberg geht dieser Frage in ...
18.12.2019 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Intime Verletzungen - Hintergründe über die Genitalbeschneidung von Männern und Frauen
Die Beschneidung der Genitalien hat in vielen Kulturen der Welt eine Tradition, deren Ursprünge teilweise Jahrtausende zurückgehen. Etwa 5 Prozent der Frauen und 37 Prozent der Männer sind beschnitten. Die weibliche Form der Beschneidung wird vor ...
Intime Verletzungen - Hintergründe über die Genitalbeschneidung von Männern und Frauen
Die Beschneidung der Genitalien hat in vielen Kulturen der Welt eine Tradition, deren Ursprünge teilweise Jahrtausende zurückgehen. Etwa 5 Prozent der Frauen und 37 Prozent der Männer sind beschnitten. Die weibliche Form der Beschneidung wird vor ...