Politik, Recht & Gesellschaft
08.04.2020 | Lisa Ehrentraut
Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen
-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent Berlin/Bodenheim, 08. ...
Hoffnungsschimmer für mehr Sicherheit: Geplante Modernisierung des deutschen Patent- und Markenwesen
-Patentverein und Bundesverband IT-Mittelstand e.V. reichen Stellungnahme ein -BITMi fordert Schutzschirmklausel für Softwarepatente -Bundesverfassungsgericht erklärt Nichtigkeit der Gesetzgebung zur Umsetzung des EU-Patent Berlin/Bodenheim, 08. ...
08.04.2020 | Louay Yassin
Corona-Maßnahmen in Afrika: "Wer zu Hause bleibt, verhungert!"
(Mynewsdesk) Johannesburg/Nairobi/Abuja/Port-Novo - In den Armenvierteln Afrikas drohen die Maßnahmen gegen das Coronavirus zur tödlichen Falle zu werden. Nach Angaben der Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer sind vor allem die Ausgangssperren, ...
Corona-Maßnahmen in Afrika: "Wer zu Hause bleibt, verhungert!"
(Mynewsdesk) Johannesburg/Nairobi/Abuja/Port-Novo - In den Armenvierteln Afrikas drohen die Maßnahmen gegen das Coronavirus zur tödlichen Falle zu werden. Nach Angaben der Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer sind vor allem die Ausgangssperren, ...
08.04.2020 | Michael Rainer
BFH: Nur Erbschaften und Schenkungen des rechtlichen Vaters privilegiert
Rechtliche und biologische Vaterschaft können auseinanderfallen. Das hat auch steuerliche Auswirkungen. Nur bei Erbschaften und Schenkungen des rechtlichen Vaters gilt die günstige Steuerklasse I. Erbt ein Kind oder Stiefkind von seinem ...
BFH: Nur Erbschaften und Schenkungen des rechtlichen Vaters privilegiert
Rechtliche und biologische Vaterschaft können auseinanderfallen. Das hat auch steuerliche Auswirkungen. Nur bei Erbschaften und Schenkungen des rechtlichen Vaters gilt die günstige Steuerklasse I. Erbt ein Kind oder Stiefkind von seinem ...
07.04.2020 | Philipp Obladen
Das Corona-Virus und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen
Drohen jetzt Abmahnungen wegen Artikel zum Schutz gegen Corona (Covid-19)? Seit einigen Tagen geistert eine Warnung durch das Internet: Abmahnungen wegen des Verkaufs von Schutzmasken. Bislang handelt es sich aber wohl nur um eine Warnung. ...
Das Corona-Virus und wettbewerbsrechtliche Abmahnungen
Drohen jetzt Abmahnungen wegen Artikel zum Schutz gegen Corona (Covid-19)? Seit einigen Tagen geistert eine Warnung durch das Internet: Abmahnungen wegen des Verkaufs von Schutzmasken. Bislang handelt es sich aber wohl nur um eine Warnung. ...
07.04.2020 | Uwe Kamp
Gesundheitschancen von Kindern müssen vom sozialen Status entkoppelt werden
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert anlässlich des heutigen Weltgesundheitstages mehr Anstrengungen von Bund und Ländern, um die Gesundheitschancen von Kindern vom sozialen Status zu entkoppeln. "Natürlich steht derzeit zurecht die ...
Gesundheitschancen von Kindern müssen vom sozialen Status entkoppelt werden
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert anlässlich des heutigen Weltgesundheitstages mehr Anstrengungen von Bund und Ländern, um die Gesundheitschancen von Kindern vom sozialen Status zu entkoppeln. "Natürlich steht derzeit zurecht die ...
06.04.2020 | Herr Harald Aliter
My Q. - Quarantäne-Logbuch
Das ist ein Buch für jede/jeden, die neugierig auf sich selbst sind. Ein klein wenig Mut gehört auch zum Lesen und Beantworten der Fragen. Mut, weil wir unseren vielen kleinen und faulen Kompromissen im Leben begegnen. Die Belohnung kommt mit ...
My Q. - Quarantäne-Logbuch
Das ist ein Buch für jede/jeden, die neugierig auf sich selbst sind. Ein klein wenig Mut gehört auch zum Lesen und Beantworten der Fragen. Mut, weil wir unseren vielen kleinen und faulen Kompromissen im Leben begegnen. Die Belohnung kommt mit ...
06.04.2020 | Uwe Kamp
Kinderrechte müssen auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie gewährleistet werden
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert Bund, Länder und Kommunen auf, die in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschriebenen Kinderrechte auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie zu gewährleisten. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation ist es wichtig, ...
Kinderrechte müssen auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie gewährleistet werden
Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert Bund, Länder und Kommunen auf, die in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschriebenen Kinderrechte auch in Zeiten der COVID-19-Pandemie zu gewährleisten. Aus Sicht der Kinderrechtsorganisation ist es wichtig, ...
04.04.2020 | Oliver Scharfenberg
Siegel für Klimaneutralität zeichnet Anwaltskanzleien aus
Klimaneutralität ist ein Thema für Rechtsanwälte. Ein neue Siegel hilft dabei, klimaneutrale Kanzlei zu werden. Klimaneutralität hat viele Vorteile neben der Reduktion des CO2 Fußabdrucks. Es lässt sich auch das Image und das ...
Siegel für Klimaneutralität zeichnet Anwaltskanzleien aus
Klimaneutralität ist ein Thema für Rechtsanwälte. Ein neue Siegel hilft dabei, klimaneutrale Kanzlei zu werden. Klimaneutralität hat viele Vorteile neben der Reduktion des CO2 Fußabdrucks. Es lässt sich auch das Image und das ...
04.04.2020 | Melita Dine
Corona-Krise: "Wir müssen jetzt wieder Vertrauen lernen."
Neuss, 4. April 2020. "Fake-News", "Lügenpresse" und "Altparteien" sind nur einige Begriffe, die die Vertrauenskrise beschreiben, in der sich die deutsche Gesellschaft schon vor Beginn der Pandemie befunden hat. Der ...
Corona-Krise: "Wir müssen jetzt wieder Vertrauen lernen."
Neuss, 4. April 2020. "Fake-News", "Lügenpresse" und "Altparteien" sind nur einige Begriffe, die die Vertrauenskrise beschreiben, in der sich die deutsche Gesellschaft schon vor Beginn der Pandemie befunden hat. Der ...
03.04.2020 | Frank-Michael Preuss
PCK spendet 1000 Liter Desinfektionsmittel für die Region
(Mynewsdesk) Die <a>PCK Raffinerie GmbH</a> spendet gemeinsam mit ihren Gesellschaftern Rosneft, Shell und Eni 1000 Liter Handdesinfektionsmittel. Empfänger sind ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen in der Uckermark, sowie ...
PCK spendet 1000 Liter Desinfektionsmittel für die Region
(Mynewsdesk) Die <a>PCK Raffinerie GmbH</a> spendet gemeinsam mit ihren Gesellschaftern Rosneft, Shell und Eni 1000 Liter Handdesinfektionsmittel. Empfänger sind ambulante und stationäre Pflegeeinrichtungen in der Uckermark, sowie ...
03.04.2020 | Eva-Maria Bolay
Ein Zeichen der Solidarität: Spenden sollen akut zur Ersthilfe beitragen
Stuttgart, 2. April 2020 - Corona in Norditalien: Um angesichts der erschütternden Situation ein Zeichen der Solidarität zu setzen, hat der Caritasverband Rottenburg-Stuttgart eine Spenden-Aktion ins Leben gerufen: Gemeinsam mit der ...
Ein Zeichen der Solidarität: Spenden sollen akut zur Ersthilfe beitragen
Stuttgart, 2. April 2020 - Corona in Norditalien: Um angesichts der erschütternden Situation ein Zeichen der Solidarität zu setzen, hat der Caritasverband Rottenburg-Stuttgart eine Spenden-Aktion ins Leben gerufen: Gemeinsam mit der ...
03.04.2020 | Herr Vlad Georgescu
Corona Chloroquin-Skandal: BAYER und Bundesregierung setzen auf ungetestetes, nicht zugelassenes Mittel
Welche Rolle spielt der infolge der Glyphosat-Prozesse finanziell belastete BAYER-Konzern in der Coronakrise? Dieser Frage gehen die Bestsellerautoren Marita Vollborn und Vlad Georgescu (Die Joghurt Lüge, Food Mafia, Die Gesundheitsmafia u.a. ...
Corona Chloroquin-Skandal: BAYER und Bundesregierung setzen auf ungetestetes, nicht zugelassenes Mittel
Welche Rolle spielt der infolge der Glyphosat-Prozesse finanziell belastete BAYER-Konzern in der Coronakrise? Dieser Frage gehen die Bestsellerautoren Marita Vollborn und Vlad Georgescu (Die Joghurt Lüge, Food Mafia, Die Gesundheitsmafia u.a. ...
02.04.2020 | Markus Weins
Coronakrise effizient meistern Kostenloser Erste-Hilfe-Ratgeber für Anwaltskanzleien
Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte müssen im Zuge der noch nie dagewesenen Pandemie durch das Coronavirus eine ganze Reihe von Herausforderungen meistern. Hier gibt die Fachinfo-Broschüre "Coronakrise effizient meistern: ...
Coronakrise effizient meistern Kostenloser Erste-Hilfe-Ratgeber für Anwaltskanzleien
Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte müssen im Zuge der noch nie dagewesenen Pandemie durch das Coronavirus eine ganze Reihe von Herausforderungen meistern. Hier gibt die Fachinfo-Broschüre "Coronakrise effizient meistern: ...
02.04.2020 | Sebastian Fehse
Konto überzogen? Das müssen Sie jetzt wissen!
Ist das Konto erst einmal überzogen, geraten viele Menschen in Panik. Darf ich mein Konto überziehen? Falls ja, fallen dabei Kosten für mich an? Und wie kann ich mein Konto wieder ausgleichen? Der folgende Ratgeber beantwortet die häufigsten ...
Konto überzogen? Das müssen Sie jetzt wissen!
Ist das Konto erst einmal überzogen, geraten viele Menschen in Panik. Darf ich mein Konto überziehen? Falls ja, fallen dabei Kosten für mich an? Und wie kann ich mein Konto wieder ausgleichen? Der folgende Ratgeber beantwortet die häufigsten ...
02.04.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Die Erde hart, der Himmel so weit - Beschreibung einer Flucht aus dem Land der Taliban, die lange nachhallt
Auf der Flucht vor dem Talibanregime von Afghanistan in den Iran wird der elfjährige Ali an der afghanisch-pakistanischen Grenze von seiner Familie getrennt. Vier Jahre lang kämpft er unter unglaublichen Strapazen in einem Steinbruch im Iran um ...
Die Erde hart, der Himmel so weit - Beschreibung einer Flucht aus dem Land der Taliban, die lange nachhallt
Auf der Flucht vor dem Talibanregime von Afghanistan in den Iran wird der elfjährige Ali an der afghanisch-pakistanischen Grenze von seiner Familie getrennt. Vier Jahre lang kämpft er unter unglaublichen Strapazen in einem Steinbruch im Iran um ...
02.04.2020 | Regine Windirsch
Entschädigungsanspruch wegen Diskriminierung einer schwerbehinderten
1. Eine unmittelbare Unterrichtung der Schwerbehindertenvertretung über die Bewerbung eines schwerbehinderten Menschen liegt nicht vor, wenn der Arbeitgeber der Schwerbehindertenvertretung nach Eingang der Bewerbung lediglich die Angaben und ...
Entschädigungsanspruch wegen Diskriminierung einer schwerbehinderten
1. Eine unmittelbare Unterrichtung der Schwerbehindertenvertretung über die Bewerbung eines schwerbehinderten Menschen liegt nicht vor, wenn der Arbeitgeber der Schwerbehindertenvertretung nach Eingang der Bewerbung lediglich die Angaben und ...
02.04.2020 | Frau Nadine Otto-De Giovanni
Aus dem Takt - ein facettenreicher Ost-West-Roman über Wiedervereinigung, Liebe und gesellschaftliche Werte
Als 18-Jährige wurde Felicitas Glück zur Zeugin des Mauerfalls. Alles, was sie bis dahin über die Gesellschaft um sich herum gelernt hatte, war auf einmal nicht mehr gültig. Im Jahr 2002 zieht die Ex-Leipzigerin nach Hamburg und schwankt selbst ...
Aus dem Takt - ein facettenreicher Ost-West-Roman über Wiedervereinigung, Liebe und gesellschaftliche Werte
Als 18-Jährige wurde Felicitas Glück zur Zeugin des Mauerfalls. Alles, was sie bis dahin über die Gesellschaft um sich herum gelernt hatte, war auf einmal nicht mehr gültig. Im Jahr 2002 zieht die Ex-Leipzigerin nach Hamburg und schwankt selbst ...
02.04.2020 | Uwe Kamp
Deutsches Kinderhilfswerk: Kinder in Deutschland besser vor Armut schützen
Der prozentuale Anteil der Kinder und Jugendlichen in Hartz-IV-Haushalten steigt immer weiter an. Nach aktuellen Berechnungen des Deutschen Kinderhilfswerkes erhöhte sich der Anteil der Unter 18-jährigen in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften auf jetzt ...
Deutsches Kinderhilfswerk: Kinder in Deutschland besser vor Armut schützen
Der prozentuale Anteil der Kinder und Jugendlichen in Hartz-IV-Haushalten steigt immer weiter an. Nach aktuellen Berechnungen des Deutschen Kinderhilfswerkes erhöhte sich der Anteil der Unter 18-jährigen in Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaften auf jetzt ...
01.04.2020 | Herr Reiner Krämer
"ET-Embassy-Projekt": Büro der Vereinten Nationen ermutigt Rael-Bewegung, ihre diplomatischen Bemühungen fortz
Die Abhaltung einer internationalen Zusammenkunft in Betracht zu ziehen, um ein neues Protokoll zum Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen mit dem vorläufigen Titel "Fakultativprotokoll betreffend Botschaftsgebäuden für ...
"ET-Embassy-Projekt": Büro der Vereinten Nationen ermutigt Rael-Bewegung, ihre diplomatischen Bemühungen fortz
Die Abhaltung einer internationalen Zusammenkunft in Betracht zu ziehen, um ein neues Protokoll zum Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen mit dem vorläufigen Titel "Fakultativprotokoll betreffend Botschaftsgebäuden für ...
01.04.2020 | Michael Rainer
Kurzarbeit in der Corona-Krise - Antragsteller sind zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet
Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern, hat die Bundesregierung ein umfassendes Hilfspaket geschnürt. Dazu wurde auch die Beantragung von Kurzarbeitergeld erleichtert. Kurzarbeitergeld soll schnell helfen, die wirtschaftlichen ...
Kurzarbeit in der Corona-Krise - Antragsteller sind zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet
Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern, hat die Bundesregierung ein umfassendes Hilfspaket geschnürt. Dazu wurde auch die Beantragung von Kurzarbeitergeld erleichtert. Kurzarbeitergeld soll schnell helfen, die wirtschaftlichen ...
01.04.2020 | Michael Rainer
Corona und Änderungen im Wirtschaftsrecht
Bundestag und Bundesrat haben das Krisenpakt der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise gebilligt. Um die wirtschaftlichen Folgen zu überstehen, wurde ein großer Rettungsschirm gespannt. Die Corona-Pandemie hat erhebliche Auswirkungen ...
Corona und Änderungen im Wirtschaftsrecht
Bundestag und Bundesrat haben das Krisenpakt der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise gebilligt. Um die wirtschaftlichen Folgen zu überstehen, wurde ein großer Rettungsschirm gespannt. Die Corona-Pandemie hat erhebliche Auswirkungen ...
01.04.2020 | Michael Rainer
Corona - Eingeschränktes Kündigungsrecht der Vermieter
In Zeiten der Corona-Krise wird auch das Kündigungsrecht bei Mietverhältnissen eingeschränkt. Das gilt sowohl für private als auch für gewerbliche Mietverträge. Ist ein Mieter mit der turnusmäßigen Mietzahlung für zwei aufeinanderfolgende ...
Corona - Eingeschränktes Kündigungsrecht der Vermieter
In Zeiten der Corona-Krise wird auch das Kündigungsrecht bei Mietverhältnissen eingeschränkt. Das gilt sowohl für private als auch für gewerbliche Mietverträge. Ist ein Mieter mit der turnusmäßigen Mietzahlung für zwei aufeinanderfolgende ...
31.03.2020 | Frau Jacqueline Stumpf
Linke Politik - Eine kritische Einführung
Die Linke Politik hat sich in den letzten Jahrzehnten stark auf Inklusionsthemen konzentriert, wie z.B. auf den Kampf um die Bürgerrechte von Minderheiten. Diese Politik sollte laut dem Autor fortgesetzt werden, um die offene Gesellschaft zu ...
Linke Politik - Eine kritische Einführung
Die Linke Politik hat sich in den letzten Jahrzehnten stark auf Inklusionsthemen konzentriert, wie z.B. auf den Kampf um die Bürgerrechte von Minderheiten. Diese Politik sollte laut dem Autor fortgesetzt werden, um die offene Gesellschaft zu ...
31.03.2020 | Dr. Claudia Wagner
Widerrufsrecht beim Onlinekauf von Lebensmitteln? - Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Der Onlinehandel mit Lebensmitteln wächst während der Corona-Krise rasant. Viele haben Angst, sich beim Einkaufen anzustecken. Gerade auch für Menschen mit Vorerkrankungen ist der Onlinehandel eine gute Alternative. Aber was, wenn sich die Kunden ...
Widerrufsrecht beim Onlinekauf von Lebensmitteln? - Verbraucherinformation der ERGO Rechtsschutz Leistungs-GmbH
Der Onlinehandel mit Lebensmitteln wächst während der Corona-Krise rasant. Viele haben Angst, sich beim Einkaufen anzustecken. Gerade auch für Menschen mit Vorerkrankungen ist der Onlinehandel eine gute Alternative. Aber was, wenn sich die Kunden ...
30.03.2020 | Silvio Schelinski
Offener Brief des BVSD Bundesverband Soziales Deutschland
Vom Bundesverband Soziales Deutschland und den verbundenen Unternehmen in Berlin / Brandenburg Sehr geehrter reg. Bürgermeister Michael Müller, sehr geehrter Ministerpräsident Dietmar Woidke, sehr geehrte GeschäftsführerInnen der Agenturen ...
Offener Brief des BVSD Bundesverband Soziales Deutschland
Vom Bundesverband Soziales Deutschland und den verbundenen Unternehmen in Berlin / Brandenburg Sehr geehrter reg. Bürgermeister Michael Müller, sehr geehrter Ministerpräsident Dietmar Woidke, sehr geehrte GeschäftsführerInnen der Agenturen ...