Politik, Recht & Gesellschaft
27.08.2019 | Axel Kaus
Tischtennis für den Frieden
Berlin I (kms) - Völkerverständigung einmal anders: Am 31. August 2019 richtet die maledivische Botschaft in Kooperation mit dem Verein TTC Düppel für Diplomaten und deren Familien sowie Freunde ein Tischtennisturnier in Berlin aus. Ziel ist es, ...
Tischtennis für den Frieden
Berlin I (kms) - Völkerverständigung einmal anders: Am 31. August 2019 richtet die maledivische Botschaft in Kooperation mit dem Verein TTC Düppel für Diplomaten und deren Familien sowie Freunde ein Tischtennisturnier in Berlin aus. Ziel ist es, ...
27.08.2019 | Michael Rainer
Prozessführung bei nationalen und grenzüberschreitenden Rechtsstreitigkeiten
Strategische Prozessführung ist ein unerlässliches Mittel, um seine Rechte sowohl bei nationalen als auch grenzüberschreitenden Rechtsstreitigkeiten durchzusetzen. Durch die Globalisierung müssen bei rechtlichen Auseinandersetzungen nationale ...
Prozessführung bei nationalen und grenzüberschreitenden Rechtsstreitigkeiten
Strategische Prozessführung ist ein unerlässliches Mittel, um seine Rechte sowohl bei nationalen als auch grenzüberschreitenden Rechtsstreitigkeiten durchzusetzen. Durch die Globalisierung müssen bei rechtlichen Auseinandersetzungen nationale ...
27.08.2019 | Michael Rainer
KG Berlin: Irreführende Werbung mit "Bestpreis-Behauptungen"
Vorsicht bei "Bestpreis-Behauptungen" in der Werbung. Sie können eine irreführende Spitzenstellungsbehauptung darstellen und gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Klappern gehört bekanntlich zum Handwerk und natürlich auch zur Werbung. ...
KG Berlin: Irreführende Werbung mit "Bestpreis-Behauptungen"
Vorsicht bei "Bestpreis-Behauptungen" in der Werbung. Sie können eine irreführende Spitzenstellungsbehauptung darstellen und gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Klappern gehört bekanntlich zum Handwerk und natürlich auch zur Werbung. ...
27.08.2019 | George Wyrwoll
Sachbezugswert für Verpflegung steigt 2020 auf 3,40 Euro pro Arbeitstag
Die Sozialversicherungsentgeltverordnung regelt, dass bestimmte Sachleistungen und geldwerte Vorteile in der Sozialversicherung begünstigt werden. Diese so genannten Sachbezugswerte werden von der Bundesregierung jedes Jahr auf der Basis der ...
Sachbezugswert für Verpflegung steigt 2020 auf 3,40 Euro pro Arbeitstag
Die Sozialversicherungsentgeltverordnung regelt, dass bestimmte Sachleistungen und geldwerte Vorteile in der Sozialversicherung begünstigt werden. Diese so genannten Sachbezugswerte werden von der Bundesregierung jedes Jahr auf der Basis der ...
26.08.2019 | Michael Rainer
Immobilienverkauf - Kein Haftungsausschluss bei arglistigem Verschweigen von Mängeln
Hat der Verkäufer einer Immobilie Mängel arglistig verschwiegen, kann er sich nicht auf den vertraglichen Gewährleistungsausschluss berufen. Das hat das OLG Frankfurt entschieden (Az. 29 U 183/17). Beim Immobilienkaufvertrag wird üblicherweise ...
Immobilienverkauf - Kein Haftungsausschluss bei arglistigem Verschweigen von Mängeln
Hat der Verkäufer einer Immobilie Mängel arglistig verschwiegen, kann er sich nicht auf den vertraglichen Gewährleistungsausschluss berufen. Das hat das OLG Frankfurt entschieden (Az. 29 U 183/17). Beim Immobilienkaufvertrag wird üblicherweise ...
26.08.2019 | Frank Fromm
Steuerhinterziehung melden: Setzen Sie auf die Unterstützung vom Fachanwalt!
Ein nicht alltägliches und im Rahmen einer Verteidigung in Steuerstrafsachen wenig relevantes, allerding immer wieder auftretendes Problem, ist der Umgang mit erlangten Kenntnissen von steuerlichen Unregelmäßigkeiten. Wenn Sie eine ...
Steuerhinterziehung melden: Setzen Sie auf die Unterstützung vom Fachanwalt!
Ein nicht alltägliches und im Rahmen einer Verteidigung in Steuerstrafsachen wenig relevantes, allerding immer wieder auftretendes Problem, ist der Umgang mit erlangten Kenntnissen von steuerlichen Unregelmäßigkeiten. Wenn Sie eine ...
26.08.2019 | M. Weber
Josef Leutgeb wurde zum Senator berufen
Österreich - Der österreichische Unternehmer Josef Leutgeb wurde zum Senator der Wirtschaft berufen. Auf Schloss Mondsee erhielt der 36-Jährige am 30. November 2018 die Senatoren- Urkunde aus der Hand des Präsidenten des Senats der Wirtschaft, ...
Josef Leutgeb wurde zum Senator berufen
Österreich - Der österreichische Unternehmer Josef Leutgeb wurde zum Senator der Wirtschaft berufen. Auf Schloss Mondsee erhielt der 36-Jährige am 30. November 2018 die Senatoren- Urkunde aus der Hand des Präsidenten des Senats der Wirtschaft, ...
23.08.2019 | Michael Rainer
BAG: Massenentlassungsanzeige und wirksame Kündigung
Bei Massenentlassungen darf der Arbeitgeber Kündigungen schon unterschreiben, bevor die Massenentlassungsanzeige bei der Agentur für Arbeit eingegangen ist. Das hat das BAG entschieden. Arbeitgeber müssen bei Kündigungen darauf achten, dass ...
BAG: Massenentlassungsanzeige und wirksame Kündigung
Bei Massenentlassungen darf der Arbeitgeber Kündigungen schon unterschreiben, bevor die Massenentlassungsanzeige bei der Agentur für Arbeit eingegangen ist. Das hat das BAG entschieden. Arbeitgeber müssen bei Kündigungen darauf achten, dass ...
23.08.2019 | Michael Rainer
Handel mit Dual-Use-Gütern - Compliance-Leitlinie der EU-Kommission
Die EU-Kommission hat eine Empfehlung für ein internes Compliance-Programm (ICP) für den Handel mit sog. Dual-Use-Gütern herausgegeben. Die Leitlinie ist für die Unternehmen nicht bindend. Beim Handel mit Dual-Use-Gütern sind strikte ...
Handel mit Dual-Use-Gütern - Compliance-Leitlinie der EU-Kommission
Die EU-Kommission hat eine Empfehlung für ein internes Compliance-Programm (ICP) für den Handel mit sog. Dual-Use-Gütern herausgegeben. Die Leitlinie ist für die Unternehmen nicht bindend. Beim Handel mit Dual-Use-Gütern sind strikte ...
23.08.2019 | Louay Yassin
Appell an G7-Gipfel: Tragödie von Idlib stoppen / 90 Kinder binnen vier Wochen getötet
(Mynewsdesk) München – Vier Wochen, 400 Tote, darunter 90 Kinder: Die SOS-Kinderdörfer rufen anlässlich des G7-Gipfels im französischen Biarritz (24. bis 26. August) die Gipfelteilnehmer dazu auf, das Sterben in der syrischen Rebellenhochburg ...
Appell an G7-Gipfel: Tragödie von Idlib stoppen / 90 Kinder binnen vier Wochen getötet
(Mynewsdesk) München – Vier Wochen, 400 Tote, darunter 90 Kinder: Die SOS-Kinderdörfer rufen anlässlich des G7-Gipfels im französischen Biarritz (24. bis 26. August) die Gipfelteilnehmer dazu auf, das Sterben in der syrischen Rebellenhochburg ...
23.08.2019 | Michael Rainer
BaFin - Handel mit CFD bleibt weiterhin stark eingeschränkt
Contracts for Difference - kurz CFD - dürfen in Deutschland auch künftig nur eingeschränkt an Privatanleger vermarktet, vertrieben oder verkauft werden. Das hat die BaFin jetzt festgelegt. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hatte den Handel ...
BaFin - Handel mit CFD bleibt weiterhin stark eingeschränkt
Contracts for Difference - kurz CFD - dürfen in Deutschland auch künftig nur eingeschränkt an Privatanleger vermarktet, vertrieben oder verkauft werden. Das hat die BaFin jetzt festgelegt. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hatte den Handel ...
23.08.2019 | Michael Rainer
LG München: Persönliche Haftung des Geschäftsführers bei Markenrechtsverletzungen
Begeht einer GmbH eine Markenrechtsverletzung kann ihr alleiniger Geschäftsführer auch persönlich dafür haften. Das hat das LG München mit Urteil vom 9. Juli 2019 entschieden (Az.: 33 O 11904/18). Geschäftsführer einer GmbH sind einem ...
LG München: Persönliche Haftung des Geschäftsführers bei Markenrechtsverletzungen
Begeht einer GmbH eine Markenrechtsverletzung kann ihr alleiniger Geschäftsführer auch persönlich dafür haften. Das hat das LG München mit Urteil vom 9. Juli 2019 entschieden (Az.: 33 O 11904/18). Geschäftsführer einer GmbH sind einem ...
23.08.2019 | Michael Rainer
BGH: Insolvenzanfechtung bei Rückzahlung eines Gesellschafterdarlehens
Die Rückzahlung eines Gesellschafterdarlehens kann ggf. durch den Insolvenzverwalter auch dann angefochten werde, wenn der Betrag über Umwege wieder auf dem Konto der Gesellschaft landet. Werden bei drohender Insolvenz noch Zahlungen geleistet, ...
BGH: Insolvenzanfechtung bei Rückzahlung eines Gesellschafterdarlehens
Die Rückzahlung eines Gesellschafterdarlehens kann ggf. durch den Insolvenzverwalter auch dann angefochten werde, wenn der Betrag über Umwege wieder auf dem Konto der Gesellschaft landet. Werden bei drohender Insolvenz noch Zahlungen geleistet, ...
23.08.2019 | Michael Rainer
BFH zur Befreiung von der Erbschaftssteuer beim Familienheim
Die von den Eltern geerbte Immobilie muss innerhalb von sechs Monaten vom Erben zu Wohnzwecken selbst genutzt werden, um die Erbschaftssteuer zu umgehen. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden. Für Ehepartner und Kinder gelten bei einer Erbschaft ...
BFH zur Befreiung von der Erbschaftssteuer beim Familienheim
Die von den Eltern geerbte Immobilie muss innerhalb von sechs Monaten vom Erben zu Wohnzwecken selbst genutzt werden, um die Erbschaftssteuer zu umgehen. Das hat der Bundesfinanzhof entschieden. Für Ehepartner und Kinder gelten bei einer Erbschaft ...
23.08.2019 | Michael Rainer
OLG Düsseldorf: Ausgleichanspruch nur für hauptberuflichen Handelsvertreter
Handelsvertreter haben nach Beendigung des Vertragsverhältnisses einen Ausgleichsanspruch. Voraussetzung ist aber, dass der Handelsvertreter hauptberuflich für das Unternehmen tätig war. Wird ein Handelsvertretervertrag beendet, hat der ...
OLG Düsseldorf: Ausgleichanspruch nur für hauptberuflichen Handelsvertreter
Handelsvertreter haben nach Beendigung des Vertragsverhältnisses einen Ausgleichsanspruch. Voraussetzung ist aber, dass der Handelsvertreter hauptberuflich für das Unternehmen tätig war. Wird ein Handelsvertretervertrag beendet, hat der ...
23.08.2019 | Beate Glinski-Krause
Würde wahren bei Demenz bedeutet, gesellschaftliche Integration erweitern
(Mynewsdesk) – DIE WÜRDE IM ALTER WAHREN – Beiträge zu 70 Jahre Grundgesetz Artikel 1 – Ulli Maria Jefcoat ist Projektleiterin „Würde im Alter“ im Alten – und Pflegeheim Anlagenring in Frankfurt. Sie macht sich Gedanken darüber, wie ...
Würde wahren bei Demenz bedeutet, gesellschaftliche Integration erweitern
(Mynewsdesk) – DIE WÜRDE IM ALTER WAHREN – Beiträge zu 70 Jahre Grundgesetz Artikel 1 – Ulli Maria Jefcoat ist Projektleiterin „Würde im Alter“ im Alten – und Pflegeheim Anlagenring in Frankfurt. Sie macht sich Gedanken darüber, wie ...
23.08.2019 | Beate Glinski-Krause
Frankfurter Programm Würde im Alter: kreativ, umsichtig, einzigartig
(Mynewsdesk) Am 12. August 2019 trafen rund 50 Personen im Sozialamt Frankfurt am Main ein. Sie alle sind im Rahmen des „Frankfurter Programms Würde im Alter“ (FPWiA) tätig, mit dem die Stadt Frankfurt seit 2001 zusätzliche Mittel für ...
Frankfurter Programm Würde im Alter: kreativ, umsichtig, einzigartig
(Mynewsdesk) Am 12. August 2019 trafen rund 50 Personen im Sozialamt Frankfurt am Main ein. Sie alle sind im Rahmen des „Frankfurter Programms Würde im Alter“ (FPWiA) tätig, mit dem die Stadt Frankfurt seit 2001 zusätzliche Mittel für ...
22.08.2019 | Bettina Selzer
Vermögensausgleich und Steuervorteile mit der Güterstandsschaukel
Frankfurt, 22. August 2019 - Das Vermögen in einer Ehe ist nicht immer gleich verteilt. Gerade bei größeren Vermögen und Immobilienbesitz kann dies bei der Übertragung durch Schenkung oder Erbschaft zu steuerlichen Nachteilen führen. Mithilfe ...
Vermögensausgleich und Steuervorteile mit der Güterstandsschaukel
Frankfurt, 22. August 2019 - Das Vermögen in einer Ehe ist nicht immer gleich verteilt. Gerade bei größeren Vermögen und Immobilienbesitz kann dies bei der Übertragung durch Schenkung oder Erbschaft zu steuerlichen Nachteilen führen. Mithilfe ...
21.08.2019 | Kurt Mieschala
Die Kündigungsschutzklage: Ablauf, Fristen, Voraussetzungen
Die Kündigungsschutzklage - Ablauf, Fristen und Voraussetzungen Die Kündigungsschutzklage stellt ein wirksames Instrumentarium dar, um eine ungerechtfertigt erfolgte Kündigung rechtlich anzufechten. Im deutschen Arbeitsrecht wird der im ...
Die Kündigungsschutzklage: Ablauf, Fristen, Voraussetzungen
Die Kündigungsschutzklage - Ablauf, Fristen und Voraussetzungen Die Kündigungsschutzklage stellt ein wirksames Instrumentarium dar, um eine ungerechtfertigt erfolgte Kündigung rechtlich anzufechten. Im deutschen Arbeitsrecht wird der im ...
21.08.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Trennungsunterhalt setzt kein Zusammenleben voraus +++ Der Anspruch auf Trennungsunterhalt setzt weder voraus, dass die Beteiligten vor der Trennung zusammengezogen sind oder zusammen gelebt haben, noch dass es zu einer Verflechtung der ...
ARAG Recht schnell...
+++ Trennungsunterhalt setzt kein Zusammenleben voraus +++ Der Anspruch auf Trennungsunterhalt setzt weder voraus, dass die Beteiligten vor der Trennung zusammengezogen sind oder zusammen gelebt haben, noch dass es zu einer Verflechtung der ...
20.08.2019 | Brigitta Mehring
Was darf ein Rentner hinzuverdienen?
Die Zahl der Ruheständler, die einer geregelten Arbeit nachgehen, steigt stetig. Laut den neuesten Zahlen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hatten 2018 rund 1,45 Millionen Rentner einen Job. Mehr als jemals zuvor. Und der Trend hält ...
Was darf ein Rentner hinzuverdienen?
Die Zahl der Ruheständler, die einer geregelten Arbeit nachgehen, steigt stetig. Laut den neuesten Zahlen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hatten 2018 rund 1,45 Millionen Rentner einen Job. Mehr als jemals zuvor. Und der Trend hält ...
20.08.2019 | Sven Hänszke
Auf Inklusion nicht vorbereitet: Parteien verlieren Wähler
Online Portal Barrierefreiheit (https://www.barrierefreiheit-fuer-alle.de/)An der Wahlurne sind alle gleich. Das war die Theorie, aber nicht die Praxis. Durch eine Wahlrechtsänderung, die zum 1. Juli 2019 in Kraft trat, soll dies anders werden. ...
Auf Inklusion nicht vorbereitet: Parteien verlieren Wähler
Online Portal Barrierefreiheit (https://www.barrierefreiheit-fuer-alle.de/)An der Wahlurne sind alle gleich. Das war die Theorie, aber nicht die Praxis. Durch eine Wahlrechtsänderung, die zum 1. Juli 2019 in Kraft trat, soll dies anders werden. ...
20.08.2019 | Brigitta Mehring
ARAG Verbrauchertipps zum Spätsommer
Wem gehört das Fallobst? Spätsommer ist Erntezeit! Die stolzen Besitzer von Obstbäumen haben jetzt die Arbeit, können aber auch im wahrsten Sinne des Wortes die Früchte ihrer Mühen ernten. Um das Schicksal von Fallobst kümmert sich das ...
ARAG Verbrauchertipps zum Spätsommer
Wem gehört das Fallobst? Spätsommer ist Erntezeit! Die stolzen Besitzer von Obstbäumen haben jetzt die Arbeit, können aber auch im wahrsten Sinne des Wortes die Früchte ihrer Mühen ernten. Um das Schicksal von Fallobst kümmert sich das ...
20.08.2019 | Thomas Schwarz
TIERSCHUTZ hier! setzt mit Kreisverband in Neuss weiteres Ausrufezeichen
Neuss Die Aktion Partei für Tierschutz - DAS ORIGINAL (kurz: TIERSCHUTZ hier!) hat am Freitag, den 16.08.2019 in Neuss den ersten Kreisverband gegründet. Zum Vorsitzenden gewählt wurde der frühere Landes- und Bundesvorsitzende Thomas Schwarz ...
TIERSCHUTZ hier! setzt mit Kreisverband in Neuss weiteres Ausrufezeichen
Neuss Die Aktion Partei für Tierschutz - DAS ORIGINAL (kurz: TIERSCHUTZ hier!) hat am Freitag, den 16.08.2019 in Neuss den ersten Kreisverband gegründet. Zum Vorsitzenden gewählt wurde der frühere Landes- und Bundesvorsitzende Thomas Schwarz ...
20.08.2019 | Herr Axel Quandt (Herausgeber)
Wenn Kleingärtner-Funktionäre zugleich Gründer und Gesellschafter einer Makler-GmbH für Datschenanlagen sind.
Zum Statement von Frau Viola Kleinau, Vorsitzende des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Pankow e.V., vom 11.8.2019. Die Kuh ist nicht vom Eis, und das Eis wird dünner. Viele kritisch Denkende fühlen sich indessen zunehmend unter Druck ...
Wenn Kleingärtner-Funktionäre zugleich Gründer und Gesellschafter einer Makler-GmbH für Datschenanlagen sind.
Zum Statement von Frau Viola Kleinau, Vorsitzende des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Pankow e.V., vom 11.8.2019. Die Kuh ist nicht vom Eis, und das Eis wird dünner. Viele kritisch Denkende fühlen sich indessen zunehmend unter Druck ...