Pressemitteilung von Herr Peter Niemüller

Die EU - Ein Fass ohne Boden ? IDV Institut Köln

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Die EU ist in Verruf geraten: Ein deutschlandweites Referendum über die weitere Mitgliedschaft unseres Landes dürfte einen klaren Ausgang haben, weshalb es auch niemals ausgeführt werden wird. Die Gründe hierfür sind vielschichtig:


Die offenbar voreilig gegründete Gemeinschaftswährung "Euro" wird in der Bevölkerung mit der EU gleichgesetzt, obwohl dies nur in Teilen den Tatsachen entspricht. Dennoch verfestigt sich in der Bevölkerung der Eindruck, die EU sei letzten Endes ein gigantisches Umverteilungsprogramm zwischen den Staaten oder den Bürgern und den Konzernen. Auch der ESM steht unter großem Druck. Das IDV Institut aus Köln hat die Meinungen zum ESM eingefangen und ausgewertet. Ist er eine Steuerfalle oder tatsächlich hilfreich ?


Die beständige Beteuerung der hiesiegen Regierung, der derzeitige Kurs sei alternativlos, gibt Rätsel auf: Alternativlosigkeit gibt es nicht. Dass Regierung und Opposition hier ständig der gleichen Meinung sind, gibt Raum für allerlei Verschwörungstheorien, die indes nichtig sind.


Durch die Verteidigungsmaßnahmen der EU und dem Aufwenden großer Mengen an Steuergeld, holt sich die Regierung wiederum Probleme nach Hause. So wird die Rentensituation immer schwieriger. Die vom IDV Institut Köln Befragten haben mehr und mehr das Gefühl später ein riesiges Problem im Rentensystem vorzufinden, denn schon jetzt ist es schwierig.


Die Nehmerstaaten sind allerdings längst in der massiven Überzahl. Ein europäisches Parlament mit gewissen Vollmachten, das derzeit nicht gegeben ist, würde also womöglich Beschlüsse durchsetzen, welche die wenigen Geberstaaten in kurzer Zeit ruinieren würden, was wohl keinem Land auf Dauer nutzen könnte.


Die Bürokratie der Brüsseler Verwaltung bläht sich zu einem überbezahlten und nicht abwählbaren Moloch auf: Die Beamten verdienen viel Geld, obwohl sie keiner für die Öffentlichkeit transparenten Tätigkeit nachgehen. Da jedes Mitgliedsland einen Kommissar stellen darf, ist die Zahl dieser Ämter von zwölf auf 27 angestiegen und das demnächst beitretende Kroatien wird ebenfalls einen Kommissar stellen dürfen. War die EU mit einstmals nur zwölf Kommissaren nicht funktionsfähig oder wurden einfach 15, bald 16 Operettenposten geschaffen, welche einzig der Bereicherung der Bediensteten und der jeweiligen Eliten des Landes dienen?


Die EU gibt eine enorme Summe an Geld unter Anderem für eine Außenbeauftragte aus, welche offenbar letztlich wenig Gewicht hat und deren Ernennung wohl nur einem Nationalitäts- und Geschlechterproporz entsprungen sein kann.


Der eigentliche Grund, die EU zu erschaffen, scheint in den Hintergrund getreten zu sein: Ein der Zerstörung müder Kontinent hatte begonnen, den Begriff "Nie wieder Krieg" umzusetzen. Wir leben in einer Welt ohne ständige Bedrohung und sogar ohne die Wehrpflicht, da wir uns nicht bedroht fühlen müssen, - was für ein Gewinn für unsere Kinder, die nicht in beständiger Angst aufwachsen müssen.


In der heutigen Umsetzung droht sich die EU allerdings zu einem Fass ohne Boden für den Steuerzahler auszuwachsen, dem in allen Mitgliedsstaaten längst die demokratische Legitimation abhanden gekommen ist. Das an und für sich großartige Projekt eines Kontinents ohne Krieg steht längst nicht mehr im Vordergrund, da sich ein Beamtenapparat gebildet hat, der offenbar nicht kontrolliert wird. Es verfestigt sich der Eindruck, dass es sich lediglich um ein Wirtschaftsprojekt handelt. Firmen- & Pressekontakt