Pressemitteilung von Sara Buchholz

Endgültiges Urteil Samsung gegen Apple wird im Dezember erwartet

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In kaum einem Land stehen sich die beiden Megakonzerne nicht im Gericht gegenüber und das obwohl beide auch genauso abhängig voneinander sind. Apple kauft viele Komponenten die in Macs, iPads und iPhones zum Einsatz kommen bei Samsung ein. Gleichzeitig versucht Apple aber auch immer mehr Samsung Geräte vom Markt zu stoßen und flutet die Gerichte regelrecht mit Patentklagen. Am 6. Dezember will Richterin Lucy Koh entscheiden, ob das Urteil der Jury rechtskräftig wird und auch über Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot gegen 7 verschiedene Smartphones eingehen. Ganz entschieden ist dieser Prozess also noch nicht.

Währenddessen keimen Gerüchte auf, dass die Jury das Blitzurteil nur so schnell fällen konnte, weil diese sich nicht an die Instruktionen des Gerichts gehalten habe. Dadurch wurde das Patenrecht nicht ganz verstanden. Zum Beispiel hieß es in Instruktion 31 zum Thema prior art und dessen Anwendbarkeit ganz klar, dass es ausreichend ist, wenn eine Erfindung schon vorher bekannt war und genutzt wurde. Sogar eine Publikation würde ausreichen. Genau das wurde für alle Erfindungen von Zeugen bewiesen und durch Demonstrationen veranschaulicht. Aber auch weitere Aussagen der Jury werfen ein schlechtes Licht auf die Entscheidung der Jury.

Die Aussagen des Jurymitglieds Velvin Hogan sprechen für sich, denn dieser spricht immer wieder davon, dass man Samsung mit dem Urteil und der hohen Schadensersatzsumme auf die Finger klopfen wollte. Der BBC gegenüber äußerte er sogar, dass es eine "Message an die gesamte Industrie" sein sollte. In den Instruktionen des Gerichts heißt es aber wiederrum, dass nur der unmittelbare Schaden des Klägers berechnet darf und eine Erhöhung der Schadensersatzsumme nur dem Gericht vorbehalten ist, sollte sich erweisen, dass die Patente absichtlich verletzt wurden.

Apple hat aber bereits eine weitere Klage eingereicht. Diesmal geht es um das Galaxy S3, Galaxy Note und mal wieder um das Galaxy Tab 10.1. Vor welchem Gericht der Prozess stattfindet, steht noch nicht fest. Auch steht die Frage im Raum, welches Patent das Galaxy Tab 10.1 nun verletzt, schließlich gibt es in den USA bereits ein Verkaufsverbot gegen das Tablet. Wenn es nach Samsung geht, soll das Verkaufsverbot jedoch von Richterin Lucy Koh wieder aufgehoben werden, da die Jury befunden hat, dass es nicht das Design des iPads verletzt. Es bleibt also weiter spannend.

Da dies mit Sicherheit nicht die letzten Klagen vor Gericht sein werden, stellt sich die Frage, welche Samsung Geräte, laut Apple, noch gegen Patente verstoßen. Das gerade erst neu erschiene Galaxy Tab 2 7.0 blieb bisher noch verschont. Da das Tablet gerade erst auf den Markt gekommen ist, kann ein Verfahren allerdings noch kommen. Auch im Galaxy Tab 2 7.0 Zubehör (http://www.mobilefun.de/30233/tablets/galaxy-tab-2-70-zubehoer.htm) sieht man, dass es sich noch um ein recht neues Tablet handelt, denn dieses ist noch nicht sehr groß. Dennoch muss auf den Schutz für das Tablet nicht verzichtet werden, da schon eine Galaxy Tab 2 7.0 Taschen (http://www.mobilefun.de/30239/tablets/galaxy-tab-2-70-zubehoer/taschen.htm) verfügbar sind. Viele dieser Taschen haben eine integrierte Standfunktion mit denen das Tablet in eine angenehme Position zum Arbeiten gebracht werden kann. Wer lieber auf Galaxy Tab 2 7.0 Hüllen (http://www.mobilefun.de/30235/tablets/galaxy-tab-2-70-zubehoer/schutzhuellen.htm) zurückgreifen möchte, die nur die Seiten und den Rücken des Geräts schützen, muss sich noch etwas gedulden. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass noch einige Hüllen kommen werden. Wahrscheinlich ist sogar, dass die Koreaner selbst noch spezielles Zubehör für Ihr Tablet auf den Markt bringen werden. Firmen- & Pressekontakt