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Politik, Recht & Gesellschaft

18.07.2011 | geschrieben von Bianca Kirchner
Selbstbewusst ins Jobcenter - gewusst wie!
München, 18. Juli 2011 - Hartz IV soll helfen. Hartz IV soll absichern. Hartz IV soll für Betroffene vor allem funktionieren. Doch der Weg vom Antrag bis zum positiven Bescheid ist mit Hürden gespickt und sorgt für Unsicherheit. Wie viel Geld ...

18.07.2011 | geschrieben von Jens Heidenreich
Lebensversicherungskunden beschweren sich
Zug/Halle (Saale). 18.Juli 2011. Im vergangenen Jahr haben sich insgesamt 32.000 Verbraucher beim Versicherungsombudsmann beziehungsweise bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) beschwert. Angeführt wird die Statistik von ...

18.07.2011 | geschrieben von Rolf Stöckel
Deutsche Kinderhilfe zur Rückfalltat in Dortmund
Die Deutsche Kinderhilfe reagiert mit Fassungslosigkeit und Entsetzen auf die gestern bekannt gewordene erneute Straftat eines aus der Sicherungsverwahrung Entlassenen in Dortmund. Ein Sexualstraftäter, der nicht wegen nicht mehr vorhandener ...

18.07.2011 | geschrieben von Ilona Kruchen
Verständliche Sprache, klare Regelungen
sup.- Als TV-Kommissar Columbo hatte Schauspieler Peter Falk jeden Fall im Alleingang gelöst. Und auch bei seinem Testament ließ er keine Fragen offen, wie der Nachlass zu verteilen sei. Dies hatte er schon Jahre vor seinem Tod bestimmt - in ...

18.07.2011 | geschrieben von Günter Zielinski
Zivilprozesskosten steuerlich absetzbar
Zivilprozesskosten steuerlich absetzbar Änderung der Rechtsprechung Vorbemerkung Nach § 33 Absatz 1 des Einkommensteuergesetzes können bei der Berechnung des zu versteuernden Einkommens außergewöhnliche Belastungen abgezogen werden. ...

18.07.2011 | geschrieben von Stefan Reuter
Steger Inkasso, Gültiger Vertrag bei der Premium Media Solutions AG
Urteil Hessener Oberlandesgericht (AZ: 8 V 247/10): Urteil Amtsgericht Mainz (AZ: 33 C 458/11): Gültiger Vertrag bei der Premium Media Solutions AG, Betreiber Steger Inkasso GmbH Nachdem nun erstmals ein Gericht höherer Instanz, namentlich das ...

17.07.2011 | geschrieben von Max-Lion Keller
Online-Kennzeichnung von Spielzeug: Was ist ab dem 20.07.2011 zu beachten? (Update!)
Diese und viele weitere Fragen werden in unserem Beitrag "Verkauf von Spielzeug" umfassend beantwortet. ...

17.07.2011 | geschrieben von Fabian Sachse
Die Anwaltskanzlei Sachse - Anwalt Offenbach und Egelsbach- Familienrecht
Hiernach gilt die Ehe als gescheitert und kann somit geschieden werden, wenn die Lebensgemeinschaft der Eheleute nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass diese wieder hergestellt wird. Wer hierbei das Scheitern der Ehe zu ...

17.07.2011 | geschrieben von Fabian Sachse
Die Anwaltskanzlei Sachse - Anwälte in Offenbach und Dreieich - Arbeitsrecht
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat die Kündigung eines Mitarbeiters im Call-Center bestätigt, der Kunden mit den Worten "Jesus hat Sie lieb" verabschiedete. Das Berufungsgericht war der Auffassung, die außerordentliche Kündigung sei ...

17.07.2011 | geschrieben von Julia Albrecht
Atomkraft und Atommüll? Nein Danke!
(ddp direct) Während in Deutschland seit dem Super-GAU in Fukushima erbittert um den Zeitpunkt und die Kosten des Ausstiegs aus der Atomenergie diskutiert wird, hat ein nachhaltig handelndes Holzhaus-Unternehmen aus dem Allgäu, diesen Ausstieg ...

17.07.2011 | geschrieben von Julia Albrecht
Atomkraft und Atommüll? Nein Danke!
(ddp direct) Seit dem Super-GAU in Fukushima diskutieren wir erbittert um den Zeitpunkt des Ausstiegs aus der Atomenergie. Ein nachhaltig handelndes Holzhaus-Unternehmen hat diesen Ausstieg schon vor Jahren erfolgreich gemeistert. 419 KW PV-Anlagen ...

16.07.2011 | geschrieben von Max-Lion Keller
Was Online-Apotheker bei Prospektwerbung so alles falsch machen können...
Was ist passiert? Die Wettbewerbszentrale nahm einen Online-Apotheker wegen folgenden Fehlern in seiner Prospekt- wie auch Onlinewerbung in Anspruch: In der Prospektwerbung fand sich die Angabe "Versandapotheke X" inklusive Anschrift sowie ein ...

15.07.2011 | geschrieben von Ann-Catrin Boll
Repräsentative Fly.com-Umfrage: Peer Steinbrück fliegt Angela Merkel davon
Hamburg, 15. Juli 2011 - Peer Steinbrück ist derzeit nicht nur einer der beliebtesten Politiker - auch als Pilot würde ihm jeder zweite Deutsche vertrauen. Das zeigt eine repräsentative Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Flugsuchmaschine ...

14.07.2011 | geschrieben von Maya Dähne
Save the Children mit neuem Vorstandsvorsitzenden
Berlin, 14.07.2011 - Der Berliner Unternehmer Thomas Heilmann ist zum neuen Vorsitzenden des ehrenamtlichen Vorstandes der Kinderrechtsorganisation Save the Children Deutschland e.V. gewählt worden. Als Stellvertreter löst Oliver Herrgesell, ...

14.07.2011 | geschrieben von Wiebke Becker
Kompetente Rechtsberatung - Vergleichen von Fällen durch eine Urteilsdatenbank
Die Rechtsberatung (http://www.ra-kotz.de/) ist in jedem Fachbereich denkbar und oft handelt es sich um alltägliche Fälle, wie Nachbarschaftsstreit, Vertragsrecht oder eine Familienangelegenheit. Eine kompetente Rechtsberatung, wo man sich ...

14.07.2011 | geschrieben von Franziska Naumann
PID ist bislang Thema des Jahres für Jugendliche auf mitmischen.de
Kein Thema hat mehr Resonanz ausgelöst. Und: Jugendliche haben bei Online-Abstimmung genauso entschieden wie der Bundestag. Berlin, 14. Juli 2011. Die Diskussion über die Präimplantationsdiagnostik (PID) ist mit deutlichem Abstand das in diesem ...

13.07.2011 | geschrieben von Max-Lion Keller
Verkauf von Medizinprodukten: Verbotene Zugaben und Rabatte nach § 7 HWG
I. Vorab: Wortlaut des § 7 HWG (1) Es ist unzulässig, Zuwendungen und sonstige Werbegaben (Waren oder Leistungen) anzubieten, anzukündigen oder zu gewähren oder als Angehöriger der Fachkreise anzunehmen, es sei denn, dass 1. es sich bei den ...

13.07.2011 | geschrieben von MIchael Schmidt
US Corporation (US AG) & Co. KG - by US AG 24 Inc.
Als besondere Mischform einer Personengesellschaft mit einer Kapitalgesellschaft bekannt ist die GmbH & Co. KG. Der Clou hierbei: der Komplementär ist keine Privatperson, die mit ihrem Privatvermögen haftet, sondern in diesem Fall eine ...

13.07.2011 | geschrieben von Andreas Schultheis
Kluge Zuwanderer kommen, um zu bleiben
+++ von Ansgar Lange +++ Sindelfingen/Berlin, Juli 2011 - Viele Studenten bleiben nach Abschluss ihres Studiums als hochqualifizierte Kräfte im Land. Dies ist das Ergebnis des aktuellen Migrationsberichts der Organisation für wirtschaftliche ...

13.07.2011 | geschrieben von Richard Lamers
Menschenrecht auf Wasser
(rgz-121) Die Vereinten Nationen haben es 2010 formuliert: Wasser ist ein Menschenrecht. Der Anspruch auf sauberes Wasser und auf eine sanitäre Grundversorgung wurde deswegen in die Erklärung der Menschenrechte aufgenommen. Was auf dem Papier gut ...

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