Pressemitteilung von Herr Heinz Leymann

Europa braucht eine digitale Souveränität

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Im globalen digitalen Wettbewerb verliert Europa nach Auffassung der IfKom - Ingenieure für Kommunikation immer mehr den Anschluss. Ein Indiz dafür ist, dass sich die ersten fünfzehn führenden Digitalunternehmen nicht im europäischen Raum befinden. Zudem geraten wir immer mehr in wachsende Abhängigkeit von ausländischer Software, Hardware und Cloud-Diensten sowie führenden digitalen Plattformen. Die Folge wäre, Europa ist vom nächsten technologischen Entwicklungsschritt abgeschnitten. Auch besteht die Gefahr, dass europäische Grundwerte und Traditionen sowie Qualitätsstandards untergraben werden. Der Einfluss auf unseren Wohlstand und auf unsere Privatsphäre mit all den hiermit verbundenen Sicherheitsaspekten sind nicht zu unterschätzen.


Aus der Sicht der IfKom e. V. brauchen wir eine europäisch digitale Souveränität im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der demokratischen Politik, um den digitalen Wandel voranzutreiben, was unabdingbar ist. Dies soll nicht bedeuten, ganz auf außereuropäische Technologien zu verzichten. Für ein Wirtschaftswachstum in Europa ist die internationale Zusammenarbeit im Hinblick auf den freien Datenfluss und den internationalen Handel mit vertrauenswürdigen Partnern zwingend erforderlich. Bei Einfuhr nicht-europäischer Technologien und Dienstleistungen sind ethische, technologische und sicherheitsrelevante Standards festzulegen.


Die IfKom fordern mehr Investitionen für einen europäisch digitalen Binnenmarkt. Es ist Aufgabe der Politik, Anreize für eine Verbesserung der digitalen Infrastruktur zu schaffen, den Missbrauch von Marktmacht in der digitalen Wirtschaft wirksam einzudämmen und für eine Cyber-Sicherheitsstabilität zu sorgen. Beispielsweise wäre eine Europäische Cloud (ECloud) sinnvoll, die unseren Bürgerinnen und Bürgern datenschutzrechtliches Vertrauen bietet. Mit dieser sichern wir einen Datenverkehr, der vor Spionage und Sabotage schützt. Vor diesem Hintergrund fordern die IfKom ein Zentrum für eine ECloud, die sich an den Prinzipien einer Open Source-Basis orientiert. Wegen der zentralen Lage wäre Deutschland hierfür prädestiniert. Eine ECloud in Deutschland stärkt durch die Ansiedlung innovativer Unternehmen das heimische wirtschaftliche Ökosystem. Zudem begünstigt die ECloud den Bereich Wissenschaft und Forschung. Forschungsinstitute und Hochschulen könnten anwendungs- und praxisbezogen zusammenarbeiten. Das wirtschaftliche Ökosystem und die wissenschaftlichen Ökosysteme würden dabei voneinander profitieren.


Neben China und USA muss Europa eine strategisch digitale Autonomie erlangen. Dies gilt insbesondere für die Bereiche Künstliche Intelligenz, Quantencomputer, Distributed-Ledger-Technologie (DLT), Robotik und Biotechnologie. Es muss in Forschung und Entwicklung investiert werden und es bedarf der engen Zusammenarbeit mit Wirtschaftsverbänden und Initiativen. Europa braucht strategische Investitionen in zukunftsorientierten Technologien, wie beispielsweise flächendeckende 5G- und Gigabit-Netze sowie digitale Fertigungen von industriellen Schlüsselsektoren in umweltfreundliche Ressourcen, um eine nachhaltige kohlenstoffarme und schließlich kohlenstofffreie Wirtschaft zu erreichen.

Um einen digitalen Wandel voranzutreiben, ist eine entsprechende digitale Bildung für die kommende Generation von Forschern und Unternehmern unerlässlich durch Schaffung von mehr Lehrstühlen an europäischen Universitäten und Bereitstellung der hierfür erforderlichen Mittel.

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