Pressemitteilung von Herr Heinz Leymann

IfKom: Breitbandausbau gezielt fördern!

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Der Berufsverband der Ingenieure für Kommunikation (IfKom e. V.) unterstützt die Auffassung der Monopolkommission, den Breitbandausbau gezielt zu fördern.


Die Monopolkommission spricht sich in ihrer aktuellen Stellungnahme dafür aus, in Gebieten, in denen sich auf absehbare Zeit ein privatwirtschaftlicher Breitbandausbau nicht lohnt, den Ausbau von Gigabit-Netzen mit öffentlichen Mitteln zu fördern. Die IfKom vertreten diese Position seit langer Zeit und haben diese Forderung in Gesprächen mit der Politik wiederholt deutlich gemacht. Auch in der Ausgestaltung der Förderung stimmen die IfKom mit der Monopolkommission überein, diese so zu entwickeln, dass es nicht zu einer Verdrängung oder Entwertung privater Investitionen kommt.


Die Monopolkommission, ein unabhängiges Gremium, das die Bundesregierung zur Wettbewerbspolitik und Regulierung berät, plädiert zudem für eine Erhöhung der Nachfrage durch Ausgabe von Gigabit-Voucher. Diese Forderung steht seit langem im Raum, fand bisher jedoch keine Unterstützung durch die Bundesregierung. Aus Sicht der IfKom entwickelt sich die Nachfrage jedoch auch ohne Voucher deutlich stärker als bisher, was Corona-bedingt beispielsweise dem Homeoffice und Homeschooling geschuldet ist.


Eine weitere Forderung der Monopolkommission ist die Beibehaltung von Frequenzversteigerungen im Mobilfunk. Für die IfKom sind die Alternativen, nämlich Frequenzen in Ausschreibungsverfahren zu vergeben oder Nutzungsrechte ohne Auktion zu verlängern, durchaus betrachtenswert. Die zum Teil hohen Versteigerungskosten sind für den Staat zwar eine gute Einnahmequelle, entziehen dem Markt aber Investitionsmittel, die ansonsten dem Breitband- und Mobilfunk-Netzausbau zugutekommen. Einnahmen aus Frequenzversteigerungen müssen nach Auffassung der IfKom dem Telekommunikationsmarkt wieder zufließen und gezielt für den Infrastrukturausbau verwendet werden!


Der Ingenieurverband IfKom schließt sich zudem den gemeinsamen Forderungen der Verbände aus der Telekommunikationsbranche ANGA, Bitkom, BUGLAS und VATM an, die künftige Bundesregierung müsse die bestehende Dynamik beim Ausbau von Gigabit-Netzen in der kommenden Legislaturperiode stärker unterstützen. Antrags- und Genehmigungsverfahren müssen vollständig digitalisiert und moderne Verlegeverfahren ermöglicht werden. Zudem sollte eine gleichmäßige Verteilung der Fördermittel über die nächsten Jahre sichergestellt werden, da selbst bei größtem Bemühen die Tiefbaukapazitäten in Deutschland begrenzt sind.


Bei der Umsetzung des Rechts auf schnelles Internet weisen die Verbände darauf hin, dass die Erschließung einzelner Häuser mit Tiefbaumaßnahmen nicht leistbar ist und hier in vielen Fällen nur funkgestützte Lösungen sinnvoll sind, um nicht den gesamten Ausbau deutlich zu verzögern. Die IfKom haben zu diesem Aspekt bereits in ihrer Stellungnahme zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) gefordert, eine vergleichbare technische Leistungsfähigkeit des Ausbaus unabhängig vom Anbindungsmedium Funk oder leitergebunden vorzuschreiben und somit einen Anschluss über Funk hinsichtlich Qualität und Leistungsfähigkeit einem leitergebundenen Anschluss gleichzustellen.


Für die IfKom ist eine leistungsfähige und sichere Infrastruktur die Voraussetzung für die Digitalisierung von Wirtschafts- und Verwaltungsprozessen, modernem Schulunterricht, Hochschullehre sowie agilem Arbeiten und "new work". Die zukünftige Bundesregierung muss ihr Regierungsprogramm stärker als bisher auf die Schlüsselfelder Infrastruktur und Digitalisierung ausrichten. Dies dient auch dem wichtigen Thema der Nachhaltigkeit. Vor allem muss sie ihre Versprechen auch umsetzen!

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