Pressemitteilung von Bernd Hoeck

Stadt Berlin wickelt verkehrsrechtliche Anordnungen online über den cit Formularserver ab

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Dettingen/Teck, 11.07.2013 - Die cit GmbH, Spezialist für formular- und dokument-basierte Software, freut sich über die Inbetriebnahme der Lösung ERNA durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt in Berlin. Hinter diesem Projektnamen verbirgt sich ein innovatives E-Government-Projekt aus dem kommunalen Umfeld. Sogenannte verkehrsrechtliche Anordnungen wie die Einrichtung temporärer Parkverbote können nun online zum Beispiel durch Umzugsunternehmen beantragt werden.

Unternehmen können eine Rahmenanordnung für die Teilnahme am vereinfachten Verfahren zur Anordnung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Straßen beantragen. Voraussetzung ist, dass die Firmen regelmäßig entsprechende Arbeiten ausführen und ihre Qualifikation zur ordnungsgemäßen Sicherung von Arbeitsstellen und Anordnung von Halteverboten nachgewiesen haben. In Berlin umfasst der Kreis dieser Firmen gegenwärtig ca. 800 - 900 Unternehmen.

Auf Basis der Rahmenanordnung wird auch die Online-Antragsstellung möglich. Entsprechend autorisierte Nutzer aus den Unternehmen können dann auf ein assitentengestütztes Formular auf dem Formularmanagementsystem der Senatsverwaltung zugreifen. Dieses Formularmanagementsystem basiert auf dem Produkt cit intelliForm der Formularspezialisten aus Dettingen und wird auch für andere Antragsverfahren wie beispielsweise den Handwerkerparkausweis verwendet.

Der Firmennutzer erhält nach erfolgreicher Authentifizierung Zugang zum assitentengestützten Antragsformular für eine konkrete Anordnung. Die Stammdaten der Firma sind bereits hinterlegt und der Antragsteller füllt die übrigen Antragsdaten wie Zeit und Ort der Arbeitsstelle, Art der Arbeiten, Verkehrsregelung und Kennzeichnung aus. Soweit erforderlich, können ergänzende Dokumente wie beispielsweise Verkehrszeichenskizzen als Datei hochgeladen werden. Schließlich stellt der Nutzer den Antrag elektronisch beim zuständigen Bezirksamt.

Jede bezirkliche Straßenverkehrsbehörde kann die bei ihr online eingereichten Anträge sichten, in das Vorgangsbearbeitungssystem VMS übernehmen und entscheiden. Die Entscheidung teilt sie dem Antragsteller wie bisher per Fax mit, da für die Anordnung die Schriftform (Dienstsiegel und Unterschrift) unverzichtbar ist. Der Antragsteller muss die Anordnung an der Arbeitsstelle schriftlich vorweisen können. Die Abrechnung erfolgt automatisiert im Vorgangsbearbeitungssystem per Sammelabrechnung für alle beantragten Anordnungen eines Abrechnungszeitraums und wird dem Antragsteller per Brief mitgeteilt.

Jährlich werden berlinweit über 100.000 verkehrsrechtliche Anordnungen bei den zwölf bezirklichen Straßenverkehrsbehörden beantragt und von ihnen beschieden. Durch die Umstellung des Antragsverfahren auf eine komfortable E-Government-Lösung erwartet die Senatsverwaltung eine deutliche Reduktion des Aufwandes in der Verwaltung. Auch für die Antragsteller ergibt sich aus dieser Initiative der Senatsverwaltung eine drastische Reduktion des Aufwands und die Beschleunigung des Verfahrens.

"Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt setzt mit diesem innovativen Verfahren wieder ein leuchtendes Beispiel für E-Government in der kommunalen Verwaltung erfolgreich um", sagt Thilo Schuster, Geschäftsführer bei cit. "Verkehrsrechtliche Anordnungen gehören zu den Verfahren mit hohen Fallzahlen in Berlin. Der Nutzen für Verwaltung und betroffene Unternehmen ist immens. Darum freuen wir uns besonders, dass unser Produkt cit intelliForm die technologische Basis für diese Innovation bildet."

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