Politik, Recht & Gesellschaft
27.09.2018 | Michael Rainer
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Eintrittspflicht der D&O-Versicherung
Bei rechtswidrigen Zahlungen nach Eintritt der Insolvenzreife muss die D&O-Versicherung nicht einstehen. Das hat das OLG Düsseldorf mit Urteil 20. Juni 2018 entschieden (Az.: I-4 U 93/16). Mit der D&O-Versicherung sichern Vorstände, ...
GRP Rainer Rechtsanwälte: Bewertung der Eintrittspflicht der D&O-Versicherung
Bei rechtswidrigen Zahlungen nach Eintritt der Insolvenzreife muss die D&O-Versicherung nicht einstehen. Das hat das OLG Düsseldorf mit Urteil 20. Juni 2018 entschieden (Az.: I-4 U 93/16). Mit der D&O-Versicherung sichern Vorstände, ...
26.09.2018 | Tobias Straubinger
Wohnungsbau: Engpässe im Bauhauptgewerbe und Mangel an preisgünstigen Grundstücken
München (26.09.2018) - Die politischen Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau sind so gut wie lange nicht mehr. Der Wohngipfel im Bundeskanzleramt hat am 21.09.2018 den Startschuss für eine Verstärkung der Wohnraumoffensive eingeläutet. ...
Wohnungsbau: Engpässe im Bauhauptgewerbe und Mangel an preisgünstigen Grundstücken
München (26.09.2018) - Die politischen Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau sind so gut wie lange nicht mehr. Der Wohngipfel im Bundeskanzleramt hat am 21.09.2018 den Startschuss für eine Verstärkung der Wohnraumoffensive eingeläutet. ...
26.09.2018 | Matthias Hechler
Waldorf Frommer Abmahnungen oft unberechtigt
Die für urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharings bekannte Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte hat auch im Jahre 2018 wieder Briefe an Inhaber von Internetanschlüssen verschickt. Vorwurf ist das illegale Betreiben von ...
Waldorf Frommer Abmahnungen oft unberechtigt
Die für urheberrechtliche Abmahnungen wegen Filesharings bekannte Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte hat auch im Jahre 2018 wieder Briefe an Inhaber von Internetanschlüssen verschickt. Vorwurf ist das illegale Betreiben von ...
26.09.2018 | Sabrina Neidlinger
Urheberrecht im Internet: Sind die Gesetze noch aktuell?
Urheberrechtsverletzungen passieren im Internet schnell, ohne dass der Nutzer sich dessen bewusst ist. Im Zeitalter der Digitalisierung ist der Gesetzesverstoß oft nur einen Mausklick entfernt. Welche Rolle spielt das Urheberrecht also überhaupt ...
Urheberrecht im Internet: Sind die Gesetze noch aktuell?
Urheberrechtsverletzungen passieren im Internet schnell, ohne dass der Nutzer sich dessen bewusst ist. Im Zeitalter der Digitalisierung ist der Gesetzesverstoß oft nur einen Mausklick entfernt. Welche Rolle spielt das Urheberrecht also überhaupt ...
26.09.2018 | Bianca Bockhoff
BITMi überreicht Minister Pinkwart Stellungnahme zur Digitalstrategie NRW
- BITMi begrüßt Digitalstrategie NRW sowie das Verfahren der öffentlichen Beteiligung - Verband schlägt konkrete Schritte in 6 Bereichen vor - Augenmerk liegt auf Wirtschaft, Bildung, vernetzter Mobilität, digitaler Verwaltung, Breitbandausbau ...
BITMi überreicht Minister Pinkwart Stellungnahme zur Digitalstrategie NRW
- BITMi begrüßt Digitalstrategie NRW sowie das Verfahren der öffentlichen Beteiligung - Verband schlägt konkrete Schritte in 6 Bereichen vor - Augenmerk liegt auf Wirtschaft, Bildung, vernetzter Mobilität, digitaler Verwaltung, Breitbandausbau ...
26.09.2018 | Brigitta Mehring
ARAG Recht schnell...
+++ Hinweispflicht für Waschanlagenbetreiber +++ Ein Waschanlagenbetreiber, der bei automatikbetriebenen Fahrzeugen neueren Typs nicht darauf hinweist, dass die Zündung zur Verhinderung der Parksperre eingeschaltet sein muss, haftet laut ARAG für ...
ARAG Recht schnell...
+++ Hinweispflicht für Waschanlagenbetreiber +++ Ein Waschanlagenbetreiber, der bei automatikbetriebenen Fahrzeugen neueren Typs nicht darauf hinweist, dass die Zündung zur Verhinderung der Parksperre eingeschaltet sein muss, haftet laut ARAG für ...
26.09.2018 | Michael Rainer
Steuerhinterziehung mit fatalen Folgen - effektive Verteidigung im Steuerstrafverfahren
Eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung kann fatale Folgen haben und die berufliche Existenz gefährden. Ein Apotheker verlor wegen Steuerbetrugs seine Betriebserlaubnis. Steuerhinterziehung wird streng geahndet. Geldstrafen und Haftstrafen ...
Steuerhinterziehung mit fatalen Folgen - effektive Verteidigung im Steuerstrafverfahren
Eine Verurteilung wegen Steuerhinterziehung kann fatale Folgen haben und die berufliche Existenz gefährden. Ein Apotheker verlor wegen Steuerbetrugs seine Betriebserlaubnis. Steuerhinterziehung wird streng geahndet. Geldstrafen und Haftstrafen ...
25.09.2018 | Herr Fabian Steinecke
Deutsches Tierschutzbüro fordert Agrarminister zu dringendem Ausbau von Kontrollen in Nutztierbetrieben auf
Vom 26. bis 28. September findet die Agrarministerkonferenz in Bad Sassedorf statt, bei welcher Agrarminister und Senatoren aus Bundes- und Länderebene über Themen der Agrar- und Forstwirtschaft beraten. Das Deutsche Tierschutzbüro fordert vor ...
Deutsches Tierschutzbüro fordert Agrarminister zu dringendem Ausbau von Kontrollen in Nutztierbetrieben auf
Vom 26. bis 28. September findet die Agrarministerkonferenz in Bad Sassedorf statt, bei welcher Agrarminister und Senatoren aus Bundes- und Länderebene über Themen der Agrar- und Forstwirtschaft beraten. Das Deutsche Tierschutzbüro fordert vor ...
25.09.2018 | Michael Rainer
Schenkungssteuer: Kein einheitlicher Schenkungswille bei separaten Rücktrittklauseln
Für die Besteuerung von Schenkungen ist die Frage von Bedeutung, ob eine oder mehrere Schenkungen mit kleineren Beträgen vorliegt. Entscheidend ist der Schenkungswille. Schenkungen werden grundsätzlich unabhängig voneinander betrachtet. Das ...
Schenkungssteuer: Kein einheitlicher Schenkungswille bei separaten Rücktrittklauseln
Für die Besteuerung von Schenkungen ist die Frage von Bedeutung, ob eine oder mehrere Schenkungen mit kleineren Beträgen vorliegt. Entscheidend ist der Schenkungswille. Schenkungen werden grundsätzlich unabhängig voneinander betrachtet. Das ...
25.09.2018 | Hans-Diedrich Kreft
Die neue, überzeugende Wohlstandsbotschaft für die digitale Welt ist da!
Hamburg, 24. Sept. 2018****** In einem offenen Brief (https://bit.ly/2PVYwVY ) haben die Autoren Dr. Lutz Martiny und Dipl. Ing. Hans-Diedrich Kreft Bundeswirtschaftsminister Altmeier angeschrieben. Sie zeigen in ihrem Brief, wie die neue, ...
Die neue, überzeugende Wohlstandsbotschaft für die digitale Welt ist da!
Hamburg, 24. Sept. 2018****** In einem offenen Brief (https://bit.ly/2PVYwVY ) haben die Autoren Dr. Lutz Martiny und Dipl. Ing. Hans-Diedrich Kreft Bundeswirtschaftsminister Altmeier angeschrieben. Sie zeigen in ihrem Brief, wie die neue, ...
24.09.2018 | Frau Judith Berkemeyer
Aktionstag gegen Glückspielsucht: Gewerbliches Geldspiel - deutlicher Rückgang der Prävalenzzahlen
Die Freude am Spielen ist im Menschen von Kindheit an angelegt. Spielen kann anregend oder entspannend wirken und fördert die Geselligkeit. In unangemessenem Maß betrieben, kann es jedoch bedenklich werden und in die Suchterkrankung führen. Im ...
Aktionstag gegen Glückspielsucht: Gewerbliches Geldspiel - deutlicher Rückgang der Prävalenzzahlen
Die Freude am Spielen ist im Menschen von Kindheit an angelegt. Spielen kann anregend oder entspannend wirken und fördert die Geselligkeit. In unangemessenem Maß betrieben, kann es jedoch bedenklich werden und in die Suchterkrankung führen. Im ...
24.09.2018 | Michael Rainer
BFH: Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus Veräußerung von Aktien
Ob Verluste aus der Veräußerung von Aktien steuerlich berücksichtigt werden können, ist nicht vom Verkaufspreis oder den anfallenden Transaktionskosten abhängig. Das hat der BFH entschieden. Übersteigt der Verkaufspreis bei der Veräußerung ...
BFH: Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus Veräußerung von Aktien
Ob Verluste aus der Veräußerung von Aktien steuerlich berücksichtigt werden können, ist nicht vom Verkaufspreis oder den anfallenden Transaktionskosten abhängig. Das hat der BFH entschieden. Übersteigt der Verkaufspreis bei der Veräußerung ...
24.09.2018 | Sabine Jürgens
Tradition: 11. BdS-Mittagsempfang mit Rekorden
(Mynewsdesk) Bis auf den letzten der 150 Plätze gefüllt war der Theresiensaal im Pschorr am Münchener Viktualienmarkt. Der Bundesverband der Systemgastronomie (BdS) hatte zum jährlichen Mittagsempfang geladen. Unter den Gästen waren auch ...
Tradition: 11. BdS-Mittagsempfang mit Rekorden
(Mynewsdesk) Bis auf den letzten der 150 Plätze gefüllt war der Theresiensaal im Pschorr am Münchener Viktualienmarkt. Der Bundesverband der Systemgastronomie (BdS) hatte zum jährlichen Mittagsempfang geladen. Unter den Gästen waren auch ...
24.09.2018 | Herr Dieter Neumann
Agenda News: Deutschlands Investitionsstau rund 1,4 Billionen Euro
Lehrte, 24.09.2018. Nach Medienberichten hat Deutschland im vergangenen Jahr 965,5 Milliarden Euro für sein Sozialsystem ausgegeben - so viel wie nie zuvor. Im Vergleich zum Vorjahr seien die Ausgaben um 36,5 Milliarden Euro oder 3 Prozent ...
Agenda News: Deutschlands Investitionsstau rund 1,4 Billionen Euro
Lehrte, 24.09.2018. Nach Medienberichten hat Deutschland im vergangenen Jahr 965,5 Milliarden Euro für sein Sozialsystem ausgegeben - so viel wie nie zuvor. Im Vergleich zum Vorjahr seien die Ausgaben um 36,5 Milliarden Euro oder 3 Prozent ...
21.09.2018 | Janette Vehse
Janette Vehse: Begehrter Gast in deutsch-spanischen Gesellschaften
Denia, 21.09.2018. Mit großem Engagement bietet Janette Vehse (http://www.janettevehse.de/) regelmäßig ehrenamtliche Vorträge für deutsch-spanische Gesellschaften in Spanien an. In allen Fragen rund um das spanische Immobilien- und ...
Janette Vehse: Begehrter Gast in deutsch-spanischen Gesellschaften
Denia, 21.09.2018. Mit großem Engagement bietet Janette Vehse (http://www.janettevehse.de/) regelmäßig ehrenamtliche Vorträge für deutsch-spanische Gesellschaften in Spanien an. In allen Fragen rund um das spanische Immobilien- und ...
21.09.2018 | Eva-Maria Bolay
Katholische Schwangerenberatung: Jede dritte Klientin thematisiert schwierige Wohnsituation
Stuttgart, 21. September - Die Zahl der Beratungsfälle in den Schwangerschaftsberatungsstellen der Caritas und beim Sozialdienst Katholischer Frauen in der Diözese Rottenburg-Stuttgart ist in den Jahren 2015 bis 2017 um mehr als 12 Prozent ...
Katholische Schwangerenberatung: Jede dritte Klientin thematisiert schwierige Wohnsituation
Stuttgart, 21. September - Die Zahl der Beratungsfälle in den Schwangerschaftsberatungsstellen der Caritas und beim Sozialdienst Katholischer Frauen in der Diözese Rottenburg-Stuttgart ist in den Jahren 2015 bis 2017 um mehr als 12 Prozent ...
21.09.2018 | Michael Rainer
Bundeskartellamt verhängt Bußgeld wegen illegaler Gebietsabsprachen
Reine Gebietsabsprachen verstoßen ebenso wie Preisabsprachen gegen das Kartellrecht. Das Bundeskartellamt verhängte wegen eines Verstoßes ein hohes Bußgeld gegen einen Verlag. Bei Verstößen gegen das Kartellrecht ist häufig von illegalen ...
Bundeskartellamt verhängt Bußgeld wegen illegaler Gebietsabsprachen
Reine Gebietsabsprachen verstoßen ebenso wie Preisabsprachen gegen das Kartellrecht. Das Bundeskartellamt verhängte wegen eines Verstoßes ein hohes Bußgeld gegen einen Verlag. Bei Verstößen gegen das Kartellrecht ist häufig von illegalen ...
20.09.2018 | N. Mutschke
Unternehmen gründen in Deutschland: ein Weg auch zu einer Aufenthaltserlaubnis
Düsseldorf, 20.09.2018. Deutschland wird als Zuwanderungsland immer attraktiver. Menschen aus der ganzen Welt kommen hierher, um sich eine neue Existenz aufzubauen. Der Mangel an Arbeitskräften in Deutschland eröffnet hier auch ...
Unternehmen gründen in Deutschland: ein Weg auch zu einer Aufenthaltserlaubnis
Düsseldorf, 20.09.2018. Deutschland wird als Zuwanderungsland immer attraktiver. Menschen aus der ganzen Welt kommen hierher, um sich eine neue Existenz aufzubauen. Der Mangel an Arbeitskräften in Deutschland eröffnet hier auch ...
20.09.2018 | Andreas Aumann
Statement von Dr. Norbert Gerbsch anlässlich der Veröffentlichung des Arzneiverordnungs-Reports (AVR)
(Mynewsdesk) Dr. Norbert Gerbsch, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI): „Die Zahlen des aktuellen AVR belegen: Auch 2017 lieferte die pharmazeutische Industrie die ...
Statement von Dr. Norbert Gerbsch anlässlich der Veröffentlichung des Arzneiverordnungs-Reports (AVR)
(Mynewsdesk) Dr. Norbert Gerbsch, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI): „Die Zahlen des aktuellen AVR belegen: Auch 2017 lieferte die pharmazeutische Industrie die ...
20.09.2018 | Christopher Müller
Mietminderung - 8 wichtige Tipps, die Sie kennen sollten
Schäden in der Mietwohnung, Baulärm oder Schimmel sind ärgerlich. Was tun, wenn der Vermieter keine Abhilfe schafft oder nicht schaffen kann? Da der Wohnwert gesunken ist, müssen Sie weniger Miete bezahlen. Wenn Sie allerdings übertreiben, ...
Mietminderung - 8 wichtige Tipps, die Sie kennen sollten
Schäden in der Mietwohnung, Baulärm oder Schimmel sind ärgerlich. Was tun, wenn der Vermieter keine Abhilfe schafft oder nicht schaffen kann? Da der Wohnwert gesunken ist, müssen Sie weniger Miete bezahlen. Wenn Sie allerdings übertreiben, ...
20.09.2018 | Cristina Silva-Braun
Mehr Bildung, mehr Hygiene, bessere Arbeitsbedingungen: GKS fördert kolumbianische Biobauern
Zu laut zum Lernen, unhygienisch zur Lebensmittellagerung, unzumutbar als Unterkunft. Die "Mehrzweckhalle" der Bauernkooperation Agroecol im kolumbianischen Dagua dient gleichzeitig als Lager-, Verarbeitungs-, Unterrichts- und Wohnstätte. ...
Mehr Bildung, mehr Hygiene, bessere Arbeitsbedingungen: GKS fördert kolumbianische Biobauern
Zu laut zum Lernen, unhygienisch zur Lebensmittellagerung, unzumutbar als Unterkunft. Die "Mehrzweckhalle" der Bauernkooperation Agroecol im kolumbianischen Dagua dient gleichzeitig als Lager-, Verarbeitungs-, Unterrichts- und Wohnstätte. ...
20.09.2018 | Bettina M. Rau-Franz
Der unscheinbare Ersatzerbe
Den letzten Willen in einer Verfügung von Todes wegen (Testament oder Erbvertrag) zu regeln, kann man jedem nur raten. Doch hat man beispielsweise ein Testament errichtet, rät die zertifizierte Testamentsvollstreckerin Dipl.-Finw. Bettina M. ...
Der unscheinbare Ersatzerbe
Den letzten Willen in einer Verfügung von Todes wegen (Testament oder Erbvertrag) zu regeln, kann man jedem nur raten. Doch hat man beispielsweise ein Testament errichtet, rät die zertifizierte Testamentsvollstreckerin Dipl.-Finw. Bettina M. ...
20.09.2018 | Michael Rainer
Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus Auflösung einer Kapitalgesellschaft
Verluste aus der Auflösung einer Kapitalgesellschaft können steuerlich berücksichtigt werden. Ein bestandskräftiger Steuerbescheid kann aber nicht nachträglich geändert werden. Der Steuerpflichtige muss sich das Verhalten seines ...
Steuerliche Berücksichtigung von Verlusten aus Auflösung einer Kapitalgesellschaft
Verluste aus der Auflösung einer Kapitalgesellschaft können steuerlich berücksichtigt werden. Ein bestandskräftiger Steuerbescheid kann aber nicht nachträglich geändert werden. Der Steuerpflichtige muss sich das Verhalten seines ...
19.09.2018 | Andreas Aumann
Kostenexplosion bei Arzneimitteln: Nie da gewesen, nicht zu befürchten
(Mynewsdesk) „Die GKV-Ausgaben für Arzneimittel liegen seit Jahren konstant bei rund einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes“, so Dr. Norbert Gerbsch, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie ...
Kostenexplosion bei Arzneimitteln: Nie da gewesen, nicht zu befürchten
(Mynewsdesk) „Die GKV-Ausgaben für Arzneimittel liegen seit Jahren konstant bei rund einem Prozent des Bruttoinlandsproduktes“, so Dr. Norbert Gerbsch, stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Pharmazeutischen Industrie ...
19.09.2018 | Simone Huckert
Kann ich einen Ehevertrag nachträglich abschließen?
Ehegatten können Eheverträge nicht nur vor der Hochzeit, sondern auch noch in der gesamten Ehezeit abschließen. 1. Der Ehevertrag vor der Heirat a) Warum soll ich einen Ehevertrag vor der Hochzeit schließen? Der klassische Fall ist der ...
Kann ich einen Ehevertrag nachträglich abschließen?
Ehegatten können Eheverträge nicht nur vor der Hochzeit, sondern auch noch in der gesamten Ehezeit abschließen. 1. Der Ehevertrag vor der Heirat a) Warum soll ich einen Ehevertrag vor der Hochzeit schließen? Der klassische Fall ist der ...